IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***1*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Allgäuer & Partner Wirtschaftsprüfungs und Steuerberatungs GmbH, Schloßgraben 10, 6800 Feldkirch, über die Beschwerde vom 21. April 2023 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 30. März…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Ri in der Beschwerdesache Vorname Nachname, Adresse, vertreten durch Dr. A, Adresse,über die Beschwerde vom 08.06.2015 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt B vom 19.05.2015, betreffend erhöhter Familienbeihilfe für…

…Vöcklabruck, Standort Gmunden, betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Musiker in Adresse1. Strittig ist die Kürzung des Unterhaltsabsetzbetrages in Folge des Nichterreichens der Regelbedarfssätze. Mit Fax vom 11. Mai 2006 wurde von…

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Vertreter, vom 27. Juli 2010 gegen den Bescheid des FA Wien 1/23 vom 7. Juli 2010…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. vom 29. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 23. April 2008 betreffend Abweisung eines Antrages auf Wertfortschreibung (§ 193 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid vom 30. September 2002 des Finanzamtes Leibnitz betreffend Abweisung des Antrages auf Wertfortschreibung, Einheitswert des Grundvermögens, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Der Bescheid betreffend Einheitswert zum…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johannes Böck in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch AT Tax Advisory & Trustee Steuerberatung GmbH, Rudolfsplatz 9, 1010 Wien, über die Beschwerde vom 11. Februar 2019 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1…

Obwohl das Thema "Abgabenhinterziehung gemäß § 33 FinStrG" unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht auf Ebene der KG ex definitione nicht verwirklicht werden könne und obgleich das Thema Verjährung auf Ebene des Feststellungsverfahrens irrelevant sei, werde in aller Kürze dazu Stellung genommen. Die BP…

Eine Revision ist im vorliegenden Fall nicht zulässig, als das Bundesfinanzgericht in rechtlicher Hinsicht der in der Entscheidung dargestellten Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes folgt (vgl. VwGH 25.09.2012, Zl. 2009/17/0049). In weiterer Folge ergibt sich die Gegenstandsloserklärung direkt aus dem Gesetz. Darüber hinaus…

…Abs. 1 Z 7 EStG 1988. Bei diesen Einkünften seien die Stiftungseingangswerte als Abzugsposten zu berücksichtigen. Nicht explicit angeführt sei diese Regelung für den Fall der Auflösung und Abwicklung einer Stiftung infolge des Nichterreichens des Stiftungszweckes, obwohl sie dem Widerruf wirtschaftlich sehr ähnlich sei. Diese…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der oe, adr2, vertreten durch vt, sowie vertreten durch den vt2, vom 20. Dezember 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes k vom 2. Oktober 2006 betreffend Abweisung eines Antrages betreffend Gewährung der Familienbeihilfe sowie der erhöhten Familienbeihilfe…

…gegenständlichen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb auf € 10.373,00 herabgesetzt werde. Mit Bescheid vom 3. März 2005 wies das Finanzamt Gmunden Vöcklabruck den Antrag auf Wertfortschreibung zum 1. Jänner 2005 ab und begründete die Abweisung wie folgt: Aufgrund Nichterreichens der Wertfortschreibungsgrenzen gem. § 21 Abs…

In der Möglichkeit der Komplementärin, bei Nichterreichen eines Mindestkapitals die Gesellschaft wieder aufzulösen, wird keine Einschränkung der Unternehmerinitiative der Beteiligten gesehen, weil es sich um eine Vorbedingung für die eingegangene Unternehmung handelt, die festlegt, dass nur unter entsprechenden betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen der geplante Betrieb überhaupt sinnvoll…

…Dienstverhältnisses können sowohl auf längere Dauer angelegte Beschäftigungen als auch kurzfristige oder vorübergehende Tätigkeiten sein. 15.4.3.9 Disziplinarmaßnahmen Rz 947: Die Möglichkeit des Auftraggebers, bei Nichterreichen der vereinbarten Leistung dienstrechtliche Zwangsmaßnahmen zu setzen (zB Entgeltkürzungen), spricht für ein Dienstverhältnis (VwGH 31.7.1996…

…Vorsteuererstattungsantrag einbrachte. Da (versehentlich) ein negativer (statt ein positiver) Betrag beantragt wurde, erfolgte die Zurückweisung des Antrages mit dem Hinweis auf das Nichterreichen des Mindestbetrages. In der Beschwerde wurde der Irrtum aufgeklärt und darauf verwiesen, dass Waren an die BF nach Deutschland versendet würden, Rechnungskopien…

…Schachteldividenden nach § 10 Abs. 2 KStG in Anspruch genommen werden. Es ist zwar richtig, daß bei einer unmittelbaren Beteiligung der österreichischen Holdinggesellschaft an der deutschen operativen Kapitalgesellschaft wegen Nichterreichens der 25%-Beteiligungsgrenze das Schachtelprivileg gemäß § 10 Abs. 2 KStG nicht zum Tragen gekommen wäre; indessen…

…können. Darüber hinaus kommunizieren die Organe bzw. Mitarbeiter der Beschwerdeführerin das Erreichen bzw. Nichterreichen der vorgegeben Ziele an die ***TAG*** bzw. ***M-Gesellschaft***. Nachdem die Gesamthöhe der verfügbaren Aktien feststeht, werden die ausgewählten Arbeitnehmer vom Vorstand der ***M-Gesellschaft*** über die Zuteilung schriftlich informiert. Sie…

…können. Darüber hinaus kommunizieren die Organe bzw. Mitarbeiter der Beschwerdeführerin das Erreichen bzw. Nichterreichen der vorgegeben Ziele an die ***TAG*** bzw. ***M-Gesellschaft***. Nachdem die Gesamthöhe der verfügbaren Aktien feststeht, werden die ausgewählten Arbeitnehmer vom Vorstand der ***M-Gesellschaft*** über die Zuteilung schriftlich informiert. Sie…

…eine Grünfläche. Ihr Versuch, einen 15 Minuten-Parkschein über die App "Handyparken" zu buchen, habe wegen Nichterreichen der App in diesem Moment bzw. wegen Ladeproblemen nicht funktioniert und einen 15 Minuten-Papierparkschein habe sie leider nicht im Auto gehabt, da sie in der Regel die…

…1 iVm. § 11 dritte Alternative FinStrG begangen habe. Mit Bescheid vom 8.5.2012 hat der Spruchsenat beim Zollamt Salzburg als Finanzstrafbehörde festgestellt, dass die Voraussetzungen für das Tätigwerden wegen Nichterreichen der Wertgrenzen nach § 58 Abs. 2 lit. a FinStrG nicht vorliegen. Daraufhin erging am…