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UFSZ2L ZRV/0208-Z2L/02Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex für Zollagerwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…sodass es nach der allgemeinen Lebenserfahrung naheliegend gewesen wäre, wenn die von den Zollorganen im Zusammenhang mit der in Rede stehenden Nachschau und Bestandsaufnahme befragten Lagermitarbeiter auf dieses auch hingewiesen hätten. So ist aus den (im wesentlichen überstimmenden) Angaben der genannten Personen aber lediglich zu…

UFSW RV/0347-W/04Umsatzsteuerliche Behandlung eines häuslichen Arbeitszimmers ab 1995
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005Teil 1/3

…angeführt seien, zumal dort auch der Einzelhandelspreis und die ISBN-Nummer aufscheinen würden, verneinte GR. Dies sei nichts anderes als eine archivarische Bestandsaufnahme mit keinerlei Aussagekraft darüber, ob ein Buch im Handel erhältlich sei oder nicht. Der Eintrag bei der OeNB sage lediglich aus, dass…

UFSW RV/2403-W/02Erfordernis der Vergleichbarkeit des Betriebs zum Umwandlungsstichtag mit dem Zeitpunkt der Verlustentstehung; bei qualifizierter Umfangsminderung kein Verlustübergang; werterhellende Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2005Teil 1/2

…der vorgelegten Korrespondenz mit den gutgläubigen Erwerbern. Allerdings hätten die Gesellschafter der GmbH bzw Beteiligte an der Bw als sorgfältige Kaufleute wissen müssen, dass die Schiffe seit geraumer Zeit nicht mehr in ihrem Eigentum standen. Sie hätten nur einmal vor Ort nachschauen müssen oder eine…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/08Entstehung der Alkoholsteuer für Apotheke als Verwendungsbetrieb wegen Erlöschen des Freischeins infolge Inhaberwechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2010

…2005 mit 106,13 Liter (an Hand der ihm vorliegenden Bestandsaufzeichnungen und dem Ergebnis der am 19.6.2007 durchgeführten Nachschau im erwähnten Verwendungsbetrieb) ermittelten Istbestand an Alkohol der (nachträglichen) Besteuerung gem. § 201 Abs.1 BAO iVm § 8 Abs.1 Z.3 AlkStG, dies mit…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/12Widerruf und Feststellung des Erlöschens eines Alkohol-Freischeins einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2012

…AlkStG "mit diesem Datum als erloschen zu betrachten" sei, wies die Berufung im Übrigen aber als unbegründet ab, und zwar -nach Zitierung der §§ 8, 11, 12, 16 und 25 AlkStG- mit im Wesentlichen folgender Begründung: Es werde auf die in der Niederschrift über die Bestandsaufnahme…

UFSI RV/0093-I/06Arbeitszimmer bei einem überwiegend als Waldaufseher und für die Gemeinde und Agrargemeinschaft tätigen Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2007Teil 1/2

…Anordnung und Überwachung von Schlägerungs- und Läuterungsmaßnahmen, forstwirtschaftliche Bestandsaufnahmen) durchzuführen. Doch bei allen diesen Aufgaben führt er ständig seinen Laptop mit, auf welchem die Erfassungs- und Arbeitsprogramme geladen sind. Papier und Bleistift/Kugelschreiber haben bei einem Forstaufsichtsorgan seit Jahren keine große Bedeutung mehr. Das heißt…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/08Keine Entstehung der Alkoholsteuerschuld, wenn vom Verwendungsbetrieb zwar keine Aufzeichnungen geführt wurden, jedoch der Alkohol bestimmungsgemäß verwendet wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2008

…einer am 27. April 2007 durchgeführten Nachschau sei festgestellt worden, dass für den auf Grund des Freischeines Nr. ccccccc steuerfrei bezogene Alkohol keine Aufzeichnungen gemäß § 71 Abs.1 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) geführt worden seien. Die Alkoholsteuer gelte daher als im Zeitpunkt der Bestandsaufnahme entstanden, weil durch…

UFSW RV/0861-W/08Scheinrechnungen und Vorsteuerabzug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2009Teil 1/2

…Geschäftsbeziehung mit dem KH-X in den Jahren 2003 bis 2005 ist daher nicht nachvollziehbar. 2) Durch die Vor-BP wurde am 6.10.2003 im Beisein des Bw. und aufgrund dessen Angaben eine Betriebsbesichtigung am Lagerplatz in Z. durchgeführt. Im Zuge dieser Bestandsaufnahme gab…

UFSL RV/0839-L/06Überschussrechnung oder Betriebsvermögensvergleich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2008

…Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Konsulent und mit Handel mit Waren aller Art sowie Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Der Beginn der Tätigkeit als Konsulent und des Handels mit Waren aller Art wurde vom Berufungswerber mit April 2002 angegeben. Im Zuge einer UVA-Nachschau am 4…

BFG RV/2100678/2016Diverse Feststellungen aus einer Außenprüfung bei einem Spielautomatenunternehmen (u.a. Sicherheitszuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 5/6

…Nachschau 1-12/2013 und 1-10/2014: Schätzung gem. § 184 BAO - Umsatz und Gewinn verdeckte Ausschüttung - KESt Tz 2, 3, 4 und 6 Außenprüfungsbericht (= Punkte 2 und 3 der Beschwerdevorentscheidung): Laut belangter Behörde seien die mit dem Prototypenverfahren zusammenhängenden Grundaufzeichnungen für die Ermittlung…

BFG RV/6200039/2014Aufhebung eines Altlastenbeitragsbescheides nach einem Feststellungsverfahren gemäß §10 ALSAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Das Zollamt Salzburg hat bei Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet), Adresse1, eine Nachschau durchgeführt, um die Einhaltung der Bestimmungen des Altlastensanierungsgesetzes (in der Folge "ALSAG") im Zeitraum 2006 bis 2011 zu überprüfen. Dabei…

BFG RV/7102437/2010Kfz-Handel samt kleiner Kfz-Werkstätte - erfordert einen in kaufm. Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2019Teil 1/2

…für Zwecke der Erhebung der Abgaben vom Einkommen Bücher zu führen und auf Grund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse zu machen. Abs. 2: Sind die Voraussetzungen des Abs. 1 lit. a erfüllt, so tritt die Verpflichtung nach Abs. 1 mit Beginn des darauf zweitfolgenden Kalenderjahres ein…

BFG RV/7101033/2017Verpflichtung zur Schätzung gemäß § 184 BAO bei einem rechnungslegungspflichtigen Unternehmen wegen Bilanzen ohne Lagerbestände!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2024Teil 2/2

…die Jahre 2011 bis 2013 samt der noch den Zeitraum von 1/2014 bis 6/2015 umfassenden Nachschau bei der Bf. (=PB) vom 21.08.2015 und den Arbeitsbogen zur Betriebsprüfung bei der Bf., ABNr. ####/2015, mit den darin abgelegten Mails der steuerlich vertretenen Bf…

BFG RV/2101008/2019Sicherheitszuschläge bei fehlender Inventur und anderer materieller sowie formeller Mängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021Teil 1/2

…materielle Mängel auf Grund stichprobenweiser Belegprüfung unter Punkt 3 a-c unten). Das Finanzamt folgte den Feststellungen der Außenprüfung in den nunmehr mit Beschwerden angefochtenen Bescheiden vom 26.01.2018. In der gesonderten Begründung vom 27.03.2018 zu den elektronisch über FinanzOnline rechtzeitig am…

BFG RV/7101889/20151. Zusammenfassung forstwirtschaftlicher Flächen zu einer einzigen wirtschaftlichen Einheit 2. Wertfortschreibung zur Fehlerberichtigung 3. Grenzen amtswegiger Ermittlungspflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2020Teil 1/2

…Natur der Sache liegt, dass mit der Betriebsgröße der zeitliche Umfang des (Arbeits-)Aufwandes iZm der Erfüllung der abgabenrechtlichen Verpflichtungen steigt.   Wenn der Bf. schließlich vermeint, das Finanzamt könne eine Einzelschätzung (gemeint offensichtlich: Bestandsaufnahme) seiner Waldflächen veranlassen ist darauf hinzuweisen, dass die amtswegige Ermittlungspflicht…

BFG RV/7102342/2012Wettannahmeschalter ist nicht Wettterminal. Abgabe der Wette "aufgezeichnete Hunderennen" am Wettannahmeschalter gegenüber einem Mitarbeiter des Wettunternehmens verwirklicht § 57 Abs. 1 GSpG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.09.2020Teil 3/4

…Wettschalter der Bf. möglich. (Niederschrift über die Nachschau vom 22. Mai 2012). Der Wetteilnehmer teilte einem Mitarbeiter der Bf. hinter dem Wettschalter seinen Tipp mit. Der Mitarbeiter gab die Wette am Wettschalter anhand eines PCs mit Touchscreen ein. (Vorlagebericht des Finanzamtes vom 14. August 2012…

BFG RV/6200040/2014Teilweise Aufhebung eines Altlastenbeitragsbescheides nach einem Feststellungsverfahren gemäß §10 ALSAG; Aufhebung von Säumnis- und Verspätungszuschlägen, die den Betrag von 50 Euro nicht erreichen würden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…und 4. Quartal 2011 bleiben unverändert. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Das Zollamt Salzburg hat bei Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet), Adresse1, eine Nachschau durchgeführt, um die Einhaltung der…

BFG RV/2200002/2017Alkoholsteuer: Austauschverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2019Teil 1/2

…wurde dieses Verfahren immer in laufender Abstimmung mit den jeweils zuständigen Beamten/Behörden durchgeführt. Alle Ankäufe von Abfindungsalkohol wurden fristgerecht an die Behörde gemeldet, in unseren Alkohollageraufzeichnungen eingetragen und immer wieder geprüft und für in Ordnung befunden. - Niederschrift zur Bestandesaufnahme per Stichtag 31.12.2003 …

BFG RV/7102860/2011Ausschluss der Anerkennung des Vorsteuerabzugs und negativer Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bei Fehlen von Beweisen für das Vorliegen von Vorbereitungshandlungen für die Vermietung eines Bestandobjekts!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2019Teil 1/2

…Jahren installiert worden. Die E-Leitungen wären unter Putz und mit Textilummantelung. Die Ab- und Zuflussrohre wären aus Blei und nicht ummantelt. Der Bf. verneinte die Frage des Verhandlungsleiters, ob der Bf. die Ergebnisse der Bestandsaufnahme einem Sachverständigen oder Planer mitgeteilt hätte, der sie dann…

UFSL FSRV/0034-L/09Abgabenhinterziehung durch Verstoß gegen § 11 Mineralölsteuergesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.12.2010

…XXXX, wegen des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs.4 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) in Verbindung mit § 11 Abs.1 des Mineralölsteuergesetzes 1995 (MinStG) über die Berufung des Beschuldigten vom 2. Mai 2009 gegen das Straferkenntnis des Spruchsenates beim Zollamt Linz Wels als Organ des Zollamtes…