Artikel 222 Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung gewährt, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer…

…ausschließlich zu nichtkommerziellen Forschungszwecken verwendet werden. 5.5.3.3. Nachweise Als Nachweis, dass es sich um besonders für die Verwendung in Laboratorien behandelte Tiere handelt, kommt beispielsweise eine Bescheinigung des Zuchtbetriebes in Betracht, die Angaben über die durchgeführte Behandlung und über die dadurch erzielte…

…sofern die Abfallmenge ein Gewicht von max. 25 kg aufweist. (2) Die Verbringung von Abfällen zur Laboranalyse unterliegt jedoch auch den allgemeinen Informationspflichten gemäß Artikel 18 der EG-VerbringungsV. Hinsichtlich der mitzuführenden Nachweise siehe Abschnitt 8.2.5. (3) Sofern eine Ausnahmeregelung gemäß Abschnitt 8…

…durch die Ärztin wäre sanktionslos möglich. Die Arbeitszeit wäre nach Bedarf vereinbart worden. Eine Kontrolle durch den Bf hätte es nicht gegeben. Vereinbart wäre aber das Labor als Arbeitsort für die Makroskopie gewesen, wobei auch das nicht kontrolliert worden wäre. Weisungen wären keine erteilt worden…

…der Pathologen sei, aber einen exzellenten Ruf als Praktikerin genieße und daher von Pathologen in ganz Österreich für Spezialfälle hinzugezogen werde. So würde sie auch im Labor des Bf bei besonders heiklen Fällen anlassfallbezogen hinzugezogen. Das Vorliegen von Merkmalen einer Dienstnehmereigenschaft von Fr. Expertin beim…

…Auf Grund der expliziten Bezugnahme des Bf auf diesen Fall betreffend Vertretungsärzte als Vergleich zu den gegenständlichen Laborärzten ist in der Folge die angesprochene Judikatur zu den Vertretungsärzten in seiner chronologischen Gesamtheit bis zur letzten schließlich rechtskräftig gewordenen Entscheidung des vom Bf angesprochenen Vergleichsfalls des…

…Finanzamt (FA) aus, dass die betroffenen Chauffeure Blut- und Harnproben der Ärzte in geschlossenen Behältern (Kühlboxen) zum Labor transportieren würden und daher ein Kontakt mit diesen Stoffen und damit eine erhöhte Infektionsgefahr im Normalfall nicht vorstellbar sei. In der rechtzeitig eingebrachten Berufung wird eingewendet, dass …

…2022" stattgegeben worden sei. Dieser Widerspruch sei nicht nachvollziehbar. Ihr sei keine Möglichkeit eingeräumt worden, zur "fachlichen Meinung" eine Stellungnahme abzugeben. Bei jener Laborübung, die im SS 2019, WS 2019, SS 2020 und WS 2020 nicht habe absolviert werden können, habe es sich sehr wohl…

…von Labormethoden, die im Rahmen des medizinischen Untersuchungs-, Behandlungs- und Forschungsbetriebes notwendig sind. Sie sind eigenverantwortlich für die fachgerechte Durchführung aller Analyseprozesse im Rahmen der Routine- und Forschungstätigkeit im Bereich der Diagnostik, Funktionsdiagnostik und Analytik. Der Tätigkeitsbereich geht über die Durchführung von angeforderten Laboruntersuchungen hinaus…

…Entscheidungsgründe Die Bw. war als diplomierte medizinisch technische Assistentin jahrelang für inländische Arbeitgeber (Sanatorium Mehrerau, Medizinisches Zentrallabor, Rotes Kreuz) tätig. Als Laborantin wurden ihr Zulagen ausbezahlt, die gemäß § 68 EStG steuerfrei gestellt waren. Im Jahr 1999 nahm sie eine Grenzgängertätigkeit auf, wobei sie in ihrem…

…zugehörigen Grundaufzeichnungen), sondern wurde von der Bf. lediglich ausgeführt, dass die Arbeit im Labor die "zeitlich überwiegende Tätigkeiten des Arbeitstages" sei. Zu den von der Bf. im Vorlageantrag angeführten Judikaten wird ausgeführt: Im Verwaltungsgerichtshof-Erkenntnis vom 21.10.2015, 2012/13/0084, hat das Höchstgericht…

…466, 462 und 500). Diese Regelwerke sind in mikrobiologischen Labors in Anwendung (Akkreditierungserfordernis). Die angeführten Regelungen gelten in entsprechenden Arbeitsbereichen auch in der ***8*** . Neben den mikrobiologischen sind auch die chemischen Gefährdungspotenziale in den jeweiligen QM-Dokumenten abgebildet." Als Beilage wurde der Entgeltnachweis für den…

…anzusehen (EuGH 19.10.2000, Rs C-15/99). Die vom geprüften Unternehmen bezahlten Analysekosten, die im Drittland auf Grund von Laboruntersuchungen entstanden sind und vom Verkäufer in Auftrag gegeben wurden, sind somit in den Zollwert einzubeziehen." Mit Schreiben vom 1. Juli 2009 hat die…

…stützt, wobei nicht bekannt ist, welche Angaben über Inhalt und Zusammensetzung der Omega3-GLM Kapseln gegenüber der EZV konkret gemacht worden sind. Eine Laboruntersuchung wurde von der EZV laut Aktenlage nicht vorgenommen. Zur Berechnung der Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 ZollR-DG ist festzustellen, dass…

…sogar am selben Ort - mit einem neuen Kundenstock weiter betrieben wird. In Einzelfällen, zB bei bestimmten Fachärzten mit ständig wechselndem Patientenkreis (zB Röntgenologen, Labors) sind nicht die Patienten der Kundenstock, sondern die zuweisenden Ärzte (VwGH 4.4.1989, 88/14/0083; VwGH 17.8.1994…

…Mathematik, Physik, Chemie und Biologie den maturagleichen Abschluss absolviert. Darüber hinaus habe sie an der besagten Schule die Möglichkeit erhalten, sich durch intensives praktisches Arbeiten auf Basis von Laborarbeiten und Experimenten insbesondere in Chemie und Biologie, in einem in Österreich nicht angebotenen Umfang, zielgerichtet auf…

…jedenfalls möglich sei. Die tatsächlichen Tätigkeiten und Abläufe der Bf. in deren Ambulatorium wurden durch die belangte Behörde zu keinem Zeitpunkt bestritten. Da es sich im konkreten Fall um ein Ambulatorium für medizinische und chemische Labordiagnostik für Drogen- und Führerscheinuntersuchungen handelt, werden keine Untersuchungen bzw…

…Gebrauchsgegenstände, Waren zu Sportzwecken | D05 | Betreuungsgut für Seeleute | D06 | Material für Katastropheneinsätze | D07 | Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung | D08 | Tiere | D09 | Ausrüstung und Waren in nach nationalem Recht festgelegten Grenzzonen | D10 | Ton-, Bild…

…Zahnarzt, Psychiater) hingegen schon (VwGH 31.1.2001, 95/13/0284). Bei Ärzten, die mit aufwändigen Geräten untersuchen (zB Röntgenologen, Zahnärzte, Labors), sind die Geräteausstattung bzw. die Geschäftsbeziehungen zu den zuweisenden Ärzten maßgebend (VwGH 27.4.1983, 82/13/0091; VwGH 4.4.1989, 88…

…Dokument, das auf einem Vordruck ausgestellt ist, der dem Muster in Anlage 1 entspricht. Es ist von einer amtlichen Stelle oder einem Labor eines Drittlandes (siehe Abschnitt 1.5.) auszustellen. Der Vordruck besteht aus einem Original und einer Kopie. Jeder Vordruck erhält eine laufende Nummer…