…Überziehungsrahmen überschritten wird, ohne dass mit dem Kontoinhaber eine entsprechende Kreditvereinbarung geschlossen wurde, oder wenn ein Rückstand von mehr als drei Kreditraten besteht und der Rückstand bei schriftlicher Krediteinräumung mehr als 15% des eingeräumten Kreditrahmens beträgt, ohne dass ausreichende Sicherheiten vorhanden sind. In diesen Fällen…
…Umstand konnte nicht nachgewiesen werden, sodass das Gericht von einer offensichtlichen Diskontinuität der Beweiskette ausging. Die Behauptung der Krediteinräumung durch Herrn ***HR-Kreditgeber-VN*** wurde im Rahmen des Verfahrens mit der anfänglichen Behauptung, dieser wäre Frau ***MA-ZN*** eingeräumt worden, in weiterer Folge dann doch…
…Klient sei selbständiger Arzt und benötige einen Kredit iHv. 0,6 Mio Euro für eine betriebliche Investition. Der Steuerberater habe mit diesem seinen Klienten vereinbart, dass er sich um die Krediteinräumung bemühe, dazu Banken kontaktiere und dass bei Kreditgewährung (Kreditlaufzeit 10 Jahre, Zinssatz iHv. max…
…Schreiben vom 9.4.2001 (laut einer handschriftlich angebrachten und mit einem Fragezeichen versehenen Korrektur müsste das Datum richtig lauten 9.4.2002) forderte die kreditgebende Bank den Berufungswerber, der bei Krediteinräumung über Verlangen der Bank eine Haftungserklärung als Bürge und Zahler abgegeben hatte, auf…
…mit der dem Bw Folgendes bestätigt worden war: | Krediteinräumung am 14.10.2004 über | 48.000,00 € | Saldo per 31.12.2006 | 44.209,89 € | Geleistete Zahlungen 2007 | 5.148,69 € | Angefallene Belastungen 2007 - hievon…
…und der BTV und der hohen Bonität des Bw eingeräumt. Die Krediteinräumung erfolgte mit Berufung auf die Haftung des Bw als Sachwalter und die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung durch das Bezirksgericht sowie auf Grund der Zusage des Bw, den Kredit jederzeit auf alle Fälle aus seinem Einkommen…
…Bw. noch die erwähnte zypriotische Schifffahrtsfirma von Zahlungsunfähigkeit bedroht erscheinen würden, sondern Zahlungen auf Grund der bei Krediteinräumung durch die Bw. noch nicht absehbaren Krise nur langsamer eingegangen wären und daher die sofortige Bezahlung des doch ansehnlichen Steuerbetrages eine erhebliche Härte darstelle. Die Bw. verfüge…
…aus welcher ersichtlich ist: | Krediteinräumung 31.1.2003 über | € | 15.000,00 | Saldo per 31.12.2003 | € | 14.135,43 | geleistete Zahlungen 2004 | € | 2.022,96 | Angefallene Belastungen | € | 812…
…Sicherstellungen vereinbart worden seien. Im Hinblick auf die "finanzielle" Situation der Bw sei festgestellt worden - ersichtlich in der vorgelegten Bilanz -, dass eine Überschuldung im Zeitpunkt der "Krediteinräumung" bestanden habe. Die Höhe der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen und Bankverbindlichkeiten sei derart, dass ein fremder Dritter…
…legte für 1999 Unterlagen über die Anschaffung und Vermietung ihrer Wohnung vor. Demzufolge waren ihr unter anderem bei der Krediteinräumung belegmäßig nachgewiesene Kreditspesen iHv S 63.480,00 angelastet worden. Am 25.Juni 2000 machte sie über Aufforderung des Veranlagungsreferates zur Ertragfähigkeit ihrer Betätigung folgende…
…Überziehungsrahmen überschritten wird, ohne dass mit dem Kontoinhaber ein entsprechender Kreditvertrag geschlossen wurde, oder wenn ein Rückstand von mehr als drei Kreditraten besteht und der Rückstand bei schriftlicher Krediteinräumung mehr als 15% des eingeräumten Kreditrahmens beträgt, ohne dass ausreichende Sicherheiten vorhanden sind. Unerheblich ist in…
…und marktübliche Verzinsung vereinbart und die Rückzahlungsmodalitäten fremdüblich vereinbart. Der Zeitpunkt der Nachrangigkeitsvereinbarung konnte im Zuge des Verfahrens ebenso wenig verifiziert werden wie der Einwand einer auf Basis der Eigenkapitalquote basierenden Krediteinräumung von Seiten der ***A***. Inwieweit die Darlehen nur in Kombination mit einer Kapitalerhöhungen…
…die Einräumung der Verfügungsgewalt über einen bestimmten Geldbetrag nicht als Nebenabrede zu einem Hauptvertrag wie etwa zu einem Kaufvertrag dar, ist vielmehr ohne ursächlichen Zusammenhang mit einem anderen Rechtsgeschäft die Krediteinräumung selbst das Hauptgeschäft, dann ist die Vereinbarung als Kreditvertrag zu beurteilen (VwGH vom 28…
…die Einräumung der Verfügungsgewalt über einen bestimmten Geldbetrag nicht als Nebenabrede zu einem Hauptvertrag wie etwa zu einem Kaufvertrag dar, ist vielmehr ohne ursächlichen Zusammenhang mit einem anderen Rechtsgeschäft die Krediteinräumung selbst das Hauptgeschäft, dann ist die Vereinbarung als Kreditvertrag zu beurteilen (VwGH vom 28…
…eine weitere Überprüfung der Behauptung des Bf., von ***23*** einen Privatkredit von 6.500,00 € erhalten zu haben, ohne diesbezüglich weitere Angaben über dessen Person oder den Zeitpunkt der Krediteinräumung zu machen, werde aus Gründen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit im Hinblick auf die…
…Bank1 einen Kredit in Höhe von ca. ATS 10 Mio aufgenommen. Für diese Krediteinräumung haben der Bf. und seine Ehegattin gegenüber der Kreditgeberin gemeinsam eine Bürgschaftsverpflichtung in Höhe von ATS 3.000.000,00 (= 218.000 €) übernommen, die im Jahr 2007 schlagend geworden…
… aus diesem geht darüber hinaus hervor, dass die A GmbH aufgrund des Schenkungsvertrages vom Datum das Alleineigentum an den vorbezeichneten Grundstücken erlangte. Die Feststellungen zur Krediteinräumung durch die Bank AG basieren auf den von der Bf. vorgelegten Schriftsätzen im Zivilverfahren (Klage vom 24.10.2014…
…31. Dezember 2013 vereinbart. Bezüglich der Finanzierung der Liegenschaft in U über die Bank2 ist anzumerken, dass nach den Angaben des Beschwerdeführers aufgrund von bankrechtlichen Bestimmungen eine weitere Krediteinräumung an den Beschwerdeführer bzw. seine GmbH zum Ankauf der Liegenschaft nicht mehr möglich gewesen sei, weshalb…
…von den Anschaffungskosten und vom Restwert abgezogen worden sei. Abgesehen von der Kaution erfolge die Finanzierung der Leasinginvestition durch einen Kredit der Leasingnehmerin a an die Leasinggeberin b. Es gebe keine schriftliche Vereinbarung über die Krediteinräumung und die Rückzahlungsmodalitäten. Die "zusätzlichen Leistungen" der Leasingnehmerin (Kaution…
…Dr. A übernommen) Neben der Liegenschaft (EZ EZ. D.) wurde das Bankguthaben in Höhe von EUR 6.089,70 als Aktiva übernommen. Als liegenschaftsverbundene Verbindlichkeit wurde der endfällige Kredit (Krediteinräumung 23. Dezember 1998 - 31. Dezember 2013) bei der B. (Kontonummer ……) mit einem am…