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UFSW RV/1040-W/04Kosten der Unterbringung eines schwer behinderten Kindes in einem Heim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…stellen die nachgewiesenen Kosten für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule außergewöhnliche Belastungen dar. Ein von der VO geforderter Nachweis der auf die Unterrichtserteilung im Heim entfallenden Kosten durch den Bw. ist lt. Aktenlage unterblieben. Durch die im Einvernehmen mit der Vertreterin erfolgte Schätzung…

BFG RV/5100820/2012Kinder- und Jugendbücher als Werbungskosten für eine Deutsch-Lehrerin?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2015

…2010. In diesem Bescheid wurden von den als Werbungskosten beantragten Kosten für Fachliteratur iHv 446,96 € nur 230,96 € anerkannt und dies (auszugsweise) wie folgt begründet: „….konnten folgende Bücher nicht gewährt werden, da es sich dabei um Werke der Literatur handelt, die…

UFSW RV/0217-W/121. Beginn der gewöhnlichen Abschreibung (§ 7 EStG) eines Konzertflügels 2. Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Instruments am Betriebsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…Vorbringen eine vielfältige selbständige Tätigkeit als Komponistin, Musikproduzentin und Konzertveranstalterin in einem von ihr auf eigene Kosten eigenrichteten Konzertsaal und Tonstudio (im eigenen Wohnungsverband) an, wofür die Bw Einnahmen zu prognostizieren außerstande sei. Der UFS könne nicht erkennen, dass die 2010 begonnene Tätigkeit geeignet sein…

BMF-010219/0225-VI/4/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0225-VI/4/201128.09.2011Teil 1/2

…die mit der Unterrichtserteilung an öffentlichen Schulen oder umsatzsteuerbefreiten Privatschulen und schulähnlichen Einrichtungen iSd § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a UStG 1994 beauftragt werden. Unter die Befreiung fallen auch Umsätze aus Prüfungsabnahmen bzw. -begutachtungen, sofern diese Tätigkeiten im Wesentlichen im Rahmen der sich auf…

UFSI RV/0094-I/07Berücksichtigung behinderungsbedingter Mehraufwendungen neben dem Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen (Abs. 3). Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung sind im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen (§ 4 der VO…

UFSS RV/0403-S/05Eigenverbrauchsbesteuerung bei unentgeltlicher Zurverfügungstellung von Unterkünften an Schilehrer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…täglich beträgt, ist die Flexibilität der Unterrichtserteilung durch die Öffnungszeiten der Seilbahnbetriebe - in der Regel zwischen 9.00 und 16.00 Uhr nur eingeschränkt möglich, sodass der überwiegende Vorteil des Arbeitsgebers, der sich aus einer auf seine Kosten vorgenommenen Unterbringung der Dienstnehmer ergibt, nicht gegeben…

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…S zu leisten. Ermittlung der außergewöhnlichen Belastung: Kosten für Behindertenwerkstätte monatlich 3.000,00 S, jährlich 36.000,00 S zuzüglich jährlicher Förderbeitrag: 2.400,00 S jährliche Aufwendungen für die Unterrichtserteilung: 38.400,00 S monatliche Aufwendungen für die Unterrichtserteilung: 3.200,00 S…

UFSG RV/0704-G/071) Wiederaufnahme des Verfahrens 2) Aufwendungen für Kurreise als außergewöhnliche Belastung 3) diverse Betriebsausgaben (Büromaterial, Fremdleistungen, Fachliteratur, Tageszeitungen, Fahrtkosten, Telefongebühren, ORF-Gebühr etc.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010Teil 2/2

…Porti machte der Bw. den Betrag von 213,11 Euro als Betriebsausgaben geltend. Das Finanzamt teilte dem Bw. mit Vorhalt vom 14. Jänner 2010 mit, dass nur ein Betrag von 52,82 Euro als betrieblich veranlasst anerkannt werden könne. Nicht anzuerkennen seien die Kosten für…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 3/4

…Die Unterrichtserteilung erfolgt dabei im Klassenverband von bis zu 15 Kursteilnehmern. Zur Wiederholung des Gelernten erhalten die Kursteilnehmer regelmäßig Hausaufgaben, welche am Abend zu erledigen sind. Die Bf. bietet dabei auch eine Betreuung bei den Hausaufgaben an. Abgerundet wird der Gruppenunterricht durch Einzelunterricht sowie durch…

BFG RV/7103530/2023Keine Steuerfreiheit für Bildungsleistungen iZm ein- bis zweiwöchigem Sprachunterricht als allgemeinbildende Maßnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2025Teil 2/4

…inkl. anteilige Kosten der Zentrale) | | lt. BFG-Erkenntnis: | brutto: | Gruppenunterricht 20 UE: | 137.896,50 | Gruppenunterricht 24 UE: | 80.131,01 | SUMME (brutto): | 218.027,51 | davon 60% Unterricht: | 130.816,51 | davon…

LStR 2002 Rz 857–86212.5.3.2 Behinderte Kinder mit erhöhter Familienbeihilfe
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…berücksichtigen: Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (siehe Rz 850), Kosten der Heilbehandlung (siehe Rz 851) sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder, Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte. Gemäß § 1 Abs. 3 der Verordnung des BMF über außergewöhnliche Belastungen…

BFG RV/7102417/2016Kinderbetreuungskosten als außergewöhnliche Belastung nach § 34 Abs 7 Z 4 EStG 1988; Obsorgeregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2020

…dass für die Kindesmutter eine Beaufsichtigung ihres Kindes mit einem Mehrwert der Unterrichtserteilung beabsichtigt war. Auch aufgrund der im Vergleich zu einer Sprachausbildung bzw. Nachhilfe sehr günstigen Kosten pro Stunde von knapp 6,00 € (durchschnittlicher Preis pro Stunde Nachhilfe in Kleingruppen für 2018 in…

BFG RV/5100381/2010Personalgestellung durch ein Krankenhaus an ein MRT-Institut
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022

…die nicht abziehbaren Vorsteuern nicht in ihre Personalgestellungsleistungen einpreisen, so wären sie in ihren allgemeinen Kosten enthalten, die letztlich ebenfalls die Patienten zu tragen hätten. In beiden Fällen käme es zu einer Verteuerung der medizinischen Versorgungsleistung. Auch wenn beim überlassenen Personal mangels Unternehmereigenschaft abziehbare Vorsteuern…

UFSK RV/0367-K/051. Absetzbarkeit eines häuslichen Arbeitszimmers bei einem Lehrer, Vortragendem und Schriftsteller 2. Aufteilung von Aufwendungen in Betriebsausgaben und Werbungkosten 3. Privatanteil Telefon und Internet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006

…ab. Aus diesem Grunde sei ein moderner Computerarbeitsplatz mit entsprechenden Peripheriegeräten sowie Internetanschluss erforderlich. Der zeitliche Aufwand für Vorbereitungsarbeiten, insbesondere für die Ausarbeitung von didaktischen Konzepten, sei - insgesamt betrachtet - wesentlich höher als jener für die eigentliche Unterrichtserteilung. Der Bw. führte weiters ins Treffen, dass ein…

UFSF RV/0368-F/08Kosten eines behindertengerechten Zubaues sowie Mehraufwendungen für den Transport zwischen dem Familienwohnsitz und der Schule als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2011

…die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Bei den Aufwendungen gemäß § 4 dieser Verordnung handelt es sich um nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung…

BFG RV/5101260/2016Kosten der Haltung eines Assistenzhundes als außergewöhnliche Belastung neben dem Pauschbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019

…die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Nach Lehre und Rechtsprechung sind Kosten einer Heilbehandlung Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten für ärztlich verordnete Kuren, Therapiekosten, Kosten für Medikamente, sofern sie in Zusammenhang mit der Behinderung…

BFG RV/7101596/2022Die Kosten für eine Senioren-Residenz führen nur bei jenem Partner zu außergewöhnlichen Belastungen, der nicht (mehr) im Stande ist, seinen Haushalt selber zu führen; die Wohnkosten des anderen Partners sind als Aufwendungen der Lebensführung gemäß § 20 EStG nicht abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2025

… [Grafik]   Das Finanzamt legte die Beschwerde mit Vorlagebericht vom 30. Mai 2022 dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vor und führte unter dem Punkt "Stellungnahme" das Nachstehende aus: "Die Kosten der Unterbringung und Verpflegung können eine außergewöhnliche Belastung darstellen, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen…

BFG RV/5101772/2017Nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020

…Aufwendungen für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung, die durch die Behinderung eines (unterhaltsberechtigten) Kindes veranlasst sind, sind daher ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes und ohne Anrechnung von pflegebedingten Geldleistungen als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Pflegebedingte Geldleistungen sind auf das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder…

BFG RV/5100678/2016Außergewöhnliche Belastung: 1. Kosten für Fahrten zwischen dem Familienwohnsitz und der Betreuungseinrichtung für beeinträchtigte Personen, 2. Mehraufwendungen bei zwingenden Unterbrechungen einer zustehenden Vollverpflegung in einem Vollinternat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

…Weitere Kosten bzw Fahrten und Therapiebesuche wurden nicht nachgeweisen. Weiters könnten gem. § 5 Abs. 3 der VO über agBel zusätzlich zum (gegebenenfalls verminderten) Pauschbetrag nach Abs. 1 Entgelte für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen…

BFG RV/5101730/2016Nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2017

…für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausweis zu berücksichtigen Der Beschwerdeführer hat unter diesem Titel die Anerkennung von Unterbringungs- und Betreuungskosten, Fahrtkosten, Behandlungsbeiträgen BVA, Rezeptgebühren und Arztkosten als außergewöhnliche Belastungen beantragt. Kosten der Heilbehandlung…