15.4.5.2 Aufräumepersonal Rz 972: Eine Aufräumeperson steht regelmäßig in einem Dienstverhältnis, selbst wenn ihr hinsichtlich der Arbeitszeit eine gewisse Freizügigkeit eingeräumt ist (VwGH 21.2.1984, 83/14/0102). Indizien für ein Dienstverhältnis sind eine regelmäßige (mindestens ein Mal wöchentliche) Tätigkeit, die…

…***9***, ***10***, ***ARCHITEKT***, ***11***, ***KONZIPIENT2*** und ***12*** lt. beiliegender Liste aufgeteilt, d.h. die Einzahlungen des Betrages von insgesamt € 140.037,38 sind nach den Prozentzahlen der beiliegenden Liste zu berücksichtigen. Für die Behörde ist daher aufgrund dieser Sachverhaltsmitteilung ohne weitere Fragen die gesamte…

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer (Bf) war im strittigen Jahr als Konzipient in der Zeit vom 1.1.2016 bis 31.5.2016 bei der A Rechtsanwälte GmbH mit einem steuerpflichtigen Bezug (Kennzahl 245) in Höhe von € 12.861…

…und eröffnet diese Kanzleigemeinschaft in Liechtenstein eine weitere Kanzlei, in der allerdings nur ein Anwalt berufsrechtlich eine anwaltliche Tätigkeit ausüben darf und ein zweiter in der Funktion eines bloßen Konzipienten mitwirkt, dann ist dessenungeachtet bei der einheitlichen und gesonderten Einkünftefeststellung in Österreich der auf die…

…Weihnachtsgeschenken aus zeitlichen Gründen derzeit "nur köcheln" bzw. "auf Sparflamme betreiben" konnte und kann, solange er daneben auch seine Konzipiententätigkeit ausübt. Die kunstgewerbliche Tätigkeit wurde und wird nach den Ausführungen des Bf. nur deshalb "auf Sparflamme" (weiter) betrieben, damit er nicht später - für den Fall…

…und am 16.2.2011 für 2006 Berufung ein und führte aus, dass er in den Jahren 2005 und 2006 als Konzipient in einer Anwaltskanzlei beschäftigt und als solcher nicht pensionsversichert gewesen wäre. Aus diesem Grund hätte er sich freiwillig über die Sozialversicherungsanstalt der Bauern…

…bzw der Steuerberechnung nach § 33 EStG geltend. Die Tatsache, dass er als Rechtsanwaltsanwärter (Konzipient) keinen gesetzlichen Pensionsbeitrag zahlen müsse, führe zu einer höheren Bemessungsgrundlage, die den mangelnden Erwerb der Pensionsanwartschaft nicht berücksichtige und aus diesem Grund den Gleichheitssatz verletze. 2. Die Berufung ist damit schon…

…und April habe er kein Einkommen bezogen, da er vollzeit studiert habe. Erst im Mai 2006 habe er seine Stelle als Konzipient angetreten, wobei er jedoch ein geringes Einstiegsgehalt von 2.100,00 € monatlich erhalten habe. Davon abgesehen, sei ein Großteil der in der…

…unabhängig davon, wann es nun tatsächlich erhoben wurde, in einem wiedergegeben. Der Bw gibt in seinen Einkommensteuererklärungen als Beruf oder Art der Tätigkeit "Wissenschaftler (und Übersetzer)" bzw. "Konzipient, Übersetzter" bzw. "Übersetzer" an und erklärt für die Jahre 2000 bis 2004 folgende Einkünfte und folgendes Einkommen…

…bezogen. Am 5. Mai 1999 hat er mit seinem Berufskollegen Dr. X , welcher seit 1994 in der Kanzlei des Bw. als Konzipient tätig war, einen Zusammenschluss- und Gesellschaftsvertrag geschlossen. Inhalt dieses vom Bw. vorgelegten Vertrages ist, dass der Bw. und Dr. X den gemeinsamen Betrieb…

…iVm § 303 BAO (sinngemäße Anwendung) Wie schon in der Sachverhaltsdarstellung vom 04.05.2020 dargestellt, gilt für die Beteiligten, ***KONZIPIENT2***, Ing.***Bf1***, ***ARCHITEKT*** das VwGH Erkenntnis vom 29.07.2004 ZI 2004/16/0054 und die dort zitierte Literatur bezüglich der kumulierten Bauherrenvoraussetzungen. Für sie…

…wenn ich will. ("Der ***BF*** also die ***Z***") Wir haben uns die Liegenschaft dann zusammen angesehen mit Dr. ***KONZIPIENT2*** und DI ***ARCHITEKT***, ob es interessant wäre für ein Bauherrenprojekt und ein Investment in das wir selber investieren wollen. Ein gesondertes Entgelt wurde hierfür mit der…

…2017 ersichtlich (=Beilage 8 der Beschwerde). Die Feststellung, dass ***7*** und ***8*** für die Erbringung der Geschäftsführertätigkeit sowie für die an die Bf. erbrachten anwaltlichen Leistungen das Personal (Sekretariat; Konzipienten [Rechtsanwaltsanwärter] und die Büroinfrastruktur (Hard- und Software wie zB das Programm "Advokat"; Büroräumlichkeiten; Bibliothek; Konferenzraum…

…genannt. Vorgebracht wird, dass es sich im vorliegenden Fall lediglich um eine Falsch-Bezeichnung der Partei gehandelt habe, die aus einem Versehen des Konzipienten des Rechtsvertreters resultiert sei. In keinem Zeitpunkt des Verfahrens habe es Zweifel an der Identität der Beschwerdeführerin gegeben können. Nach Rechtsprechung…

…Notwendigkeit eines Fahrzeuges vor Ort bei ihrer Arbeitsstätte, da sie ein solches zwecks Wahrnehmung von Mandantenterminen außerhalb der Kanzlei benötig habe und andererseits als Konzipientin überwiegend über die übliche Bürozeit hinaus arbeiten hätte müssen. Vorerst führt das Bundesfinanzgericht an, dass laut Fahrplanabfrage Vorarlberger Verkehrsverbund (VorarlbergMOBIL…

…vom 20. Oktober 2003 dem Finanzamt Folgendes mitgeteilt: "(Die Bw.) hat in Wien Rechtswissenschaften studiert. Nach ihrem Studium war sie Konzipientin in einer Anwaltskanzlei. Zur Absolvierung eines juristischen postgraduate Studiums an der Universität von Sydney hat sie ihre berufliche Tätigkeit in Österreich unterbrochen. Im Rahmen…

…die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Demnach sei der Fehler bzw. der Irrtum eines Konzipienten eines Rechtsanwaltes im Verhältnis zur Partei ein unvorhergesehenes Ereignis, welcher nach den konkreten Umständen des Einzelfalles die Wiedereinsetzung als entschuldbare Fehlleistung rechtfertige. Gleichfalls sei das Versehen eines Kanzleibediensteten für den…

…1 Z 1 NeuFöG für die Gebühr nicht (auch nicht nachträglich) zu (vgl. Rz 92 f). Beispiel: Ein Rechtsanwaltsanwärter (Konzipient) wird nach erfolgreicher Ablegung der Rechtsanwaltsprüfung und der 5-jährigen Praxisausbildung in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen. Diese Änderung begründet keine Begünstigung nach dem NeuFöG…

…2000, 61; E 29.11.1994, 90/14/0215, 1995, 342), sei es auch in einer höher qualifizierten Stellung (zB Geselle - Meister im selben Handwerk, Konzipient - Rechtsanwalt, Universitätsassistent - Universitätsprofessor; E 22.11.2006, 2004/15/0143, 2007, 220; E 19.3.1997, 95/13/0238…

…0096, 2000, 61; 29.11.1994, Zl. 90/14/0215, 1995, 342), sei es auch in einer höher qualifizierten Stellung (zB Geselle - Meister im selben Handwerk, Konzipient - Rechtsanwalt, Universitätsassistent - Universitätsprofessor; vgl. VwGH 22.11.2006, Zl. 2004/15/0143, 2007, 220; 19.3.1997, Zl…