RIS AI
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UZK-DAArtikel 122a Informations- und Kommunikationssystem für den Linienverkehr
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Bewilligung erteilt wurde. (5) Wird eine Bewilligung von der Zollbehörde, bei der sie beantragt wurde, oder auf Ersuchen der Schifffahrtsgesellschaft widerrufen, so benachrichtigt diese Zollbehörde die Zollbehörden der von dem Verkehr betroffenen Mitgliedstaaten mithilfe des elektronischen Informations- und Kommunikationssystems für den Linienverkehr gemäß Absatz 1.

BFG RV/7100570/2022§ 260 Abs 1 lit b BAO: Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.03.2022

…womit er Zugang zu FinanzOnline, dem elektronischen Kommunikationssystem der Behörde hatte. Die Beschwerdevorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2019 wurde am 21.12.2021 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde (FinanzOnline) in die Databox eingebracht. Der Bf hat weder bestritten, dass er am 21.12.2021 Teilnehmer in…

UZK-IAArtikel 271 Elektronisches System in Bezug auf einen Standardinformationsaustausch
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…in Bezug auf einen Standardinformationsaustausch (Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Für den Standardinformationsaustausch (INF) im Rahmen der folgenden Verfahren wird ein elektronisches Informations- und Kommunikationssystem gemäß Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex verwendet: a)aktive Veredelung EX/IM oder passive Veredelung EX/IM…

UZK-IAArtikel 68 Registrierung von Ausführern außerhalb des Rahmens des APS der Union
geltende FassungRichtlinien21.04.2018

…der vorliegenden Verordnung gelten nicht für die Anwendung dieses Artikels. Anträge und Entscheidungen in Bezug auf diesen Artikel werden nicht in einem elektronischen Informations- und Kommunikationssystem gemäß Artikel 10 ausgetauscht und gespeichert. (3) Dieentfallen Kommission teilt dem Drittland, mit dem die Union eine Präferenzregelung hat…

UZK-IAArtikel 196 Registrierung von Schiffen und Häfen
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…Verfügung. Bis zur Inbetriebnahme des Systems EU-ZK Zollentscheidungen gemäß dem Anhang des Durcuhführungsbeschlusses 2014/255/EU sind die in Absatz 1 genannten Informationen über das elektronische Informations- und -kommunikationssystem für den Linienverkehr bereitzustellen. Diese Informationen sind den von dem zugelassenen Linienverkehr betroffenen Zollbehörden zugänglich.

UZK-IAArtikel 198 Überprüfung der Voraussetzungen für den Linienverkehr
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Artikel 10 genannten Systems. Diese Behörden treffen die erforderlichen Maßnahmen. Bis zur Inbetriebnahme des Systems EU-ZK Zollentscheidungen gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU ist statt des in Artikel 10 dieser Verordnung genannten Systems das elektronische Informations- und Kommunikationssystem für den Linienverkehr anzuwenden.

UZK-IAArtikel 270 Elektronisches System für elektronische Carnets ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…elektronische, auf der Grundlage des Artikels 21a des Istanbuler Übereinkommens ausgestellte Carnet ATA betreffen, wird ein gemäß Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex eingeführtes elektronisches Informations- und Kommunikationssystem (System für elektronische Carnets ATA) verwendet. Die zuständigen Zollbehörden stellen über dieses System Informationen umgehend zur Verfügung.

UFSG RV/0965-G/09Persönlichkeitsseminar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin ist als Sekretärin beschäftigt und beantragte im Rahmen ihrer Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung die Kosten für so genannte Seminare samt Reisekosten (zu den Seminaren) als Werbungskosten abzuziehen. Die Veranstalterin der Seminare schickte der Bw folgende Seminarbeschreibung: "Effizientes Kommunikationssystem für Teamarbeit…

ZK-15301. Übergangszeitraum
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Status angewendet werden können (siehe Art. 2 Abs. 4 letzter Unterabsatz). Das Informations- und Kommunikationssystem für den Linienverkehr wird bis zur Inbetriebnahme des UZK-Systems für Zollentscheidungen weiterhin verwendet, um alle maßgeblichen Informationen zu Anträgen und Bewilligungen zu speichern (Art. 120 bis 122 UZK-DA)…

BFG RV/7102956/2025Beschwerde verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.11.2025

… 37 Zustellgesetz, BGBl. Nr. 200/182, an einer elektronischen Zustelladresse oder über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde erfolgen. Gemäß § 98 Abs. 2 BAO gelten elektronisch zugestellte Dokumente als zugestellt, sobald sie in den elektronischen Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Der Zeitpunkt, an dem die Daten…

BFG RV/3100511/2024Beschwerde verspätet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss14.07.2025

… 37 Zustellgesetz, BGBl. Nr. 200/182, an einer elektronischen Zustelladresse oder über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde erfolgen. Das Dokument gilt mit dem Zeitpunkt des Einlangens bzw. nach dem erstmaligen Bereithalten des Dokuments beim bzw. für den Empfänger als zugestellt. Der Zeitpunkt, an dem die…

BFG RV/7103635/2024Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss17.01.2025

…Empfängers gelangt sind. Im Hinblick darauf, dass die Beschwerdeführerin Teilnehmerin von FinanzOnline ist und die gemäß § 295a BAO abgeänderten Einkommensteuerbescheide 2019 und 2020 am 21.11.2022 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde (FinanzOnline) in die Databox der Beschwerdeführerin zugestellt wurden, gelten die erwähnten, gemäß …

BFG RV/7102174/2024verspäteter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.08.2024

…Zustellung. Dem § 37 Abs. 1 ZustG folgend könne Zustellungen ohne Zustellnachweis auch an einer elektronischen Zustelladresse oder über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde erfolgen. Bei der Zustellung an einer elektronischen Zustelladresse gilt das Dokument mit dem Zeitpunkt des Einlangens beim Empfänger als zugestellt. Bestehen Zweifel…

BFG RV/7100109/2024Zurückweisung einer nicht fristgerecht eingebrachten Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.01.2024

…Verfügungsbereich des Empfängers gelangt sind. Im Hinblick darauf, dass die Beschwerdeführerin Teilnehmerin von FinanzOnline ist und der Einkommensteuerbescheid 2022 am 03.05.2023 über das elektronische Kommunikations-system der Behörde (FinanzOnline) in die Databox der Beschwerdeführerin zugestellt wurde, gilt der erwähnte Einkommensteuerbescheid 2022 (Arbeitnehmerveranlagung) mit…

BFG RV/7102456/2022WiEReG Zwangsstrafe - Bescheid wurde nicht an den Zustellbevollmächtigten zugestellt, außerdem gab es zu der Steuernummer, für die der Bescheid erlassen wurde, keine Androhung der Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2023

…zugestimmt. Gem. § 37 Abs. 1 ZustG können Zustellungen ohne Zustellnachweis auch an einer elektronischen Zustelladresse oder über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde erfolgen. Das Dokument gilt mit dem Zeitpunkt des Einlangens bzw. nach dem erstmaligen Bereithalten des Dokuments beim bzw. für den Empfänger als zugestellt…

BFG RV/7100725/2023Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.04.2023

…womit er Zugang zu FinanzOnline, dem elektronischen Kommunikationssystem der Behörde hatte. Die Beschwerdevorentscheidungen betreffend Einkommensteuer 2020 und 2021 wurden am 07.12.2022 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde (FinanzOnline) in die Databox eingebracht. Der Bf hat weder bestritten, dass er am 07.12.2022…

BFG RV/7102373/2022WiEReG - Zwangsstrafe; keine wirksame Zustellung der Androhung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2022

…hat auch der elektronischen Zustellung zugestimmt. Gem § 37 Abs. 1 ZustG können Zustellungen ohne Zustellnachweis auch an einer elektronischen Zustelladresse oder über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde erfolgen. Das Dokument gilt mit dem Zeitpunkt des Einlangens bzw. nach dem erstmaligen Bereithalten des Dokuments beim bzw…

BFG RV/5101016/2021Beschwerde gegen Berichtigungsbescheid gemäß § 293 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2021

…22.04.2021 In seiner am 22.04.2021 eingebrachten Beschwerde führte der Bf. aus, dass das Kommunikationssystem FinanzOnline von ihm niemals benutzt, sondern lediglich von seiner ehemaligen steuerlichen Vertretung verwendet worden sei. Er habe daher den Bescheid nie erhalten. Aktenvermerk vom 28.04.2021…

BFG RV/7103132/2021Nicht fristgerecht eingebrachter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss21.12.2021

…womit er Zugang zu FinanzOnline, dem elektronischen Kommunikationssystem der Behörde hatte. Die Beschwerdevorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2018 wurde am 05.10.2020 über das elektronische Kommunikationssystem der Behörde (FinanzOnline) in die Databox eingebracht. Der Bf hat weder bestritten, dass er am 05.10.2020 Teilnehmer in…

BFG RV/2100360/2021Vorlageantrag verspätet eingebracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss27.07.2021

…Anschaffung eines Computers in Höhe der Afa berücksichtigt. Insgesamt wurden diese im Jahr 2019 getätigten Aufwendungen als Werbungskosten in Höhe von 2.175,20 Euro bei der Steuerberechnung in Ansatz gebracht. Die Beschwerdevorentscheidung wurde über das elektronische Kommunikationssystem (FinanzOnline) am Montag, dem 26. April 2021…