Findok · Richtlinien
UZK-IA
Artikel 68 Registrierung von Ausführern außerhalb des Rahmens des APS der Union
geltende FassungRichtlinie2024-0.751.541gilt ab 21.04.2018
Wortlaut laut Findok
Artikel 68 Registrierung von Ausführern außerhalb des Rahmens des APS der Union
(Artikel 64 Absatz 1 des Zollkodex)
(1) Hat die Union eine Präferenzregelung, nach der ein Ursprungsdokument von einem Ausführer gemäß den Rechtsvorschriften der Union ausgefüllt werden muss, kann ein solches Dokument nur von einem zu diesem Zweck bei den Zollbehörden eines Mitgliedstaats registrierten Ausführer ausgefüllt werden. Die Identität eines solchen Ausführers wird im System des registrierten Ausführers (REX) gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/578 registriert. Die UnterabschnitteArtikel 80 2, 82 bis, 83 9, 84 dieses, 86 Abschnitts, 87, 89 und 91 dieser Verordnung gelten entsprechend.
(2) Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe d und die Artikel 16, 17 und 18 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 mit den Bedingungen für die Annahme von Anträgen und die Aussetzung von Entscheidungen sowie die Artikel 10 Absatz 1 und Artikel 15 der vorliegenden Verordnung gelten nicht für die Anwendung dieses Artikels. Anträge und Entscheidungen in Bezug auf diesen Artikel werden nicht in einem elektronischen Informations- und Kommunikationssystem gemäß Artikel 10 ausgetauscht und gespeichert.
(3) Dieentfallen Kommission teilt dem Drittland, mit dem die Union eine Präferenzregelung hat, die Anschriften der Zollbehörden mit, die für die Überprüfung eines Ursprungsdokuments zuständig sind, das von einem registrierten Ausführer in der Union gemäß diesem Artikel ausgefüllt wurde.
(4) Unbeschadet des Absatzes 1 beträgt der Höchstwert pro Sendung 6.000 EUR, wenn in der betreffenden Präferenzregelung kein Höchstwert festgelegt ist, bis zu dem ein Ausführer, der kein registrierter Ausführer ist, ein Ursprungsdokument ausfüllen darf.
(5) entfallen
(56) Unbeschadet des Absatzes 1 kann ein Ursprungsdokument bis zum 31. Dezember 2017Erlaubt es eine Präferenzregelung der Union, Ursprungserzeugnisse von einem Ausführer ausgefüllt werdendem Erfordernis zur Vorlage eines Ursprungsdokuments auszunehmen, der nicht registriert worden ist, aber ein ermächtigter Ausführergilt diese Ausnahme gemäß den Bedingungen in derArtikel 103 Union ist., sofern die Artikel 77 Absatz 7 findet entsprechend AnwendungBedingungen nicht in der betreffenden Präferenzregelung festgelegt sind.
(7) Erlaubt es eine Präferenzregelung der Union, auf das Erfordernis der Unterzeichnung eines Ursprungsdokuments durch den Ausführer zu verzichten, ist diese Unterschrift nicht erforderlich.
Normen und Schlagworte
- Art. 68 UZK-IA, DVO 2015/2447, ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 558
Herkunft
Herkunft dieses Textes
- Bestand
- Richtlinien
- Dokumenttyp
- Richtlinie
- Geschäftszahl
- 2024-0.751.541
- GZ der Erstfassung
- BMF-010313/0169-IV/6/2016
- Stammnummer
- 71590
- Enthalten in Fassung
- 4, 5, 6, 7, 8 (geltend: 8)
- Gültig
- 21.04.2018 bis auf Weiteres
- Stand Bestandsliste
- 25.09.2026 06:11
- Von uns abgerufen
- 26.09.2026
- Quelle
- Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
- Lizenz
- CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF