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BFG RV/5100868/2017Familienbeihilfe bei Berufsausbildung (Kolleg für Berufstätige/HAK in Österreich/Graz) und vorliegenden Aufenthaltstitel für Schülerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2017

…am 00.00.0000, die eine Schulausbildung im Kolleg/Schule für Berufstätige in Österreich/Graz vorzeitig abgebrochen hat, wurde bescheidmäßig am 22.2.2015 mangels ernsthafter und zielstrebiger Schulausbildung abgewiesen. In der Beschwerde gegen den abweisenden Bescheid des Finanzamtes A vom 22.12.2015 wurde…

UFSW RV/0970-W/08Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes ("Verordnungsgemeinde") im Jahr 2002: Internatsregelung auf den Teilnehmer an einem Kolleg anwendbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2008

…2008) erhob der Bw gegen den oa Bescheid Berufung. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass sein Sohn im Jahr 2000 die AHS Matura in A. gemacht und im September 2001 ein zweijähriges Kolleg (für Design Ausbildungsmodul Grafik- und Kommunikationsdesign) an der B. in W. begonnen…

UFSL RV/0177-L/05Anerkennung von Werbungskosten für Kolleg (Elektronik) für Berufstätige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2005

…20. Mai 2005 (eingebracht beim Finanzamt am 14. Juni 2005) ersuchte der Bw. nachträglich um Anerkennung von Werbungskosten für berufliche Weiterbildung an einem Kolleg für Elektronik/Informatik - Abendschule (Kilometergelder: 4.216 km, Tagesgelder: für die ersten 40 Stunden, Kopien für Unterlagen etc.: 35,00 €…

BFG RV/7500399/2020Parkscheinmanipulation durch einen Kollegen des Bf.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2020

…gegen das Straferkenntnis fristgerecht Beschwerde (E-Mail vom 25.06.2020) und führte aus: "Guten Tag, ich hatte in Wien einen Kollegen kennengelernt der Name hieß. Da ich Wien nicht kenne hat er mein Auto gefahren und das wir zusammen eine Arbeit und mich suchte …

UFSF RV/0288-F/10Berufsausbildung, Kolleg für Berufstätige, Inanspruchnahme der überwiegenden oder vollen Zeit des Kindes;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2010

…2009 das 3-jährige be s für Berufstätige. Die Ausbildung dauert 6 Semester und sind vom 1. bis 5. Semester wöchentlich 25,5 bis 26,5 Wochenstunden am Kolleg vorgesehen. Im 6. Semester lediglich noch 20 Wochenstunden. Darüber hinaus ist im Laufe der 6 Semester…

UFSG RV/0382-G/07Werbungskosten einer Direktorin einer Diätakademie, insbesondere 1) Fortbildungskosten (Kochkurse) und 2) Aufwendungen für die Bewirtung von Kollegen (Restaurantrechnungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010Teil 1/2

…als Werbungskosten berücksichtigt werden, weil nicht nachgewiesen worden sei, dass diese Kosten mit beruflich veranlassten Reisen im Zusammenhang gestanden seien. Aufwendungen für die Bewirtung von Kollegen und Geschäftsfreunden seien nichtabzugsfähige Repräsentationsaufwendungen, außer es werde nachgewiesen, dass sie der Werbung gedient haben, wobei in diesem Fall…

UFSG RV/0382-G/07Werbungskosten einer Direktorin einer Diätakademie, insbesondere 1) Fortbildungskosten (Kochkurse) und 2) Aufwendungen für die Bewirtung von Kollegen (Restaurantrechnungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2010Teil 2/2

In der mündlichen Verhandlung wurde der Berufungsantrag infolge der Ausführungen der Vertreterin des Finanzamtes dahingehend eingeschränkt, dass nur mehr 20% der Aufwendungen für das private Handy als beruflich veranlasste Telefonkosten zu berücksichtigen seien. Es wird - diesem Antrag entsprechend - daher der Betrag von 288,60 Euro…

BFG RV/7101955/20231. Studienberechtigungsprüfung - keine Vorbereitung auf letzte Prüfung im beschwerdegegenständlichen Zeitraum 2. Berufsausbildung - Studium am Kolleg ist kein Studium im Sinne des § 3 StudFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2025

…ein Semesterzeugnis für das Schuljahr 2021/22 (das zweite Semester) des Kollegs der Bildungsanstalt für Sozialpädagogik für Berufstätige dieses Vereins sowie eine Rechnung über Semestergebühren für das dritte Semester des Lehrgangs Sozialpädagog*in und Fachkraft für Sozialpädagogik (Lehrgangsdauer: 05.09.2022-03.02.2023) als…

UFSS RV/0392-S/03Auch für volljährige Kinder, die erheblich behindert sind, ist das Vorliegen einer tatsächlichen Berufsausbildung für die Gewährung der Familienbeihilfe notwendig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2004

…und dass derzeit keine weitere Berufsausbildung gegeben sei. Der Bw hingegen stützt seinen Antrag auf die Behauptung, das abgeschlossene Kolleg sei ein "weiterer Schritt der Berufsausbildung der Tochter" und keine abgeschlossene Berufsausbildung, da mehrere weiterführende Schulen den Abschluss mit dem Magisterium (FH) anböten. Dazu komme…

BFG RV/5300020/2012Unzuständigkeit des für die Finanzstrafbehörde eingeschrittenen Spruchsenates
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2014

…FinStrG) den Betrag von 15.000,00 € überstieg, die Durchführung der mündlichen Verhandlung und die Fällung des Erkenntnisses einem beim bezeichneten Zollamt eingerichteten Spruchsenat (§ 65) als (Kollegial-)Organ der Finanzstrafbehörde erster Instanz vorbehalten. Nach § 68 Abs. 1 und 2 FinStrG aF waren – in der…

BFG AO/5100011/2021Ablehnung eines Berichterstatters und Senatsvorsitzenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss29.07.2021Teil 1/2

BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Johann Fischerlehner über den von der beschwerdeführenden Partei eingebrachten Antrag vom 19. Juli 2021 in der Beschwerdesache ***1***, vertreten durch Stb betreffend die Einkommensteuerbescheide der Jahre 2006 bis 2013 zu den Geschäftszahlen RV/5100912/2018 bzw. RV…

UFSW RV/1483-W/07Repräsentationskosten einer Primarärztin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2008

…nicht berücksichtigt. Meine Mandantin war dort als Oberärztin beschäftigt. Es ist im Spitalsdienst allgemein üblich, dass bei Ausscheiden aus einem höheren Spitalsdienst die Kollegen und Mitarbeiter der Abteilung zu einem Abschiedsfest eingeladen werden. Meine Mandantin konnte sich dieser allgemein üblichen Verpflichtung nicht entziehen. Auch in…

UFSF RV/0102-F/04Liegt ein familienbeihilfenschädlicher Studienwechsel vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2004

…Studienwechsel vorliege und daher bis zur Beendigung des ersten Studienabschnittes die obgenannten zu Unrecht bezogenen Beträge rückgefordert werden müssen. Die Tochter habe neben dem Kolleg von Oktober 1996 bis September 1998 R studiert. Ab Oktober 1998 habe sie sodann BW studiert. Mit Eingabe vom 24…

UFSG RV/0001-G/06Speisen und Getränke als Werbungskosten einer Universitätsprofessorin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2008

…Speisen und Getränke anlässlich einer Tagung bzw. Besprechungen mit Kollegen als Werbungskosten. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde der Berufungswerberin in einem Ergänzungsersuchen unter anderem mitgeteilt, dass ein belegmäßiger Nachweis der beantragten Werbungskosten erforderlich sei. Laut Bescheid vom 2. Februar 2005 veranlagte das Finanzamt nicht erklärungsgemäß…

UFSW RV/0872-W/05Berechnung des Pendlerpauschales bei Wohnung im Waldviertel und Schlafstelle an der Dienststelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2006

…Waldviertel bleiben, wird diese Region bald eine sterbende Region sein." Ergänzend brachte der Bw. vor, dass die Schlafstelle in seiner Dienststelle 14 m² groß sei und mit einem Kollegen geteilt werde. Der beengte Platz in der Schlafstelle wurde durch Fotos in der Kamera des Bw…

UFSK RV/0203-K/10Geomantiefortbildung als Werbungskosten, Zusammenhang mit der ausgeübten Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2012

…werde. Aus diesem Grund habe sie die Ausbildung gemacht, beruflich bedingt wende sie die erworbenen Kenntnisse an. Eine Kollegin habe diesbezügliche Aufwendungen bereits anstandslos "erstattet bekommen". Mit Berufungsvorentscheidungen des Finanzamtes vom 9. Oktober 2009 wurden die Berufungen der Bw. mit der Begründung als unbegründet abgewiesen…

UFSL FSRV/0066-L/07Aufhebung und Zurückverweisung wegen sachlicher Unzuständigkeit des Spruchsenats infolge unrichtiger Zusammensetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.10.2008

…aktuellen Geschäftsverteilung zuständigen Senates insbesondere VwGH vom 15. September 1999, 98/13/0153). Schreitet somit solcherart eine an sich zuständige, aber unrichtig zusammengesetzte Kollegialbehörde ein, wird ebenfalls das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter verletzt (vgl. VfGH vom 24. Februar 1984…

UFSL FSRV/0076-L/06Sachliche Unzuständigkeit eines Spruchsenates infolge seiner falschen Zusammensetzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.03.2009

…1961, B 39/61, VfGH 29.9.1970, B 64/70). Schreitet solcherart eine an sich zuständige, aber unrichtig zusammengesetzte Kollegialbehörde ein, wird ebenfalls das verfassungsgesetzlich gewährleistete Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter verletzt (z.B. VfGH 24.2.1984, B 237/83…

UFSL RV/1371-L/091) Ablehnung einzelner Senatsmitglieder 2) Vertagung der mündlichen Berufungsverhandlung 3) Beweisantrag kurz vor der mündlichen Berufungsverhandlung 4) Stundung wegen angeblich rechtswidriger Abgabenvorschreibungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.02.2010Teil 1/2

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den gesamten, Senat in der Berufungssache der Bw., vertreten durch Martin Friedl, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater, 4650 Lambach, Marktplatz 2, über die Anträge vom 26. Jänner 2010 betreffend die Ablehnung folgender Senatsmitglieder: 1. die Senatsvorsitzende, SV, 2. den Referenten, Ref…

UFSL RV/0740-L/10Einkünfte aus der Tätigkeit als Aerobic-Trainerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013Teil 2/2

Darüber hinaus dürfte die Bw. im Falle einer Verhinderung aus dem Kreis der Kollegenschaft selbst eine Vertretung aussuchen. Die Einschränkung des Kreises der Vertreter auf Mitglieder der Kollegenschaft kann nicht gegen eine Vertretungsbefugnis sprechen. Entscheidend ist vielmehr, dass die Bw. die Vertreter selbst bestimmen konnte…