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UStR 2000 Rz 1398–141710.3.6. Theater-, Musik- und Gesangsaufführungen, Konzerte, Museen usw.
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

10.3.6. Theater-, Musik- und Gesangsaufführungen, Konzerte, Museen usw. 10.3.6.1. Theateraufführungen 10.3.6.1.1. Begriff Theater Rz 1398: Ein Theater im Sinne des § 10 Abs. 3 Z 6 lit. a UStG 1994 (bis 30.4.2016: § 10 Abs. 2…

VB-0400Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.01.2019

…als verbotene Waffe anzusehen, weil es über das für Jagd- und Sportzwecke übliche Maß hinaus zum schleunigen Zerlegen, Verkürzen und Zusammenschieben eingerichtet ist (der Lauf und das Gehäuse samt Verschluss können in den hohlen Kunststoffschaft hineingeschoben werden). Kleinkalibergewehr Modell J-20, Kal. .22 l.r…

UFSW RV/0368-W/09Gehört die Versicherungssteuer zu jenen Abgaben, von denen eine sachliche Befreiung in § 50 Abs. 2 Bundesbahngesetz 1992 vorgesehen ist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2010Teil 2/2

…ergeben. 6. Die Versicherungssteuer ergibt sich aus der Erfüllung der Aufgaben der ÖBB-Infrastruktur Bau AG Die den Steuergegenstand umschreibenden Tatbestände erfassen bestimmte Erscheinungen und verknüpfen diese mit der Steuerrechtsfolge. Die Befreiungstatbestände höhlen den primären Steuertatbestand aus; sie schaffen eine negative Geltungsanordnung (Stoll, Das Steuerschuldverhältnis…

KfzBStR 2021 Rz 109–122A.3.2. Rettungsdienst oder Krankenwagen
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Johanniter-Unfall-Hilfe in Österreich, Malteser Hospitaldienst Austria, Österreichisches Rotes Kreuz) eingesetzt werden, Kraftfahrzeuge, die im Berg-, Wasser- oder Höhlenrettungsdienst eingesetzt werden, Kraftfahrzeuge, mit denen Aufgaben des besonderen Hilfs- und Rettungsdienstes (vgl. § 5b Burgenländisches Rettungsgesetz 1995) erfüllt werden, Kraftfahrzeuge, die von privaten Rettungsdiensten eingesetzt werden…

UFSF RV/0502-F/09Gemeinnützigkeit einer ein ARA betreibenden GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

…Tätigkeit dem Gemeinwohl auf geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützt. Dies gilt insbesondere für die Förderung ... des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes. Gemäß § 39 BAO ist die ausschließliche Förderung an fünf Voraussetzungen geknüpft (1. Verfolgung keiner anderer als gemeinnützige Zwecke; 2. Die Körperschaft darf keinen…

UFSL RV/1475-L/10Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. § 39 Ausschließliche Förderung liegt vor, wenn folgende fünf Voraussetzungen zutreffen: 1. Die Körperschaft darf, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine…

BFG RV/2100312/2026Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: Entwicklungseinschränkung / 2 übereinstimmende Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2026Teil 1/2

…Schwierigkeiten traten vor allem dann auf, wenn er mit vielen Kindern in einem Raum zusammengebracht wurde, die er sich nicht aussuchen konnte. Aufgrund seiner hohen Sensibilität reagiert er stark auf Geräusche, Gerüche, Licht und Wärme; schon als Kind mied er deshalb Spielplätze und ähnliche Situationen…

BFG RV/5100095/2019Kein Nachweis der beruflichen Veranlassung mehrerer Reisen bei einem Vortragenden, der ReisebüroassistentInnen ausbildet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2022Teil 1/2

…durch die Altstadt und das Viertel Eixample. 5. Tag: Leihwagenrundfahrt, Fahrt zur Gruta de San Jose etwa 50 km nördlich von Valencia mit Besuch des unterirdischen Höhensystems im Zuge einer geführten Tour zu Fuß und mit dem Boot. Rückfahrt zum Strand- bzw. Hafenbereich von Valencia…

BFG RV/5101470/2014Aufwendungen einer Religionslehrerin für eine Studienreise, Seminare und Unterrichtsmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019Teil 1/2

…Zeit Jesu), Aufstieg zum Arbelberg (Pflanzen der Bibel: Lilien des Feldes, Ginster ‚ Tiere der Bibel: Klippdachs, Zyklomen [ sic! ] ) Besichtigung von Höhlen der Zeloten (fanatische religiöse Gruppierung zur Zeit Jesu), Besuch von orthodox. Kloster in Nazaret […] , Verkündigungskirche mit österreichischen Glasfenstern von Lydia Roppold, Bibliodrama/Thema…

BFG RV/3100242/2014Verpachtung eines Gastlokales samt zugehörigem Spielplatz durch die Gemeinde - Vorliegen eines einheitlichen (fiktiven) Betriebes gewerblicher Art iSd § 2 Abs. 3 letzter Teilstrich UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2017

…Von 2007 bis 2009 sei eine dem Zeittrend entsprechende Umgestaltung erfolgt. Die unattraktive Minigolfanlage und der Harttennisplatz seien entfernt worden. Durch Erdbewegungen seien Hügel, Höhlen, Wasserstellen geschaffen worden. Um dem Besucherandrang am Wochenende gerecht zu werden, sei ein großzügiger beleuchteter und asphaltierter Parkplatz errichtet worden…

BFG RV/7103459/2012Keine Prävalenz des ordnungspolitischen Teiles des GSpG - die Besteuerung von Ausspielungen gemäß § 57 Abs. 1 GSpG iVm § 57 Abs. 3 GSpG über dezentrale Eingabeterminals, die sich mit Glücksspielautomaten in einem anderen Bundesland verbinden, knüpft nicht an den Ort, an dem der Glücksvertrag zustande kommt, sondern erfolgt für den geografischen Ort, von dem der Spielteilnehmer daran tatsächlich physisch teilnimmt. („Elektronische Lotterien über Video –Lotterie- Terminals“ ohne Konzession nach § 14 GSpG und ohne landesrechtliche Bewilligung gemäß § 5 GSpG – Ausspielungen gemäß § 57 Abs. 3 GSpG – Beschwerden betreffend Folgezeiträume zu BFG 21.11.2014, RS/7100015/2012).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2015Teil 4/7

…Sachverhalte, die nicht unter diesen Tatbestand fallen, nicht befreit, sondern steuerlich irrelevant sind, höhlen die Befreiungstatbestände den primären Steuertatbestand wieder aus. Die Befreiungsvorschriften sind in ihrer Struktur den steuerrechtlichen Tatbeständen völlig gleich, sie scheiden die erfassten Sachverhalte vom Geltungsbereich des Gesetzes wieder aus. Abgabenbefreiung bedeutet…

BFG RS/7100015/20121. Glücksspielabgabepflicht gemäß § 57 Abs. 3 GSpG, wenn ohne Konzession gemäß § 14 GSpG und ohne landesrechtliche Bewilligung Spielteilnehmern Spiele über Terminals, die sich mit Spielautomaten in welchen das Spielergebnis getroffen wird, verbinden, angeboten werden. 2. Relation des Glücksspielmonopols zu § 57 Abs. 3 GSpG (§ 57 Abs. 4 GSpG) aus Sicht der Gebühren und Verkehrsteuern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014Teil 3/4

…Sachverhalte, die nicht unter diesen Tatbestand fallen, nicht befreit, sondern steuerlich irrelevant sind, höhlen die Befreiungstatbestände den primären Steuertatbestand wieder aus. Die Befreiungsvorschriften sind in ihrer Struktur den steuerrechtlichen Tatbeständen völlig gleich, sie scheiden die erfassten Sachverhalte vom Geltungsbereich des Gesetzes wieder aus. Abgabenbefreiung bedeutet…

UFSW RV/1336-W/04Auslandsreise mit Schülern einer HTL-Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2008

…bestiegen werden darf. Entlanggehen am Fuß des Berges ein gutes Stück, bewundern der Felszeichnungen, Hineingehen in einige kleine Spalten und Höhlen. Eine Australierin erzählt der Gruppe etwas über die Aborigines und die Flora und Fauna. Am Abend Fahrt mit dem Buss zum Aussichtsplatz, von dem…

UFSS RV/0263-K/04Investitionszuwachsprämie für Pool in Gebäude, Dampfbad, Sauna, Dusche, Waschbecken, Kästen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.12.2007Teil 1/3

…wurden zusammen genietet. Sodann wurde eine Schiene auf den Boden gelegt. Mit Hilfe dieser Schiene wurden die noch hohlen acht Wände provisorisch zusammen gesteckt. Ferner wurden die Wände an den Ecken provisorisch mit Metallspangen verbunden. Sodann wurden dieHohlräume zwischen den Blechplatten und dieZwischenräume zwischen den…

UFSK RV/0230-K/04Investitionszuwachsprämie für Dampfbad, Sauna, Dusche und Wärmebank?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2007Teil 1/2

…des Dampfbades beträgt 2,3 m, die Breite 1,7 m. Das Dampfbad hat an der höchsten Stelle eine Höhe von 2,25 m, an der am wenigsten hohen Stelle etwa von 2 m. Die Decke der Dampfbadkabine ist bogenförmig. Die Dampfbadkabine kann durch eine…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…| Cyprinidae | | | | Karpfenfische | | | Caecobarbus geertsii (II) | | Kongo-Blindbarbe, Blinde Höhlenbarbe | | Probarbus jullieni (I) | | | Temoleh, Eesog | OSTEOGLOSSIFORMES | | | | KNOCHENZÜNGLERARTIGE | Arapaimidae | | | | | | |…

VereinsR 2001 Rz 40–1041.1.5 ABC der begünstigten Zwecke
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Gemeinnützig können Einrichtungen sein, die Hilfeleistungen in Unglücksfällen erbringen (Bergrettung, Wasserrettung, Höhlenrettung usw.), sofern nicht Mildtätigkeit vorliegt (vgl. Rz 84 Mildtätigkeit in besonderen Notlagen und Rz 90 Rettungs- und Katastrophenhilfe). Menschenrechte Rz 61b: Die Förderung der Menschenrechte ist ein begünstigter Zweck (siehe Rz 43, 55a).…

BFG RV/5100233/2025Spendenbegünstigung; Gemeinnützigkeit eines Vereines.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2026

…Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäß § 39 BAO ist Voraussetzung der dort geregelten ausschließlichen Förderung, dass 1. die Körperschaft, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine…

BFG RV/1100200/2023Vorliegen der Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit iSd § 34 ff BAO - abgabenrechtliche Begünstigungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026Teil 1/2

…Volkswohnungswesens, der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. § 36. (1) Ein Personenkreis ist nicht als Allgemeinheit aufzufassen, wenn er durch ein engeres Band, wie Zugehörigkeit zu einer Familie…

BFG RV/3100338/2022Satzungsmängel bei Verein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2025Teil 2/2

…der Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Dabei sind gemäß § 38 Abs. 1 BAO kirchlich solche Zwecke, durch deren Erfüllung gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften gefördert werden. Nach…