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UFSI RV/0787-I/08Alleinverdienerabsetzbetrag, Höchstbetrag bei Topfsonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2009

…1988 nur bis zu einem einheitlichen Höchstbetrag von € 2.920,-- geltend gemacht werden, wobei steuerlich absetzbar lediglich ein Viertel der Aufwendungen, sohin höchstens ein Betrag von € 730,--, ist. Wie aus den Darstellungen des angefochtenen Einkommensteuerbescheides hervorgeht, wurden bei der Veranlagung Sonderausgaben bereits im…

UFSI RV/0414-I/06Fahrtkosten im Zusammenhang mit Arztbesuchen, Internetgebühren, Höchstbetrag bei Topfsonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2006

…für sog. Topfsonderausgaben (u.a. bestimmte Lebensversicherungen, Wohnraumschaffungsaufwendungen) ein Höchstbetrag von € 2.920.- pro Kalenderjahr (bei der Veranlagung nur zu einem Viertel steuerwirksam). Der angeführte Höchstbetrag wurde im berufungsgegenständlichen Fall bereits durch die von der Bw. geltend gemachten Aufwendungen zur Wahnraumschaffung voll ausgeschöpft. Die…

UFSW RV/0864-W/03Einschleifregelungen bei Topfsonderausgaben, allgemeinem Steuerabsetzbetrag und Pensionistenabsetzbetrag; Diebstahl des privaten Pkw eines Pensionisten bei diesem weder Werbungskosten noch außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

…2001 vom Bw. geltend gemachten "Topfsonderausgaben", also jener Sonderausgaben, die unter den einheitlichen Höchstbetrag des § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 fallen und nur mit einem Viertel absetzbar sind (Sonderausgabenviertel), bei der Einkommensermittlung durch das Finanzamt zu Recht erfolgt ist: Diesbezüglich ist auf § 18…

BFG RV/5101107/2012Sonderausgaben, Haushaltsersparnis bei Kurkosten und Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019

…erließ das Finanzamt eine Berufungsvorentscheidung für das Jahr 2010 und berücksichtigte zusätzlich das Pendlerpauschale in Höhe von 187,50 €, den maximalen Höchstbetrag bei den Sonderausgaben in Höhe von 1.460 €, eine außergewöhnliche Belastung in Höhe von 299,04 € (Brille 148,47 €…

BFG RV/7105022/2016Kein Erhöhungsbetrag Topfsonderausgaben bei Partnereinkommen von mehr als 6.000,00
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2016

…Im vorliegenden Fall war die unstrittige Rechtslage (keine Erhöhung des Höchstbetrages der Topfsonderausgaben bei Partnereinkommen über 6.000,00 €) auf den festgestellten Sachverhalt (Partnereinkommen über 6.000,00 €) anzuwenden. Bei dieser schlichten Rechtsanwendung war daher keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu lösen. Die…

UFSI RV/0392-I/05"Topfsonderausgaben", Höchstbetrag, Viertelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2005

…Finanzamt erließ am 4.7.2005 eine abweisliche Berufungsvorentscheidung und führte begründend aus: Für "Topfsonderausgaben" bestehe gemäß § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 ein Höchstbetrag von € 2.920.- , wobei dieser Betrag nur zu einem Viertel bei der Ermittlung des Einkommens zu berücksichtigen sei…

UFSW RV/1715-W/12Streichung für Kinderlose verfassungswidrig? Ohne AVAB Topfsonderausgaben für Gattin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2012

…in den Gesetzesvorschlag eingefügt. Die Begründung zeigt, dass die Autoren des Abänderungsantrages möglicherweise davon ausgingen, dass durch die Streichung des AVAB tatsächlich auch die Verdoppelung des Höchstbetrages bei den Topfsonderausgaben weggefallen sei. Die Novellierung ist jedoch keine authentische Interpretation. Dies bedeutet, dass die Verdoppelung nicht…

UFSF RV/0004-F/11Beschränkte Abzugsfähigkeit von Krankenversicherungsbeiträgen auf Grund einer ausländischen Versicherungspflicht (§ 16 Abs. 1 Z 4 lit. e 2. Satz EStG 1988)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…Das Finanzamt hat im Einkommensteuerbescheid 2009 vom 18. November 2010 von den geltend gemachten Krankenversicherungsbeiträgen nur 3.018,78 € als Werbungskosten und den Differenzbetrag in Höhe von 1.059,98 € bei den Topfsonderausgaben (mit einem Viertel einkünftemindernd) berücksichtigt. In der Begründung wurde ausgeführt…

BFG RV/7101557/2014Berücksichtigung von Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2014

…in beiden Streitjahren der vom Bf entrichtete Betrag unter seinem persönlichen Höchstbetrag in Höhe von 5.840 Euro. Es ist daher in beiden Jahren ein Viertel der Ausgaben anzusetzen. Sämtliche für das Jahr 2011 nachgewiesenen Beträge waren bereits bei Erlassung des Einkommensteuerbescheides 2011 vom 28…

UFSW RV/0799-W/06Diverse Sonderausgaben und Werbungskosten eines Piloten, insbesondere Differenzreisekosten (Tagesdiäten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…038,50 und Aufwendungen für Wohnraumschaffung von € 2.003,36 nachgewiesen, insgesamt also € 4.041,86. Dieser Betrag in Höhe der nunmehr durch Belege nachgewiesenen Aufwendungen ist somit bei den Topfsonderausgaben gemäß § 18 Abs. 1 Z 2 und 3 EStG anzuerkennen. Berechnung der…

UFSW RV/2353-W/05Werbungskosten einer Turnlehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006

…da diese den Selbstbehalt von 46.443,00 S nicht überstiegen; bei den "Topfsonderausgaben" wurde der Höchstbetrag von 10.000,00 S anerkannt. Mit Schreiben vom 18.1.2005 erhob die Bw. "gegen die Berufungsvorentscheidung vom 20.1.2004" "Berufung" und ersuchte gleichzeitig die "Aussetzung…

UFSI RV/0244-I/08Aufhebung des Einkommensteuerbescheides wegen Überschreitens der Einkunftsgrenze betreffend Alleinverdienerabsetz- und Sonderausgabenerhöhungsbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…sechs Monate die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag für drei Kinder bezogen hat. Diese Tatsache bewirkt, dass der Berufungswerber im Zusammenhang mit den Topfsonderausgaben bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen grundsätzlich Anspruch auf den Erhöhungsbetrag nach § 18 Abs 3 Z 2 zweiter Teilstrich EStG 1988 gehabt hätte…

BFG RV/5100673/2020Rückforderung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für die gemeinsame Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2024

…für 2013 bei mir geltend gemacht (die Datenkörbe unserer Anträge sind beigelegt). Mit dem Erhöhungsbetrag für Topfsonderausgaben ab drei Kindern hatte ich jedoch einen Höchstbetrag von nur € 4.380,00 (Topfsonderausgabenviertel: € 1.095,00). Der Restbetrag von € 2.868,00 (Topfsonderausgabenviertel €…

UFSW RV/2116-W/111. Höchstbetrag für Topfsonderausgaben 2. Pflichtveranlagungstatbestand bei lohnsteuerpflichtigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…Viertel des Höchstbetrages als Sonderausgaben abzusetzen (Sonderausgabenviertel). Infolge tatsächlich höherer Sonderausgaben Ihrerseits war ein Viertel des Höchstbetrages von 2.920 Euro, somit 730 Euro als Sonderausgabenviertel absetzbar. Hinsichtlich Punkt 2 und 3 Ihres Berufungsbegehrens wird Folgendes ausgeführt: Lt. ho. Aktenlage wurden die bei den Pensionen…

BFG RV/7102295/2015Begrenzung des Topfsonderausgaben-Viertels mit dem eingeschliffenen Höchstbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2015

…1 Z. 2 bis 4 (...) besteht ein einheitlicher Höchstbetrag von 2.920 Euro jährlich. (Erhöhung bei Anspruch auf Alleinverdiener- oder Alleinerzieherabsetzbetrag und/oder mindestens drei Kindern iSd § 106 Abs. 1 und 2 EStG). Sind diese Ausgaben insgesamt - niedriger als der jeweils maßgebende Höchstbetrag, so ist…

UFSW RV/1258-W/051. Besonderer Progressionsvorbehalt bei Bezug von Arbeitslosengeld 2. Bezug von Krankengeld als Pflichtveranlagungstatbestand 3. Topfsonderausgaben 4. Selbstbehalt bei außergewöhnlicher Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2005

…Angestellter. Im streitgegenständlichen Jahr 2004 erhielt er vom 1. Jänner bis zum 31. März steuerpflichtige Bezüge in Höhe von 8.613,84 € (Kennzahl 245 des Lohnzettels) aus einer nichtselbständigen Tätigkeit bei der X-GmbH & Co. KG; während eines Teils dieses Zeitraumes (vom 1. Jänner…

UFSF RV/0254-F/06Sonderausgabenviertel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2006

…Viertels der oben bezeichneten Aufwendungen ohne Berücksichtigung dieses Höchstbetrages wäre mit den dargestellten gesetzlichen Vorgaben nicht vereinbar. Das Finanzamt hat daher im Hinblick auf die in Rede stehenden Aufwendungen im angefochtenen Bescheid sowie auch in der Berufungsvorentscheidung zu Recht bei der Ermittlung des Einkommens (nur)…

BFG RV/1100199/2012Rückzahlungen auf Darlehen zur Wohnraumschaffung iSd. § 18 Abs. 1 Z 3 lit. a EStG 1988 als Topfsonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2015

…der Sonderausgaben-Höchstbetrag von 2.920 Euro um 2.920 Euro, sodass er in Summe 5.840 Euro beträgt. Die vom Bf als Topfsonderausgaben geltend gemachten Aufwendungen (2.205,62 Euro + 3.855,28 = 6060,90 Euro) übersteigen den Höchstbetrag, sodass bei der Ermittlung…

UFSW RV/1560-W/04Beiträge an eine ausländische Pensionsversicherungsanstalt als "Topfsonderausgaben" im Sinne des § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2008

…cit., was die Einreihung unter die "Topfsonderausgaben" und damit verbundener Anwendung des Sonderausgabenviertels und - bei Überschreitung bestimmter Einkunftsbeträge - eine Einschleifung bedeutet. Die volle Abzugsfähigkeit der Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung in einer inländischen gesetzlichen Pensionsversicherung einschließlich des Nachkaufes von Versicherungszeiten ist deshalb sachlich gerechtfertigt, da…

BFG RV/4100307/2017Unterhaltsabsetzbetrag Einschleifregelung Topfsonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2021

…sowie die Gewährung des Unterhaltsabsetzbetrages andererseits strittig. In der am 15.02.2017 bei der belangten Behörde elektronisch eingelangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2016 begehrte der Beschwerdeführer (in der Folge kurz: Bf.) - soweit für das Beschwerdeverfahren noch von Relevanz - die Anerkennung von Sonderausgaben für Versicherungsprämien in…