…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Nach Auffassung des Bw. sind sonstige Bezüge bei der Grenzwertermittlung für den Anspruch auf Alleinverdienerabsetzbetrag außer Ansatz zu lassen. Auch dann, wenn sie das Jahressechstel übersteigen und als laufender Arbeitslohn (wie etwa Ersatzleistungen) zu versteuern sind…

…in Österreich eingeht, das nur drei Arbeitstage (3 x 8 Stunden) pro Woche vorsieht. Diese Sichtweise muss aber bereits als Grenzwert für die Grenzgängereinstufung gesehen werden; sie noch weiter zu dehnen und bereits bei einer bloß dreistündigen Wochenarbeitszeit von einem "Grenzgänger" zu sprechen, erscheint zu…

…46/2008, will die Zulassung umweltfreundlicher schadstoffarmer Kraftfahrzeuge in Österreich durch Abgabenermäßigungen ("Boni") fördern und die Zulassung umweltschädlicher, bestimmte Grenzwerte in der Abgasemission überschreitender Fahrzeuge durch Abgabenerhöhungen verteuern. Zu der vom rechtsfreundlichen Vertreter vorgebrachten Europarechtswidrigkeit des § 6a NoVAG ist festzuhalten, dass Beiser (Verstößt die emissionsabhängige…

…46/2008, will die Zulassung umweltfreundlicher schadstoffarmer Kraftfahrzeuge in Österreich durch Abgabenermäßigungen ("Boni") fördern und die Zulassung umweltschädlicher, bestimmte Grenzwerte in der Abgasemission überschreitender Fahrzeuge durch Abgabenerhöhungen verteuern. Zu der vom rechtsfreundlichen Vertreter vorgebrachten Europarechtswidrigkeit des § 6a NoVAG ist festzuhalten, dass Beiser (Verstößt die emssionsabhängige…

…als angemessen zu beurteilen. Wie aus den aktenkundigen Kaufpreislisten hervorgeht, wurden im Jahr 2002 Fahrzeugmodelle der durchschnittlichen Mittelklasse von vielen Herstellern zu einem von der Verwaltungspraxis angesetzten Grenzwert von maximal € 34.000,-- angeboten (zB. Audi A 4 1,6 € 25.730,--; VW Passat…

§ 4 Altlastensanierungsgesetz - Beitragsschuldner 7) Der Hersteller von Recycling-Baustoffen ist für die Herstellung der Recycling-Baustoffe, insbesondere für die Einhaltung der Grenzwerte der jeweiligen Qualitätsklasse gemäß RBV, verantwortlich. Aus diesem Grund ist seit 1. Juli 2017 (Novelle BGBl. I Nr. 58/2017) der Hersteller von…

…in Österreich eingeht, das nur drei Arbeitstage (3 x 8 Stunden) pro Woche vorsieht. Diese Sichtweise muss aber bereits als Grenzwert für die Grenzgängereinstufung gesehen werden; sie noch weiter zu dehnen und bereits bei einer bloß dreistündigen Wochenarbeitszeit von einem "Grenzgänger" zu sprechen, erscheint zu…

…restlichen nur 100 Euro erhalten, dann käme die im zitierten Erlass erstmals eingeführte Verpflichtung zur Anwendung, dass für das höher (über dem Grenzwert von 440 Euro) bezahlte Orchestermitglied die steuerliche Erfassung in Österreich sichergestellt werden muss. Es bestehen keine Bedenken, dies in der Form durchzuführen…

…Die Kommission überprüft diesen Konzentrationsgrenzwert und legt erforderlichenfalls spätestens bis zum 30. Dezember 2027 einen Gesetzgebungsvorschlag zur Absenkung dieses Grenzwerts vor. | Tetrabromdiphenylether C12H6Br4O | 40088-47-9 und andere | 254-787-2 und andere | Summe der Konzentrationen von Tetrabromdiphenylether C12H6Br4O, Pentabromdiphenylether C12H5Br5O…

…Pensionsleistungen dienen. Bei Zusagen mit im Pensionskassenvertrag oder betrieblichen Kollektivversicherungsvertrag vereinbarter Beitragsanpassung darf der in sublit. cc genannte Grenzwert überschritten werden, solange der Arbeitgeber vorübergehend höhere Beiträge zum Schließen einer unvorhergesehenen Deckungslücke leisten muß. ee) Beiträge des Arbeitgebers für sich sind nicht abzugsfähig. Als Arbeitgeber…

…der steuersatzbegünstigte Tatbestand der Einstellung der Erwerbstätigkeit nicht mehr verwirklicht sein kann. Mit einem genauer gesetzlichen Grenzwert räumt der Gesetzgeber nämlich bewusst keinen darüber hinausgehenden Spielraum ein. Der Bf. hat durch die Ausübung der nichtselbständigen Arbeit bei der K GmbH im Jahr 2008 seine entgeltliche…

…stellte das Finanzamt fest, dass die Gattin des Bw. im Streitjahr 2007 den Grenzwert von € 2.200,- übersteigende Einkünfte bezogen hat. Daraufhin erließ das Finanzamt am 23. Juli 2008 die angefochtenen Bescheide betreffend Aufhebung des Einkommensteuerbescheides für das Jahr 2007 gemäß § 299 BAO und…

…begründet: "Der Alleinverdienerabsetzbetrag konnte nicht berücksichtigt werden, da die steuerpflichtigen Einkünfte Ihres (Ehe)partners höher als der maßgebliche Grenzbetrag von 2.200 € sind. Der pauschale Freibetrag für Aufwendungen wegen Behinderung des (Ehe)Partners konnte nicht berücksichtigt werden, da Ihnen der Alleinverdienerabsetzbetrag nicht zusteht." Gegen…

…Wiederkehrend anfallende Abfälle sind regelmäßig anfallende Abfälle, die aber in einem oder mehreren Parametern starke, grenzwertrelevante Schwankungen bezogen auf die einzuhaltenden Grenzwerte aufweisen, sodass ein statistisches Untersuchungssystem (wie das für Abfallströme) kein gesichertes Ergebnis hinsichtlich der Ausstufbarkeit liefern könnte. Als Beispiel können Abfälle aus Abfallbehandlungsprozessen…

…der die Grenzwerte für die Annahme von Abfällen auf einer Baurestmassendeponie nicht einhält und daher auf einer anderen Deponie(unter)klasse abgelagert werden muss; für die Beurteilung der Beitragspflicht sind die Grenzwerte der Baurestmassendeponie und nicht jene der Inertabfalldeponie heranzuziehen, weil die Grenzwerte der Baurestmassendeponie…

…im Zeitpunkt, in dem der die Beitragspflicht auslösende Sachverhalt verwirklicht wurde) verwendeten Baurestmassen relevant wären, wenn die darin genannten Eluatstoffe und ihre Grenzwerte dem bereits für den Zeitraum 2003 bis 2005 geltenden Stand der Technik entsprächen. Wie bereits unter Punkt II. 1.2. ausführlich dargelegt…

…zu. Dabei könnte ein Verschulden des Betreibers einer Mobilfunksendeanlage beispielsweise darin bestehen, dass er zulässige Grenzwerte überschreitet oder aber, dass ihm erkennbar wäre, dass der Betrieb der Anlage trotz Einhaltung der Grenzwerte nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen eine Gesundheitsgefahr darstellt (vgl. OGH 03.11.2005, 6…

…Lieferungen müssen Zertifikate über deren Schadstofffreiheit von anerkannten, international zertifizierten Prüflabors beiliegen. Die Lieferanten werden vertraglich zu schadstofffreien Materialien und zur Einhaltung von Grenzwerten bei potentiellen Risikostoffen verpflichtet. Das von der Bf entwickelte Prüfsystem ist Teil des Qualitätsmanagements. Die Kosten der Analysen werden eigenen Angaben…

…die für den Empfänger zuständige Abgabenbehörde. Der Besteuerungsnachweis kann unterbleiben, wenn es seitens des Finanzamtes als feststehend angesehen wird, dass die Einkünfte des Empfängers (zB Mitwirkende an Unterhaltungsdarbietungen) den zur inländischen Steuerpflicht führenden maßgebenden Grenzwert (§ 42 Abs. 2 EStG 1988) nicht überschritten hat. Freibetrag für…

…b AÖFV. Nr. 111/1999 entfallen, wenn es seitens des Finanzamtes als feststehend angesehen wird, dass die Einkünfte der Mitwirkenden den zur inländischen Steuerpflicht führenden Grenzwert von S 50.000,00 (AÖFV. Nr. 111/1999) nicht überschritten haben. Dies wird vermutlich bei den meisten Mitwirkenden…