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BFG RV/7102853/2011Sicherheitszuschlag zum Betriebsergebnis eines Heurigen-Buffetts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2016Teil 1/2

…aber keine Zutaten berücksichtigt wurden, kann bei so großen Differenzen von Rohaufschlägen keine bloße Summierung der Artikel erfolgen, bei der keine Mengen berücksichtigt werden, weil das immer zu komplett falschen Ergebnissen führen muss. - Beispiel für eine richtige Kalkulation von Salat (Rechnungen für Waren sind jeweils…

BFG RV/7102853/2011Sicherheitszuschlag zum Betriebsergebnis eines Heurigen-Buffetts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.08.2016Teil 2/2

…22) folgende Aussagen: "Die WA dient grundsätzlich dem Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung, dies unabhängig davon, ob sie sich zu Gunsten des Abgabengläubigers oder zu Gunsten des Abgabenschuldners auswirkt. Sie darf somit ... nur ausnahmsweise (insbesondere bei absoluter oder relativer Geringfügigkeit der Auswirkungen (...) unterbleiben." Von zentraler…

UFSW RV/1507-W/02Wiederaufnahme der Einkommensteuerverfahren aufgrund Gestaltung der Leistungsbeziehungen, die nicht den Kriterien für Angehörigenverträge entspricht, wobei eigentlich bereits die laufende Herausschälung einer Einkunftsquelle aus dem Betrieb einer nahestehenden GmbH nicht den einschlägigen Kriterien entspricht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2005

…431,91 öS bzw gerundet +165.432 öS laut Jahresabschluss 1996 ausgegangen, wobei die Differenz zur Eintragung in der Einkommensteuererklärung durch den Abzug von 67,96 öS Zinsertrag/Dividenden und somit dem Ergebnis von +165.363,95 öS laut Beilage zur Einkommensteuererklärung, Bl 3/1996…

BFG RV/3100374/2019Schätzung aufgrund fehlender Grundaufzeichnungen in einem Gastronomiebetrieb mit Spielautomaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2024Teil 1/2

…die sachliche Richtigkeit der vorgelegten Einnahmen-/Ausgaben-Rechnungen bzw. Umsatzsteuererklärungen in Zweifel zu ziehen. Zudem bestehen erhebliche Zweifel an deren sachlichen Richtigkeit aufgrund der nachgewiesenermaßen lückenhaften Erfassung von Umsätzen aus Zigaretten und den eigenen Spielautomaten des Bf. sowie den verbliebenen kalkulatorischen Differenzen. Der Einwand des…

BFG RV/4100403/2022Zwischenschaltung einer OG für Geschäftsführungstätigkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2023Teil 3/3

……..dem zweiten Strategen (50% lt. Gewinnverteilung 2012 in der OG) b.) Rechtsfolgen: Die Einkünfte, die im Zusammenhang mit den Zahlungen an die OG geflossen sind, sind daher in Bezug auf den genannten Zeitraum 2012 jedenfalls den beiden verbliebenen OG-Gesellschaftern, den zwei Strategen zuzurechnen…

BFG RV/3100468/2016Fremdüblichkeit eines Mietvertrages zwischen Vater und Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2020

…Eigenleistungen keine Aufzeichnungen geführt werden. Zumal die vom Beschwerdeführer im Schätzungswege angegebene Bewertungsspanne bei 40 % liegt (Differenz zwischen 50.000 € und 70.000 €). Wird aber der Wert dieser Leistungen vom Leistungserbringer selbst im Schätzungswege mit einer erheblichen Bandbreite angegeben, so ist auch nicht…

UFSL RV/0439-L/071. Wiederaufnahme von Amts wegen - keine Geringfügigkeit der Auswirkungen 2. Schätzung eines Gastgewerbebetriebes - Vernichtung von Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010Teil 1/2

…verbleibenden Einnahmen seien als Küchenwarenumsatz angesetzt und einem rechnerisch ermittelten Küchenumsatz (RA= 135% auf Wareneinkauf) gegenübergestellt worden. Die Abweichung von 78.000,00 S (= cirka 15% des erklärten Küchenumsatzes) sei als wesentliche kalkulatorische Abweichung von mehr als 10% qualifiziert worden. Da eine Berücksichtigung der…

UFSW RV/2197-W/02Schätzung bei schwerwiegenden Mängeln der Buchführung sowie unglaubwürdigen Angaben über Vermögenszuwächse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2003Teil 1/2

…VwGH seien schwere formelle Buchführungsmängel, die vor allem bei wiederholten Auftreten zu einer Schätzung führen, wiederholte Differenzen zwischen den Eintragungen in den Aufzeichnungen (Losungslisten) und dem Inhalt der Belege (Paragons) (VwGH 6.3.1985, 84/13/0235). Es werde nochmals darauf hingewiesen, dass Paragondurchschriften fehlen…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 2/5

…der Stb. L, am 10. April 1994 verstirbt. Die verbleibenden Steuerberater haben dieses Projekt nicht verfolgt, weiters hat sich das RIS entwickelt, wodurch eine eigene Datenbank zu Judikatur und Literatur obsolet wurde. Für die Jahre von 1990 ist keine steuerlich relevante Vorbereitungsphase gegeben. Der Bw…

UFSL RV/0345-L/02Schätzung Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…und Spirituosen lt. Betriebsprüfung. Die Hinzurechnung der nach Berücksichtigung der o.a. Punkte verbleibenden Kalkulationsdifferenz zum Umsatz und Gewinn stelle sich wie folgt dar: | Umsatz 20 % | 1994 | 1996 | erklärt | 665.762,00 | 543.767,00 | lt. Kalkulation BP…

BFG RV/5300005/2020Verspätete Entrichtung bzw. Abfuhr von Selbstbemessungsabgaben (UVZ, L, DB und DZ) und dadurch begangene Finanzordnungswidrigkeiten nach § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG durch einen Kleingewerbetreibenden; Bindung an das Verböserungsverbot im monokratischen Verfahren, Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2021

…Aus der Formulierung im Erkenntnis sei eindeutig ableitbar, dass das Beweisverfahren noch nicht abgeschlossen und eine Verkündung im Rahmen einer mündlichen Verhandlung vom 17. Dezember 2019 daher unmöglich gewesen wäre. Die Lohnabgaben basierten auf Grundlage einer GPLA-Prüfung, welche der Masseverwalter begleitet habe. Die Differenzen…

UFSW RV/0078-W/03Strittige Betriebsaufgabe nach Lagerabverkauf und bei Ende des Benützungsrechtes am Geschäftslokal
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.02.2008

…66 öS Diese Differenz ist dadurch zu erklären, dass die für 1998 angesetzte Hinzurechnung von steuerlich nicht abzugsfähigen Repräsentationsspesen iHv 1.252,66 öS sowohl in der Spalte für die VuV-Einkünfte als auch (richtigerweise) in der Spalte der steuerlich bedeutungslos verbliebenen Posten enthalten ist…

UFSW RV/2247-W/08Fremdunüblichkeit eines Bestandverhältnisses bei Vermietung eines Einfamilienhauses mit Sauna und Sat-Anlage ohne baubehördlichen Benützungsbewilligungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.09.2010Teil 5/6

…| Bei gleicher Aufteilung | 17 | 17 | 63 | 95 | Wäre die Differenz lt. Bp | 88.253,73 | 47.839,11 | 179.805,39 | 13.926,72 Im Anschluss an die obige Tabelle stellte die Betriebsprüferin der Bw…

BFG RV/7300035/20241. Meldepflichtvergehen nach dem WiEReG; Zeuge widerlegt die "Schutzbehauptungen" des Beschuldigten 2. Voraussetzungen für die strafbefreiende Wirkung einer Selbstanzeige iZm Meldepflichtvergehen nach dem WiEReG (derzeit keine Frist vorgesehen) 3. Keine Befangenheit, wenn über Finanzvergehen eines Beschuldigten als Geschäftsführer zweier GmbHs gem. § 61 FinStrG in einem Verfahren entschieden wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.01.2025Teil 1/4

…Geschäftsführer der ***Bf3*** vorsätzlich, ohne den Tatbestand nach Abs. 1 oder Abs. 3 zu erfüllen, eine unrichtige oder unvollständige Meldung abgegeben und eine Finanzordnungswidrigkeit nach § 15 Abs. 4 WiEReG begangen, gemäß §§ 136, 157, 82 Abs. 3 lit. c, 29 FinStrG eingestellt. Für die verbleibenden Finanzvergehen…

BFG RV/7103774/2015Haftung gemäß § 9 BAO, Gläubigergleichbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2015

…der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 14.1.2003, 97/14/0176) ist die Behörde daher in Ausübung des ihr eingeräumten Ermessens nicht rechtswidrig vorgegangen. Im Rahmen des Ermessens wird der Beschwerde weiters hinsichtlich jener verbliebenen Haftungsschuldigkeiten, deren Betrag € 10,00 nicht übersteigt, wegen Geringfügigkeit…

BFG RV/6100059/2022Bilanzberichtigung gemäß § 4 Abs. 2 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2026

…Lfg 2014) § 4 EStG - Gewinn Teil 1 Rz 163). In der Eröffnungsbilanz des ersten noch nicht verjährten Jahres ist in einer Bilanzposition eine Differenz zwischen dem aufgrund einer Berichtigung an der Wurzel rechnerisch ermittelten Bilanzansatz und dem tatsächlichen Bilanzansatz gegeben. Nun kommt es darauf an…

BFG RV/7105485/2016Haftung der Erbin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.02.2018

…dann haftet er nur für die Differenz zwischen diesem und dem tatsächlich bezahlten Betrag. Tritt er diesen Nachweis nicht an, dann kann ihm die uneinbringliche Abgabe zur Gänze vorgeschrieben werden (VwGH 28.9.2004, 2001/14/0176). Den im Rahmen der besonderen Behauptungs- und Konkretisierungspflicht…

UFSW RV/3959-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2012

…0404). Aufgrund des beachtenden Gebotes der Verwaltungsökonomie wird somit unter Berücksichtigung der Geringfügigkeit der voraussichtlich verbleibenden Beträge, des Nichtvorliegens eines groben Verschuldens an der Nichtentrichtung der Abgaben laut Begründung der Berufungsvorentscheidung und des Umstandes, dass die Einbringlichkeit der gesamten Haftungsschuld zufolge pfandrechtlich besicherter Schulden in…

BFG RV/2100651/2018Haftung des ausgeschiedenen Geschäftsführers für Abgaben, die während seiner Tätigkeit fällig wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2020

…der Haftung erfassten Abgabenschulden, deren Fälligkeit nach dem 21.12.2012 liegen, wurde kein Nachweis der Gleichbehandlung erbracht. Für diese Abgaben bleibt die Haftung, gekürzt um die Sanierungsquote von 24% aufrecht (siehe Spruch). Auf die Einbeziehung des gekürzten Zuschlages zum Dienstgeberbeitrag wird wegen Geringfügigkeit der…

UFSL RV/0966-L/04Aufhebung von Umsatzsteuerbescheiden wegen Nichtanerkennung von abzugsfähigen Vorsteuern bei einem Kleinbus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2005

…Beträge: | Jahr | Differenz | 1997 | -691,70 | 1998 | -603,84 | 1999 | -653,25 | 2000 | -1.759,33 | 2001 | +93,24 Betrachtet man die dargestellten Zahlen näher, so sind die Beträge der ersten drei Jahre …