…der verfahrensgegenständlichen Abgabenverkürzung), bedeutet diese Vorhersehbarkeit laut Burgstaller nichts anders als die - auf den betreffenden Erfolg bezogene - Gefährlichkeit des zu der beurteilenden Verhaltens. Maßgebend dafür, ob die objektive Voraussehbarkeit der Tatbildverwirklichung bzw. die Gefährlichkeit des zu prüfenden Verhaltens zu bejahen ist, ist das Ex-ante…
…sonstige pyrotechnische Gegenstände (P) sowie lose pyrotechnische Sätze (S). (3) Innerhalb dieser Gruppen werden die pyrotechnischen Gegenstände nach dem Grad ihrer Gefährlichkeit und ihrem Lärmpegel einer durch Zahlen näher bestimmten Kategorie zugeordnet: Feuerwerkskörper den Kategorien F1 bis F4 (siehe Abschnitt 1.1.1.), pyrotechnische Gegenstände…
…verwendete Stoff ein Produktions- oder Verbrauchsrückstand ist, also ein Erzeugnis, das nicht als solches gewonnen werden sollte und dessen etwaige Verwendung wegen der Gefährlichkeit seiner Zusammensetzung für die Umwelt unter besonderen Vorsichtsmaßnahmen erfolgen muss (EuGH aaO Rn. 36). Die Methode der Behandlung oder die Art…
…Prüfung geführt? g) Falls es sich nach Ansicht der Behörde (teilweise) um Nicht-Abfälle handeln sollte: wurde bei der Beurteilung bereits berücksichtigt, dass Elektroofenschlacke das ab 5.7.2018 geltende Gefährlichkeitskriterium HP 14 "ökotoxisch" (im Sinne des Anhang III. der Abfallrahmenrichtlinie) erfüllt bzw. ist diesbezüglich…
…Im Zeitpunkt des Abschlusses des Übergabevertrages sei der Bf. die Asbestbelastung nicht bekannt gewesen. Hätten die Übergeber die Gefährlichkeit der Asbestbelastung gekannt, hätten sie das Gebäude noch zu ihren Lebzeiten abreißen lassen müssen. Da die Übergeber damals bereits Pensionisten gewesen wären und die Abbruchkosten und…
…entlassen, nachdem ein fachärztliches Gutachten des Dr. ***11*** vom 28.9.2015 einen ausreichenden Abbau der spezifischen Gefährlichkeit bescheinigt hatte. Mit einem undatierten, am 8.1.2016 beim Finanzamt eingelangten Formblatt Beih 1 beantragte der Beschwerdeführer die Zuerkennung der Familienbeihilfe "ab 15.09.1995 Haftantritt"…
…Lokal stattgefunden haben. Es gab Fotos und Skizzen, auch über die "versteckten Türen" im Lokal. Die Gefährlichkeit des Einsatzes wurde durch den Einsatzleiter in Absprache mit dem Kollegen U. und der Polizei beurteilt. Mehr ist dazu nicht bekannt. R: Wurden die Videokameras abgedeckt? Durch wen…
…deren Gefährlichkeit von vornherein nicht feststehe. Es würde auf Schwermetalle, Pestizide, Toxine etc. geprüft. Zum Teil würde auch mit Äther oder Chloroform hantiert, was für den jeweiligen Mitarbeiter besonders gefährlich sei. Die besondere Gefährlichkeit ihrer Tätigkeit gehe über das übliche Maß hinaus. Die Vertreterin des…
…der Bf. seien die Dachböden höchst verschmutzt und mit Taubenkot und Taubenleichen übersät. Aufgrund der Gefährlichkeit für die Gesundheit der Rauchfangkehrer seien diese gezwungen Atemmasken zu tragen um das Risiko zu minimieren. Die Rauchfangkehrer fänden zudem oft "Schutthalden" oder sonstige Ansammlungen von abgelagerten, verschmutzten/verrotteten…
…Zwangsläufigkeit mit der die Gefahr mit der Arbeit verbunden ist. Damit jemand aber vorzeitig aus der Haftanstalt entlassen werden kann, wird er auf seine Gefährlichkeit hin untersucht und nur dann, wenn keine Gefährdung durch den Haftgefangenen gegeben ist, kann er entlassen werden. Zusammenfassend kann eine…
…im Wohngebiet Bedacht zu nehmen ist. Überflüssige Umwege oder bloß aus persönlicher Vorliebe gewählte Streckenvarianten haben dabei außer Acht zu bleiben (VWGH 96/14/0002). Die von Ihnen herangezogene Strecke ist Gefährlichkeit (Winter und Übergangszeit weil nicht oder schlecht geräumt, sehr steil und daher erhöhte…
…dass der Bw. seit 11. Oktober 2000 in der Justizanstalt Y.gem. § 21 Abs.1 StGB untergebracht sei und dort aufgrund seiner Gefährlichkeit angehalten und psychiatrisch behandelt werde. Die Mutter des Bw. lebe in A., sei selbst psychisch krank und beziehe nur ein geringes Einkommen…
…Zurechnungsfähigkeit im Sinne des § 11 StGB im Zeitraum 01.01.2017 bis 18.08.2017 bzw. zur Stellung einer Gefährlichkeitsprognose würde keinen Nachweis der fehlenden Geschäftsfähigkeit im Zeitpunkt der Einbringung der gegenständlichen Eingabe vom 29.03.2017, eingelangt am 31.03.2017, darstellen. Im rechtzeitig…
…für die Unterscheidung zwischen „grober" und „nicht grober" (leichter, mittlerer) Fahrlässigkeit sind: Die Zahl und das Gewicht der (abgabenrechtlich relevanten) Pflichtverletzungen. Der Gefährlichkeitsgrad des Verhaltens im Hinblick auf den nicht bloß als entfernt möglichen, sondern objektiv „als wahrscheinlich vorhersehbaren" Erfolgseintritt wie der Herbeiführung einer Abgabenverkürzung…
…Mitarbeiter des Rettungsdienstes mit gutem Grund das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 1 WKRG angenommen werden konnte. Dass eine Hilfeleistung durch den öffentlichen Rettungsdienst, nämlich in Gestalt der Abklärung der Gefährlichkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Bf., aufgrund der Weigerung der Bf. sich untersuchen zu lassen bzw…
…entrichten, wenn es zur Ausfahrt eines Einsatzfahrzeuges kommt. Im Beschwerdefall kam es zu einer solchen Inanspruchnahme und zur Ausfahrt eines Einsatzfahrzeuges. Auch eine Hilfeleistung durch den öffentlichen Rettungsdienst, nämlich in Gestalt der Abklärung der Gefährlichkeit der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin, ist erfolgt. Die Voraussetzungen des …
… 8 Abs. 1 und § 13 EStG 1988 steuerlich anzuerkennenden Kosten für die Motorsäge in der Höhe von EUR 290,00 (870/3). Betreffend die Feuerlöscher sind aufgrund der Gefährlichkeit des wie vom Bf. zutreffend vorgebrachten, berufsbedingten Hantierens mit Benzin und benzinbetriebenen Geräten (lediglich) die Ausgaben…
…ist (vgl BFG 27.10.2015, RV/5100234/2015). Doch bedarf es nicht dieses Extremfalls, um die "Gefährlichkeit" dieser Rechtsvorschrift zu erkennen. In aller Regel - so auch hier bei der ***Bf1*** - ist § 22 Abs 3 KStG 1988 die gedankliche Verlängerung des § 162 BAO mit dem…
…in Zukunft überhaupt fassbar werden" (Seite 39). Anders als die Bf in ihren Schriftsätzen stets behauptet, ist ein pauschale Beurteilung der Gefährlichkeit durch chirurgische Rauchgase nicht möglich. Das von ihr eigentlich zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: …
…in Zukunft überhaupt fassbar werden" (Seite 39). Anders als die Bf in ihren Schriftsätzen stets behauptet, ist ein pauschale Beurteilung der Gefährlichkeit durch chirurgische Rauchgase nicht möglich. Das von ihr eigentlich zur Untermauerung ihres Standpunktes übermittelte Arbeitspapier der IVSS hält auf Seite 43 unmissverständlich fest: …