RIS AI
104 902 Treffer410 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/3614-W/02Arbeitnehmerveranlagung - Höhe der Bezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2003

…1.500.- öS netto per Monat erhalten habe. Das Finanzamt überprüfte in der Folge sowohl die entsprechenden Lohnkonten bei den Firmen, als auch die Meldungen bei der GKK und stellte fest, dass diese mit den übermittelten Lohnzetteln übereinstimmen. Eine vom UFS Wien durchgeführte Überprüfung ergab…

BFG RV/7100177/2014Bescheidbegründung bei Sozialbetrug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2019Teil 3/6

…Dennoch ergibt sich im Einzelfall ein Rückschluss auf die aktive Mitwirkung der Bf. an Zumeldungen. Trotz GKK-Meldung bei der Bf. hat diese einen Lohnzettel bei der ltx veranlasst (weil der faktische Machthaber wohl kaum von sich aus einen unrichtigen Lohnzettel veranlasst hat und im…

BFG RV/7101430/2017Umfangreiche Bau- Malversationen: Zumeldungen bei einer Reihe von Sozialbetrugsfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2018Teil 6/14

…der STD UKU) 2.564 und - bei der Bf. und beim AMS bzw. nur beim AMS gemeldet gewesenen Personen die Summe der Stunden, die über die GKK- Meldungen bei der Bf. hinausgehen, 1.426 Stunden und belaufen sich die von der Bf. verbuchten ***F*** - Rechnungen…

BFG RV/7101430/2017Umfangreiche Bau- Malversationen: Zumeldungen bei einer Reihe von Sozialbetrugsfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2018Teil 3/14

…ist, ist die Richtigstellung eine durchaus zutreffende: der mit Chef gemeinte wahre Machthaber war ja tatsächlich im Verborgenen geblieben. Wenn ihm als Arbeiter gegenüber während seiner GKK-Meldung bei der ***B*** und den weiteren GmbHs der Geschäftsführer der Bf., sein Sohn und der Bruder fungierten…

BFG RV/6100745/20111) Neue Veranlagung aufgrund neu hervorgekommener Zuflüsse von E.a.n.s.A. 2) Keine Anrechung von Lohnsteuer, die vom Dienstgeber nicht einbehalten oder nachgefordert wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2014

…unrichtigerweise der gesamte Bruttobezug laut Lohnzettel angesetzt, richtigerweise sind aber hier nur die laufenden Bezüge zu berücksichtigen. Das ist wie folgt richtig zu stellen: Tabelle 6 (GKK-Meldungen 2008 – richtig) [Grafik]   Dadurch reduziert sich die Abweichung gegenüber den Bemessungsgrundlagen, die vom Finanzamt verwendet wurde…

BFG RV/7101430/2017Umfangreiche Bau- Malversationen: Zumeldungen bei einer Reihe von Sozialbetrugsfirmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2018Teil 9/14

…namentlich genannter Dienstnehmer, die alle Arbeiter waren, die in den Anmeldungsketten der Aufstellung GKK-Anmeldungen 2006 bis 2009 beinhaltet sind (7 Dienstnehmer) oder Arbeiter mit einer Anmeldungskette (Meldungen bei mehreren der eingeschaltet gewesenen GmbHs) (ein Dienstnehmer) sind, auf Baustellen der Bf. zeigt, in welchem Zeitpunkt…

BFG RV/2101354/2014Steuerliche Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen (hier: Dienstvertrag mit Ehegattin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2015

…nicht zu. Es bestünden eindeutige Arbeitsverträge und klare Abgrenzungen bezüglich der steuerlichen Einkommenserzielung. Dazu seien die gegenständlichen Arbeitsverträge, Datenschutzvereinbarungen, GKK-Meldungen und Lohnverrechnungen übermittelt worden. Weiters seien sämtliche Werkverträge, die die Personalaufwendungen notwendig gemacht hätten, übermittelt worden; die Werke und Leistungen seien personenunabhängig zu erfüllen…

BFG RV/5100091/2015Verjährung (BAO) bei Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld (KBGG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2017

…Ablauf des Kalenderjahres der Geburt des Kindes, letztmals mit Ablauf des auf die Geburt des Kindes folgenden 7. Kalenderjahres. Das Finanzamt errechnete nach den Meldungen der C.GKK (interne Meldung) Rückzahlungsverpflichtungen für den Bf. für das Jahr 2007. Dem 4. Abschnitt des KBGG (alter Rechtslage…

UFSL RV/0469-L/04Dienstverhältnis eines Versicherungsvertreters zu einem nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2005

…angesehen werden. Außerdem kann ich aus zeitlichen Gründen (berufstätig 40 Stunden, ...) den Terminen der ...Versicherung und den oben angeführten Tätigkeiten nicht zur Gänze nachkommen. Zusätzliche Punkte: Lohnzettel Stundenaufzeichnung Zahlungsbelege (Lohn) Meldung GKK" In den vom Bw. in der oben angeführten Eingabe angesprochenen "Stundenaufzeichnungen" sind - unterteilt…

UFSG RV/0937-G/09Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Übermittlung eines Lohnzettels über den Bezug von Krankengeld und der Meldung von Arbeitslosengeldbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…und er wisse nicht, wie er den rückgeforderten Betrag begleichen könne. Der Fehler (verspätete Meldung der GKK) liege nicht bei ihm, da er den Antrag für die Arbeitnehmerveranlagung richtig gestellt habe. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung verwies das Finanzamt auf die gesetzlichen Bestimmungen des § 69 Abs…

BFG RV/7102988/2018Formelle Rechnungsmängel - Rechnungsberichtigung - materielle Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2025

…einem von der Bf. vorgelegten Ausdruck über die ***GKK*** (***BL*** Gebietskrankenkasse) Meldung des Dienstnehmers ***B*** vom 19.6.2015. Auch aus einem weiteren Auszug über die Dienstnehmermeldungen bei der ***GKK*** vom 19.10.2015 ist das Dienstverhältnis von ***B*** bei ***U*** ersichtlich. Aus letzterem ergibt…

UFSW RV/0818-W/07Scheinrechnungen von Baufirmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012Teil 1/3

…worden. Die ausgewiesenen Vorsteuern seien im Zuge der Erstellung der jeweiligen UVA in Anspruch genommen worden. Die genannten Subfirmen der K hätten zwar über die gesetzlichen formalen Minimalerfordernisse (Firmenbuchanmeldung, St.Nr. und Meldung zur GKK) verfügt, jedoch seien diese weder ihren abgabenrechtlichen (Lohnabgaben, Umsatzsteuer, Ertragsteuern…

BFG RV/7102235/20191. Besteuerung der Nachzahlung von Rehabilitationsgeld 2. von der Gebietskrankenkasse einbehaltene Beträge als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2020

…… REHA-GELD 010417-300417 … 18… REHA-GELD 010517-310517 … 18… REHA-GELD 010617-300617 … 18… REHA-GELD 010717-310717 … 18… REHA-GELD 010817-310817 … Betreffend das Jahr 2018 machte die GKK 12 (monatliche) Meldungen gemäß …

BFG RV/2100197/2013Mögliche missbräuchliche Anmeldung bei der GKK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018

…mitgewirkt hat. Gemäß § 41 Abs. 5 ASVG sind von der GKK nämlich zwei Abschriften der bestätigten, vollständigen An(Ab)Meldung dem Dienstgeber zu übermitteln. Davon ist eine Abschrift vom Dienstgeber unverzüglich an den Dienstnehmer weiterzugeben. Wenn der Beschwerdeführer diese Verpflichtung des Arbeitgebers nicht einfordert, muss…

BFG RV/7106318/2016Ohne Mitwirkung des anderen Elternteils im Zuschussbewilligungsverfahren gewährt die GKK de facto den Zuschuss für Alleinstehende
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2019

…GKK über das Einlangen der Anträge des KM auf Gewährung des Kinderbetreuungsgeldes und des Zuschusses vom Juli 2006; Meldungen der NÖ GKK an die belBeh vom am 15. Juli 2011, 26. Juli 2012, 10. September 2013 und vom 20. April 2017; Auskunft der Steiermärkischen GKK…

UFSG RV/0247-G/08Fahrtätigkeit von Fahrern mit Gewerbeschein - nichtselbständige Tätigkeit oder Werkvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…etwa im Krankheitsfall, einen Verdienstentfall zu tragen gehabt hätten. Herr B hätte natürlich gewusst, dass er nicht bei der GKK angemeldet gewesen sei, da vereinbart gewesen sei, dass die Tätigkeit auf selbständiger Basis durchgeführt werden würde. Herr B sei als Selbständiger bei der SVA der…

BFG RV/7106198/2015Strittige Anerkennung von Zahlungen an Subunternehmer; das Strafverfahren gegen die beschwerdeführende GmbH und ihren Gesellschafter-Geschäftsführer wurde eingestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2024Teil 2/6

- Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Finanzamt vom 24.8.2007 - Unbedenklichkeitsbescheinigung von der GKK vom 27.8.2007 - Bestätigung von der MA 63 Betreffend Ausübung "Baumeister" vom 28.3.2007 - Bescheid Magistrat betreffend Standortverlegung vom 24.7.2007 - Begleitbrief vom 20.2.2008 - Anmeldungen der Mitarbeiter - Anmeldebestätigungen vom…

BFG RV/7106139/2016Vorschreibung der Abgabe zur Rückzahlung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld bei der Kindesmutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 5/5

…zeitnah erstattet wurden. Die Rückerstattung dürfte üblich sein (vgl. VwGH vom DATUM, ZAHL). Der Kindesvater hat für die Folgejahre eine entsprechende Meldung an das Finanzamt erstattet, wobei die Erklärung der Bf. plausibel ist, dass er damit eine niedrigere Unterhaltsfestsetzung erwirken wollte. Fraglich ist, von welchem…

BFG RV/2100435/2016Wohnsitzfinanzamt bei mehrfachem Wohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2016

…angegeben. Als Wohnanschrift seiner Ehegattin und der beiden Kinder nannte er mmmm B, BB. Aus den angeschlossenen Bestätigungen der Meldung und den vom Finanzamt getätigten Abfragen aus dem Zentralen Melderegister geht hervor, dass der Beschwerdeführer seit Oktober 2010 in A mit Hauptwohnsitz und in mmmm…

BFG RV/2100420/2009Taxilenker als nichtselbständig Beschäftigte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Der im strittigen Zeitraum als Taxiunternehmer tätige Berufungswerber (nunmehr Beschwerdeführer) beschäftigte ausschließlich als freie Dienstnehmer bei der GKK gemeldete Taxifahrer. Laut Bericht über das Ergebnis der Außenprüfung nach einer Lohnabgabenprüfung wurden die als freie Dienstnehmer ( …