RIS AI
104 902 Treffer421 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2920-W/07Familienbeihilfe ab 1.1.2006 bei seit 2004 offenem Verlängerungsverfahren und bei Fehlen einer NAG-Karte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2007

…die beim Inkrafttreten des Gesetzes anhängig waren, nach dessen Bestimmungen zu Ende zu führen. Gemäß § 81 Abs. 2 NAG gelten Aufenthaltstitel innerhalb ihrer Gültigkeitsdauer und ihres Gültigkeitszweckes weiter. Gemäß § 31 Abs. 4 FrG hielten sich Fremde, die rechtzeitig vor Ablauf ihres Aufenthaltstitels die Verlängerung beantragt…

ZK-25902.5.1.5. Änderungen / Erneuerungen
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

2.5.1.5. Änderungen / Erneuerungen Änderungen wie zB Hinzufügen einer Warennummer bzw. eines Ortes oder Korrektur der Ausbeute, usw. können über Antrag oder von Amts wegen in CDA bei einer aufrechten Bewilligung durchgeführt werden. Die durchgeführten Änderungen sind ggfs. auch rückwirkend (zB ab dem…

UFSL RV/1265-L/07Aufenthaltstitel eines Fremden im Sinn des NAG während laufendem Verlängerungsverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2008

…führen. § 81 Abs. 2 NAG besagt, dass vor dem In-Kraft-Treten dieses Bundesgesetzes erteilte Aufenthalts- und Niederlassungsberechtigungen innerhalb ihrer Gültigkeitsdauer und ihres Gültigkeitszweckes insoweit weiter gelten, als sie nach dem Zweck des Aufenthaltes den Bestimmungen dieses Bundesgestzes entsprechen. Der Bundesminister für Inneres ist ermächtigt…

UFSF RV/0303-F/09Rechtmäßiger Aufenthalt im Bundesgebiet iSd § 3 Abs. 2 FLAG bei erst nach Ablauf der Gültigkeit des bisherigen Aufenthaltstitels gestelltem Verlängerungsantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

…gültigen Aufenthaltstitel verfügt, auf den am 22.12.2008 gestellten Verlängerungsantrag folgte auch hier die positive Erledigung durch die Bezirkshauptmannschaft vom 30.4.2009. Bei Stellung eines Verlängerungsantrages binnen einer Frist von 6 Monaten nach Ende der Gültigkeitsdauer eines Aufenthaltstitels sei der Antragsteller gemäß § 24…

UFSI RV/0638-I/02Aufwendungen eines Berufspiloten für die Lizenzverlängerung noch vor Aufnahme des Dienstverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.11.2004

…Am 23. Jänner 2001 habe er im P-Center die Flugstunde für die österreichische Lizenzverlängerung absolvieren müssen, damit er am 6. Februar 2001 die Verlängerung der Gültigkeitsdauer des Berufspilotenscheines in Österreich bekommen habe. Diese sei wie auch die fliegerärztliche Untersuchung alle Jahre notwendig. Am 21…

ZK-25602.4. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

2.4. Bewilligungsverfahren 2.4.1. Formelles Bewilligungsverfahren 2.4.1.1. Allgemeine und besondere Verfahrensvorschriften für zollrechtliche Entscheidungen | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 22 bis 23 | Art. 11 bis 18 | Art. 10 bis 15…

KfzBStR 2021 Rz 376–379A.3.7.4. Legitimationskarte
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Legitimationskarte mit bis zu dreijähriger Gültigkeitsdauer ausgestellt, aus der die Identität, die Staatsangehörigkeit und die Funktion des Inhabers zu ersehen sind. Die Gültigkeitsdauer wird auf dem Ausweis vermerkt und auf Antrag verlängert. Der Ausweis verliert seine Gültigkeit mit Ablauf der Gültigkeitsdauer oder wenn die Voraussetzungen…

MO-85014. Rechte und Verpflichtungen
geltende FassungRichtlinien06.11.2016

…Lizenz fallende Erzeugnismenge innerhalb ihrer Gültigkeitsdauer in den zollrechtlich freien Verkehr zu überführen bzw. auszuführen. Die Erteilung der Lizenz kann von der Stellung einer Sicherheit abhängig gemacht werden, die die Erfüllung der Verpflichtung gewährleisten soll, die Einfuhr bzw. Ausfuhr während der Gültigkeitsdauer der Lizenz durchzuführen…

UZK-DAAnhang 33-03 Muster für die Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…1)Carnet ATA Nr.: (2)Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: (3)Für: Inhaber: Anschrift: (4)Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnet: (5)Datum für die Wiederausfuhr (3): (6)Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts (4): (7)Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: Unterschrift und…

ZT-25008.2. Rückwirkende Eröffnung neuer Zollkontingente
geltende FassungRichtlinien04.11.2011

8.2. Rückwirkende Eröffnung neuer Zollkontingente Zollkontingente können durch Verordnung rückwirkend eröffnet werden; bestehende Zollkontingente können während ihrer Gültigkeitsdauer aufgestockt werden. In diesen Fällen gilt das in Abschnitt 8.1. angeführte Verfahren sinngemäß. 9. Kontingentstelle 9.1. Erfassung der Zollanmeldungen Die Kontingentstelle hat bei einlangenden…

BMF-010219/0163-VI/4/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - Zweifelsfragen zur Umsatzsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0163-VI/4/201228.09.2012Teil 1/2

…Hallenbad usw.) direkt bei den jeweiligen Unternehmern. Die Card kann um einen Fixbetrag, der sich nach ihrer Gültigkeitsdauer richtet, erworben werden. Die überwiegende Anzahl der einzelnen Leistungen unterliegt für sich genommen dem ermäßigten Steuersatz von 10%. Der Gast kauft seine Winter-Package Card entweder beim…

ZK-22601.9.5. Prüfungen bei der Abgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Abgangszollstelle füllt die Rückseite des TC32-Sicherheitstitels aus und bewahrt den oder gegebenenfalls die Sicherheitstitel auf. Der Sicherheitstitel wird nicht angenommen, wenn das Unionsversandverfahren nach Ablauf der Gültigkeitsdauer des Titels eröffnet werden soll, wenn als Inhaber des Verfahrens nicht die im Titel eingetragene Person auftritt…

MO-850111. Ausfuhr
geltende FassungRichtlinien11.03.2019

…2. Vorlage der Ausfuhrlizenz (1) Die Ausfuhrlizenz oder Vorausfestsetzungsbescheinigung (elektronisch oder auf Papier) ist in den unter Abschnitt 2.2. genannten Fällen bei der Annahme der Zollanmeldung vorzulegen. (2) Bezüglich der Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz gilt als Zeitpunkt, an dem die Verpflichtung zur Ausfuhr erfüllt ist…

VB-0304Anlage 2
geltende FassungRichtlinien15.11.2016

…und den zweistelligen ISO-Code des Bestimmungslandes sowie gegebenenfalls des Durchfuhrlandes an. | Feld 3 | V-Legal/FLEGT licence number (V-Legal-/ FLEGT-Genehmigungsnummer) | Geben Sie die Nummer der Genehmigung an. | Feld 4 | Date of expiry (Ende der Gültigkeitsdauer) | Tag…

VB-0304Anlage 3
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…die Registrierungsnummer der Genehmigungsstelle an. | Feld 2 | Für Zwecke Ghanas | Spezifische Informationen zum Ausfuhrland | Feld 3 | Nummer der FLEGT-Genehmigung) | Geben Sie die Nummer der Genehmigung an. | Feld 4 | Date of expiry (Ende der Gültigkeitsdauer) | Tag…

UZK-DAAnhang 33-05 Muster für Verfahrensübernahmeerklärung zur Mitteilung über die erfolgte Geltendmachung des Anspruchs gegenüber dem bürgenden Verband in dem Mitgliedstaat, in dem die Zollschuld im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA entstanden ist
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Mitteilung (1)Carnet ATA Nr. (2)Zuständige Handelskammer Ort Land (3)Für: Inhaber: Anschrift: (4)Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnet (5)Datum für die Wiederausfuhr (6)Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts (7)Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt Unterschrift und Stempel der ausstellenden Koordinierungsstelle…

UZK-IAAnhang 33-03 Muster für die Mitteilung zur Geltendmachung des Anspruchs auf Entrichtung der Abgabenschuld beim bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Nr.: 2.Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: 3.Auf den Namen von: Inhaber: Anschrift: 4.Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets: 5.Datum für die Wiederausfuhr 3): 6.Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts 4): 7.Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: Unterschrift und…

UZK-IAAnhang 33-04 Formular für die Berechnung der Zölle und Abgaben aus dem Anspruch auf Entrichtung der Abgabenschuld gegenüber dem bürgenden Verband im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Nr.: ................................................................................................................................. 2.Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts 1): ................................................................................................................................. ................................................................................................................................. 3.Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: ................................................................................................................................. 4.Inhaber und Anschrift: ................................................................................................................................. 5.Handelskammer: ................................................................................................................................. 6.Ursprungsland: ................................................................................................................................. 7.Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets: ................................................................................................................................. 8.Datum der Wiederausfuhr: ................................................................................................................................. 9.Eingangszollstelle: ................................................................................................................................. 10.Zollstelle der Abfertigung zur vorübergehenden Verwendung: ................................................................................................................................. 11.Handelsbezeichnung: ................................................................................................................................. ................................................................................................................................. ..........…

UZK-IAAnhang 33-05 Muster für Verfahrensübernahmeerklärung zur Mitteilung über die erfolgte Geltendmachung des Anspruchs gegenüber dem bürgenden Verband in dem Mitgliedstaat, in dem die Zollschuld im Versandverfahren mit Carnet ATA/e-ATA entstanden ist
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Nr.: 2.Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: 3.Auf den Namen von: Inhaber: Anschrift: 4.Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets: 5.Datum für die Wiederausfuhr 3): 6.Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts 4): 7.Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: Diese Erklärung…

VB-03304.6a. Musterkollektionsbescheinigungen
geltende FassungRichtlinien19.01.2022

…Weise übertragen werden. Sofern die Musterkollektion aus der Union stammt, muss die gesamte Musterkollektion vor Ablauf Gültigkeitsdauer der Musterkollektionsbescheinigung wieder in die Union eingeführt werden. (3) Eine Musterkollektionsbescheinigung kann für folgende Zwecke verwendet werden: 1.als Einfuhrgenehmigung; 2.als Ausfuhrgenehmigung oder als Wiederausfuhrbescheinigung, sofern das…