10.2.910.2.5. Rundfunk 10.2.9.110.2.5.1. Leistungen von Rundfunkunternehmen Rz 1276: Die Ermäßigung gemäß § 10 Abs. 2 Z 5 erster Fall UStG 1994 § 10(bis 31.12.2015: § 10 Abs. 2 Z 9 erster Fall UStG 1994 Abs…

Schließt ein in Österreich ansässiger Künstler mit einer deutschen Fernsehanstalt einen Vertrag über seine Mitwirkung an einer deutschen Unterhaltungsshow ab, so unterliegen die Vergütungen, die er für die Abhaltung dieser Show erzielt, der deutschen Besteuerung und sind in Österreich von der Besteuerung freizustellen. Die Rechtsgrundlage…

…In einem solchen Fall wären die von der deutschen Fernsehanstalt gezahlten Honorare vermutlich als "Lizenzgebühren" im Sinn von Artikel 12 DBA-Deutschland anzusehen und wären folglich insgesamt in Österreich steuerpflichtig. Liegt kein Fall einer Abgeltung von Verwertungsrechten vor, sondern hat der österreichische Steuerpflichtige eine freiberufliche…

…8524 der KN einzureihen sind (EAS 286). Der Umstand, dass US TV-Shows zunächst auf kinematographischem Filmmaterial aufgezeichnet und sodann einer österreichischen Fernsehanstalt in Form von Videomagnetbändern oder via Satellit übermittelt werden, löst keine österreichische Quellensteuerpflicht für die hiefür an den amerikanischen Medienkonzern überwiesenen Vergütungen…

…eingetragen. Der Berufungswerber (= Bw.) wurde zum alleinigen handelsrechtlichen Geschäftsführer bestellt. In der Eingabe vom 22. September 2004 teilte der steuerliche Vertreter dem Finanzamt mit, die GmbH produziere Filmserien, die an diverse Fernsehanstalten, vorerst den ORF, verkauft würden. Im Jahr 2004 würden ausschließlich Vorlaufkosten finanziert…

…Überlassung von Senderechten anlangt, ist zu sagen, dass diese weder bei Überlassung an inländische Fernsehanstalten noch an ausländische Fernsehanstalten der österreichischen Besteuerung unterliegen. Durch die Anmietung der inländischen Sportarena für 1 bis 2 Tage wird keine inländische Betriebstätte des US-Veranstalters begründet; einer steuerlichen Erfassung…

…sind öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen und Anstalten erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters. Eine Ermächtigung zur abgabenfreien Einfuhr kann erteilt werden (siehe Abschnitt 0.3.4.) für Anhang-2-Waren (siehe Abschnitt 5.2.1.1.) an andere Organisationen (einschließlich Rundfunk- und Fernsehanstalten), Einrichtungen oder Verbände…

…nur dort statt, wo die Filme vorgeführt werden. Beispiel: Ein im Ausland ansässiger Filmemacher A vergibt die Filmverwertungsrechte an einen österreichischen Filmverleiher. Dieser verwertet die Rechte an dem Film durch Vergabe einer Sublizenz an eine japanische Fernsehanstalt, die den Film in Japan ausstrahlt. Der Filmemacher…

…terrestrische Sender, Kabelfernsehen, Kabelerweitersendung, Satellitenfernsehen unter Einschluss von Direktsatelliten und unabhängig von der Rechtsform (öffentlich-rechtliches oder privates Fernsehen) oder Finanzierungsweise der Fernsehanstalt (kommerzielles oder nicht kommerzielles Fernsehen) oder der Gestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen Sender und Empfänger ("Free-TV, "Pay-TV" wie z. Bsp. "Pay…

…Förderungsverträgen formulierte Verpflichtung zur Hinterlegung und Dokumentation des Filmes für Zwecke des Landes dahingehend auszulegen, dass diese Bestimmung zur Vereinfachung der Kontrolle der widmungsgemäßen Förderung diene. Dass die Filme über Fernsehanstalten, insbesondere Fernseh-undRundfunkunternehmen, ausgestrahlt werden und diese bei Preisverhandlungen und Kalkulationen mögliche Wirtschaftsstandortförderungen berücksichtigen…

…in dem die Werbeeinsätze erfolgen sollen, zB die Erteilung von Anzeigenaufträgen an die Verleger von Zeitungen, Zeitschriften, Fachblättern und Adressbüchern sowie die Erteilung von Werbeaufträgen an Funk- und Fernsehanstalten und an sonstige Unternehmer, die Werbung durchführen; die Durchführung von Werbung. Hiezu gehören insbesondere die Aufnahme…

…wurde. Bei Auftragsproduktionen von Fernsehanstalten (i.e. ORF, ZDF, ARD, etc.) wird der Künstler in jedem Fall dem Produzenten jene Rechte übertragen, die dieser an die Auftrag gebenden Fernsehanstalten weitergeben muss. 4.2 Im Rahmen der Werbung für die Produktion kann der Produzent den Namen…

…44 Abs. 5 StVO "durch Verlautbarung in der Presse, Rundfunk oder im Fernsehen" kundgemacht wurden. Die Verordnungen ergingen ua. an die MA 53 (Presse- und Informationsdienst, Stadtservice Wien, MA 67 - Parkraumüberwachung, Austria Presse Agentur, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Landespolizeidirektion, Verkehrsleitzentrale, ARBÖ, ÖAMTC, VCÖ)(S. 15, 16…

…führt; p) von ordnungsgemäß anerkannten Einrichtungen durchgeführte Beförderung von kranken und verletzten Personen in dafür besonders eingerichteten Fahrzeugen; q) Tätigkeiten öffentlicher Rundfunk- und Fernsehanstalten, ausgenommen Tätigkeiten mit gewerblichem Charakter. (2) Für die Zwecke des Absatzes 1 Buchstabe o können die Mitgliedstaaten alle erforderlichen Beschränkungen, insbesondere…

…hat der steuerliche Vertreter auch argumentiert, die Berufstätigkeit im Ausland sei ohnehin nur vorübergehend geplant gewesen. Der Berufungswerber hat eine Ausbildung zum Bild- und Toningenieur absolviert. Einsatzgebiet für sein Berufsbild sind Rundfunk- und Fernsehanstalten. Es darf grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass sich in T oder…

…von Plattenkäufern nachgefragt wurden). Nach seiner Stellung am einschlägigen Markt gefragt, konnte der Bw noch keine zu wesentlichen Einnahmen führenden wiederkehrenden Nutzungen durch Rundfunk- und Fernsehanstalten im In- und Ausland, sondern nur singuläre Auftragsverhältnisse und Gelegenheiten nennen, wie sie schon in den schriftlichen Eingaben erwähnt…

…dass neben dem Film auch Tondiashows, Zeitungsartikel mit Fotos und Dokumentationen erstellt wurden. Weiters wurden in vielen Arbeitsgesprächen Kontakte zu in- und ausländischen Firmen, Radio- und Fernsehanstalten, Schulen und Ministerien hergestellt. Diese Kontakte sind für die Verwertung seiner Arbeiten und zur Einkunftserzielung für die Zukunft…

…der frei ist. Auch Bedienstete der Fernsprechauskunft haben oft keinen fixen Telefonapparat zur Verfügung. Das Gleiche betrifft die Aufnahmestudios von Radio- und Fernsehanstalten. Die Auflösung des Vertragsverhältnisses unter Einhaltung einer 14-tägigen Frist kommt auch bei Dienstverhältnissen vor. Nach dem Erk. d. VwGH vom 15…

…der frei ist. Auch Bedienstete der Fernsprechauskunft haben oft keinen fixen Telefonapparat zur Verfügung. Das Gleiche betrifft die Aufnahmestudios von Radio- und Fernsehanstalten. Die Auflösung des Vertragsverhältnisses unter Einhaltung einer 14-tägigen Frist kommt auch bei Dienstverhältnissen vor. Nach dem Erk. d. VwGH vom 15…