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UFSL RV/1115-L/11Familie und Kindesvater in Tschechien - vor Verehelichung handelte es sich um ein Pflegekind des Berufungswerbers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2013

…in der Position des Familienvaters erleichtern. Auf Grund eines Ersuchens des Finanzamtes um Ergänzung teilte der Berufungswerber am 22.4.2011 mit, dass seine Familie über die Beschäftigung des Kindesvaters in Tschechien keine Informationen habe. Weil dieser jedoch seiner Unterhaltspflicht für das Kind nicht nachkomme…

BFG RV/7101447/2024Polnisches Pflegekapital für die Familie (RKO) ist eine der FB vergleichbare Leistung; freiwillige Leistung durch polnischen MS trotz subsidiärer Zuständigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2026

…Familienbeihilfe. Beantragt werde daher, den Bescheid vom 18. Dezember 2023 zu ändern. Beigelegt wurde die Übersetzung des Schreibens der Sozialversicherungsanstalt (ZUS) Servicestelle Familien vom 22. Mai 2023. Demnach werde für das Kind ***Kind VN*** ***Kind NN*** für den Zeitraum 1. Mai 2023 bis 30. April…

BFG RV/3100816/2019Auswanderung der gesamten Familie: FB-Rückforderung auch bei gutgläubiger Verwendung und Verschulden der Behörde rechtens; keine Verjährung wg. Verlängerungshandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer A (Bf) und seine Familie (Gattin und vier Kinder, diese geb. 11/1996, 09/1998 und 02/2001) sind im Februar 2008 nach Neuseeland ausgewandert. Für die vier Kinder wurde…

BFG RV/5100075/2019kein FB-Anspruch wegen ständigen Aufenthaltes der Familie in den USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2019

…Rückforderung von Familienbeihilfe bzw. Kinderabsetzbetrag für die im Spruch genannten Kinder zu Recht erfolgte (Rückforderungsbescheid v.29.05.2018). Die Beihilfenbehörde begründete die Rückforderung unter Hinweis auf den ständigen Aufenthalt der Kinder bzw. der gesamten Familie in den USA iSd § 5 Abs. 3 FLAG 1967…

BFG RV/7103703/2016Asylanträge einer Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter in der Beschwerdesache A. B. C., Adr., vertreten durch Weh Rechtsanwalt GmbH, Wolfeggstraße 1, 6900 Bregenz, über die Beschwerde vom 21. Dezember 2015 gegen den Bescheid des Finanzamt für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 18…

UFSI RV/0360-I/10Familienbeihilfenbezug bei Aufenthalt der gesamten Familie im Drittland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.04.2011

…August 2009 wurden sodann von der Beihilfenbezieherin Kopien der Mutter-Kind-Pässe vorgelegt. Weiters wurde ausgeführt, dass sich die Familie seit 1. [Datum10] wieder in Österreich aufhalte. Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 17. November 2009 die für den Zeitraum [Datum7] bis [Datum11] ausbezahlte Familienbeihilfe…

UFSL RV/0301-L/10Slowakischer Staatsbürger mit Familie in Tschechien und Beschäftigung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 2. Februar 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 19. Jänner 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für x, für die Zeit ab März 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge…

BFG RV/5100533/2026Außergewöhnliche Belastungen - Intensivwoche mit der ganzen Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…2755/76). Da die Bestätigung erst im Nachhinein ausgestellt wurde und die Reise insgesamt gesehen mehr zur Erholung (u.a. der gesamten Familie) beiträgt, können die Kosten nicht anerkannt werden. Für Optifibre/Optixpress wurde keine Verordnung für das Jahr 2024 vorgelegt." Im Vorlageantrag wird ausgeführt…

BFG RV/2100574/2019Rückforderung von Familienbeihilfe wegen Übersiedlung der Familie in die USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2022

…dass die Bf. und ihre Familie mit 24.01.2017 in Österreich abgemeldet seien und daher der Anspruch auf Familienbeihilfe am 31.01.2017 erloschen sei. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde mit der Begründung, dass sie sich rechtmäßig im Zentralen Melderegister abgemeldet hätten…

UFSL RV/0220-L/12Ablehnung als Bevollmächtigte für einen Freund der Familie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…Familienleben der Bw. und deren Eltern eingebunden, es besteht daher eine persönliche Nahebeziehung und jahrzehntelange Freundschaft. Es liegt aber weder eine Haushaltszugehörigkeit noch eine verwandtschaftliche Beziehung zwischen den beiden Familien vor. Ebenso wenig wurde das Bestehen eines Angestellten- bzw. Dienstverhältnisses behauptet. 2. Rechtsgrundlagen und rechtliche…

BFG RV/7101480/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe / Differenzzahlung in Österreich bei Wohnmitgliedstaat der Familie in Tschechien und wesentlichem Teil der Erwerbstätigkeit in Tschechien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.04.2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende***SenV***, den Richter***Ri*** sowie die fachkundigen Laienrichter ***LR1*** und ***LR2*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Geyer & Geyer Steuerberatungs GmbH, Liechtensteinstraße 6, 2130 Mistelbach, über die Beschwerde vom 25. Mai 2023 gegen…

BFG RV/7101354/2021Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten einer zunächst in Österreich ansässigen polnischen Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2022

…der Fa. ***3*** in Österreich (siehe Schreiben vom 27. Juli 2018). Der Bf. begründete ab 2004 mit seiner gesamten Familie in Österreich seinen Familienwohnsitz. 2013 wurde wegen Übernahme einer kleinen Landwirtschaft durch die Ehegattin des Bf. auch ein Wohnsitz in Polen begründet. Seit 23. September…

BFG RV/3100320/2018Kein Familienbeihilfenanspruch in Österreich bei gewöhnlichem Aufenthalt der Familie in einem anderen Mitgliedstaat der Union
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2021

…Mit der mit 1. Mai 2015 datierten Eingabe erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde und brachte begründend vor, dass sich seine Familie nicht überwiegend im Ausland aufhalten würde. Zudem sei für die Anwendung der zitierten Gesetzesstelle einzig der Aufenthaltsort seiner Tochter relevant. Aus der der Beschwerde…

BFG RV/4100386/2013Kraftfahrzeugsteuer (Verwendung im Inland/Arbeit und im Ausland/Familie und Lebensgefährtin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2017

…Behauptung, dass sich der Bf. nur an den Wochenenden in Italien aufhalte und das streitgegenständliche Fahrzeug überwiegend im Inland Verwendung finde. Tatsache sei, dass sich der Lebensmittelpunkt der Familie des Bf., seiner Eltern und seiner Lebensgefährtin in Udine befinde und der Bf. diesen teile. Darauf…

UFSF RV/0119-F/05Der Mittelpunkt der Lebensinteressen befindet sich am Ort des Aufenthaltes der Familie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2006

…dass die Bw im Dezember 2004, sohin in elf Monaten, ihr Auslandsstudium beenden und sodann nach Österreich samt ihrer Familie zurückkehren wird. Nach der Rechtsprechung liege ein vorübergehender Auslandsaufenthalt dann vor, wenn der österreichische Wohnsitz beibehalten wird und der Auslandsaufenthalt nicht länger als ein bis…

BFG RV/7102913/2014Familienbeihilfe, wenn Unionsbürger in Österreich arbeitet und seine Familie in einem anderen Mitgliedstaat wohnt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2014

…da es ihm nicht möglich wäre zu diesem späten Zeitpunkt in das österreichische Schulsystem einzusteigen. Aus diesem und nur aus diesem Grund befindet sich meine Familie derzeit noch in UK. Meine Frau bezieht keine Einkommen in GB und erhält auch keine Sozialleistungen dort. Wie sie…

BFG RV/7102228/2016Kein Vorsteuerabzug der KG aus den Errichtungskosten einer Dachgeschoßwohnung aufgrund anschließender Vermietung an die Ehefrau des Kommanditisten zu privaten Wohnzwecken der Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2024Teil 1/3

…Wohneinheit des neu ausgebauten Dachbodens im 1. Obergeschoß bilde Privatvermögen und nicht Betriebsvermögen der Bf., da die Wohnung an die Liegenschaftseigentümerin und Ehefrau des Kommanditisten vermietet und von der Familie des Kommanditisten für eigene private Wohnzwecke genutzt werde. Der Vorsteuerabzug sei aufgrund des § 12 Abs…

BFG RV/7102228/2016Kein Vorsteuerabzug der KG aus den Errichtungskosten einer Dachgeschoßwohnung aufgrund anschließender Vermietung an die Ehefrau des Kommanditisten zu privaten Wohnzwecken der Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2024Teil 2/3

…auf den Ausführungsplänen als Projektbezeichnung "Wohnhaus ***R*** ***Adresse***" (Haustechnik) und "Umbau und Ausbau Wohnhaus ***R***" (Elektroinstallationen) aufscheint. Als Bauherr wird die "Familie ***R***" (Elektroinstallationen) angeführt. Die Wohnung wurde laut Aussage der steuerlichen Vertretung vom 23.11.2023 unmöbliert und ohne Küche vermietet. Dies ist glaubwürdig…

BFG RV/7102228/2016Kein Vorsteuerabzug der KG aus den Errichtungskosten einer Dachgeschoßwohnung aufgrund anschließender Vermietung an die Ehefrau des Kommanditisten zu privaten Wohnzwecken der Familie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.02.2024Teil 3/3

…2. Obergeschoß wird durch den Kommanditisten auch nachts und während des Wochenendes benutzt, verfügt über keine Sanitärräumlichkeiten und ist nur durch eine Stiege innerhalb des Wohnungsverbandes zu betreten. Die Betriebskosten werden direkt von der Familie ***R*** getragen, sodass keine Vorschreibung durch die Bf. erfolgt. Eine…

BFG RV/7100096/20131. Anspruch auf Familienbeihilfe bei zweijährigem Aufenthalt der gesamten Familie in den USA? 2. Bezug eines Stipendiums einem Dienstverhältnis gleichzuhalten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2014

…Bf. hielt sich ab September 2010 in Kalifornien auf. Beginn der Forschungsarbeiten war der 1. Jänner 2011. Die ganze Familie wohnte im Streitzeitraum in den Vereinigten Staaten. Tochter C. wurde dort geboren. Das Finanzamt wies den Antrag nach Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen mit Bescheid vom 10…