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UFSG RV/0343-G/07Erhöhte Familienbeihilfe bei Zöliakie (siehe auch deutsches Entschädigungsrecht).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2007

…bis 40 v.H. Im vorliegenden Fall ist wegen Erreichung des Erwachsenenalters und einer weitgehenden guten Lebensführung der untere Grenzbetrag herangezogen worden. Nach dem deutschen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht 2004 sind die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit wesentlich genauer unterteilt und es ist unter…

UFSW RV/2487-W/08Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe bei einer erst nach dem 27. Lebensjahr offenkundigen Unmöglichkeit einer dauerhaften Erwerbsfähigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 16. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der (erhöhten) Familienbeihilfe ab 1. Mai 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

BFG RV/7101121/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 3/4

…auffällig. Differenzialdiagnostisch ist von einer Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis auszugehen. Aktuell ist ein Residualzustand im Vordergrund. Aus fachärztlicher Sicht besteht seit den jungen Jahren eine eingeschränkte Belastbarkeit. Weitere Erkrankungen haben sich in den jungen Erwachsenenalter entwickelt. Es ist davon auszugehen, dass mit dem 18…

UFSF RV/0126-F/08Vergütung von Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2008

…28. September 2007 betreffend Vergütung von Normverbrauchsabgabe entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der berufungswerbende Verein ist laut eigener Angabe eine soziale Dienstleistungseinrichtung, die Menschen mit Behinderungen im Jugendlichen- und Erwachsenenalter differenzierte Wohn- und Beschäftigungsmöglichkeiten anbietet. Am 10…

UFSW RV/0299-W/07Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2007

…am 8. September 2005 rückwirkend für die maximale Dauer die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung infolge psychischer Erkrankung ab dem frühen Erwachsenenalter. Im zu beurteilenden Antrag wies die Sachwalterin auf ein beiliegendes Sachverständigengutachten des P.Dr.T.K., allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter…

UFSW RV/2846-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn zwei Gutachten des Bundessozialamtes eine Behinderung von nur 30 % wegen Zöliakie feststellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2008

…9.2006 beim Bundessozialamt wurde nicht wahrgenommen und von diesem überdies festgestellt, dass ab Erreichen des Erwachsenenalters der Grad der Behinderung bei Zöliakie nicht mehr 50 % beträgt. Nachdem der Antrag abgewiesen worden war, wurde gegen diesen Bescheid mit Schriftsatz vom 18.10.1006 fristgerecht berufen…

BFG RV/5100225/2024Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2024

…a. komb. Persönlichkeitsstörung, V.a. ADHS im Erwachsenenalter" an. Das Finanzamt veranlasste eine Untersuchung des Bf. durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) und wies die Anträge ohne Vorliegen eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nach der Einschätzungsverordnung (BGBl. II Nr. 261/2010) mit Bescheiden vom 13…

BFG RV/7100970/2023Zeitpunkt der Feststellung einer erheblichen Behinderung bei Autismuserkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2024Teil 2/2

…Krankheit, die im Kindes- und Jugendalter zu einem bestimmten Grad der Behinderung führt, kann im Erwachsenenalter auch einen niedrigeren Grad der Behinderung nach sich ziehen, da bestimmte Krankheitsformen im Kindes- und Jugendalter zu einer höheren Beeinträchtigung führen können als im Erwachsenenalter. Nachweisführung § 8 Abs. 6…

BFG RV/7101360/2022Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2023Teil 1/3

…Augen-FA Dr. ***15*** ***16***, ...) Zustand nach Zirkumzision in Kindheit + plastische Korrektur Anfang Okt 2020 Anamnestisch Zustand nach entzündlicher Darm-EK in Kindheit Anamnestisch Zustand nach Magenlähmung 2019 Zustand nach schwerer Akne in Kindheit + jungen Erwachsenenalter Achse 4: Selbstversichert, kein eigenes Einkommen, Sozialhilfe-Antrag (BMS…

BFG RV/7100137/2023erhöhte Familienbeihilfe; auf Grund fehlender Befunde konnte keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt werden (Bindung an 3 gleichlautende Gutachten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.02.2023

…stationärer Aufenthalt in der 1. Klasse HS erfolgt, es sei in diesem Zusammenhang ein ADHS diagnostiziert worden. Keine stationärpsychiatrischen Akutaufnahmen im Erwachsenenalter. Derzeitige Beschwerden: … Sozialanamnese: Der Antragsteller lebt selbstständig in eigenem Haushalt in einer Gemeindewohnung. 1 Hund. Aufrechte Erwachsenenvertretung. Aufgrund von Verhaltensauffälligkeiten in der…

BFG RV/7103565/2022Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2022

…1967). Im fachärztlichem Gutachten vom 6.10.2022 wird bestätigt, dass die voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit am 1.9.2021 eingetreten ist. Stellungnahme: "Nach der Anamnese wird der Beginn einer psychischen Erkrankung im jungen Erwachsenenalter angegeben. Es liegen keine Befunde vor und es lässt sich auch…

BFG RV/5100729/2020Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…Erkrankung, im Sinne einer kombinierten Persönlichkeitsstörung und leicht- bis mittelgradige rezidivierende depressive Episoden diagnostiziert worden. Im Erwachsenenschutzverfahren habe der fachärztliche Gutachter dazu angeführt, dass vor allem die Persönlichkeitsstörung schon seit dem Schulalter und dem frühen Erwachsenenalter bestehe. Am 10. Februar 2019 sei dem Bf. im…

BFG VH/7100016/2020Verfahrenshilfeantrag gilt als zurückgenommen, da Mängelbehebungsauftrag nur unzureichend nachgekommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrenshilfe - Einzel - Beschluss27.01.2021

…dass er seit seiner Kindheit an einer schweren psychischen Krankheit gelitten habe, die erst im Erwachsenenalter zum erkennbaren Ausbruch gekommen sei. Nach seiner Genesung ca. 2011 seien in der Folge zu seinem Schutz wieder beim BG Baden Pflegschaftsverfahren durchgeführt und alle seine anhängigen Gerichtsverfahren unterbrochen…

BFG RS/7100019/2020Zurücknahmeerklärung wegen unzureichender Mängelbehebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss12.06.2020

…Ger. Baden weiß ich aus Gerichtsgutachten im Verfahren 2000, dass ich seit meiner Kindheit geisteskrank wegen paranoider und hypomanischer Verhaltensstörung bin. Laut Gerichtsgutachten ist meine Krankheit im Erwachsenenalter zum Ausbruch gekommen. Mein Geburtsdatum ist ***4***. 2.) Ich bin ab ca. 2000 beim BG Baden besachwaltet…

BFG RV/5101659/2018Erhebliche Behinderung bei Zöliakie bzw. Magersucht - erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.11.2018

…wegen entschiedener Sache zurück, da bei vorliegenden gleichen Sachverhalt bereits mit Entscheidung vom 03.03.2018 abgesprochen wurde. Mit Sachverständigengutachten vom 24.03.2018 wurde ein Grad der Behinderung von 30 % aufgrund einer Stoffwechselstörung (Zöliakie im Erwachsenenalter, unter Diäteinhaltung beschwerdefrei) festgestellt. Ein Grad der Behinderung…

BFG RV/2100271/2017Zeitpunkt des Eintrittes der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…… vom 11.3.2015 ist zu entnehmen, dass die Antragstellerin im Kleinkindalter von ihren Pflegeeltern körperlich misshandelt und vom Pflegevater sexuell missbraucht wurde. Da die Antragstellerin erst im Erwachsenenalter nach Österreich gekommen ist, liegen leider keine einschlägigen, aus ihrer Kindheit datierenden ärztlichen Befunde vor…

BFG RV/5100467/2014Erhöhte Familienbeihilfe für ein an Zöliakie leidendes volljähriges Kind?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2016

…MASSIV ERHÖHT, regelm. Diätberatung. Diagnose(n): Zöliakie im Erwachsenenalter Richtsatzposition: ...... GdB: 040% ICD: K90.0 Rahmensatzbegründung: auf Grund der schlechten Kompliance bei subjektiver Beschwerde­freiheit grundsätzlich durch Diät gut beeinflussbare Erkrankung. Gesamtgrad der Behinderung: 40 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre Asthma bronchiale kann entfallen, da…

UFSL RV/0775-L/10Erwerbsunfähigkeit ist nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2010

…auf Grund einer psychischen Symptomatik seit 2006 in ihrer Ordination gelegentlich vorstellig gewesen sei. Ob bestimmte psychische Symptome das Resultat einer organischen Erkrankung in der Kindheit bzw. als Resultat von Vorfällen im jungen Erwachsenenalter gewesen seien, müsse gutachterlich beantwortet werden. Aus einer Bestätigung von Dr…

UFSW RV/0234-W/07Keine erhöhte Familienbeihilfe wegen mehrjähriger beruflicher Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2007

…in welchem ausgeführt wird, eine Anerkennung des Grades der Behinderung mit 70 % sei aufgrund der vorgelegten Befunde rückwirkend ab 1.1.2001 möglich. Eine Arbeitsfähigkeit der Bw im frühen Erwachsenenalter sei sicher gegeben gewesen. Die Bw sei nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu…

BFG RV/7105175/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2019

…Dies alles bedarf mehr Behandlung, was wiederrum mehr Kosten fur die Familie aufwirft. Mit Erreichen des Erwachsenenalters ist bei A, keine Änderung aufgetreten und eine selbstständige Lebensführung ist nicht möglich, deswegen ersuche ich Sie höflich um positive Erledigung meiner Angelegenheit." Das Bundesamt für Soziales und…