RIS AI
20 Treffer1643 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0403-L/13Einstufung von Biogas bei Einspeisung ins Erdgasnetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2013

…Menge von an anderer Stelle in das Erdgasnetz eingespeistem Biogas entspreche. Auf den Biogasanteil, der tatsächlich in dem aus dem Erdgasleitungsnetz entnommenem Gasgemisch enthalten sei, komme es für die Steuerentlastung als Biogas nicht an. Als Nachweis für die Menge und die geforderten Eigenschaften des eingespeisten…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 2/4

…nicht zum Tragen kommen, da es sich in diesem Fall um ein Erdkabel handelt." Ein Hochspannungskabel und Steuerleitungen wurden zwar mitverlegt, aber die Belastung bzw. das Erschwernis stellen im Wesentlichen die Erdgasleitungen dar. Das sind Hochdruckstahlrohre mit ca. 80 cm Durchmesser. Das Gas wird mit…

BFG RV/5101388/2017Die Einräumung einer Dienstbarkeit auf einer im Eigentum mehrerer Personen stehenden Liegenschaft kann nur durch die Miteigentümergemeinschaft (GesbR) erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2019

…ordnungsgemäß zu bewirtschaften. Im Grundbuch der KG, BG, wurde im C-Blatt der Liegenschaft EZ 2 im Jahr 2011 die „DIENSTBARKEIT der Erdgasleitung EG gem Pkt II III Dienstbarkeitsvertrag 24.08.2011 hins. Gst 01 für OÖ Ferngas Netz GmbH, FN“ eingetragen. Mit einer von…

UFSG RV/0463-G/041. Beschränkung durch die Sache (§ 289 Abs. 2 BAO) 2. Optionsvertrag und Grunderwerbsteuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2005

…welches als erstes in Angriff genommen wird. Fläche B: Zweites Abbaugebiet. Fläche C: Ausschlussfläche Erdgasleitung. Fläche D: Ausschlussfläche Stromleitung. (.....) Die Vertragsparteien vereinbaren einen Kaufpreis pro Quadratmeter Grundstücksfläche | für die Fläche A | von S 270,- | für die Fläche B | von S 270…

BFG RV/6100002/2021Aufschließungskosten als Teil der Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2024

…der Leitungseinbauten der ***AG***, wie z. B.: Stromverkabelung und Erdgasleitung etc. Der Bau erfolgt durch die ***AG*** auf eigene Rechnung g) Verlegung des von der Telekom Austria AG beigestellten Telefonkabels h) die in diesem Zusammenhang erforderliche Planung, Koordination und Kostenermittlung sowie Ausschreibung und Auftragsvergabe i…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 1/4

…7. 2011, 2008/15/0142 hingewiesen. Laut dieser Entscheidung wurde bei der Entschädigung für eine Erdgasleitung nur eine steuerfreie Wertminderung von 10 % anerkannt, der Rest wurde als steuerpflichtig behandelt. In der Beschwerde wird auf ein Gutachten der "***9***" - Verfasser Dr. ***14*** ***15*** verwiesen. In diesem…

BFG RV/7100230/2016Entschädigung für Leitungsrechte bei Schottervorkommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2021Teil 3/4

…31. 1. 2018, Ra 2017/15/0038 zu einer Entschädigung für eine auf einem möglicherweise mit einem Schottervorkommen ausgestatteten Grundstück verlegte Erdgasleitung unter anderem ausgeführt, dass es nicht entscheidend sei, dass eine grundlegende Eignung zum Schotterabbau bereits bei Abschluss des Dienstbarkeitsbestellungsvertrags bekannt gewesen sei. Vielmehr…

BFG RV/7101352/20161) Entschädigung für Leitungsrechte 2) Abgrenzung Darlehen / Mietvorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2021Teil 1/4

…7. 2011, 2008/15/0142 hingewiesen. Laut dieser Entscheidung wurde bei der Entschädigung für eine Erdgasleitung nur eine steuerfreie Wertminderung von 10 % anerkannt, der Rest wurde als steuerpflichtig behandelt. Daraus ist ersichtlich, dass die oben angeführten Pauschalsätze laut Verwaltungspraxis (30% steuerfrei) jedenfalls nicht zu gering…

BFG RV/7101232/2017Gegenstandsloserklärung einer Beschwerde nach einem § 300 BAO-Verfahren (Leitungsrechte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.08.2019Teil 1/2

…2011, 2008/15/0142. Laut dieser Entscheidung wurde bei der Entschädigung für eine Erdgasleitung nur eine steuerfreie Wertminderung von 10% anerkannt, der Rest wurde als steuerpflichtig behandelt. Daraus ist ersichtlich, dass die oben angeführten Pauschalsätze laut Verwaltungspraxis (mit 70% steuerpflichtig) jedenfalls nicht zu hochgegriffen sind…

BFG RV/7101240/2017Zurücknahme einer Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2018Teil 1/2

…2011, 2008/15/0142. Laut dieser Entscheidung wurde bei der Entschädigung für eine Erdgasleitung nur eine steuerfreie Wertminderung von 10% anerkannt, der Rest wurde als steuerpflichtig behandelt. Daraus ist ersichtlich, dass die oben angeführten Pauschalsätze laut Verwaltungspraxis (mit 70% steuerpflichtig) jedenfalls nicht zu hochgegriffen sind…

BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 2/2

…der Servitutsvertrag mit der TZ 2537/07 mit einem Brutto - Entgelt in der Höhe von € 15.414.--. Von dieser Entschädigungssumme für die Einräumung der Dienstbarkeit der Erdgasleitung Anf.-En. wurde die steuerfreie Bodenwertminderung berechnet. Der maßgebliche Stichtag ist der Zeitpunkt des Verpflichtungsgeschäftes. Ad 3…

BFG RV/7101511/2012Einkommensteuerpflicht einer Entschädigungszahlung aus einem Dienstbarkeitsvertrag - Nachweis der Bodenwertminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2015

…des Rechts der Nutzung. Abschließend wird auf das aktuelle VwGH-Erkenntnis vom 7.7.2011, 2008/15/0142 hingewiesen – lt. dieser Entscheidung wurde bei der Entschädigung für eine Erdgasleitung nur eine steuerfreie Wertminderung von 10% anerkannt, der Rest wurde als steuerpflichtig behandelt. Daraus ist ersichtlich…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Bundesgesetzes durch die Einführung der tarifmäßigen Berechnung des Systemnutzungsentgelts und eines Kostenwälzungsverfahrens eine angemessene Aufteilung der Netzkosten auf die Netzbenutzer zu bewirken. Die gutachterliehe Stellungnahme hat daher die Effekte der Errichtung und Betrieb der Erdgasleitung Leitungen auf die Systemnutzungsentgelte zu untersuchen. 4. Die Ziele gemäß …

UFSL RV/0571-L/06Herstellungskosten einer Wasserleitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2006Teil 1/2

…Die Energieleitungsanlage sei als selbständig bewertbares Wirtschaftsgut zu beurteilen. (6) Der Unabhängige Finanzsenat zieht aus der angeführten Rsp folgende Schlüsse: Der VwGH hat in einer Reihe von unterschiedlichsten Fällen - bei Hochspannungsleitungen, Ergasleitungen, Heißluftrohren und Wasserleitungen - die jeweilige Energieleitung als selbständiges und idR unbewegliches Wirtschaftsgut angesehen…

BFG RV/2100716/2015Zeitpunkt der Inanspruchnahme der vorzeitigen Abschreibung mit der Planung oder erst mit der tatsächlichen Bauausführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018Teil 1/2

…größte Erdgas-Infrastrukturprojekt in der Geschichte der Steiermark. Für diese Erdgasleitungsanlage wurden auch Mess- und Regelstationen sowie Schieberstationen errichtet. Prozess der Beschlussfassung (Anlagen 5): Beschluss über die Genehmigung von vorbereitenden Handlungen in Zusammenhang mit dem "Projekt Südschiene": Aufsichtsrat der St. GmbH: 22.11.2007 Grundsatzbeschluss…

BFG RV/5100647/2011Bodenwertminderung durch Leitungsrechte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017Teil 1/2

…der Bodenwertminderung durch den Fachbereich Bewertung/Bodenschätzung der Finanzverwaltung Sehr geehrter Herr StB Mag Baischer, wie von Ihnen gewünscht, wurde die Stellungnahme der Finanzverwaltung zur Höhe der Bodenwertminderung an der für die Einräumung einer Dienstbarkeit geleisteten Entschädigungszahlung betreffend die Erdgasleitungsanlage Anf.-En. im Fall NN…

EnAbgR Rz 60–712 Erdgasabgabe
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

2 Erdgasabgabe 2.1 Steuerbare Vorgänge, Steuergebiet 2.1.1 Steuerbare Vorgänge 2.1.1.1 Lieferung von Erdgas Rz 60: Der Erdgasabgabe unterliegt gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 ErdgasAbgG jede Lieferung von Erdgas, ausgenommen das Erdgas wird an ein Erdgasunternehmen im Sinne des…

EnAbgR Rz 105–1062.8 In-Kraft-Treten
geltende FassungRichtlinien15.04.2011

2.8 In-Kraft-Treten Rz 105: Das ErdgasAbgG ist auf Vorgänge nach dem 31. Mai 1996 anzuwenden. 2.9 Vollziehung Rz 106: Mit der Vollziehung des ErdgasAbgG ist der Bundesminister für Finanzen betraut, hinsichtlich des § 7 Abs. 2 und 3 ErdgasAbgG im Einvernehmen mit…

EnAbgR Rz 72–752.2 Steuergegenstand
geltende FassungRichtlinien13.06.2017

2.2 Steuergegenstand 2.2.1 Definition des Steuergegenstandes Rz 72: Die Definition des Erdgases erfolgt im § 2 ErdgasAbgG der Kombinierten Nomenklatur (KN), Erdgas im Sinne der Bestimmung der Unterposition 2711 21 00 der KN wird besteuert. Rz 73: Verflüssigtes Erdgas (LNG, liquefied natural gas…

EnAbgR Rz 89–912.4 Abgabenschuldner
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

2.4 Abgabenschuldner 2.4.1 Abgabenschuldner bei der Lieferung von Erdgas Rz 89: Wird das Erdgas durch ein Erdgasunternehmen, anderen Erzeuger oder auch einen Wiederverkäufer geliefert, dann ist der Lieferer steuerpflichtig. 2.4.2 Abgabenschuldner beim Verbrauch von Erdgas Rz 90: Wird das Erdgas…