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172 Treffer1706 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0047-I/04Abgrenzung zwischen Erhaltungs- und Herstellungsaufwand bei einem Versorgungsunternehmen (Elektrizitätswerk)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2005

…Gesamtbetrag der Einkünfte 2001: 5.394,36 €; Einkommen 2001: 5.394,36 €; Körperschaftsteuer 2001 nach Berücksichtigung der einbehaltenen Steuerabzugsbeträge: 1.830,85 € Entscheidungsgründe Die Gemeinde betreibt ein Elektrizitätswerk (Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft des öffentlichen Rechts iSd § 2 Abs. 1 KStG 1988)…

EAS 2490Verkauf eines inländischen E-Werkes durch deutsche Mitunternehmer
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftSch 86/1-IV/4/9019.07.2004

Wird ein E-Werk, das von einem in Österreich ansässigen Unternehmer betrieben wird und an dem vier in Deutschland ansässige Familienangehörige als unechte stille Gesellschafter beteiligt sind, verkauft, ist gemäß Artikel 13 Abs. 1 und 3 DBA-Deutschland das gesamte Besteuerungsrecht Österreich zugewiesen. Die seitens…

LRL 2012 Rz 153–1558.8. Liebhaberei bei einem ausgelagerten Versorgungsbetriebeverbund
geltende FassungRichtlinien02.03.2021

…3: Eine Gemeinde betreibt ein Wasser- und Elektrizitätswerk und einen Verkehrsbetrieb in Form einer GmbH. Daneben führt die GmbH ein dauerhaft verlustbringendes Badezentrum. Innerhalb des Versorgungsverbundes kann ein Ausgleich der Verluste des Verkehrsbetriebes mit den Gewinnen des Wasser- und Elektrizitätswerkes erfolgen. Bei nachhaltigen Verlusten des…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 1/2

…2006, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) betreibt eine P-Fabrik und ein Elektrizitätswerk in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft. In der Beilage zur Feststellungserklärung für das Jahr 2003 machte die Bw. eine…

KStR 2013 Rz 78–811.2.1.2.3.3 Versorgungsbetriebe
geltende FassungRichtlinien13.03.2013

…Beispiel: Ein als Körperschaft öffentlichen Rechts eingerichtetes Rundfunkunternehmen betreibt darüber hinaus noch ein Elektrizitätswerk. In diesem Fall wäre eine Zusammenfassung als einheitlicher Betrieb gewerblicher Art möglich, da es sich um Versorgungsbetriebe handelt (auch wenn das Elektrizitätswerk überwiegend oder ausschließlich Fremde versorgt). Rz 81: Der Versorgungsbetriebeverbund…

BFG RV/5101301/2017Kleinwasserkraftwerk als Einkunftsquelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2019

…das Doppelte gestiegen wären. Die Investitionen wären aufgrund der Wasserrahmenrichtlinien der Europäischen Union notwendig gewesen, insbesondere sei das Elektrizitätswerk umgebaut und saniert worden, wobei in diesem Zusammenhang ein neuer Fischpass errichtet und der Zufluss zu den Turbinen wesentlich verändert worden sei. Zusätzlich sei eine Restwasserturbine…

UFSL RV/0445-L/02Zeitlicher Vollzugsbereich des EnFG 1979
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2004Teil 1/2

…widerspräche, sei der Senat an das Legalitätsprinzip gebunden. (2) Anwendung der ermäßigten Steuersätze nach § 9 EnFG 1979: Gemäß § 8 Abs. 1 EnFG 1979 könnten Elektrizitätsversorgungsunternehmen, die von den Bestimmungen der §§ 1 bis 7 keinen Gebrauch machten und deren Ausbauleistung insgesamt 10.000 kWh nicht übersteige…

GebR 2025 Rz 30–342.3.2. Die übrigen Gebietskörperschaften im Rahmen ihres öffentlich-rechtlichen Wirkungskreises (§ 2 Z 2 GebG)
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…12.11.1997, 97/16/0027) Errichtung von öffentlichen Verkehrseinrichtungen und deren Verbindung Errichtung eines Feuerwehrgebäudes Errichtung eines Amtsgebäudes Kein unmittelbarer Gesetzesauftrag liegt etwa für folgende Aufgaben vor: Errichtung von Wohnhäusern, Lagerhäusern, Theatern Errichtung von Badeanstalten Errichtung von Campingplätzen Betrieb eines Elektrizitätswerkes Betrieb eines Werbeunternehmens

BFG RV/5101735/2016Berechnung der Kammerumlage 1 bei Vorliegen einer umsatzsteuerlichen Organschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2021Teil 1/2

…da steuerbare Umsätze über Freigrenze von € 150.000,--) ***11*** ***14*** (vorher: ***9***) ***6*** ***8*** Die Betriebsprüfung führte weiters aus, dass es sich bei keinem der oben genannten Unternehmen um ein E-Werk bzw. um ein Elektrizitätsverteilungsunternehmen handle. Die Bf. und die ***10*** seien Holdinggesellschaften…

BFG RV/7100482/2013Scheidungsvergleich- Globalvereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2019

…Ob der vorbezeichneten Liegenschaft sind nachstehende Belastungen bücherlich sichergestellt. 1 Dienstbarkeit einer elektrischen Leitung gem Par 1 Vereinbarung 1962-06-07 hin Gst xy für Stadt Wien (Wiener Stadtwerke-Elektrizitätswerke) 11 auf Anteil B-LNr1 Schuldschein und Pfandurkunde 1994-06-16 PFANDRECHT 1.561,000…

UFSK RV/0404-K/05Veräußerung eines Wirtschaftsgutes (Mühle samt zugehöriger wasserrechtlicher Bewilligung) gegen Einmalbetrag und Strombezugsrecht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2008

…GmbH und geht derselbe in das Eigentum des Herrn L über. Bis zum Betriebe dieses Elektrizitätswerkes wird dem Herrn L das Recht zur Benützung der Mühle und Säge in T gemeinsam mit den Ö.-GmbH eingeräumt. [..] § 4 JL erteilt seine Einwilligung zur Einverleibung des Eigentumsrechtes…

KStR 2013 Rz 35–411.2.1.2 Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 1 Abs. 3 Z 2 KStG 1988)
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…Rz 41: Eine Zusammenfassung von Hoheitsbetrieben mit steuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art ist mit steuerlicher Wirkung nicht möglich. So kann ein steuerfreies Trinkwasserwerk mit einem steuerpflichtigen Elektrizitätswerk auch dann steuerlich nicht zusammengefasst werden, wenn diese Betriebe organisatorisch in die Körperschaft öffentlichen Rechts (zB Stadtwerke) eingegliedert sind. …

UFSW RV/3573-W/11Katastrophenschaden als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2013

…Wasserrecht sei mit dem Haus verbunden, seit dem 16. Jahrhundert bestand dort eine Mühle. Bei Aufgabe des Wasserrechtes müsste kostenintensiv zurückgebaut werden. Früher gab es ein Elektrizitätswerk, das die Fabrik und die umliegenden Häuser versorgt hat. Die Turbinen gingen beim Hochwasser 2002 kaputt. Die Bw…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 1/2

…in ÖStZ-RME 1994/11 vom 10. März 1993 vertreten, wonach der Zeitpunkt der Anschaffung der Maschinen erst mit der Lieferung und Montage eines Generators, Turbine und Rohranlage für ein Elektrizitätswerk anzunehmen sei. Die Investitionszuwachsprämie 2003, 2. Teil, für 13 Windkraftanlagen sei daher um €…

2022-0.892.770Information des Bundesministeriums für Finanzen zum Kommunalsteuergesetz (KommStG) 1993
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.892.77026.01.2023Teil 4/5

…dadurch zum Ausdruck kommen, dass Produkte aus der Zuleitung in dieser Gemeinde an Verbraucher abgegeben werden. Beispiele Ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen bildet, auch wenn dessen einzelne Elektrizitätswerke nicht durch betriebseigene Leitungen verbunden sind (und deren Hauptverwaltung nicht an das Verteilernetz des Unternehmers angeschlossen ist), eine einheitliche mehrgemeindliche…

BFG RV/1100196/2022Umsatzsteuerpflicht einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2025Teil 1/2

…sondern auch an die den Gemeinden nahestehenden umsatzsteuerpflichtigen Betriebe erbracht, die im Wettbewerb zu anderen abgabepflichtigen Betrieben stünden. So würden von den Gemeinden etwa Vermietungen und Senioren- und Kinderbetreuungen durchgeführt, ferner würden Gasthäuser verpachtet, Elektrizitätswerke betrieben, Zeitschriften herausgegeben, Gartengestaltungen erbracht, Heizkraftwerke betrieben, unternehmerische Beteiligungen eingegangen…

BFG RV/7106377/2016Rückerstattung von Kapitalertragsteuer an eine in Luxemburg ansässige Muttergesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2017

…Diese ist Eigentümerin und Betreiberin eines Fernwärmenetzes sowie von Wärme- und Elektrizitätswerken und Dampfturbinen in Polen. - Gegenwärtig führt die O folgende Aktivitäten durch: Strategische Initiativen Geschäftsentwicklung und Umsetzung von Anlagemöglichkeiten o Beobachtung wirtschaftlicher und regulatorischer Entwicklungen und Identifizierung etwaiger Risiken/Chancen für ihre Tochtergesellschaften o…

UFSG RV/0176-G/10Befreiung von der Gesellschaftsteuer für Versorgungsbetrieb, wenn ein Anteil von einer juristischen Person privaten Rechtes treuhändig für eine Gebietskörperschaft gehalten wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2012

…Unternehmen, die dem öffentlichen Verkehr oder dem Hafenbetrieb dienen. Wasser-, Gas- oder Elektrizitätswerke, wenn deren Kapital mindestens zur Hälfte im Besitz des Staates oder anderer Gebietskörperschaften ist." Die zweite Voraussetzung für die Anwendung der Befreiungsbestimmung des § 6 KVG für Versorgungsbetriebe ist darin zu sehen, dass…

UFSW RV/2416-W/07In einem Drittstaat gelegene Liegenschaften sind für Zwecke der Erbschaftsteuer mit dem Verkehrswert zu bewerten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 1/2

…Vermögen | | | Segelboot Katamaran | 23.000,00 | | ****** | 14.860,00 | | Guthaben Elektrizitätswerke | 28,97 | | Guthaben Gaswerke | 102,30 | | | | 37.991,27 | | | 1.272.977,85 |…

UFSI RV/0392-I/06Kein Vertreterpauschale für einen Systemberater im EDV-Bereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2008

…Regelmäßig würden aber auch Aufgaben österreichweit aufgenommen. Sein Schwerpunkt liege eindeutig bei großvolumigen Großkundenprojekten. Hier handle es sich um Großkunden des öffentlichen Dienstes (Finanzamt, Stadt, Land, Elektrizitätswerke, Krankenanstalten), sowie Großkunden unterschiedlicher Bereiche (Banken und deren Rechenzentren, Universität I ) und industrielle Großbetriebe (z.B. P AG…