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2026-0.188.705Information zur Arbeitsrichtlinie Terrorismusbekämpfung (AH-4602)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.188.70503.03.2026

…und ihrer Mitgliedstaaten darstellen, hat der Rat zusätzliche restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus auch gegenüber terroristischen Vereinigungen und Körperschaften erlassen. Das Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen und Gelder wurde neu definiert und findet nunmehr auch Anwendung auf Vereinigungen und Körperschaften. Ausnahmen für humanitäre Hilfeleistungen…

UFSZ4I ZRV/0276-Z4I/02"Unveränderter Zustand" einer Ware iSd Art. 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2004

…Behörde im Wesentlichen aus, nach der Abfertigung durch die Ausfuhrzollstelle wäre die Ware eingefroren und in diesem Zustand in das Bestimmungsdrittland eingeführt worden. Durch das Einfrieren der Ware habe sich der jeweilige Produktcode geändert, wodurch keine unveränderte Einfuhr im Drittland erfolgt sei, wie dies Artikel…

UFSZ4I ZRV/0277-Z4I/02"Unveränderter Zustand" einer Ware iSd Art 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2004

…Behörde im Wesentlichen aus, nach der Abfertigung durch die Ausfuhrzollstelle wäre die Ware eingefroren und in diesem Zustand in das Bestimmungsdrittland eingeführt worden. Durch das Einfrieren der Ware habe sich der jeweilige Produktcode geändert, wodurch keine unveränderte Einfuhr im Drittland erfolgt sei, wie dies Artikel…

UFSZ3K ZRV/0019-Z3K/02"Unveränderter Zustand" im Sinne des Art. 28 Abs. 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3665/87
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.02.2004

…in ein Drittland nicht erfüllt. Die Berichtigung des Erstbescheides im Hinblick auf die Position 2 der Anmeldung und Festsetzung der Ausfuhrerstattung mit ATS 0,00 begründet das Zollamt Salzburg/Erstattungen damit, dass das Einfrieren der Erzeugnisse, für die eine Ausfuhranmeldung angenommen worden sei, gemäß Art…

AH-20723A. Einfuhr wirtschaftlicher Ressourcen
geltende FassungRichtlinien22.12.2025

3A. Einfuhr wirtschaftlicher Ressourcen 3A.1. Einfrieren (Einfuhrverbot) wirtschaftlicher Ressourcen, die im Eigentum bestimmter Personen, Organisationen, Einrichtungen stehen (1) Gemäß Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 208/2014 und gemäß Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 werden wirtschaftliche Ressourcen…

2024-0.044.120Information zur Neuauflage der Arbeitsrichtlinie Guatemala - Embargo (AH-2416)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2024-0.044.12017.01.2024

Mit Verordnung (EU) 2024/287 des Rates vom 12. Jänner 2024 wurden restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guatemala erlassen. Diese restriktiven Maßnahmen sehen Beschränkungen und das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen bestimmter Personen, Organisationen und Einrichtungen vor, die für Handlungen, die die Demokratie…

2026-0.628.909Information zur Arbeitsrichtlinie Ukraine Embargo (AH-2072)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.628.90924.07.2026

…die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert. Mit dieser Änderung wurden neue Ausnahmebestimmungen vom Einfrieren von Vermögenswerten, Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen aufgenommen (Artikel 6g und Artikel 6h der Verordnung (EU) Nr. 269/2014). Diese Änderungen wurden bereits in der…

UP-60005.6. Nicht ausreichende Be- oder Verarbeitung (Minimalbehandlung)
geltende FassungRichtlinien14.01.2021

…die dazu bestimmt sind, die Ware während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten (Lüften, Ausbreiten, Trocknen, Einfrieren, Kühlen, Einlegen in Salzlake oder in Wasser mit Schwefel oder mit einem Zusatz von anderen Stoffen, Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen); b)Verdünnen…

EStR 2000 Rz 33518.5.2.5.2 Weiterführung der Abfertigungsrückstellung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Wirtschaftsjahres 2002. Der Auflösungsbetrag des Rumpfwirtschaftsjahres 1.6.2002 bis 31.12.2002 (252,50) erhöht hingegen den steuerpflichtigen Gewinn des Wirtschaftsjahres 2003. 8.5.2.5.3 "Einfrieren" der Abfertigungsrückstellung Rz 3351c: Entscheiden sich der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer in einer schriftlichen Vereinbarung gemäß §…

AH-46061. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien22.01.2024

…zur Verfügung gestellt werden dürfen. . Daraus ergibt sich ein generelles Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot von Waren von den oder an die entsprechend gelisteten Personen. 2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": die Verhinderung der Verwendung wirtschaftlicher Ressourcen für jegliche Form der Beschaffung von Geldern, Gütern oder Dienstleistungen…

AH-24161. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien17.01.2024

…zur Verfügung gestellt werden dürfen. Daraus ergibt sich ein generelles Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot von Waren von den oder an die entsprechend gelisteten Personen. 2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": die Verhinderung der Verwendung wirtschaftlicher Ressourcen für jegliche Form der Beschaffung von Geldern, Gütern oder Dienstleistungen…

AH-22401. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien24.10.2023

…Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen. Daraus ergibt sich ein generelles Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot von Waren von den oder an die entsprechend gelisteten Personen. 2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen…

AH-20741. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien03.05.2023

…Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen. Daraus ergibt sich ein generelles Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot von Waren von den oder an die entsprechend gelisteten Personen. 2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen…

AH-26041. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien01.12.2023

…oder an die entsprechend gelisteten Personen. Daraus ergibt sich ein generelles Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot von Waren von den oder an die entsprechend gelisteten Personen. 2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen…

AH-46051. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien08.04.2024

…nicht um Gelder handelt, die aber für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen verwendet werden können; -2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": Die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, die auch den Verkauf, das Vermieten oder das…

AH-46041. Rechtsgrundlagen und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien18.12.2023

…bei denen es sich nicht um Gelder handelt, die aber für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen verwendet werden können "Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": Die Verhinderung jeder Art von Verwendung wirtschaftlicher Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, die auch den Verkauf…

AH-24321. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien30.11.2023

…Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen. Daraus ergibt sich ein generelles Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot von Waren von den oder an die entsprechend gelisteten Personen. 2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen…

AH-46031. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien23.07.2024

…entsprechend gelisteten Personen. 3."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen" - die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen, die auch den Verkauf, das Vermieten oder das Verpfänden dieser Ressourcen einschließt, sich aber nicht darauf beschränkt; 4."Einfrieren von Geldern" - die…

ZK-03802. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Dezember 1998 betreffend Geldwäsche, die Ermittlung, das Einfrieren, die Beschlagnahme und die Einziehung von Tatwerkzeugen und Erträgen aus Straftaten., die Ermittlung, das Einfrieren, die Beschlagnahme und die Einziehung von Tatwerkzeugen und Erträgen aus Straftaten. 2.3. Schwerwiegende Verstöße gegen die zollrechtlichen Vorschriften Als schwerwiegende Verstöße…

AH-24841. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmung
geltende FassungRichtlinien18.12.2023

…Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen. Daraus ergibt sich ein generelles Ein-, Aus- und Durchfuhrverbot von Waren von den oder an die entsprechend gelisteten Personen. 2."Einfrieren von wirtschaftlichen Ressourcen": die Verhinderung der Verwendung von wirtschaftlichen Ressourcen für den Erwerb von Geldern, Waren oder Dienstleistungen…