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BFG RV/2100074/2016Dienstzeitanrechnungsbetrag an die Pharmazeutische Gehaltskasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2017

…2017, § 16 Rz 1). Im vorliegenden Fall steht der von der Beschwerdeführerin entrichtete Dienstzeitanrechnungsbetrag im Jahr 2014 in Höhe von 1429,09 € objektiv und wirtschaftlich in unmittelbaren Zusammenhang mit den durch die Vorrückung erzielten höheren steuerpflichtigen Bezügen. Da die ggst. Aufwendungen auf die Erzielung…

UFSI RV/0126-I/04Großes Pendlerpauschale bei flexibler Dienstzeit (Direktorin einer Studieneinrichtung) und außergewöhnlich kurzer Fahrtdauer im Individualverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2004

…Situation seit drei Jahren nicht geändert habe, beantrage sie, das große Kraftfahrzeugpauschale für das Kalenderjahr 2002 zu berücksichtigen. Sämtliche Angaben bezüglich der Dienstzeiten, Fahrzeiten und Gehzeiten lägen beim Dienstgeber. Mit Schreiben vom 7. Juli 2003 reichte die Bw. die Kopie der Rückseite des beim Dienstgeber…

UFSS RV/0524-S/11Fahrtkosten zu Kulturdiensten außerhalb der regulären Dienstzeit als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2013

…die nicht in der normalen Dienstzeit zu machen seien. In einem weiteren Schriftsatz hat der Bw Zusatzinformationen zu den Fahrtkosten und den Fortbildungskosten eingereicht. Die Berufung ist sodann dem Unabhängigen Finanzsenat als Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vorgelegt worden. Der Unabhängige Finanzsenat hat in einem…

UFSF RV/0165-F/12Großes Pendlerpauschale (kein Nachweis der Dienstzeiten; Wegstrecke weniger als zwei km)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2012

…Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel sei aufgrund seines Berufes als Polizeibeamter nicht möglich, da - er verpflichtend eine Uniform tragen müsse (die Inanspruchnahme und Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels durch einen uniformierten Polizeibeamten sei aus Sicherheitsgründen auszuschließen), - er unregelmäßige Dienstzeiten habe ("Montag bis Sonntag, Feiertage, Tages- und Nachtdienste")…

UFSW RV/1469-W/04Den Nachweis über die zu berücksichtigende Dienstzeit hat der Abgabepflichtige zu erbringen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004

…zulässig, wenn der Dienstnehmer entsprechende Unterlagen vorlegt (Wortlaut des § 67 Abs. 6 EStG 1988: nachgewiesene Dienstzeiten); diesbezüglich liegen bei der Lohnverrechnung des Dienstgebers keine Unterlagen auf. Auf Grund der Tatsache, dass für einen Teil des Kalenderjahres 2002 Arbeitslosengeld (1.7.-31.12.) bezogen wurde, ist…

BFG RV/7104603/2014Keine Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel bei alternierenden Dienstzeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2019

…vor, aus dem ersichtlich ist, dass das Datum vom 11.07.2014 abgefragt wurde und als Dienstzeit 10:00 bis 17:10 ausgewiesen wurde. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 08.09.2014 wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab. In der Begründung ist ua. ausgeführt…

BFG RV/1100665/2014Kosten einer Therapeutin in einer Klinik mit unregelmäßigen Dienstzeiten für doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2016

…Vertreter einen Antrag auf Vorlage ihrer Beschwerde an das Bundesfinanzgericht ein. Sie führte darin aus: In der abweisenden Beschwerdevorentscheidung sei nicht berücksichtigt worden, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Diensteinteilung verpflichtet sei, auf Abruf kurzfristig bereitzustehen. Dies sei bei einem Arbeitsweg von 70 km nicht möglich…

BFG RV/2100417/2008Pendlerpauschale (alte Rechtslage): optimale Kombination von Individual- und Massenverkehrsmittel und Nachweis von unregelmäßigen Dienstzeiten betreffend Beurteilung der Unzumutbarkeit der Benützung des öffentlichen Verkehrsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2014

…Massensachverhalten geregelt wird. Weiters wendete der Beschwerdeführer ein, die Benützung des öffentlichen Verkehrsmittels sei ihm auf Grund seiner unregelmäßigen Dienstzeiten nicht zumutbar. Der Beschwerdeführer hat auch nach Aufforderung vom 10.1.2013 den entscheidungswesentlichen Umstand, dass ihm die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel aufgrund seiner Tätigkeit…

UFSK RV/0010-K/09Frage der Zuerkennung des Pendlerpauschales (innerstädtischer Verkehr), Studium als Umschulungsmaßnahme (Studium Kulturwissenschaften und neu aufgenommene Tätigkeit als Assistent des Produktmanagers)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2011

…z.B. Fahrpläne des Stadtbusses Villach für die Zeiträume 2005 und 2006 oder Sonstiges) vor. Geben Sie auch Ihre Ihnen in den Jahren 2005 und 2006 vorgeschriebenen Dienstzeiten bei der Fa. W.T.(R) bekannt und belegen Sie diese." Dieser Vorhalt wurde vom Bw. am…

UFSG RV/0644-G/05DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge des mit 75% beteiligten Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2007

…1988 führen (vgl. z.B. VwGH vom 3.8.2000, 2000/15/0097). Auch das Fehlen einer festen Dienstzeit und eines fixen Dienstortes steht der Subsumption von Einkünften unter § 22 Z 2 Teilstrich 2 EStG 1988 nicht entgegen (vgl. z.B. VwGH vom 23.4…

UFSW RV/1477-W/07Studienreise eines Richteramtsanwärters nach Zypern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…zu anderen als beruflichen Betätigungen verwendet wird. Im gegebenen Zusammenhang darf nicht starr von einer 40- Stunden-Woche ausgegangen werden, weil die wöchentliche Dienstzeit des Richteramtsanwärters nicht fix geregelt ist. Die dienstliche Anwesenheit des Richteramtsanwärters hat sich nämlich gemäß § 6 RDG nach den Erfordernissen der…

LStR 2002 Rz 938–94515.4.3 ABC der Abgrenzungsmerkmale
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

15.4.3 ABC der Abgrenzungsmerkmale Rz 938: Im Rahmen der oben angeführten Wesensmerkmale können folgende, allenfalls zu gewichtende, Indizien für die Beurteilung eines Dienstverhältnisses nach dem Gesamtbild der Tätigkeit herangezogen werden. 15.4.3.1 Arbeitskleidung Rz 939: Die Bereitstellung der Arbeitskleidung durch den…

UFSI RV/0058-I/08(Großes) Pendlerpauschale bei einem ÖBB-Bediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 25. Juni 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 31. Mai 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für den Zeitraum 2003 bis 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die…

UFSW RV/0599-W/02Pendlerpauschale; Taggeld bei weiteren Tätigkeitsmittelpunkten; Wohnraumsanierung durch nicht befugten Unternehmer (Selbstbaugruppe)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2003

Berufungsentscheidung   Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Tulln betreffend Einkommensteuer für das Jahr 1993 entschieden:   Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem…

UFSK RV/0155-K/07Steuerliche Beurteilung von Pensionszusagen und Rückdeckungsversicherungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009Teil 1/2

…Gewährung der Pensionszusage dem Grunde nach als unangemessen. Entscheidend ist dabei die geringe Vordienstzeit. Die Dienstzeit zum Zeitpunkt (der Wirksamkeit) der Pensionszusage beträgt nur 9 bzw. - wenn man den Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages heranziehen will - 21 Monate. Nach einer so kurzen Probezeit würde zwischen…

UFSL RV/1908-L/02Grundsteuerbefreiung für Tiefgarage eines Krankenhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…fristgerecht Berufung und beantragten die Grundsteuerbefreiung für Krankenhäuser nach § 2 Zif.8 GrStG 1955. Sie führten aus, dass die Tiefgarage mit den 270 Stellplätzen von den Mitarbeitern des Krankenhauses während der Dienstzeit benützt werde. Aus dem Gesetzestext schlossen sie, dass es sich um Grundbeitz handle…

BFG RV/7103223/2016Folgeprovisionen eines pensionierten Versicherungsvertreters - Arbeitnehmer- und Verkehrsabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2023

…1965, 1879/64). Zur Annahme eines Dienstverhältnisses bei Vertretern siehe auch "Vertreter", Rz 1017. Bei Folgeprovisionen aus Versicherungsabschlüssen während der aktiven Dienstzeit handelt es sich um lohnsteuerpflichtiges Entgelt, das als laufender Arbeitslohn zu erfassen ist (VwGH 8.10.1969, 0847/68; VwGH 22.10.1969…

UFSW RV/0702-W/10Zumutbarkeit der Verwendung des öffentlichen Verkehrs bei optimaler Ausnutzung der Gleitzeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…205,50 € berücksichtigt. Aktenkundig ist ein Berechnungsblatt, wonach die Bw. gleitende Dienstzeit habe und die betriebsübliche Arbeitszeit zwischen 7 und 15 Uhr sei. Der einfache Arbeitsweg betrage 48 km. Im Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2008 vom 8. Jänner 2010 setzte das Finanzamt Lilienfeld St…

UFSF RV/0361-F/07Steuerrechtliche Anerkennung eines Dienstverhältnisses mit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw,Adresse, gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Die Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen…

UFSI RV/0222-I/05vorzeitige Auszahlung einer Jubiläumsgabe - Besteuerung als gesetzliche Abfertigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2006

…auf Abfertigung bei Auflösung des Dienstverhältnisses. Diese erhöhe sich ab dem vollendeten 35. Dienstjahr bei zufriedenstellender Dienstleistung um das 2 ½ - fache des letzten Monatgehaltes. Es handle sich daher nicht um eine freiwillige Abfertigung, sondern um eine einklagbare kollektivvertragliche Abfertigung. An diesen Abfertigungsanspruch sei nur…