RIS AI
6 487 Treffer259 msnur geltende Fassungen
UFSL RV/0189-L/04Maßgebliche Fahrtstrecke im Zusammenhang mit der auswärtigen Berufsausbildung der Söhne des Bws.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2004

…1 BAO werde eine mündliche Verhandlung beantragt. In der am 16.April 2004 abgehaltenen Berufungsverhandlung wurde ergänzend ausgeführt Seiner Ansicht nach dürfe das Finanzamt den Studienort nicht mit dem Gemeindegebiet gleichsetzen. Weiters müsse " der Studienort" im Sinne der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen ( Berufsausbildungsverordnung ,Studienförderungsgesetz) mit dem…

UFSI RV/0239-I/12Berechnung der für den Alleinverdienerabsetzbetrag schädlichen Grenze bei begehrtem Abzug von Fahrtkosten Wohnung - Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2012

…Die Bestimmung des § 33 Abs. 4 Z 1 EStG 1988 stellt bei der Nominierung der für den Alleinverdienerabsetzbetrag maßgeblichen Grenze ausdrücklich auf die "Einkünfte" des (Ehe)Partners ab und bezieht sich demnach aus systematischer Sicht auf die Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 2 - 4…

BFG RV/2100419/2015Wiederaufnahme nach Lohnabgabenprüfung, Kostenanteil für die private Verwendung gesellschaftseigener Kfz durch die wesentlich beteiligten Gesellschaftergeschäftsführer, Steuerpflicht der durchgehend an allen Tagen des Jahres ausbezahlten Nächtigungsgelder bei Heimfahrten an den Wochenenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2022Teil 1/2

…tatsächlichen) Kosten würden bei diesem in der Gewinnermittlung grundsätzlich wiederum Betriebsausgaben darstellen, sodass sich ertragsteuerlich im Regelfall keine Auswirkungen ergeben würden. Für die Bemessung des DB/DZ/KommSt sei dieser Sachbezug jedoch zu berücksichtigen. Allein die Fahrtstrecken zwischen der Wohnung und dem Betrieb würde sich…

BFG RV/7103622/2025Geltendmachung von Aus- und Fortbildungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2026

…hängt von der maßgeblichen Entfernung ab. Die früheren Fassungen der Z 6 haben noch den Begriff der "Fahrstrecke" (zwischen Wohnung und Arbeitsstätte) verwendet; durch die Neufassung des Gesetzes und die Definition der "Entfernung" in der Pendler-VO haben die nach der Rechtsprechung des VwGH zur…

BFG RV/5101145/2014Kleines Pendlerpauschale (Rechtslage 2013)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2017

…11.10.2013, RV/0300-F/13). Dies ergibt sich auch aus der Definition der Weg- bzw. Fahrtstrecke für Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln, wenn - wie aus der oben zitierten Definition hervorgeht - von den "in Betracht kommenden Massenbeförderungsmitteln" gesprochen wird. Das sind eben jene, die in…

UFSF RV/0030-F/09Seminar-, Literaturaufwendungen, Pendlerpauschale als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009Teil 2/2

…Fahrtstrecke zu Verfügung stehen. Dies deckt sich auch mit den amtlichen Erläuterungen zu § 16 Abs. 1 Z 6 EStG (621 BlgNR XVII. GP, 75), die dazu ausführen: "Kann auf mehr als der halben Strecke ein Massenbeförderungsmittel benützt werden, dann ist die für die Zumutbarkeit maßgebliche…

BFG RV/5101856/2015Pendlerpauschale 2013 - Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2017

…die für das Pendlerpauschale maßgebliche Entfernung nach den Streckenkilometern des Massenbeförderungsmittels samt allfälliger Straßenkilometer und Gehwege (Schubert in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 16 Anm. 85). 5.2. Diese Definition entspricht grundsätzlich jener, die sich für die Bemessung der "Weg- bzw. Fahrtstrecke" nach der Judikatur zu …

BFG RV/3100552/2015Keine Verletzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und keine Diskriminierung durch die Bestimmung des § 67 Abs. 1 EStG, wenn die deutsche Firmenrente nur zwölfmal ausbezahlt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2016

…2011/15/0140). d4. Da die im Beschwerdefall vom deutschen Arbeitgeber die (laufende) Firmenrente unstrittig nur zwölfmal ausbezahlt wurde und daneben keine Auszahlungen erfolgten, liegen aufgrund der Definition der „sonstigen Bezüge“ im § 67 Abs. 1 EStG die Anwendungsvoraussetzungen für eine begünstigte Besteuerung nach dieser Bestimmung…

UFSL RV/0248-L/11Keine doppelte Haushaltsführung mangels Glaubhaftmachung der Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012Teil 2/3

…ist zur Definition der Mittelpunkt der Lebensinteressen die Umschreibung des § 2 Abs 8 FamLAG heranzuziehen, also dort wo die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen vorherrschen. Nach Doralt ist ein Familienwohnsitz und somit ein gemeinsamer Hausstand nur dann, wenn der Steuerpflichtige sich mit der Duldung seines…

UFSZ3K ZRV/0228-Z3K/02Entziehungshandlungen sind Tathandlungen; die innere Einstellung bei der Anmeldung ist unerheblich, unzulässiger Binnenverkehr ist ein Erfolgsdelikt (Rechtslage vor der Novelle 2001 der ZK-DVO), grenzüberschreitender Gelegenheitsverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004Teil 1/2

…werden.   Art. 4 - Gelegenheitsverkehre: (1) Der Gelegenheitsverkehr im Sinne des Art. 1 umfasst a) Rundfahrten mit geschlossenen Türen, d.h. Fahrten, die mit demselben Fahrzeug ausgeführt werden, das auf der gesamten Fahrtstrecke dieselbe Reisegruppe befördert und sie an den Ausgangsort zurückbringt; b) Verkehrsdienste, bei…

UFSW RV/1108-W/09Nichtzulässigkeit einer Wiederaufnahme eines Verfahrens von Amtswegen bei Vorliegen von Gründen, die nicht geeignet sind, einen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeizuführen;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2010

…ÖStZ 1975, 138). Der VwGH knüpft ebenfalls an die im Lohnzahlungszeitraum ,überwiegend' zurückgelegte Fahrtstrecke an; gleichzeitig hält er zwar auch den nächstgelegenen Wohnsitz für maßgeblich, doch war dies im Entscheidungsfall auch der im Lohnzahlungszeitraum überwiegend benutzte Wohnsitz (E 19.9.1995, 91/14/022/, 1996…

BFG RV/5100826/2015Pendlerpauschale und Pendlereuro 2013
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2019

…bemisst sich die für das Pendlerpauschale maßgebliche Entfernung nach den Streckenkilometern des Massenbeförderungsmittels samt allfälliger Straßenkilometer und Gehwege (Schubert in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG § 16 Anm. 85). Diese Definition entspricht grundsätzlich jener, die sich für die Bemessung der "Weg- bzw. Fahrtstrecke" nach der Judikatur zu …

UFSL RV/0450-L/08Steuerliche Behandlung einer Erschwerniszulage, die Arbeitnehmern für die Warenkommissionierung im Lebensmittelhandel gewährt wird; Ansatz des halben Sachbezugswertes für die Privatnutzung eines dienstgebereigenen Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…anzusetzen. Unterschiedliche Fahrtstrecken in den einzelnen Lohnzahlungszeiträumen sind unbeachtlich. Gemäß § 41 Abs. 1 des Familienlastenausgleichsgesetzes (FLAG) 1967 haben den Dienstgeberbeitrag alle Dienstgeber zu entrichten, die im Bundesgebiet Dienstnehmer beschäftigen. Dienstnehmer sind gemäß § 41 Abs. 2 FLAG 1967 in der hier maßgeblichen Fassung alle Personen, die…

BFG RV/5100847/2017Pendlerpauschale bei Vorliegen mehrerer Wohnsitze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2020

…in der für das Streitjahr 2015 maßgeblichen Fassung BGBl I 2015/118 lautet: „(5) Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge zu: (…) 4. Ein Pendlereuro in Höhe von jährlich zwei Euro pro Kilometer der einfachen Fahrtstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, wenn der…

BFG RV/7100315/2011§ 26 Z 4 EStG 1988- steuerfrei ausbezahlte Kilometergelder und Diäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2019

…Fristerstreckung- mit Schreiben vom 25.6.2009 die Berufungsbegründung nachgereicht. In dieser wird zur Frage der Kilometergelder der Dienstnehmer ausgeführt, dass jene Dienstnehmer, die Kilometergeld erhalten hätten, dabei immer mit dem eigenen Kfz gefahren seien. Es gäbe sehr wohl Aufzeichnungen über die zurück gelegten Fahrtstrecken…

BFG RV/7100285/2011§ 26 Z4 EStG 1988 - steuerfrei ausbezahlte Kilometergelder und Diäten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2019

…Mängelbehebungsauftrag - mit Schreiben vom 25.6.2009 die Berufungsbegründung nachgereicht. In dieser wird zur Frage der Kilometergelder der Dienstnehmer ausgeführt, dass jene Dienstnehmer, die Kilometergeld erhalten hätten, dabei immer mit dem eigenen Kfz gefahren seien. Es gäbe sehr wohl Aufzeichnungen über die zurück gelegten Fahrtstrecken…

BFG RV/5100773/2025Heranziehung des zur Arbeitsstätte nächstgelegenen Wohnsitzes für die Berechnung des Pendlerpauschales
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2026

…in der für das Streitjahr 2023 maßgeblichen Fassung BGBl I 2015/118 lautet: "(5) Bei Einkünften aus einem bestehenden Dienstverhältnis stehen folgende Absetzbeträge zu: (…) 4. Ein Pendlereuro in Höhe von jährlich zwei Euro pro Kilometer der einfachen Fahrtstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, wenn der…

LStR 2002 Rz 168–1874.2.4 Privatnutzung des arbeitgebereigenen Kfz (§ 4 der VO über die Bewertung bestimmter Sachbezüge (Sachbezugswerteverordnung), BGBl. II Nr. 416/2001 idF BGBl. II Nr. 314/2019)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…dem Kalenderjahr 2021 bis zum Kalenderjahr 2025 um jährlich 3 Gramm. Für die Ermittlung des Sachbezugs ist die CO2-Emissionswert-Grenze im Kalenderjahr der erstmaligen Zulassung maßgeblich. b)Sofern für ein Kraftfahrzeug kein CO2-Emissionswert vorliegt, ist Z 1 anzuwenden. 3.Abweichend von Z 1…

UFSW RV/0365-W/04Bewirtungsspesen sind nur bei Nachweis des Werbezweckes der einzelnen Aufwendungen absetzbar. Für die Geltendmachung von Taxispesen sowie Fachliteratur als Werbungskosten oder Betriebsausgaben ist zumindest die Glaubhaftmachung erforderlich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2004

…Sicherung oder Erhaltung der Einnahmen. Gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit a EStG 1988 gilt für Ausgaben des Steuerpflichtigen für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, dass diese bei einer einachen Fahrtstrecke zwischen Wohnung und Arbeitsstätte bis 20 km grundsätzlich durch den Verkehrsabsetzbetrag abgegolten sind…

UFSL RV/0266-L/06Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerabsetzbetrag - kein Pendlerpauschale beim Wochengeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2006

…sodass der Erstbescheid vom 9.1.2004 wieder in Rechtskraft trete. Sollte dem Begehren nicht Rechnung getragen werden, werde vorsorglich auch gegen den Sachbescheid berufen: Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2002 vom 7.1.2005 Er ersuche um Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages, da die maßgeblichen Einkünfte seiner…