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BFG RV/2100181/2015Dauernder Aufenthalt im Ausland: sechseinhalb Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2016

…in Kairo wenden. Von dieser wurden mir dann die Reisepässe für meine Töchter ausgestellt. … Zudem musste ich für meine Töchter ein Visum für den Aufenthalt in Ägypten beantragen. Durch die politischen Unruhen im Lande war es mir eine Zeit lang nicht möglich, nach Kairo…

UFSG RV/0852-G/11Dauernder Aufenthalt des Kindes im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

…10, 371). Der unabhängige Finanzsenat vertritt im Hinblick auf die oben zitierte ständige Rechtsprechung die Auffassung, dass es sich beim Aufenthalt des Kindes im Ausland um einen dauernden handelte, sodass der angefochtene Bescheid des Finanzamtes der anzuwendenden Rechtslage entspricht und die dagegen gerichtete Berufung, wie…

UFSG RV/0791-G/12dauernder Aufenthalt im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2013

…als ständiger Aufenthalt im Ausland anzusehen (vgl. auch Kuprian, Kein Familienbeihilfenanspruch bei Ausbildung eines Kindes in einem "Drittland", in UFS Journal 2011/10, 371). Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der (zumindest) ein-, wahrscheinlich mehrjährige Aufenthalt der Tochter des Berufungswerbers in Bosnien einen dauernden Aufenthalt im Ausland…

UFSW RV/0297-W/04Dauernder Aufenthalt im Bundesgebiet seit mindestens 60 Kalendermonaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2004

…2003 erfüllt ist. Sie werden daher gebeten durch geeignete Unterlagen nachzuweisen, dass Sie sich entgegen den angegebenen Meldedaten bereits vor 31.12.1997 ständig in Österreich aufgehalten haben. Ebenso wäre weiters auch der ständige Aufenthalt derjenigen Kinder, für die Sie laut Ihrem Vorlageantrag vom 12…

UFSG RV/0605-G/06Fünf Jahre dauernder Aufenthalt und Mittelpunkt der Lebensinteressen im Inland - Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.09.2009

…Im Schriftsatz vom 25. April 2005 wird ausgeführt: "Meine Mandantin lebt seit 1996 mit ihrem Sohn A. in Graz und lege ich zum Nachweis die Aufenthaltsbewilligungen ab 10.07.1996 bis einschließlich Ausstellungsdatum 26.01.1999 (Niederlassungsbewilligung) für meine o. a. Mandantin vor und unter…

UFSW RV/1350-W/13Für Asylverfahren, die vor dem 1.1.2006 eingeleitet worden sind, gilt grundsätzlich 60 Monate dauernder Aufenthalt in Österreich für Gewährung von Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…einer Schlepperorganisation nach Österreich gebracht worden. Davor hat er in Russland gearbeitet. Ein dauernder Aufenthalt in Österreich seit 2002 - wie in der Berufung ausgeführt - war daher nicht gegeben. Die Kinder sind 2007 nach Österreich eingereist und haben einen Asylantrag gestellt. Das Asylverfahren war daher nach…

UFSK RV/0177-K/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn der ständige Aufenthalt im Bundesgebiet 17 Monate unterbrochen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2007

…0135 verwiesen. Danach ist eine Frist von 60 Kalendermonaten ständigen Aufenthaltes im Bundesgebiet durch einen vier Monate dauernden Auslandsaufenthalt unterbrochen. Nach Ansicht des Unabhängigen Finanzsenates bewirkt eine rund 11/2 Jahre dauernde Unterbrechung des (ständigen) Aufenthaltes in Österreich jedenfalls einen Neubeginn des Fristenlaufes nach § 3…

UFSW RV/1349-W/06Voraussetzung auf die Familienbeihilfe ist der ständige Aufenthalt im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2007

…die Tochter 1999 und des Sohnes ab 4.1.2002. Der UFS schickte die Unterlagen dem Finanzamt zur Kenntnis und allfälligen Stellungnahme. Nach der Ansicht des Finanzamtes stellten die vorgelegten Unterlagen keinen geeigneten bzw. ausreichenden Beweis für dauernden Aufenthalt in Österreich dar. Weiters wurde angemerkt…

UFSL RV/1018-L/04Kein Anspruch auf Familienbeihilfe, wenn ständiger Aufenthalt unterbrochen wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2006

…6.2004 forderte das Finanzamt die Berufungswerberin auf, einen Nachweis über den ständigen Aufenthalt in Österreich von ihr und ihrem Sohn für die Zeit von 28.1.1999 bis 1.8.2000 zu erbringen. Vorgelegt wurden zwei Meldebstätigungen, jedoch kein Meldenachweis über den geforderten Zeitraum…

UFSG RV/0556-G/10Ständiger oder vorübergehender Auslandsaufenthalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2011

…gerade noch als vorübergehender Aufenthalt angesehen werden (Nowotny in Csaszar/Lenneis/Wanke, FLAG, § 5 Rz 9, unter Bezugnahme auf VwGH 24.6.2010, 2009/16/0133). Der Unabhängige Finanzsenat teilt daher die Rechtsansicht des Berufungswerbers, dass der mindestens ein Jahr dauernde Aufenthalt des Kindes in…

UFSW RV/1996-W/09Bezug von Familienbeihilfe für ein aus Serbien stammendes Kind, das in Österreich studiert
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.06.2009

…2008, über alle bis zu diesem Datum abgelegte Prüfungen vorgelegt. In Kopie wurde eine Aufenthaltsbewilligung von I für den Zeitraum 19.3.2008 bis 19.3.2009 unter dem Titel "Studierender" vorgelegt. Am 26.6.2008 erließ das Finanzamt Wien 4/5/10 einen Bescheid…

EAS 1955Doppelwohnsitz im Verhältnis zu Liechtenstein
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft04 3202/8-IV/4/0126.11.2001

…3 DBA-Liechtenstein sieht vor, dass eine ständige Wohnstätte nur dann einen Wohnsitz im Sinn des DBA begründet, wenn die "fremdenpolizeilichen Voraussetzungen für einen dauernden Aufenthalt" erfüllt sind. Hiedurch soll sichergestellt werden, dass durch bloße faktische (aber illegale) Wohnsitznahmen in Liechtenstein keine österreichischen Besteuerungsrechte verloren…

EAS 1086Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftP 228/1-IV/4/9717.06.1997

Zur Frage des Mittelpunktes der Lebensinteressen ergibt sich aus dem VwGH-Erkenntnis vom 22.3.91, 90/13/0073, ÖStZB 1991, 530, folgendes: Entscheidend ist das Gesamtbild der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse, wobei das Überwiegen der Beziehungen zum einen oder anderen Staat den Ausschlag gibt…

UFSS RV/0108-S/10Rückforderung Familienbeihilfe bei Asylwerbern (Zeitraum 07/2003 - 06/2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2011

…klargestellt, dass der Begriff des ständigen Aufenthaltes in § 3 Abs. 2 idF des Pensionsharmonisierungsgesetzes dem gewöhnlichen Aufenthalt iSd § 26 Abs. 2 BAO entspricht, dass es bei der Frage dieses Aufenthaltes um objektive Kriterien geht, und dass eine Berechtigung zum dauernden Aufenthalt nicht ausschlaggebend ist. Diese…

UFSF RV/0221-F/03Bestimmung des Wohnsitzes im Sinne des Art. 4 DBA-Lie bei Vorliegen eines Doppelwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006

…Lebensinteressen). Eine in einem Vertragsstaat unterhaltene ständige Wohnstätte begründet gemäß Abs. 3 nur dann einen Wohnsitz im Sinne des Abkommens, wenn der Inhaber der Wohnstätte in diesem Staat die fremdenpolizeilichen Voraussetzungen für einen dauernden Aufenthalt erfüllt. Nach dem klaren Abkommenswortlaut wird damit in Art. 4…

BFG RV/7103031/2017Überwiegender Aufenthalt des Sohnes im Haushalt der Kindesmutter oder des Kindesvaters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2020

…noch kein dauernder Aufenthalt im Haushalt meiner Exgattin." Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Als erwiesen wird angenommen, dass sich das Sohn des Bf. jedenfalls im Streitzeitraum April 2016 teilweise bei seiner Mutter und teilweise bei seinem Vater aufgehalten hat. Zeitmäßig haben die Aufenthalte bei seiner…

BFG RV/7102011/2014Mehrjähriger Aufenthalt der Kinder im Ausland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.03.2015

…Tagesmutter sein. Ein möglicher Aufenthalt in Österreich wurde für Weihnachten 2010 ins Auge gefasst, ansonsten zweiwöchige Ferien im Sommer 2011 in Österreich (siehe den Beschluss des Bezirksgerichts Donaustadt vom 3.8.2011). Ein Schulbesuch und dauernder Aufenthalt in Österreich sollte ab Herbst 2011 erfolgen, da…

UFSW RV/3626-W/02Kein ständiger Aufenthalt im Bundesgebiet und Unterbrechung der 5 jährigen Aufenthaltsfrist gem § 3 Abs 2 FLAG jedenfalls ab einem Auslandsaufenthalt von 4 Monaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2003

…82/13/0135 zum Ausdruck, dass unter ständigem Aufenthalt die körperliche Anwesenheit erforderlich ist. Ein vier Monate dauernder Aufenthalt der Familie im Ausland unterbricht etwa den ständigen Aufenthalt im Inland. Eine Person kann zwar mehrere Wohnsitze, jedoch nur einen Mittelpunkt der Lebensinteressen haben (VwGH 18…

BFG RV/7102360/2020Familienbeihilfe - Rückforderung bei Aufenthalt in Brasilien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…seinen ständigen Aufenthalt in einem Drittstaat, wodurch der im § 5 Abs 3 normierte Ausschlussgrund für eine Beihilfengewährung für diesen Zeitraum vorliegt (BFG 03.01.2019, RV/5101253/2015 sowie ähnlicher Sachverhalt BFG 31.3.2019, RV/7101328/2016). Ein fünfeinhalb Monate dauernder Aufenthalt wurde vom…

BFG RV/7100062/2017Familienbeihilfe und ständiger Aufenthalt der Kinder in Südafrika
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2017

…haben Personen Anspruch auf Familienbeihilfe, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, für -minderjährige Kinder, -volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und für einen Beruf ausgebildet werden oder dauernd erwerbsunfähig aufgrund einer Krankheit sind unter bestimmten Voraussetzungen. Gem. …