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297 Treffer1906 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0459-W/061. Normverbrauchsabgabepflicht für Fahrzeuge der Marke Hummer H2? 2. Umsatzsteuersatz für die Vermietung von Luxuslimousinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…Personen (Beförderungsobjekte) besteht eine zahlenmäßige Beschränkung durch die für das Kraftfahrzeug festgelegte Höchstanzahl. Die Argumente für einen nicht unter die Personenbeförderung fallende Anwendung des Normalsteuersatzes sieht das Finanzamt darin, dass die Miete im Vordergrund stehe (Chauffeur ist nur dabei, weil man sonst nicht fahren kann)…

LStR 2002 Rz 1003–101115.4.5.31 Schauspieler
geltende FassungRichtlinien20.01.2011

15.4.5.31 Schauspieler Rz 1003: Schauspieler, die an der Herstellung eines Spielfilmes mitwirken, sind in der Regel als Arbeitnehmer anzusehen. Indizien für die Eingliederung in den geschäftlichen Organismus des Auftraggebers sind vorgegebene Aufnahme- bzw. Aufführungs- und Probezeiten, fixe (vom Ausfall einzelner Vorstellungen unabhängige…

UFSI RV/0281-I/09Zurechnung der Umsätze von Begleithostessen an den Betreiber der Begleitagentur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2013Teil 2/2

…dem Auftreten der Bw. gegenüber den Kunden im Außenverhältnis ergibt sich, dass sie den Kunden eine Leistung anbot, zu deren Erfüllung sie sich verschiedener Personen (Begleitdamen, Chauffeure, Mitarbeiter im Telefondienst) bediente. Diese Personen sind für die Bw. als Erfüllungsgehilfen tätig geworden. Ob diese Personen dabei…

BFG RV/7103439/2017Zuschätzung von Taxierlösen dem Grunde und der Höhe nach
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2019Teil 2/2

…9ff der Bp-Stellungnahme vom 7. Dezember 2018).   - 2007 wurden keine Steuererklärungen abgegeben. Die Chauffeurlisten 1-9/2007 wurden nach Beginn der Außenprüfung im Juli 2007 zusammen mit einem Taxi W-**** am 20. oder 21. Oktober 2007 gestohlen (siehe Niederschrift vom 21. Oktober 2007). …

UFSW RV/0661-W/10Keine Differenzzahlungen hins. Familienbeihilfe bei unzureichenden Existenzmitteln für den Stpfl. und seine Familie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 2/2

…Druckschriften vom Geltungsbereich des AuslBG ausgenommen, allerdings nur, wenn ein vollversichertes Dienstverhältnis vorliegt. Die Tätigkeit des Bw. als Werbemittelverteiler [sowie beispielsweise auch als Chauffeur, was berufungsgegenständlich jedoch nicht vorliegt], die typischerweise den Inhalt eines Arbeitsverhältnisses oder arbeitnehmerähnlichen Verhältnisses bildet, ist daher auch im gegenständlichen Fall…

LStR 2002 Rz 75–763.3.13 Arbeitnehmer und Gruppen von Arbeitnehmern im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 13 ff EStG 1988
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…Judikatur des VwGH (VwGH 27.05.2025, Ro 2025/15/0004) für aktive und ehemalige Arbeitnehmer (siehe dazu Rz 104). Rz 76: Unter Gruppen von Arbeitnehmern sind zB Großgruppen wie alle Arbeiter, alle Angestellten, Schichtarbeiter oder abgegrenzte Berufsgruppen wie zB Chauffeure, Monteure, Innendienst- bzw. Außendienstmitarbeiter…

UFSG RV/0704-G/071) Wiederaufnahme des Verfahrens 2) Aufwendungen für Kurreise als außergewöhnliche Belastung 3) diverse Betriebsausgaben (Büromaterial, Fremdleistungen, Fachliteratur, Tageszeitungen, Fahrtkosten, Telefongebühren, ORF-Gebühr etc.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2010Teil 2/2

…m.w.N.). Diese Ausführungen treffen auch auf die finanzielle Abgeltung der Chauffeurdienste der Ehegattin des Bw. zu. Für Fremdleistungen kann daher nur der Betrag von 500 Euro als Betriebsausgabe anerkannt werden. 3) Fortbildung Die Höhe der geltend gemachten Betriebsausgaben wird anerkannt. 4) Porti Für…

BFG RV/7102524/2020Einkünfte aus Gewerbebetrieb: Betrieb von zwei Sexstudios durch eine GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2025Teil 3/4

…wobei laut Auskunft der Telefonistinnen, Herr ***8***, Vater des Geschäftsführers ***7*** und Angestellter des geprüften Unternehmens als Chauffeur der Prostituierten fungiert. Bettwäsche, Handtücher und Getränke (es gibt in den Studios einen Getränkekühlschrank mit nichtalkoholischen Getränken sowie Sekt und Bier) werden vom Studio für die Prostituierten…

BFG RV/7106417/2016Sachbezüge bei Privatnutzung von mehreren PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2025Teil 2/2

…maximal 300 Euro monatlich) anzusetzen. Unterschiedliche Fahrtstrecken in den einzelnen Lohnzahlungszeiträumen sind unbeachtlich. (3) Ergibt sich bei Ansatz von 0,50 Euro (Fahrzeugbenützung ohne Chauffeur) bzw. 0,72 Euro (Fahrzeugbenützung mit Chauffeur) pro Kilometer Fahrtstrecke im Sinne des Abs. 1 ein um mehr als 50…

BFG RV/2100364/2012Beschäftigungsverhältnisse von Paketzustellern mit eigenen Zustellfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2021Teil 2/4

…Bezüglich Betankung der Fahrzeuge könne er keine Angaben machen, jeder tanke, wo er wolle. Er habe zur Zeit elf Subunternehmer. Manche Subfrächter hätten auch Chauffeure. Er könne nicht genau sagen, wieviele ***2***-Fahrzeuge im Raum [...] unterwegs seien. Es gebe nämlich drei verschiedene ***2***`s: ***2…

BFG RV/2101145/2019Fahrten mit Stretchlimousinen unterliegen als Personenbeförderung dem begünstigten Steuersatz nach § 10 Abs. 2 Z 6 UStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2021

…bei Annahme einen Vertrag dar. Der Fuhrpark der zu mietenden Kfz besteht aus mehreren verschiedenen Ausführungen von Stretchlimousinen, aus denen der Mieter nach Verfügbarkeit wählen kann. Die Limousinen werden mit Chauffeur gemietet bzw. zur Verfügung gestellt. Die Buchungen erfolgen im Vorhinein, stets für eine bestimmte…

BFG RV/7101537/2012Pendlerpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2021

…diesen Vorhalt. Es legte eine Bestätigung seines Dienstgebers vor, dass er als LKW-Chauffeur beschäftigt sei und dass seine tägliche Arbeitszeit um 6:00 Uhr morgens am Lagerplatz der Firma beginnt. In seinem Schreiben wies er nochmals darauf hin, dass er keine Gleitzeit habe. In…

BFG RV/1200043/2018Festsetzung einer Sicherheit gem. Art. 89 iVm. Art. 92 UZK für eine nach Art. 79 UZK möglicherweise entstandene Zollschuld.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.06.2019

…Unterlagen für den Antrag nach § 236 BAO würden nachgereicht. Der Mitbeteiligte sei von Beruf Chauffeur. Die Einhebung der geforderten Eingangsabgabenschuld in Höhe von EUR 224.000,-- würde aufgrund der Lage des Abgabenschuldners zu ernsten Schwierigkeiten wirtschaftlicher und sozialer Art führen. Es lägen sämtliche Voraussetzungen für…

BFG RV/1200042/2018Die in Art. 239 ZK enthaltenen Regelungen schließen Billigkeitsmaßnahmen wie die Nachsicht gemäß § 236 BAO daher aus.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.06.2019

…müssten. Er habe weder in betrüge­rischer Absicht noch fahrlässig gehandelt. Für den zur Zahlung vorgeschriebenen Abgabenbetrag sei eine Bankbürgschaft ausgestellt worden. Der Beschwerdeführer sei als Chauffeur tä­tig. Die Einhebung der Abgaben führe bei ihm zu ernsten Schwierigkeiten wirt­schaft­licher und sozialer Art. Es werde daher beantragt…

BFG RV/1200020/2018Antrag auf Erstattung von Eingangsabgaben nach Art. 239 ZK
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.11.2018

…müssten. Er habe weder in betrüge­rischer Absicht noch fahrlässig gehandelt. Für den zur Zahlung vorgeschriebenen Abgabenbetrag sei eine Bankbürgschaft ausgestellt worden. Der Beschwerdeführer sei als Chauffeur tä­tig. Die Einhebung der Abgaben führe bei ihm zu ernsten Schwierigkeiten wirt­schaft­licher und sozialer Art. Es werde daher beantragt…

BFG RV/1200089/2015Erstattung von Eingangsabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.01.2018

…müssten. Er habe weder in betrüge­rischer Absicht noch fahrlässig gehandelt. Für den zur Zahlung vorgeschriebenen Abgabenbetrag sei eine Bankbürgschaft ausgestellt worden. Der Beschwerdeführer sei als Chauffeur tä­tig. Die Einhebung der Abgaben führe bei ihm zu ernsten Schwierigkeiten wirt­schaft­licher und sozialer Art. Es werde daher beantragt…

BFG RV/7102614/2015Schätzung des Lohnaufwandes eines Taxiunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…den Prüfungszeitraum keine Arbeitszeitaufzeichnungen geführt worden seien. Es seien lediglich Listen vorhanden, aus denen ersichtlich sei, welcher Chauffeur an welchem Tag für den Taxibetrieb eingesetzt worden sei. Es gehe daraus aber nicht hervor, wieviele Stunden der Einsatz gedauert habe. Den vorgelegten Listen sei zu entnehmen…

BFG RV/2100676/2011Erfüllen die Tätigkeiten wie Telefonmarketing, Eventbetreuung, Verkostungen in Supermärkten, Prospektverteilung die Kriterien einer Dienstnehmereigenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2017

…17.11.2010 wurde festgestellt, dass sich die Promotoren (Dienstnehmer) vertraglich dazu verpflichtet hätten, verschiedene Tätigkeiten - wie beispielsweise Flyer verteilen, Dekotouren, Datenerhebungen, Chauffeurdienste, Einpacken von Geschenken, Telefonmarketing, Eventbetreuung, Verkostungen an vom Arbeitgeber vorgegebenen Einsatzorten und in vorher festgelegten Zeiten zu verrichten. Als Gegenleistung hätten die…

BFG RV/7102140/2016"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.02.2017Teil 1/2

…Danach Flucht nach Österreich. Studien der Landwirtschaft und später Medizin nicht beendet. Seit der eigenen Familiengründung (3 Kinder 19,17 und 9) als Chauffeur gearbeitet. Führt an seit Jugend an depressiven Stimmungen gelitten zu haben (keine schriftlichen Unterlagen). Schriftliche Unterlagen belegen eine fachärztliche Betreuung zwischen…

BFG RV/7101397/2011Außergewöhnliche Belastungen - Kosten im Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2016

…Euro 4.381,40 Kilometergeld für Fahrten zur Apotheke, für Arzttransporte bzw. Chauffeurhonorare für Arztbesuche sowie für Betreuung - geltend. Mit Schreiben gleichen Datums übermittelte die Bf. dem Finanzamt die bezughabenden Beilagen - darunter diverse Apothekenrechnungen - in Kopie. Aus den im vorigen Absatz erwähnten Beilagen zur Arbeitnehmerveranlagung…