…an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Bisheriger Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf) betreibt in Form einer KG eine Biogasanlage zur Stromerzeugung. Für den Betrieb der Anlage bezieht die Bf elektrische Energie von der EVN. An die Bf ergingen…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) betreibt in Form einer GmbH eine Biogasanlage zur Erzeugung von Strom. Für den Betrieb der Anlage benötigt die Bf elektrische Energie. Im Antrag vom 9.6.2015 auf Vergütung von Elektrizitätsabgabe für 1…

…Behälter (Fassungsvermögen: insgesamt 11.780 m³) zu bewerten? 3. Welche Bauklasse/Einstufung ist anzuwenden? 4. Ist dieser Grundbesitz (Biogasanlage), der von einer Genossenschaft betrieben wird, grundsteuerbefreit? Lösung: Im konkreten Fall ergibt sich nach den vorliegenden Plänen folgende Würdigung: 1. Grund und Boden sind als Grundvermögen…

…montierten Entsorgungsbehältern, weiters einer Anlage zur anschließenden Umwandlung in eine Biomasse und schließlich einem Sammeltank besteht, aus dem das gewonnene Abfallprodukt mittels Tankwagen abgesaugt und zu einer Biogasanlage transportiert wird, so bedient sich das schweizerische Unternehmen zur Erbringung seiner Entsorgungsleistungen damit einer inländischen Betriebstätte. Denn…

…der am Sitz der Gesellschaft eine Landwirtschaft betreibt. Vorrangiger Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Biogasanlage, für deren Errichtung vom Land Oberösterreich im Rahmen des „Programmes zur Entwicklung des ländlichen Raumes – Artikel 33“ Fördermittel gewährt wurden. Dazu war bereits am 15.4.2003 vom…

…folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand des Unternehmens umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b)…

…auszugsweise folgende Bestimmungen: § 2 Zweck und Gegenstand (1) Zweck der Genossenschaft ist im Wesentlichen die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder. (2) Der Gegenstand umfasst: a) Betrieb einer Biogasanlage mit Biomasse samt Leitungsnetz zur Erzeugung und Abgabe von Strom und Wärme; b) Verkauf…

…Bw entstammten einem nicht mehr vorhandenen Betrieb und seien daher mit der Umgründung verloren gegangen. Die Bw habe sich in den Jahren 1997-1999 mit der Entwicklung und dem Verkauf von Biogasanlagen beschäftigt. Ab dem Jahr 2003 habe sie mit der Entwicklung eines Getränkes begonnen…

…in Ungarn stehende Versuchsanlage abverlangt. Mit Vorlage von Unterlagen wurde weiters ausgeführt, dass im Antrag auf Zuerkennung einer Forschungsprämie für das Veranlagungsjahr 2011 für die Biogasanlage ein Betrag von EUR 1.081.795,25 enthalten sei. Dieser Betrag setze sich nur aus zwei Eingangsrechnungen zusammen…

…§ 8 Abs. 4 Z 4 EStG nicht in Anspruch genommen worden sei, und dass der Gewinn auf Grund ordnungsmäßiger Buchführung ermittelt werde. Da es sich gegenständlich um eine Biogasanlage und nicht um eine Wasserkraftanlage handle, seien die oa. Voraussetzungen nicht erfüllt. Aufgrund dessen stehe der…

…GmbH für die Zukunft verpflichtet habe, die Ernte zu übernehmen, aber niemals im Zeitpunkt der AMA-Liefermeldung. Da die Biogasanlage im Juni 2006 in Betrieb gegangen sei, habe sie selbstverständlich rechtzeitig Energiepflanzen geordert und ab diesem Zeitpunkt auch verarbeitet. Nachdem die Ernte 2005 und Ernte…

…mit der nachfolgenden Bestätigung des Empfängers (B-GmbH), wann welche Mengen der gelieferten Ernte 2006 der Bf. in der Biogasanlage verarbeitet wurde (Endverarbeitungsmeldung) überein. Die Meldungen über diese betrieblichen Daten unterlagen nicht nur der Wahrheitspflicht, sondern auch einer regelmäßigen und strengen Kontrolle durch die AMA…

…durchführt. Die Ferkel kommen je Lieferung immer aus einem Züchterbetrieb. Der Verkauf der Mastschweine erfolgt an die Fa. I-GmbH . Das nicht benötigte Erntegut der Felder wird an die S-GmbH (Biogasanlage) geliefert. Die Bfin. ist an dieser GmbH beteiligt. Die Betriebsstätte Adresse.1, wird…

…die von dritten Versorgern beliefert würden, könnten eine beträchtliche Menge aus dem Leitungsnetz beziehen. Im gleichen Zeitraum habe man in der Biogasanlage E laut Vorratsbewertung eine Menge von 1.020. 253 m³ in das Leitungsnetz eingespeist. Der aus dem Leitungsnetz im Kalenderjahr 2011 an Kunden…

…in einem Gewerbebetrieb verwendet wird, was auch im Vorlageantrag zum Ausdruck kommt, wenn daraufhin gewiesen wird, dass keine Landwirtschaft betrieben wird, sondern eine Biogasanlage in der Rechtsform einer GmbH. Es verbleibt somit die Prüfung, ob der Anhänger unter § 2 Abs. 1 Z 8 KfzStG fällt…

…gegeben: Auf Grund des Bescheides der Bezirkshauptmannschaft K vom 1. September 2005 sei der AB GmbH untersagt worden, aus der Biogasanlage die in dieser Anlage anfallende Biogasgülle abzugeben, was die Betriebsschließung zur Folge gehabt hätte. Auf Grund des Ansuchens der AB GmbH und eines Lokalaugenscheines…

…nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. ist Eigentümer von land- und forstwirtschaftlichen Flächen im Ausmaß von insgesamt 40,07 ha. Neben einer Biogasanlage, welche nach den beim Finanzamt eingereichten Einnahmen-Ausgaben-Rechnungen einen eigenen Rechnungskreis bildet, führt der Bw…

…einer übergeordneten Baumaßnahme gebraucht wurden. Dabei handelte es sich um eine Geländestabilisierung für den Gärbehälter und das Endlager einer Biogasanlage sowie eines Zufahrtsweges. Zur Entscheidung wurde erwogen: Eingangs ist auf die ausführliche Sachverhaltsdarstellung und die detaillierte Begründung der Finanzstrafbehörde I. Instanz in der angefochtenen Entscheidung…

…wenn die selbst verbrauchte Menge elektrischer Energie nicht gemessen wird: | Biogasanlagen | 3,5 kWp | Anlagen auf Basis fester oder flüssiger Biomasse | 4,0 kWp | Windkraftanlagen | 11,5 kWp | Photovoltaikanlagen | 26,0 kWp | Kleinwasserkraftwerke | 6,0…

…wenn die selbst verbrauchte Menge elektrischer Energie nicht gemessen wird: | Biogasanlagen | 3,5 kWp | Anlagen auf Basis fester oder flüssiger Biomasse | 4,0 kWp | Windkraftanlagen | 11,5 kWp | Photovoltaikanlagen | 26,0 kWp | Kleinwasserkraftwerke | 6,0…