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30 450 Treffer1834 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 1161–117710. Steuersätze (§ 10 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Werden hingegen Zeitschriften, Bundesgesetzblätter udgl. mit festen Einbanddecken gebunden und zusätzlich mit einem Index (zB Inhaltsverzeichnis, Stichwortverzeichnis) versehen, liegt eine Werklieferung vor, die dem ermäßigten Steuersatz unterliegt. Rz 1173: Das Binden von Büchern und Dissertationen ist als Werklieferung anzusehen und dem ermäßigten Steuersatz zu unterwerfen…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 2/2

…entsprechend als Buch benutzbar ist. Im Sinne der BFH Judikatur entsteht durch das Binden (sofern die Beistellung des Einbandes durch den Buchbinder erfolgt) ein Gegenstand neuer Marktgängigkeit, an dem Verfügungsmacht verschafft werden kann. Dass der VwGH im bloßen Zusammenfassen von Zeitschriften, Berichten in einem Einband…

UFSL RV/0071-L/03Behandlung von Druckaufträgen für Parteizeitungen als Lieferung oder sonstige Leistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006Teil 1/2

…Fall handle es sich um monatlich und vierteljährlich erscheinende Gemeinde- und Parteizeitschriften mit Angaben der entsprechenden Jahreszeit oder der fortlaufenden Nummerierung. Der Sachverhalt - ein Binden und Zusammenfassen von Zeitschriften nach Jahrgängen - sei nicht gegeben. Zum Urteil des BFH (V R 107/86 vom 19. 12…

UStR 2000 Rz 391–3933.4. Werklieferung
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

…wohingegen das Binden von Zeitschriften, Tätigkeitsberichten usw. eine Werkleistung darstellt (VwGH 29.11.1984, 83/15/0083, VwGH 14.11.1988, 86/15/0086). Eine Werklieferung liegt bereits vor, wenn der Unternehmer einen von mehreren Hauptstoffen selbst beschafft und die übrigen Hauptstoffe vom Auftraggeber beigestellt…

UFSG RV/0082-G/02Das Arbeitszimmer eines Bundeslehrers im Hochschuldienst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.09.2003

…Telefonkosten, Papierwaren, Büromaterial, Kopieren, und Binden von Fachliteratur weitere Werbungskosten für ein im Wohnungsverband gelegenes Arbeitszimmer. Die nunmehr strittigen Aufwändungen für das Arbeitszimmer wurden mit der Begründung vom Finanzamt abgewiesen, dass die Aufwändungen ab 1996 nur dann abzugsfähig seien, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 1/2

…sonst Wasser Wäschewaschen immer zu Hause Cremen, Seifen Zeitschriften werden von der Lebenshilfe nicht bezahlt Telefon - telefoniert oft 10-20 mal, benötigt dadurch Sicherheit Abholung - laut ärztlichem Gutachten und Lebenshilfe als notwendig bestätigt." Diesem Schreiben wurde eine Beilage mit nachstehendem Inhalt beigelegt: "Entscheidungen AV der…

BFG RV/7103174/2016Außergewöhnliche Belastungen iZm behindertem Kind, keine direkte Anwendung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf die Einkommensbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 2/2

…für Lebenshilfe, 100 Tage Aufenthalt bei der Mutter im Jahr, Abholung von und Rückbringung zur Lebenshilfe (vgl. auch VfGH 22.9.2016, E2556/2015), Hundetraining und sonstige Unternehmungen/Lebenshilfe. Weiters ist die Außergewöhnlichkeit in Zusammenhang mit den Binden (vgl. Berufungsentscheidung des UFS vom 25. Oktober…

BFG RV/7103174/2016Außergewöhnliche Belastungen iZm behindertem Kind, keine direkte Anwendung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf die Einkommensbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017Teil 1/2

…ratifiziert von der Republik Österreich. Im Speziellen auf die Verbesserung einer Krankheit eines behinderten Menschen, wobei die Feststellung eines Facharztes für Psychiatrie bindend ist. Alle Kosten, die mit einer Verbesserung des Zustandes eines Behinderten verbunden sind, müssten von der Republik auf Grund der UNO-Resolution…

BFG RV/3100264/2020Werbungskosten einer Lehrerin: unter anderem Pendlerpauschale, Arbeitsmittel, Bücher, Reisekosten, Kamera
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2023

…des Bundesministeriums für Finanzen zu binden, stellen jedoch für das erkennende Gericht keine beachtliche Rechtsquelle dar. Es steht der Bf. für die gegenständlichen Fortbildungsveranstaltungen daher entgegen der Ansicht sowohl der Bf. als auch der Abgabenbehörde schon dem Grunde nach überhaupt kein Abzug von Tagesgeldern zu. …

UFSW RV/1771-W/05Katalogleistung, wenn Urheberrechte eingeräumt und übertragen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2009

…ein, binden in Leinen oder Leder. Das Buch Ihres Lebens. ... Die Autoren, AutobiografikerTM, genannt, sind versierte Texter. Sie wurden in akribischern Verfahren aus vielen Bewerbern ausgewählt. Alle haben die D-Biografien-Schule durchlaufen und besitzen inzwischen einen reichen Erfahrungsschatz im Hören und Schreiben von Lebensgeschichten. ..…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 1/3

…RV/0649-S/10 zur Umsatzsteuer 2007 und UFS 24.5.2011, RV/0650-S/10 zur Körperschaftsteuer 2007). Die [Z-Stiftung] erwarb 2002 ein unbebautes Grundstück und errichtete darauf von Herbst 2005 bis Mitte Juli 2006 (Bezug) bzw. Sommer 2007 (förmliche Bauvollendungserklärung) ein Einfamilienhaus…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…zu erblicken. Ad. Pos. 5 Binden für die Jahre 2010 und 2011 jeweils in Höhe von € 301,60 und 2012 in Höhe von € 312,00 Dabei handelt es sich um pflegebedingte Kosten, die um Pflegegeld zu kürzen sind. Diese Kosten sind grundsätzlich belegmäßig…

UFSW RV/3085-W/12Außergewöhnliche Belastung für ein behindertes Kind, Zurückweisung gem. § 289 Abs 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.02.2013

…und Verpflegung - die Kosten für Selbstbehalt, von C. an die NÖ. Landesregierung zu bezahlen, selbstverständlich außerordentliche Belastungen sind. Weiters möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass seitens des Wohnhauses viele Dinge nicht bezahlt werden wie Bekleidung, Getränke, Telefon, Binden usw., Liste liegt vor. Auch das sind…

UFSW RV/0521-W/11In der Lebensführung begründete Kosten (Friseur, Kleidung, etc.) stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…AS 1 - 2). Hingegen wurden die Pauschbeträge nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen wegen der Behinderung des Kindes der Bw. im Ausmaß von € 2.637,60 bei der Einkommensbemessung in Abzug gebracht. Mit Schreiben vom 11. Februar 2010 ersuchte die Bw. bis zum 25…

BFG RV/6100603/2016Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte - fortgesetztes Verfahren zu UFS 29.5.2013, RV/0541-S/11 bzw. VwGH 15.9.2016, 2013/15/0256
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2017Teil 1/2

…Grundstück erworben und darauf ein exklusives, nach den Vorstellungen von Friedrich E und Heike K geplantes, hochwertig ausgestattetes Haus errichtet, das einen Architekturpreis gewonnen habe. Das Haus sei in einigen Zeitschriften vorgestellt worden und mit den von der Bf. bekanntgegeben Häusern in ähnlicher Lage und…

UFSW RV/2575-W/09Grundsatz der formellen Satzungsmäßigkeit bei gemeinnützigen Körperschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…und sehbehinderter Menschen 10. Unterstützung von Mitgliedern in finanzieller Not 11. Führung von zweckdienlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen an deren Trägerschaft 12. Erstellung von Gutachten und Erteilung von Auskünften in allen blinden- und sehbehindertenspezifischen Angelegenheiten 13. Herausgabe von Zeitschriften und anderen Publikationen 14. Sensibilisierungs- und Öffentlichkeitsarbeit…

UStR 2000 Rz 871–8736.1.10. Umsätze von Blinden und dem Postwesen dienende Umsätze
geltende FassungRichtlinien23.11.2011

6.1.10. Umsätze von Blinden und dem Postwesen dienende Umsätze 6.1.10.1. Blinde 6.1.10.1.1. Allgemeines Rz 871: Befreit sind ausschließlich als Einzelunternehmer tätige natürliche Personen. Das Tatbestandsmerkmal "drei sehende Arbeitnehmer" ist dahingehend auszulegen, dass es nicht auf die…

UFSG RV/0568-G/02Schätzung der Erlöse und des Wareneinkaufes (Zeitschriftenhandel) gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2004

…dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es steht Ihnen jedoch das Recht zu, innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung dieser Entscheidung eine Beschwerde…

BFG RV/6100039/2023Umsatzsteuerliche Behandlung von symbolischen Tierpatenschaften, aufgrund derer den Tierpaten diverse Vorteile gewährt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2023Teil 3/4

…Diesbezüglich wird auf die beiliegenden Berechnungsblätter I bis VIII, die einen integrierenden Bestandteil dieses Erkanntnisses bilden, verwiesen. Diesen Berechnungen liegen folgende Annahmen/Überlegungen zugrunde: Der Umstand des Mehrfachabschlusses von Patenschaftsverträgen durch dieselben Personen lässt es erforderlich erscheinen, die auf die Mehrfachabschlüsse entfallenden Zahlungsbeträge vorneweg gesondert…

UFSW RV/2738-W/06Keine Anerkennung Lohnzahlung Ärztin an Sohn für Fahrten während des Nachtdienstes, Verträge zwischen nahen Angehörigen. Zeitschriften "Geo" und "Bild der Wissenschaft" nicht als Betriebsausgabe oder Werbungskosten absetzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2007

…Entscheidungsgründe und dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches.   Die Berufung betreffend Einkommensteuer 2003 und 2004 wird abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist von Beruf Ärztin und bezog Einkünfte sowohl aus selbständiger als…