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UFSL RV/0355-L/05Aktivierungspflicht anschaffungsnahe/r Erhaltungsaufwendungen/Zeitpunkt der Betriebsbereitschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Firma XYKG, WZ, vertreten durch Firma SGmbH, OL, vom 4. August 2004 gegen die Bescheide des durch die Amtsbeauftragten MV und WR vertretetenen Finanzamtes XY vom 22. Juli 2004 betreffend Wiederaufnahme der Verfahren hinsichtlich Feststellung von…

UFSL RV/0355-L/05Aktivierungspflicht anschaffungsnahe/r Erhaltungsaufwendungen/Zeitpunkt der Betriebsbereitschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2008Teil 2/2

Eine Abänderung dieses Bescheides im Gefolge der Betriebsprüfung war nur im Hinblick auf die Feststellungen des Betriebsprüfers zur Übertragung der stillen Reserven im Zusammenhang mit dem Grundstück Dstraße Nr2 (Punkt 2 der Berufung) erfolgt. Nachdem dieser Berufungspunkt nach entsprechenden Ausführungen in der Berufungsvorentscheidung des Finanzamtes…

EStR 2000 Rz 449–4544.1.10 Betriebsvermögen
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

4.1.10 Betriebsvermögen 4.1.10.1 Allgemeines Rz 449: Betriebsvermögen iSd § 4 Abs. 1 EStG 1988 ist das Reinvermögen des Betriebes, dh. der Saldo zwischen Aktiven und Passiven. Für die richtige Gewinnermittlung ist nicht nur eine vollständige Erfassung des Betriebsvermögens, sondern auch die…

UFSL FSRV/0012-L/03Steuerhinterziehungen eines Bordellbetreibers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.09.2003Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Linz 2 als Organ des unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Richard Tannert, das sonstige hauptberufliche Mitglied HR Dr. Isolde Zellinger, sowie die Laienbeisitzer Komm.Rat. Manfred Grubauer und Dipl. Tierarzt Dr. Leopold Pfeil als weitere…

UFSW RV/1662-W/04Ansammlungsrückstellung für Abbruch- und Rekultivierungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2006

…1.1988 wurde zwischen der Bw. und der WH.GmbH am 8. Jänner 1988 ein weiterer Bestandvertrag hinsichtlich des angrenzenden Grundstückes zum Zwecke der Errichtung eines weiteren Betriebsobjektes abgeschlossen. Ein Kündigungsverzicht über die Dauer von 25 Jahren wurde vereinbart. Die Bauführung erfolgte auch in diesem…

UFSW RV/0701-W/04Festsetzung eines ersten Säumniszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2007

…Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Darin brachte die Bw. im Wesentlichen wie folgt vor: Die Bw. habe die aus dem Abstoß eines Betriebsobjektes resultierende Gutschrift am 25. Februar 2003 erhalten. Dies sei beim Jahresabschluss durch ihren Steuerberater berücksichtigt worden. Die sich daraus ergebende Nachzahlung…

BFG RV/7400257/2017Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2023

…vor. Es liegen damit auch keine Haftungsvoraussetzungen vor. 4. Die Gesellschaft hat laut Firmenbuchauszug entsprechende aufrechte Geschäftsanschriften. Beweis: offener Firmenbuchauszug 5. Das Betriebsobjekt in *** Adresse*** wurde vor mehreren Jahren aufgegeben. Das heißt aber nicht, dass die Gesellschaft keine Geschäftsanschrift hat, oder nicht erreichbar ist. 6…

BFG RM/5100003/2018Maßnahmenbeschwerde bei Rechtmäßigkeit von Amtshandlungen während einer Betriebsprüfung
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2018

…eintreten könne (Beschwerde vom 23.05.2018); das Prüfungsorgan des Finanzamtes FA wollte während der Betriebsbesichtigung im Betriebsobjekt M zur Überprüfung der Vollständigkeit und Richtigkeit der Inventurlisten eine händische Zählung der lagernden Kunstwerke vornehmen (Beschwerde vom 05.06.2018); dem Prüfungsorgan des Finanzamtes FA wurde…

BFG RV/7101216/2010Bescheiderlassung an eine bereits beendete Miteigentümergemeinschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.09.2017

…Liegenschaft im Ausmaß von 5.773 m² an die Gemeinde X verkauft. Auf dem verbleibenden Liegenschaftsteil errichtete die Bf. im Jahr 2004 ein Betriebsobjekt zum Zweck der Vermietung. Aus dieser Vermietung erklärte die Bf. in den Streitjahren 2004 bis 2007 Verluste. Mit Kaufvertrag vom 18…

BFG RV/7100637/2017Selbstanzeige, Abgabenerhöhung, § 212a BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.04.2017

…jedoch maximal aufgrund einer leichten Fahrlässigkeit, wenn nicht entschuldbaren Fehlleistung entstanden ist. Mit dazu beigetragen hat auch die Suche nach einem Betriebsobjekt, der Aufbau einer Produktion und die auch im Zuge der Betriebsprüfung dargelegten massiven Diskussionen mit dem Hauptlieferanten, die für das Unternehmen existenzbedrohend waren…

BFG RV/7100286/2015Der Nachweis der irrtumsrechtlichen Anfechtung des Bestandvertrages ist Voraussetzung für die Aufhebung der Gebührenschuld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2017

…P., Pächter und gleichzeitig Untermieter einen Pachtvertrag über den Betrieb eines Gasthofes ab. Die über diesen Vertrag errichtete Urkunde hat auszugsweise folgenden Inhalt: „I. Das Betriebsobjekt ist für den Betrieb eines Gasthofes eingerichtet. Der Verpächter ist Hauptmieter des Geschäftslokales topographische Nummer Y. und Bf. im…

BFG RV/5101426/2011Berechnung der Abgabennachforderung als Spruchbestandteil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.11.2014

…772,01 Euro nicht berücksichtigt worden wäre, dies grenze an Realitätsverweigerung, anzunehmen, dass ein Betriebsobjekt keine umsatzsteuerpflichtigen und vorsteuererlaubten Ausgaben hat. Außerdem würden die Vorauszahlungen mit 3.866,42 Euro beziffert, dies sei unrichtig. Die von der Bf. für 2008 getätigten Umsatzsteuervorauszahlungen hätten in Summe…

UFSW RV/1291-W/021.) Bildung einer Rückstellung für Absonderungszinsen bei § 4/1-Ermittlung zulässig 2.) Sanierungskosten sind vom laufenden Gewinn auszuscheiden 3.) Teilwertabschreibung im Übergangserfolg auf Buchführung verstößt nicht gegen Nachholverbot, auch wenn der Grund für die TWA in Vorjahren bekannt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2010Teil 1/2

…157 Abs. 1 KO bei einer Quote von 20 % aufgehoben wurde. Der Eigenverlag und die Ordination befanden sich vom November 1991 bis November 1993 in T-Gasse. Die auf die Betriebsobjekte entfallenden Miteigentumsanteile hatte die Bw mit Kaufvertrag vom 13. November 1991 um ATS. 5…

UFSW RV/0694-W/041. Kürzung des Kilometergeldes wegen Aufzeichnungsmängel 2. Eigenverbrauchsbesteuerung der Arbeitsleistung der eigenen Arbeitnehmer für ein Privathaus in Deutschland 3. Wertung einer Eingangsrechnung als Scheinrechnung 4. Verminderung der Maschineninvestitionen um die Förderung des Landes NÖ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008Teil 2/2

…musste. Er hat jedoch die Aussage getroffen, dass der im Betriebsobjekt befindliche Heizkessel erst im Jahr 2001 eingebaut worden ist. Die Angaben zur Heizungsinstallation iHv. über S 672.000,00 sind daher jedenfalls nicht gerechtfertigt. Weiters hat die Befragung des vom April 1998 bis 27…

UFSL RV/0085-L/04Aufteilung der Vorsteuern aus den Herstellungskosten für ein Ordinationsgebäude in einen abziehbaren und einen nicht abziehbaren Teil bei Erzielung steuerpflichtiger und unecht befreiter Umsätze.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2007

…wurden. In der Niederschrift vom 25. November 2003 über eine durchgeführten Nachschau gemäß § 144 BAO stellte das FA Folgendes fest: "1. Beim Objekt Sh., handelt es sich um ein Betriebsobjekt (Ordination + Apotheke). 2. Das Gebäude besteht aus zwei Geschossen: (Keller: mit Garage, Lagerräumen, Heizraum, Archiv…

UFSK RV/0240-K/05Wiederaufnahme des Verfahrens, Hervorkommen Neuer Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2006

…zum Zeitpunkt des Erwerbes der Anteile kein Personal übernommen werden konnte (siehe auch Schreiben Dr. R vom 2.9.1999). Auch wirtschaftlich gesehen ist von einem geänderten Betriebsobjekt auszugehen. Dies deshalb, da bei einem Speditions- und Transportunternehmen als wesentliche Grundlage für die Fortführung eines Betriebes…

UFSK RV/0125-K/04Fremdüblichkeit eines Mietrechtskaufes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.04.2006

…Folgendes festgehalten: "I. Mietobjekt 1. Die Vermieterin vermietet und die Mieterin mietet das wie folgt näher bezeichnete Mietobjekt: Betriebsobjekt auf der Liegenschaft EZ 1 , KG NN . Der Lage- und Höhenplan vom 30.05.1988 (GZ 1558/88 - DI R) bildet einen integrierenden Vertragsbestandteil dieses Vertrages…

UFSW RV/1755-W/03Steuerliche Erfassung von Zuschüssen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2006

…das Grundstück in Y, vom G zum Zwecke der Errichtung eines Betriebsobjektes um 20.000.000 S + 20 % USt zwecks Nutzung durch die Firma B (FN 8044g) gekauft. Die Firma B beantragte im Jahre 2000 für dieses Betriebsobjekt eine Förderung beim G , die auch i…

UFSS RV/0256-S/02Abgabennachsicht, Umsatzsteuer für bedenkliches Geschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2005

…ergeben. Die Anwendung dieser Rechtsgrundsätze führt zu folgendem Ergebnis: Die A-GmbH. hat im April 1993 einen Pachtvertrag betreffend ein Betriebsobjekt in Salzburg-Liefering abgeschlossen und zudem als Ablöse für die Werkstätte, das Inventarium und den Kundenstock die Bezahlung eines Betrages von ATS 1,5…

UFSW RV/3631-W/02Vertragsübernahme bei einem Bestandvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2004

…Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien zu BRPxxx am 14.6.1993, hat die E Herrn W ("X") als Einzelunternehmer das Betriesobjekt xx im Ausmaß von 1.627,5 m 2 vermietet. (2) Dieses Bestandverhältnis wurde auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Beide Vertragsparteien sind berechtigt…