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UFSW RV/0059-W/04Dienstgeberbeitragspflicht eines wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2004

…er habe dort seine persönliche Anwesenheitspflicht zu leisten. Somit könne er der Bw. nicht regelmäßig seine persönliche Arbeitskraft zur Verfügung stellen. Die Entlohnung erfolge ausschließlich erfolgsabhängig (7% der Betriebsleistung des jeweiligen Wirtschaftsjahres). Herr H. S. beziehe daher weder die vom Verwaltungsgerichtshof geforderten 14 regelmäßigen Bezüge…

BFG RV/2100883/2018Zahlungserleichterungsverfahren: Stundungsansuchen für eine Körperschaftsteuervorauszahlung wegen Begrenzung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…behindert die Gesellschaft absichtlich, mutwillig und willkürlich daran, 'Betriebsleistung', 'Umsätze' und 'Wertschöpfung' zu erzielen. So wurde vom Finanzamt Graz-Stadt iVm Herrn BA MSc [M] der am 16.11.2017 beim Verwaltungsgericht angebrachte dazu gehorige Vorlageantrag zur Beschwerde zu obengenannten Bescheid, dem Bundesfinanzgericht nach unzähligen…

BFG RV/2100882/2018Zahlungserleichterungsverfahren: Stundungsansuchen für eine Körperschaftsteuervorauszahlung wegen Begrenzung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2018

…behindert die Gesellschaft absichtlich, mutwillig und willkürlich daran, 'Betriebsleistung', 'Umsätze' und 'Wertschöpfung' zu erzielen. So wurde vom Finanzamt Graz-Stadt iVm Herrn BA MSc [M] der am 16.11.2017 beim Verwaltungsgericht angebrachte dazu gehörige Vorlageantrag zur Beschwerde zu obengenannten Bescheid, dem Bundesfinanzgericht noch nicht…

BFG RV/5100543/2024Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung von Unternehmensanteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2026

…Dazu der Stellungnahme vom 20.02.2023 führte die beschwerdeführende Partei aus, dass im Jahr 2020 weitere 70 % der Anteile an eine Investmentfirma verkauft worden seien und darauffolgend sei die Betriebsleistung massiv erhöht worden. Der Profit sei jedoch ausgeblieben und daher habe der Kapitalanteil abgewertet…

BFG RV/5100353/2017Negative Kapitalkonten ohne Auffüllung durch scheidende Gesellschafter sind bei Überschuldung als Veräußerungsgewinn anzusetzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.12.2024

…ein Ertragswertgutachten nachgereicht, und aufgrund dieses Gutachtens wurden höhere anteilige stille Reserven als der negative Kapitalanteil abgebildet. Die Betriebsprüfung zweifelte die Unternehmensbewertung aufgrund von (aus Sicht des Finanzamts) unrealistischen Zahlen, zu hoher Betriebsleistung usw. an. Aufgrund dieses Sachverhaltes kam die Betriebsprüfung zum Schluss, dass kein…

BFG RV/5101315/2019In Österreich ansässiger, wesentlich beteiligter Verwaltungsrat einer Schweizer AG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2021

…steuerlichen, aufsichtsrechtlichen und wirtschaftlichen Verpflichtungen einer Schweizer Aktiengesellschaft sowie einer Schweizer Vermögensverwaltung, sowie die Planung, Leitung und Überwachung der operativen Betriebsleistung. Weiters die Gestaltung, Verhandlung und Abschluss der Verträge mit Kunden und vertraglichen Dienstleistungslieferanten." Am 03.06.2019 erging ein vorläufiger Einkommensteuerbescheid 2017. Das Finanzamt…

BFG RV/2101118/2017Teilwertabschreibung von Beteiligungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2018

…den Anschaffungspreis als überhöht erscheinen ließen. Auch bei Sanierungsmaßnahmen ist der Wert erst dann als gemindert anzusehen, wenn den Belebungsmaßnahmen der Erfolg versagt bleibt. Beschwerdefall konnte sowohl die Betriebsleistung als auch das Betriebsergebnis im Vergleichszeitraum 2007-2011 markant verbessert werden. Bei steigenden Umsätzen, sinkenden Verlusten…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…den Luftfahrtbetrieb dahingehend zu erweitern, dass neben dem in Halterschaft befindlichen LFZ (Citation Jet – Stundenpreis EUR 2.200,--) das Unternehmen wieder selbst ein Flugzeug im Eigentum hat und die Betriebsleistung erweitert werden kann, indem das Flugzeug langfristig zum Einsatz im Unternehmen kommt (Stundenpreis EUR 1…

UFSF RV/0176-F/08Schätzung von Fahrtkosten bei Vorliegen eines nicht ordnungsgemäßen Fahrtenbuchs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2009

… 109 a | 3.639,70 € | Privatanteile, Eigenverbrauch ohne USt | 733,02 € | Betriebsleistung | 13.809,65 € | Haftpflichtversicherungen (ohne Kfz) | 650,04 € | Telefon, Fax | 845,87 € | PKW Aufwand | 2.816,85…

UFSI RV/0649-I/08Wechsel von der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG zur Basispauschalierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2009

… 17 Abs. 1 EStG (Basispauschalierung) in Höhe von 6 % der Betriebsleistung, somit einen Betrag in Höhe von 3.097,51 € unter Kennziffer 9230 als Aufwand anzuerkennen." Die Einkünfte aus selbständiger Arbeit seien daher von bisher 46.482,61 € (richtig: 46.462,61 €…

UFSW RV/0423-W/04Fiktive Anschaffungskosten betreffend geschenkte Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2007

…Rechnung enthält folgende Positionen in S: | Mieterlöse | | Hauptmiete 10% | 86.841,60 | Hauptmiete 20% | 53.524,80 | Betriebsleistung/ Rohertrag | 140.366,40 | | | Instandhaltung - Gebäude | - 162.269,49 | Summe sonstiger Aufwand | - 162…

UFSW RV/0260-W/06Keine Differenzbesteuerung bei Weiterverkauf von innergemeinschaftlich steuerfrei gelieferten Gebrauchtfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Ansicht sei noch dadurch verstärkt, dass andernfalls die Vorschriften für Gebrauchtwagen, nämlich die Voraussetzung,dass die Erstinbetriebnahme länger als sechs Monate zurückliegen und die Betriebsleistung 6.000 km überschreiten müsse, völlig sinnwidrig wären. Weiters werde auf das Buch Gaedke/Hinterleitner/Eitler, "Die Umsatzsteuer in Beispielen…

UFSL RV/0164-L/03Dienstgeberbeitragspflicht von wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2005

… 22 Z. 2 EStG gefordert, "sonst alle Merkmale eines Dienstverhältnisses" auf. Im streitgegenständlichen Zeitraum sei es anfänglich zu einem starken Anstieg der Betriebsleistung und des Betriebsergebnisses gekommen (1997: 6,1 Mio ATS, 1998: S 14,5 Mio, 1999: 22,3 Mio, 2000: 30,3 Mio…

UFSG RV/0367-G/02DB- und DZ-Pflicht für die Gehälter des Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2004

…gegenständlich angefochtenen Bescheid. In der dagegen erhobenen Berufung wurde ausgeführt, dass es sich beim vorliegenden Unternehmen um einen Handelsbetrieb handeln würde, dessen Betriebsleistung zur Gänze vom Umsatz abhängig sei, da der Rohaufschlag kaum Schwankungen unterliegen würde. Somit werde das Betriebsergebnis direkt über den Umsatz bestimmt…

UFSL RV/0280-L/04Willkürliche Verschiebung von Prämienzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2004

…in Kraft (1b 1) der Geschäftsführer erhält neben seinem Gehalt jährlich nach Ablauf des Geschäftsjahres eine Leistungsprämie von 10 % der nach folgendem Schema berechneten Grundlage: Betriebsleistung - Handelswareneinsatz - Fremdleistungen = Deckungsbetrag - der Hälfte des nach dem gleichen Schema errechneten Deckungsbetrags des Vorjahres (3a 3) Der Geschäftsführer…

UFSG RV/0418-G/02Schätzung eines Gastwirts auf Grund nicht erklärter Getränkeeinkäufe ("Letztverbraucherlieferungen")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.04.2004

…5 % der gesamten Betriebsleistung. Unter Zurechnung der gegenständlichen "Bar-Lieferungen" erhöhe sich der Nettoeinkauf um rund 30 %, errechne sich somit der Umsatz in diesen Jahren auf mehr als 730.000 S für diese Sparte und würde damit in der Relation zur Betriebsleistung auf einen Anteil…

UFSL RV/0323-L/03Fremdleistungshonorare an nahe Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2004

…50 Die Betriebsleistung würde sich wie folgt berechnen: | Dienstleistungserlöse | | Provisionserlöse | 711.712,00 | Privatanteile, Eigenverbrauch | | 5 % Privatanteil Handy | 797,00 | 25 % Privatanteil Festnetz | 856,63 | 20 % Privatanteil KFZ | 36.306,89 | Betriebsleistung …

BFG RV/7102657/2023Aufhebung aufgrund Unzuständigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.11.2025Teil 1/2

…Bilanzrecht2, § 189a Z 5 UGB Rz 11) nur jene Umsätze unter den Begriff der Umsatzerlöse, die die Leistungsfähigkeit und Betriebsleistung des Unternehmens im Kerngeschäft zum Ausdruck bringen, daher beispielsweise nicht Erlöse aus Kantinenverkäufen, Werksküchen und aus Erholungsheimen. Nicht zu den Umsatzerlösen gehören Erlöse aus dem…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 1/3

…2013 wird für die Rückzahlung der beiden Zuschüsse in Höhe von je € 72.672,83 das Jahr 2013 festgelegt, sofern das EGT 0,5% der Betriebsleistung übersteigt. Die tatsächliche Rückzahlung erfolgte 2013 und 2014 zu je € 72.672,83. Zuschüsse an verschmelzungsbedingt untergegangene…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 2/3

…sofern für diesen Betrag aus der Ertragsvorschaurechnung für das Jahr 2013 ableitbar ist, dass das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit höher als 0,5 % der Betriebsleistung ist. Den ersten Teil der von Ihnen außer Streit gestellten Zuschüsse bitten wir noch im August dieses Jahres zur Überweisung…