…abnutzbaren Deponierechtes vor. Bei den zum Betrieb der Deponie erforderlichen baulichen Investitionen auf dem Deponiegrundstück (vor allem Sicherungsbrunnen, Abdichtungsmaßnahmen usw.) handelt es sich nicht um Gebäude im steuerlichen Sinn, sondern um Betriebsanlagen. Nicht davon betroffen ist die erforderliche maschinelle Ausstattung (Waagen, Förder- und Zerkleinerungsanlagen usw.)…

…den üblichen Bewertungsgrundsätzen bewertet anzusetzen. Dazu gehören Gebäude (VwGH 11.4.1958, 1314/56; VwGH 14.1.1986, 84/14/0019; VwGH 30.6.1987, 86/14/0195), Betriebsanlagen (zB Hochöfen, Silos), Glashäuser, Glasbeete, Brücken, Pumpenanlagen usw., aber auch Baumschulanlagen. Ein selbständiges Wirtschaftsgut ist auch…

…IV "Gewährleistung" 2) wurde ua. ausdrücklich dafür Gewähr geleistet, dass die Liegenschaft völlig bestandfrei und für den Betrieb eines Schlossereiunternehmens geeignet sei und dass hierfür auch eine Betriebsanlagengenehmigung erteilt werde. Mit Bescheid vom 25. Juli 1996 wurde vom Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien gegenüber…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der WG. KG, 1234, vom 15. Juli 2011 gegen die die Berufung vom 13.1.2011 gegen den (auf die §§ 201, 217 BAO iVm §§ 8 Abs.1 Z. 3, 9 Abs.1 Z.3 AlkStG gegründeten) Abgabenbescheid…

…gebraucht" gewesen. Da der KG die ihr erteilten Bewilligungen nicht entzogen worden seien, sei bedeutungslos, dass die Konzession sowie die Bewilligung für die Betriebsanlage "Hirschkogellift" bereits der Bw. im Dezember 2000 erteilt worden sei. Eine Aktivierung und Abschreibung bei der KG hätte man vornehmen können…

…Dies indiziert, dass dieses Nutzungsentgelt nicht für die Einräumung eines Leitungsrechtes in Zusammenhang mit diesen bereits bestehenden Betriebsanlagen entrichtet wurde. Die Einräumung der für die Dauer des Betriebes dieser Bergwerksanlagen erforderlichen Leitungsrechte erfolgte schon anlässlich der Vereinbarungen über die Errichtung dieser Bergwerksanlagen und wurde wie…

…die Auffassung, dass die berufungsgegenständliche Anlage kein Gebäudebestandteil, sondern ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut sei. Laut den EStR 2000 würden zB auch außerhalb des Verputzes verlegte Elektroinstallationen und Betriebsanlagen, welche mit einer im Gebäude ausgeübten Tätigkeit in Verbindung stehen, als selbständig bewertbare Investitionen anerkannt. Die berufungsgegenständliche…

…S brutto wie folgt in Rechnung: "S., am 19.11.2001 Wie vereinbart verrechne ich Ihnen für die Verschaffung des Standortes, die Aufwendungen für die Betriebsanlagengenehmigung, für die Aufwendungen im Zusammenhang mit den von mir getätigten Investitionen, sofern diese mit dem Gebäude fest verbunden sind…

…und Forstwirte, ausgenommen im Rahmen der zwischenbetrieblichen Zusammenarbeit auf Selbstkostenbasis. Überlassung von Grund und Boden für nicht land- und forstwirtschaftliche Zwecke. Entschädigungen für die Einräumung des Rechtes der Duldung des Bestandes und der Benützung eines Handymastes - ausgenommen auf landwirtschaftlichen Gebäuden und Betriebsanlagen (zB Stallgebäude, Maschinenhallen…

…auch vor beim Abverkauf einzelner Autobusse samt Fahrer, Konzession und Kunden; weiters bei Veräußerung eines neun Autobusse sowie weitere Betriebsanlagen (insbesondere Liegenschaften) umfassenden Betriebes (VwGH 27.11.1978, 0059/78) sowie bei Verkauf einer Konzession eines Transportunternehmens (VwGH 7.8.1992, 88/14/0063). Güterfern…

…Steuerlagern, bei denen eine fiktive Einlagerung nicht zulässig ist, ist es bei registrierten Empfängern nicht erforderlich, dass sie über ein eigenes Lager bzw. eigene Waren-Betriebsanlagen verfügen. Es ist daher nichts dagegen einzuwenden, wenn Waren, die nicht zum (vorübergehenden) Verbleib im Betrieb bestimmt sind, ohne…

…f). Beispiele: Weideflächen landwirtschaftliche Maschinen Zuchtvieh Grund und Boden Grünfutteranlagen, Dämpfanlagen und Mühlenanlagen Nicht als landwirtschaftliche Betriebsanlagen gelten Wasserversorgungsanlagen und Tiefgefrieranlagen. Als Hilfsgeschäfte dieser Genossenschaften können nur solche Geschäfte behandelt werden, die mit dem Zweckgeschäft in ursächlichem Zusammenhang stehen. Beispiele: Ankauf von Anlagegütern und Betriebsmittel…

…bei mehr als 600 Beschäftigten), die Verlegung des ganzen Betriebes oder von Betriebsteilen, der Zusammenschluss mit anderen Betrieben, die Änderungen des Betriebszwecks, der Betriebsanlagen, der Arbeits- und Betriebsorganisation sowie der Filialorganisation, die Einführung neuer Arbeitsmethoden, die Einführung von Rationalisierungs- und Automatisierungsmaßnahmen von erheblicher Bedeutung. Dem…

…vom 17.09.2019" mit Bescheid der ***13*** vom 10.09.2019 genehmigt worden und mit 02.10.2019 rechtskräftig. Gleichzeitig sei die Betriebsanlagen- bzw. Betriebsstätten Genehmigung bereits laut Auskunft der ***14*** mit 18.02.2021 erloschen und handle es sich demzufolge spätestens seit diesem…

…von 5.230.719,59 Euro). 3. In der Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde ausgeführt, bei dem gegenständlichen Kaufobjekt handle es sich um eine Sportanlage, die aus Betriebsanlagen iSd § 2 Abs. 1 Z 1 GrEStG bestehe. Die Gegenleistung betreffe nur den anteiligen Gesamtkaufpreis für das…

…13***, die Nutzung erfolgte immer schon durch die ***8***. Der Abriss erfolgte noch im selben Jahr nachdem die neuen Anforderungen an die Halle nicht die notwendigen Betriebsanlagengenehmigungen erhalten hätten. Die Kosten für die Umbauten hätten laut Stellungnahme der Planungsgemeinschaft ***14*** die Kosten einer Neuerrichtung überschritten…

…§303 BA0 war erforderlich da Entschädigungen für die Einräumung des Rechtes der Duldung des Bestandes und der Benützung eines Windrades auf land- und forstwirtschaftlich Flächen (ausgenommen auf landwirtschaftlichen Gebäuden und Betriebsanlagen) bisher als Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft erklärt wurden. Dabei wurden 30% der Entschädigungssumme…

…Z 3 BAO vor. Zu den vorgebrachten Einwendungen führte das Zollamt aus, dass der Verkauf des Maschinenparks und sämtlicher Betriebsanlagen einschließlich des betrieblichen Know-hows und der Immaterialgüterrechte an die ***GmbH2*** (GmbH2) am 15. Dezember 2003 nichts an der Inhaberschaft (und Schuldnereigenschaft) der Bf ändere…

…im Vorverfahren vorgebrachten Einwendungen führte das Zollamt aus, dass der Verkauf des Maschinenparks und sämtlicher Betriebsanlagen einschließlich des betrieblichen Know-how's und der Immaterialgüterrechte an die HH am 15.12.2003 nichts an der Inhaberschaft (und Schuldnereigenschaft) ändere. Auch bleibe die von der Bf…

…Kosten vorgenommen wurde. Laut Flächenwidmungsplan sei das Objekt in einem Betriebsgebiet errichtet worden, in dem nur gewerbliche Betriebsanlagen sowie die betriebsnotwendigen Verwaltungs- und Wohngebäude sowie Lagerplätze errichtet werden dürfen. Die Bf. hätte laut undatiertem und nicht vergebührtem Mietvertrag die streitgegenständliche OG-Wohnung (rund 200 m2…