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ZK-2260Anhang 10AQ Muster eines Schreibens zur Benachrichtigung des HV
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

Anhang 10AQ Muster eines Schreibens zur Benachrichtigung des HV [Grafik]   [Grafik]   Anhang 10AR Muster der Suchanzeige TC20 und Merkblatt [Grafik]   [Grafik] [Grafik] [Grafik]  

UFSI RV/0281-I/081) Berufung gegen die Benachrichtigung über die anstehende Vierteljahreszahlung der Einkommensteuervorauszahlung 2) Abweisung der Berufung gegen eine Zurückweisung nach § 273 Abs. 1 BAO wegen Verspätung anstatt Unzulässigkeit mangels Bescheidcharakter der angefochtenen Erledigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2010

…das Kalenderjahr und - soweit der Vierteljahresbetrag nicht Gegenstand einer Zahlungserleichterung ist - auch den Kontostand am Tag der Ausfertigung der Benachrichtigung. Die Benachrichtigung ist als solche benannt und enthält lediglich Informationen über den aktuellen Kontostand und eine Erinnerung an die herannahende Verpflichtung der Leistung einer Vierteljahresvorauszahlung…

BFG RV/7101475/2025Säumniszuschlag - keine Kenntnis von Benachrichtigung betreffend Fälligkeitszeitpunkt mangels Verständigung per E-Mail
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2025

…Verfahrensgang Mit Bescheid vom 3. Dezember 2024 wurden gegenüber dem Beschwerdeführer Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2025 und die Folgejahre in Höhe von € 11.463, -- festgesetzt. Mit Benachrichtigung vom 15. Jänner 2025 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer mit, dass der Vorauszahlungsteilbetrag an Einkommensteuer für…

UFSF RV/0071-F/05Der Berufungswerber urgiert eine Benachrichtigung zur Einsichtnahme in die Ergebnisse der Bodenschätzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2005

…was der Bw. ja auch nicht bestreitet, sondern sein subjektives Unmutsgefühl über die nicht per Anschreiben erfolgte persönliche Verständigung über die Ergebnisse der Bodenschätzung zum Ausdruck bringt. Eine persönliche Benrachrichtigung ist jedoch wie o.a. nach § 11 Abs. 5 BoSchätzG nur dann vorgesehen, wenn die…

BFG RV/2100766/2019Zurückweisung einer Beschwerde gegen a) eine Benachrichtigung über Höhe und Fälligkeit des für ein Quartal zu entrichtenden Vorauszahlungsteilbetrages an KöSt sowie b) eine Aufforderung zur Abgabe von Abgabenerklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.01.2020

…Umsatzsteuererklärung 2017, 2) die an die X-GmbH zu Handen des Bf. gerichtete Benachrichtigung vom 15.4.2019 über Höhe und Fälligkeit des für den Zeitraum 04-06/2019 zu entrichtenden Vorauszahlungsteilbetrages an Körperschaftsteuer folgenden Beschluss gefasst: I. Die Beschwerde wird als unzulässig zurückgewiesen. II…

BFG RV/2100559/2023Wiedereinsetzungsantrag wegen "Nichtzurechenbarkeit" und angeblichen Übersehens der Einbringung des ESt-Bescheides in die Databox von FinanzOnline "im Vertrauen auf die korrekte Benachrichtigung per E-Mail mangels Schuldhaftigkeit"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023

…2022). Im Erkenntnis vom 13.08.2020, RV/3100480/2020, erwog das BFG: Wenn der Bf anlässlich des Einstiegs in FOn die Hinweise betreffend Zustellung und Einrichtung einer Benachrichtigungsfunktion nicht beachtet hat, so geht dies zu seinen Lasten. Indem der Bf die Anmeldung in FOn…

BFG RV/7102026/2021Abweisung eines Aussetzungsantrages wegen Erledigung der Beschwerde. Ablauf der Aussetzung der Einhebung. Beschwerde gegen die Benachrichtigung betreffend Fälligkeit einer Einkommensteuervorauszahlung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.12.2021

…über die Beschwerden 1.) vom 04.12.2019 gegen die Benachrichtigung des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg über die Fälligkeit des Vorauszahlungsteilbetrages an Einkommensteuer für den Zeitraum 10-12/2019 vom 15.10.2019. 2.) vom 04.12.2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes…

BFG RV/7101055/2018Säumniszuschlag: Bf. hat die EVZ für das erste Quartal nicht entrichtet mit der Begründung, keine Benachrichtigung über deren Höhe erhalten zu haben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2018

…Bf. nahm die Fristen für die Einkommensteuervorauszahlungen bereits in der Vergangenheit termingerecht wahr, weshalb davon auszugehen war, dass ihm diese Systematik geläufig war. Selbst wenn im vorliegenden Fall die Zusendung einer Benachrichtigung zur Einkommensteuervorauszahlung 1-3/2017 unterblieben wäre, wäre es am Bf. gelegen gewesen…

UFSI RV/0457-I/02Teilweiser Rentenverzicht: Hat die begünstigte Witwe mit dem Tod des Erblassers die Rente unmittelbar, in voller Höhe erworben und anschließend teilweise verzichtet, oder liegt eine Zurückweisung nach § 882 ABGB vor, sodass die Rente nur im verminderten Betrag angefallen und kein Verzicht möglich ist?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.09.2005

…des Forderungsrechts des Dritten im Hinblick auf die Unwiderruflichkeit der Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern (zB Übergeber - Übernehmer) ist zwar in § 881 Abs. 3 ABGB nur für die Gutsübergabe geregelt, kann aber generell ab Benachrichtigung des Dritten angenommen werden (siehe Rummel, ABGB3, 2000, Rz 11 zu …

UFSW RV/0114-W/03Beschränkung des Rückzahlungsbetrages gemäß § 239 Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2003

…der Zustellvollmacht liegt darin, dass die behördliche Erledigung durch die Bekanntgabe an den Bevollmächtigten wirksam wird, ohne dass es einer Benachrichtigung des Vollmachtgebers bedarf. Der genannte Bescheid vom 8. Februar 2002 wurde im Hinblick auf die erteilte Zustellvollmacht der genannten Vertreterin zugestellt, die auch den…

UFSW RV/1532-W/05Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2010Teil 2/2

Folgejahre: Führung der Beteiligungskonten der atypisch stillen Gesellschafter. Benachrichtigung und Weiterleitung der buchmäßigen und steuerlichen Ergebnisanteile, Vorarbeiten im Zahlungsverkehr, sowie die jährliche Berichterstattung über wesentliche Entwicklungen der "HW" Beteiligung. § 4 Vollmachterteilung Der "Beteiligte" ermächtigt die "P" für den Einzelfall mit der "HW" notwendige inhaltliche Anpassungen…

UFSW RV/0168-W/10Keine Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO mangels Vorliegen einer atypischen stillen Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.02.2010Teil 2/2

Folgejahre: Führung der Beteiligungskonten der atypisch stillen Gesellschafter. Benachrichtigung und Weiterleitung der buchmäßigen und steuerlichen Ergebnisanteile, Vorarbeiten im Zahlungsverkehr, sowie die jährliche Berichterstattung über wesentliche Entwicklungen der "H.W." Beteiligung. § 4 Vollmachterteilung Der "Beteiligte" ermächtigt die "P" für den Einzelfall mit der "H.W." notwendige…

UFSK RV/0404-K/09Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.11.2012Teil 2/2

Der Vorwurf des Bw., wonach er nicht in der Gemeinde M wohnhaft sei und die an der Anschlagtafel angebrachte Benachrichtigung (gemeint wohl das Verfahren iZm der Bodenschätzung) nicht ordnungsgemäß gewesen sei, ist unberechtigt. Ins Leere gehen auch die Vorwürfe des Bw., dass ein Verfahrensmangel vorliege…

UZK-IAArtikel 188 Änderung und Ungültigerklärung einer summarischen Eingangsanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…dem Beförderer identisch ist, benachrichtigen die Zollbehörden auch den Beförderer, sofern dieser um eine Benachrichtigung ersucht hat und Zugang zu dem elektronischen System nach Artikel 182Artikel 182 Absatz 1 hat. (3) Bis zu den ZeitpunktenAbweichend von Absatz 1 können die Mitgliedstaaten zulassen, dass Anträge auf…

ZK-25001.3. Erneuerung, Änderung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…die mehrere Mitgliedstaaten betrifft, erfolgt die Benachrichtigung der betroffenen Mitgliedstaaten durch einfache Mitteilung (Art. 261 UZK-IA). Die Mitteilung erfolgt durch Übersendung einer Bescheiddurchschrift im Wege des Competence Center - Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren in Schärding (E-Mail: CC-ZV.national-contactpoint-authorisations@bmf.gv.at) möglichst…

BFG RV/7100893/2026Verspätete Einbringung der Beschwerde - Zustellung in Databox ohne zusätzliche Verständigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.08.2026

…27.9.2025 brachte der Beschwerdeführer über FinanzOnline einen Vorlageantrag ein, in welchem er vorbringt, er habe keine ersichtliche Benachrichtigung über die elektronische Zustellung des Bescheides erhalten, daher habe die Beschwerde nicht rechtzeitig eingebracht werden können. Darüber hinaus hätten seine elektronischen Zugänge nicht ordnungsgemäß funktioniert…

BFG RV/7104087/2018Ein einheitliches land- und forstwirtschaftliches Unternehmen oder zwei getrennte Unternehmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2022Teil 2/5

…Gemeinde ***17*** vom 10. Oktober 2013 an ***9*** ***1*** betreffend Grundsteuer A für unbebaute Grundstücke (89,14 €, 125,15 €). Ferner eine Benachrichtigung des Finanzamts Bruck Eisenstadt Oberwart vom 15. Oktober 2013 an ***9*** ***1***, wonach der Teilbetrag an Beiträge/Abgabe von land- und…

BFG RV/5100820/2016verspätete Einbringung eines Vorlageantrags
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss26.03.2019

…3.2016 als unbegründet abgewiesen (lt. RSb-Rückschein lagen die Dokumente ab 11.3.2014 zur Abholung bereit, nachdem eine Benachrichtigung in das Hausbrieffach eingelegt wurde); die Bescheidbegründung vom 2.3.2016 für sämtliche oa Beschwerdevorentscheidungen wurde lt. amtswegiger Ermittlung am 3.3.2016 versandt…

BFG RM/2100015/2019Keine Aktivlegitimation des früheren organschaftlichen Vertreters einer gelöschten GmbH im Abgabenverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenMaßnahmenbeschwerde - Einzel - Beschluss20.03.2019

…die Androhung einer Zwangsstrafe gemäß § 111 Abs. 2 BAO betreffend die Einreichung der Körperschaft- und der Umsatzsteuererklärung 2017; b) Benachrichtigung vom 16.01.2019 über die Vorauszahlung der Körperschaftsteuervorauszahlung 01-03/2019; c) Prüfungshandlungen im Sinne des § 147 Abs. 1 BAO und abgabenbehördlichen Erhebungen beschlossen…

BFG RV/5100900/2017Festsetzung eines Säumniszuschlages, Richtigkeit des zugrundeliegenden Bescheides wird bestritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2019

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt und Parteienvorbringen Mit Benachrichtigung vom 14.10.2016 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass der Vorauszahlungsteilbetrag an Einkommensteuer für den Zeitraum 10-12/2016 in Höhe von 2.874,00 € am 15.11.2016…