RIS AI
18 Treffer1779 msnur geltende Fassungen
VereinsR 2001 Rz 253–2781.2.8 ABC der Vereinstätigkeiten
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…auch, wenn diese entgeltlich erfolgen und das Entgelt nicht von den Beratenen selbst, sondern von dritter Seite geleistet wird. Beschäftigungsbetriebe Rz 261: Zum Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebes (zB Behindertenwerkstätten) siehe Rz 378.Beschäftigungsbetriebe sind Betriebe zur Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen, oder…

BFG RV/2101519/2016Umsatzsteuer: Ermäßigter Steuersatz von 10% auch bei Vorliegen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes im Sinne des § 45 Abs. 1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018Teil 2/2

…Prinz, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, S. 113, werden konkret Behindertenwerkstätten als unentbehrliche Hilfsbetriebe bezeichnet. Nach dieser Literaturstelle tritt Wettbewerb zwangsläufig ein und ist nur dann vermeidbar, wenn er nicht mehr aus der Beschäftigung Behinderter stammt. Bei der [Beschwerdeführerin] werden grundsätzlich keine Behinderten beschäftigt, sondern Langzeitarbeitslose, Langzeitbeschäftigungslose…

UFSW RV/1601-W/06Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2007

…Unterlagen betreffend die Absolvierung einer Lehre oder ein bestehendes Berufsausbildungs- oder Fortbildungsverhältnis (Fachschule), über die Beschäftigung(en) in der Behindertenwerkstätte und deren zeitliches Ausmaß, einen Nachweis über die Unterbringung in der Heilpädagogischen Anstalt H und eine Bestätigung des AMS über Arbeitslosengeldbezüge (bzw Bezüge zur Deckung…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…Ausgaben für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von € 1.870,00 (= € 170,00 x 11 Monate) jährlich als außergewöhnliche Belastung geltend. Bei der Berechnung der Einkommensteuer berücksichtigte das Finanzamt im Einkommensteuerbescheid vom 19. August 2005 Werbungskosten in Höhe von…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 3/7

…1*** einen Behinderteneinstellungsplatz zu vermitteln. Es blieb jedoch bei Versuchen - eine Erwerbstätigkeit gelang nicht. ***1*** konnte schlussendlich nur Tätigkeiten in Form von Beschäftigungstherapien ausführen. So machte er Englisch-Kurse und besuchte stundenweise Behindertenwerkstätten. Bislang wurde erfolglos versucht, bei der PVA eine Kopie des Bescheides über…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 4/7

…Versuchen - eine Erwerbstätigkeit gelang nicht. ***1*** konnte schlussendlich nur Tätigkeiten in Form von Beschäftigungstherapien ausführen. So machte er Englisch-Kurse und besuchte stundenweise Behindertenwerkstätten. Bislang wurde erfolglos versucht, bei der PVA eine Kopie des Bescheides über die Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension samt diesbezüglichem Gutachten zu erlangen…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 5/7

…1*** einen Behinderteneinstellungsplatz zu vermitteln. Es blieb jedoch bei Versuchen - eine Erwerbstätigkeit gelang nicht. ***1*** konnte schlussendlich nur Tätigkeiten in Form von Beschäftigungstherapien ausführen. So machte er Englisch-Kurse und besuchte stundenweise Behindertenwerkstätten. Bislang wurde erfolglos versucht, bei der PVA eine Kopie des Bescheides über…

BFG RV/7100587/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025Teil 6/7

…eine Erwerbstätigkeit gelang nicht. ***1***-***2*** ***3*** konnte letztlich nur Tätigkeiten in Form von Beschäftigungstherapien ausführen. So machte er Englisch-Kurse und besuchte stundenweise Behindertenwerkstätten. Er bezog später eine Invaliditätspension und zuletzt Pflegegeld der Stufe 5. In den Jahren 2015 bis 2019 bezog ***1***-***2…

BFG RV/7400041/2022Hotelbetrieb/Kantinebetrieb eines Vereines - hier: nicht gemeinnützig/mildtätig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.08.2024Teil 1/3

…29. April 2014, GZ. RV/7102376/2011, zu einer Tischlerei und Personalleasing). Auch der Verwaltungsgerichtshof gehe bei Behindertenwerkstätten oder ähnlichen Betrieben eines gemeinnützigen Vereines mit dem Ziel der Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Behinderten von unentbehrlichen Hilfsbetrieben aus (vgl. VwGH vom 19. September 2001, Zl…

BFG RV/5100963/20171. Wiederaufnahme und Verjährung 2. VfGH Erkenntnis kein Wiederaufnahmegrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020

…in der der VwGH aussprach, dass neben den Kosten des Besuches einer Sonderschule auch die Fahrtkosten zur Sonderschule als Kosten der Heilbehandlung und somit als agBel anerkannt werden müssen und dies auch für Fahrten zu Behindertenwerkstätten gilt. Seit dem Erkenntnis des VfGH vom 22.9…

BFG RV/5100453/2014Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastungen bei autistischem Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018Teil 1/2

…in einem Arbeitsprozess eingegliedert zu werden, der vergleichbar mit einem "von einer Behindertenwerkstätte ausgelagerter Arbeitsplatz" ist. Nach den Lohnsteuerrichtlinien RZ 858 für behinderte Kinder mit erhöhter Familienbeihilfe gilt: Neben dem Freibetrag von 262 Euro bzw. bei Bezug höheren Pflegegeldes ohne Berücksichtigung des Freibetrages sind im…

BFG RV/7102376/2011Gemeinnützigkeit einer Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2014

…Form einer GmbH eine Tischlerei und eine Personalüberlassung. Die Bf nahm als Behindertenwerkstätte unter dem Titel der Gemeinnützigkeit steuerliche Begünstigungen in Anspruch. Anlässlich einer Außenprüfung betreffend Umsatz- und Körperschaftsteuer 2006 – 2008 kam der Betriebsprüfer zu dem Ergebnis, dass nach dem Gesamtbild der Verhältnisse kein begünstigungswürdiger…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/2

…nicht enthalten sind, kann vom Vorliegen derartiger Betriebe nicht ausgegangen werden. Betreibt ein gemeinnütziger Verein mit der Zielsetzung der Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Behinderten Behindertenwerkstätten oder ähnliche Betriebe, deren Zweck die Integration (Schulung) von Behinderten ist, die der Erfüllung des Vereinszieles dient, so hätte…

UFSW RV/2763-W/08Volljähriges Kind ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2010

…bis 18. September 2007 war die Tochter des Bw. als Arbeiter bei der Wien Work - Integrative Betriebe und AusbildungsgmbH Err. v. Behindertenwerkstätten tätig (Versicherungsdatenauszug AS 60). Ab 1. Oktober 2007, somit im Alter von 19 Jahren und 2 Monaten, besuchte die Tochter des Bw. bei…

UFSL RV/0358-L/07Unterrichtskosten einer Sonderschule als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2008

…Freibetrag gemäß § 5 VO, als auch auf das Schulgeld für eine Sonder- oder Pflegeschule oder für eine Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte anzurechnen sei. Veranlagungsjahr 2000: Auf Grund eines Abschreibfehlers seien die Angaben zum Pflegegeld nicht aus der Erklärung in die EDV übernommen worden. Zum vom…

BFG RV/2100696/2022Arbeitnehmerveranlagung: pauschaler Mehrbetrag bei behindertem Kind vermindert um das Pflegegeld und zusätzliche Berücksichtigung des Entgeltes für den Besuch der Behindertenwerkstätte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2022

…behindertes Kind, für das erhöhte Familienbeihilfe bezogen wird, gegenzurechnen und die Beiträge für den Besuch der Behindertenwerkstätte in Höhe von € 1.104,- für das Jahr 2021 als außergewöhnliche Belastungen anzuerkennen. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Der Sohn des Bf. wurde am xxx geboren. Im…

KStR 2013 Rz 214–2222.10.2 Befreite Geschäfte
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

2.10.2 Befreite Geschäfte 2.10.2.1 Hauptgeschäfte (§ 7 Abs. 1, 1a und 2 Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) Rz 214: Hauptgeschäfte einer gemeinnützigen Bauvereinigung sind Hauptgeschäfte einer gemeinnützigen Bauvereinigung sind die die Errichtung und Verwaltung von Wohnungen mit einer Nutzfläche von höchstens 150 m², von Eigenheimen…

ZK-20307.2. Waren zugunsten Behinderter (C21, C22, C23, C24, C25) (s. auch DVO 2011/1224)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

7.2. Waren zugunsten Behinderter (C21, C22, C23, C24, C25) (s. auch DVO 2011/1224) 7.2.1. Waren- und Personenkreis 7.2.1.1. Anhang-3-Waren für Blinde (C21) Abgabenfrei sind die in Anhang 3 angeführten Waren für die Förderung blinder Personen (Art…