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18 239 Treffer901 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0477-W/08Familienbeihilfeanspruch einer polnischen Staatsbürgerin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2008

…Jänner 2005 einen inländischen, nunmehr an nämlicher Adresse ihres Hauptauftraggebers der FAKEG befindlichen Hauptwohnsitz innehat, übt via Gewerbeschein eine Reinigungstätigkeit aus. Die Bw. selbst wird je nach Arbeitsanfall und auf telefonische Order tätig, wobei im Krankheitsfall die Arbeit zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen ist. Die…

EAS 3333Grenzüberschreitende Reinigungsverträge mit einer inländischen Handelskette
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0388-IV/4/201305.08.2013

…Deutschland betriebstättenbegründend wirken oder als bloße Unterstützungs- oder Hilfseinrichtungen nach Artikel 5 Abs. 4 des Abkommens keinen abkommensrechtlichen Betriebstättencharakter aufweisen, wird wesentlich von der Beantwortung der Frage abhängen, ob ohne diese Nebenräumlichkeiten der Reinigungsauftrag noch betriebswirtschaftlich sinnvoll erfüllt werden kann. Die Vermutung spricht jedenfalls dafür…

BFG RV/7104949/2016Versagung des Vorsteuerabzuges mangels ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2024Teil 1/2

…Rechnung gelegt, die von der Bf. per Banküberweisung oder teilweise durch Barzahlung auch beglichen wurden. Auf diesen Rechnungen war als Adresse des Rechnungslegers ***4*** angegeben. Die Geschäftsbeziehung kam durch Herrn ***8*** zustande, der in der Branche für diese Reinigungstätigkeit (auch schon mit anderen Gesellschaften, z…

BFG RV/7104927/2016Versagung des Vorsteuerabzuges mangels ordnungsgemäßer Rechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2020Teil 1/2

…Rechnung gelegt, die von der Bf per Banküberweisung oder teilweise durch Barzahlung auch beglichen wurden. Auf diesen Rechnungen war als Adresse des Rechnungslegers Adresse1 angegeben. Die Geschäftsbeziehung kam durch Herrn AB zustande, der in der Branche für diese Reinigungstätigkeit (auch schon mit anderen Gesellschaften, z…

BFG RV/7101810/2017Nichtanerkennung von Scheinrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.07.2026Teil 1/2

…von ihm gebraucht wurden, hatte Herr ***jhz*** diese Anträge unterfertigt. Auftragsverhandlungen mit serbischen Kunden habe ich geführt. Bei deutschsprachigen Auftragsverhandlungen haben mich eine Frau ***eri*** bzw. meine Tochter unterstützt. Die Preisgestaltung erfolgte ausschließlich durch mich. Die ***xx*** hat Fassadenarbeiten und die Subfirmen haben auch Reinigungstätigkeiten…

BFG RV/7100106/2017Nichterfüllung der Voraussetzungen zur steuerlichen Anerkennung von Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2020Teil 1/2

…klar und eindeutig ein Arbeitsverhältnis von Herr [SohnBf] zu erkennen und die Publizitätswirkung jedenfalls gegeben.   ad 2.) eindeutiger Inhalt Inhalt des Dienstvertrages zwischen Herr [Bf] und Herr [SohnBf] war • vorrangig die Verrichtung administrativer Tätigkeiten (inkl Rezeptorganisation), • für ,Ordnung' in der Ordination zu sorgen (=Reinigungstätigkeiten), …

BFG RV/5101380/2014Computer als Werbungskosten - unmittelbarer beruflicher Einsatz/Notwendigkeit.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.07.2016

…nur Reinigungstätigkeiten gemacht. Von Frau Doz. Prim. Dr., sei ihr persönlich angeraten worden, dass sie insbesondere wegen der Wirbelsäulenverletzung, sowie der daraus resultierenden noch immer bestehenden Ausfalls- und einer Bewegungseinschränkung des linken Beines, künftig schonendere Arbeiten ausüben sollte. Sie könne nun neben ihrer Reinigungstätigkeit im…

BFG RV/7106071/2015Anspruch auf Differenzzahlung nach der VO (EG) 883/2004
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2016

…Die Bf. sei seit dem 1. August 2013 zur Ausübung des freien Gewerbes der Hausbetreuung befugt und habe diese im Jahr 2013 vermittels Durchführung Reinigungstätigkeiten in privaten Haushalten Umsätze im Gesamtausmaß von 3.737,00 Euro erwirtschaftet. Die Bf. verrechne 10,00 Euro pro Arbeitsstunde…

BFG RV/7102947/2017Bauleistungen durch Schwarzarbeiter - Deckungsrechnungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2020

…die Mittelherkunft belegmäßig anhand von Bankabhebungen oder Sparbuchauflösungen nachzuweisen. Die Beschwerdeführerin habe ein Bankkonto der WEG X****gasse vorgelegt, auf welchem ersichtlich sei, dass Beträge an sie überwiesen worden seien. Die vorgelegten Bankbelege bzw Zahlungen an die Beschwerdeführerin seien beginnend per 25.6.2013 und…

BFG RV/7400020/2021Reinigungskräfte als selbständige Werkvertragsnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.09.2023Teil 1/2

…übrigen "Werkvertragsnehmern" andere Bedingungen bei der Ausübung ihrer Tätigkeit geherrscht hätten, als jene der Befragten, zumal die Aussagen derselben weitgehend übereinstimmten. Hinzuweisen sei auch, dass den Geschäftsführer zur Klärung des Sachverhaltes erhöhte Mitwirkungspflicht treffe. Die Verweigerung der Aussage von vornherein durch den Geschäftsführer mit der…

BFG RV/7104398/2019Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO iZm Reinigungsleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2021Teil 1/3

…keine Aussage getätigt, dass sich das Unternehmen zwecks Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit anderer Fremdleistungsunternehmen bedient habe. Entsprechende Angaben wären jedoch It. Ansicht der BP im Zuge der Erklärung, wie sich die unternehmerische Tätigkeit gestaltete, von Nöten gewesen. Im Rahmen der Beantwortung der Empfängernennung gemäß § 162…

BFG RV/7101552/2015Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Reinigungskräften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2019Teil 1/2

…den vorgelegten Stellungnahmen wird eine rechtliche Einordnung eines von den jeweiligen Sozialversicherung Trägern festgestellten Sachverhaltes unter Bestimmungen des ASVG vorgenommen. Die sozialversicherungsrechtlichen Rechtsfragen sind nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Die in Stellungnahmen ausgeführten Rechtsansichten zum Sozialversicherungsrecht können daher per se nicht der Sachverhaltsermittlung in einem steuerrechtlichen…

BMF-010219/0321-VI/4/2010Übergang der Steuerschuld bei der Reinigung von Bauwerken ab 1. Jänner 2011
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0321-VI/4/201022.12.2010

…19 Abs. 1a dritter Unterabsatz UStG 1994 idF des Budgetbegleitgesetzes 2011, welches in Kürze verlautbart wird, zählt auch die Reinigung von Bauwerken zu den Bauleistungen, sodass es zum Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger kommt, wenn eine solche Reinigungsleistung an einen Unternehmer erbracht wird, der…

BFG RV/5100167/2026Zeitpunkt des Abschlusses eines Fördervertrages mit der COFAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2026

…bereits ab dem 1.6.2021 ruhend gemeldet habe. Gemäß Punkt 3.1.2 der Richtlinie zum FKZ 800.000 habe dieser Zuschuss nur zu Gunsten von Unternehmen gewährt werden dürfen, die eine operative Tätigkeit in Österreich ausüben, die zu einer Besteuerung der Einkünfte gemäß …

BFG RV/5101043/2018Vorliegen einer Berufsausbildung bei Nachholung des Handelsschulabschlusses durch Besuch der Handelsakademie für Berufstätige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2019

…die Ausübung einer Vollzeitbeschäftigung mit einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden schließt es aus, dass neben dieser ein Studium betrieben wird und in diesem „die quantitativen Erfordernisse für eine Berufsausbildung“ erreicht werden (VwGH 30.3.2017, Ra 2017/16/0030). Im gegenständlichen Fall wurden von der…

EAS 2830Outsourcing von Hotelreinigungsdiensten
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0093-IV/4/200705.03.2007

…wird. Der Bestand einer solchen Betriebstätte löst damit gemäß § 81 EStG 1988 die Verpflichtung zum österreichischen Lohnsteuerabzug aus. Ob dieser Umkleideraum allerdings auch auf der Ebene des internationalen Steuerrechts eine Betriebstätte im Sinn von Artikel 5 DBA-Deutschland darstellt, bedarf einer genaueren Durchleuchtung der Nutzungsintensität…

BMF-010219/0428-VI/4/2015Salzburger Steuerdialog 2015 Ergebnisunterlage Workshop USt LSt IStR BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0428-VI/4/201525.11.2015

…der Unternehmer muss darin seine eigene gewerbliche Tätigkeit (funktionales Element) ausüben. Der Unternehmer muss eine gewisse, nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht über diese Einrichtung haben (zeitliches Element einer Verfügungsmacht). Dieser Grundtatbestand entspricht im Wesentlichen dem aus § 29 BAO ableitbaren innerstaatlichen Begriff. Unternehmerische Einrichtungen von untergeordneter Bedeutung…

UFSG RV/0694-G/06Reinigungskraft als freier Dienstnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.08.2009

…Bau-, Grund- und Fensterreinigung. Die Aufträge für den jeweiligen Arbeitstag erhält Herr K laut Niederschrift vom 16. Mai 2006 immer bei Dienstantritt von Herrn D oder Herrn H. Die Arbeitszeit beträgt täglich zwischen 8 und 10 Stunden. Als Entlohnung wurden brutto 8,00 bis 10…

BFG RV/5100983/2021Nichtanerkennung eines Dienstverhältnisses zu einer Ex-Lebensgefährtin mangels eindeutigen Inhaltes der Vereinbarung und fremdunüblicher Abwicklung im Zusammenhang mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.03.2023Teil 4/4

…zwischen den sich wiederholenden Tätigkeiten festzulegen. Auch dies ist nicht erfolgt. Auch durch die Anführung von "allgemeinen Bürotätigkeiten" kann weder eindeutig noch ohne jeden Zweifel bestimmt werden welche Tätigkeit ***2*** diesbezüglich konkret ausüben soll. Besonders schwer wiegt der Umstand, dass keine zeitliche Abgrenzung zwischen den…

EAS 671Hotelreinigung durch ein portugiesisches Unternehmen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftT 1299/1/1-IV/4/9520.07.1995

  Übernimmt ein portugiesisches Unternehmen die Reinigung von einigen österreichischen Hotels (Zimmerreinigung, Toiletten- und Nasszellenreinigung, Bettwäsche und Handtuchwechsel, Reinigung der Stiegenhäuser, des Restaurantbereiches, der Hallenbäder, Saunaanlagen usw.) und wird das Personal hiezu aus Portugal nach Österreich entsandt (6 Monate Aufenthalt in der Sommersaison und 4…