…der Begründung führt das Finanzamt aus, dass gem. § 2 Abs. 1 Z 8 KfzStG 1992 selbstfahrende Arbeitsmaschinen von der Kraftfahrzeugsteuer befreit seien. Diese Befreiung setze allerdings eine entsprechende Eintragung im Typenschein bzw. im Bescheid über die Einzelgenehmigung voraus. Bis 23. Jänner 2001 sei das Fahrzeug…

…die genannten Güllefässer als auch die in der Berufung angeführten zwei Strautmann NR8 und NR9 zwar im Sinne der behörderechtlichen Genehmigung als Anhänger tituliert wurden, jedoch von der praktischen Verwendung her die meiste Zeit als Arbeitsmaschine am Feld eingesetzt werden. Es kann daher nicht sein…

…Abs. 1 Z 8 KfzStG. Nach Auskunft der die Einzelgenehmigung erlassenden Behörde handelt es sich bei diesem Anhänger um einen Starrdeichselanhänger/R3a, der eindeutig keine Anhänger-Arbeitsmaschine, sondern ein zur Beförderung von Gütern auf Straßen bestimmten Anhänger ist. Auch vom Hersteller wurde dieser Umstand bestätigt…

…worden. Alle als Kraftfahrer bezeichneten Mitarbeiter seien keine Kraftfahrer (überwiegend oder ausschließlich mit dem Lenken eines Fahrzeuges beschäftigt), sondern führten unter Zuhilfenahme von verschiedenen Arbeitsfahrzeugen und fahrbaren Arbeitsmaschinen verschiedene Tätigkeiten aus. In diesem Zusammenhang werde auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 5.10.1993, 93…

…Klasse 04 eingereiht werde. Kraftfahrrechtlich handle es sich somit um einen Tandem-Anhänger mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 10.000 kg. Von einer von der KfzSt befreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschine wäre dann auszugehen, wenn es sich um ein Kfz handeln würde, das mit technischen…

…Zubehör zugekauft wurde um einen größtmöglichen Einsatz zu ermöglichen, ändert nichts an dem Umstand, dass es sich dabei trotzdem um eine einzelne Arbeitsmaschine und somit um ein einheitliches Wirtschaftsgut handelt. Ein einheitliches Wirtschaftsgut ist kein Sachinbegriff. Bilden einzelne vermietete oder verpachtete bewegliche Gegenstände keinen Sachinbegriff…

…Juni 2004 Berufung und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Bescheide. In der Begründung führte er aus, dass die Firma des Berufungswerbers mit speziell angefertigten Arbeitsmaschinen Kanalinspektionsarbeiten durchführe. Dabei seien umfangreiche technische Dokumentationen zu erstellen. Diese Aufgabe werde gleichzeitig mit einem Kanalspülfahrzeug und einem TV-Wagen…

…den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Firma ***1*** GmbH stellte am 10.04.2015 eine Rechnung an die Firma xy ***5*** GmbH für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine der Marke M, Erstzulassung: 29.06.2009, zum Kaufpreis iHv…

…Holzschlägerung und Holzbringung. Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens stand zunächst in Streit, ob der Bf. im Jahr 2004 für zwei selbstfahrende forstwirtschaftliche Arbeitsmaschinen, einen S SH Sleipner 8266 TH sowie einen G 950R Forwarder, zu Recht eine Investitionszuwachsprämie (IZP) geltend gemacht hat oder nicht. …

…Anhänger, Anhängewagen, Sattelanhänger, Zentralachsanhänger, Starrdeichselanhänger, Sonderanhänger, Omnibusanhänger, Anhänger-Arbeitsmaschine, Tankanhänger, Satteltankanhänger, Einachs-/Zentralanhänger, Omnibusanhänger, Wohnwagenanhänger. Betriebsstätte Rz 3: Der Begriff der Betriebsstätte ergibt sich aus der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs zur festen Niederlassung. Voraussetzung einer festen Niederlassung ist ein ständiges Zusammenwirken von Personal und Sachmitteln…

…wahlweise als Lastkraftwagen oder als Zugmaschine, als Lastkraftwagen oder als selbstfahrende Arbeitsmaschine, als Zugmaschine oder als selbstfahrende Arbeitsmaschine oder als Lastkraftwagen, als Zugmaschine oder als selbstfahrende Arbeitsmaschine verwendet zu werden. In der Zulassungsbescheinigung sind sie als "Motorkarren" mit der Klasse T4.3 eingetragen. Motorleistung Rz…

…als eigenständiges Kraftfahrzeug. Selbstfahrende Arbeitsmaschine (§ 2 Z 21 KFG 1967) Rz 31: Ein Kraftfahrzeug, das nach seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Durchführung von nicht in der Beförderung von Personen oder Gütern auf Straßen bestehenden Arbeitsvorgängen bestimmt ist. Eine selbstfahrende Arbeitsmaschine ist gemäß …

…die Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 7 KfzStG 1992 angewendet werden (siehe Rz 1415 ff). Ein Lkw, an den im Winter ein Schneepflug montiert wird, erfüllt wegen der fehlenden Eintragung von "selbstf. Arbeitsmaschine" in Feld J der Zulassungsbescheinigung nicht die Voraussetzungen für die Befreiung.

…Sachverhalt Der Sachverhalt kann nach dem oa. wiedergegebenen Verfahrensablauf in tatsächlicher Hinsicht als unstrittig angesehen werden. Die Lieferung der Arbeitsmaschine wird auch von der belangten Behörde nicht bezweifelt. 2. Beweiswürdigung Der Sachverhalt ergibt sich aus der unstrittigen Aktenlage. 3. Rechtliche Beurteilung Rechtsquellen Umsatzsteuergesetz 1994 (UStG…

…Bf.), Adresse, Postleitzahl Telefon: UID: DE 209 511 xxx 1 Type, Fabrikat (Arbeitsmaschine) gebraucht wie besichtigt … Einzelpreis: 38.089,29 € Steuer 12%: € 4.570,71 (Hervorhebung durch das BFG) Gesamt: € 42.660 Zahlung: IBAN-Nr. AT12 3456 7890 1234, BIC-Nr…

…die bescheidmäßige Ablehnung der Investitionszuwachsprämie für die Forstmaschine Silvatec. Diese selbstfahrende Maschine sei von der Lieferfirma am 28. Dezember 2005 gegen eine neue Arbeitsmaschine desselben Typs mit der Bezeichnung Silvatec SH Sleipner 8266 TH, Maschinennummer AF 702, zum Sonderpreis von € 371.000 getauscht worden…

…2008 - zum späteren Berufungspunkt aus: "Tz. 1 Investitionszuwachsprämie 2003 Am 6. November 2003 wurde eine Arbeitsmaschine "Raupenharvester" um € 256.000,-- angeschafft. Diese Anschaffungskosten wurden zur Bemessungsgrundlage der Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter hinzugerechnet und somit eine Investitionszuwachsprämie geltend gemacht. Das Wirtschaftsgut wurde als Anlagevermögen…

…Maßband, Schutzhelm und Keile. Er verwende aber auch eine selbstfahrende Arbeitsmaschine ("Harwester"). Die geschnittenen Kubikmeter Holz würden folgendermaßen aufgezeichnet bzw. vermessen: Die verarbeiteten Kubikmeter Holz seien auf dem Computer des Harwester ersichtlich. Weiters würden die verarbeiteten Kubikmeter Holz vom Sägewerk genau bekannt gegeben. Die vorhin…

…Schlussbesprechung findet sich dazu folgende Feststellung: "Tz. 1 Fuhrpark: Verwendung / Nichtverwendung" Die gewerbliche Tätigkeit wurde im Mai 2004 mit dem über die Firma C in Wien finanzierten Case CHX 420 aufgenommen, diese selbstfahrende Arbeitsmaschine wurde am 14. Mai 2004 mit der Nr.: 123 behördlich zugelassen…

…KfzStG 1992); selbstfahrende Arbeitsmaschinen sind gemäß § 2 Z. 21 Kraftfahrgesetz 1967 Kraftfahrzeuge, die nach ihrer Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Durchführung von nicht in der Beförderung von Personen oder von Gütern auf Straßen bestehenden Arbeitsvorgängen bestimmt sind; Anhänger-Arbeitsmaschinen sind gemäß § 2 Z…