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UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung (Art. 220 Abs. 1 ZK) von Antidumpingzoll für Stahlseile aus der Ukraine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)16.07.2009Teil 1/2

…33 Packstücke, 63.540 Laufmeter im Durchmesser von 4 bis 22 mm, brutto 20.338 kg/netto 19.026 kg) sei sodann mit Anmeldung zu WE-Nr.226/000/810142/10/2 in den zollrechtliche freien Verkehr überführt worden. Die unter den WE-Nrn. 226…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung (Art. 220 Abs. 1 ZK) von Antidumpingzoll für Stahlseile aus der Ukraine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)16.07.2009Teil 2/2

…nur bezüglich der angeführten Nettogewichte; nicht beim Bruttogewicht, in Bezug auf den (oben beschriebenen) Transportverlauf (Warenfluss) eine lückenlose und somit widerspruchsfreie und nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetze bezüglich der Identität derjenigen von der Fa. S, Khartsyzsk, Ukraine…

BFG RV/2101156/2019Schätzung von Einkünften eines Taxifahrers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026Teil 1/2

…nicht. Auch nicht nach § 83 EStG. Wenn rein theoretisch dem Dienstnehmer die Abfuhrverpflichtung zukommen sollte, dann kann in Anwendung logischer Denkgesetze wiederum nicht von einer Nettolohnvereinbarung ausgegangen werden, sonder muss von einer Bruttolohnvereinbarung ausgegangen werden und eine Hochrechnung hat, zu unterbleiben. Mir ist natürlich klar…

UFSL FSRV/0019-L/07Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand betreffend die Versäumung der Frist für einen Einspruch gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.11.2007

…des Versehens hinausgehendes Verschulden des Parteienvertreters bzw. der Partei) begründet. Keineswegs trifft es ferner zu bzw. ist -bei Anwendung logischer Denkgesetze- nicht nachvollziehbar, dass, wie die Finanzbehörde erster Instanz in der Begründung ihres angefochtenen Bescheides weiter ausgeführt hat, bei Aufbringung der erforderlichen Sorgfalt das vom…

UFSL FSRV/0069-L/02Anwendung des gelinderen Mittels in Form der Abnahme der Reisepapiere anstatt der Verhängung der Untersuchungshaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)21.07.2004

…Spruchsenatsvorsitzenden, es bestünde eine entsprechende Gefahr, dass der Beschwerdeführer in diesem Sinne handeln würde, nachvollziehbar und den logischen Denkgesetzen entsprechend. Insbesondere der Zeitdruck, unter welchem der Beschwerdeführer entscheiden hätte müssen (der Abflug war mit 11.00 Uhr terminisiert), nahm ihm ja auch jede Möglichkeit, die…

BFG RV/7100702/2016Glücksspielabgabe für Online-Glücksspiel - 1. Feststellbarkeit der "Teilnahme vom Inland" 2. Einfluss eines "Bonus" auf die Bruttospieleinnahmen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017Teil 3/6

…verfassungsrechtlichen Gutachten kommt GUTACHTER1 zu dem Schluss, dass die vorliegenden Indizien sich nicht in dem vom Gesetz und der Judikatur notwendigen Maß mit Hilfe logischer Schlüsse verbinden lassen, dass die Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der Teilnahme vom Inland aus angenommen werden kann. Eine Schätzung des Grundtatbestands…

BFG RV/7103627/2023Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit bei divergierenden Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.09.2024Teil 2/3

…negativ, MER stgl. mittellebhaft, Schmerzen rechtes Knie, (PSR nicht geprüft) VdB o.B., KHV zielsicher Sensibilität: stgl. unauffällig Gesamtmobilität - Gangbild: Stand und Gang: unauffällig Psycho(patho)logischer Status: AW klar, wach, ausreichend orientiert, Duktus einfach, vorbeschriebene leichte Intelligenzminderung, keine produktive Symptomatik oder wahnhafte Verarbeitung, wirkt…

BFG RV/5100843/2023Erhöhte Familienbeihilfe nach Herztransplantation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2024

…keine RGs, keine Dyspnoe im Untersuchungsrahmen. Bewegungsapparat unauff., frei. Gesamtmobilität - Gangbild: frei, unauff. Psycho(patho)logischer Status: unauff. Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: Lfd. Nr. Bezeichnung der körperlichen, geistigen oder sinnesbedingten Funktions einschränkungen, welche voraussichtlich länger als sechs Monate andauern werden: Begründung der Rahmensätze: Pos.Nr…

UFSG RV/0812-G/071. Kein Vorsteuerabzug aus Scheinrechnungen ohne Nachweis des Zahlungsflusses 2. Kein Vorsteuerabzug aus Rechnungen ohne Leistungsbeschreibung und Leistungszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2008Teil 1/2

…der A "beraubt" hat". Hiebei ist darauf hinzuweisen, dass ja durch das persönliche Inkasso des Patententgeltes wohl unter Anwendung der Denkgesetze eine "Verlustvortragsberaubung" nicht einmal denkmöglich erscheint, wobei wohl nicht weiter auf die konfusen Gedanken des Zeugen einzugehen ist, denn zweifellos hat seine Zeugenaussage gezeigt…

BFG RV/5101151/2020Erhöhte Familienbeihilfe?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2024

…reagiert; Arme: die Gelenke von der Form her unauffällig, grobe Kraft unauffällig Beine: die Gelenke von der Form her unauffällig, mäßiger Senkfuß beidseits Gesamtmobilität - Gangbild: unauffällig Psycho(patho)logischer Status: Antrieb massiv erhöht, von der Mutter mäßig gut lenkbar; ich zeige ihm dann das Maßband…

BFG RV/7100360/2020Erhöhte Familienbeihilfe - Behinderung nach dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2020

…post Lungenembolie beidseits 05/2019, Status post TVT links 05/2019, APC Resistenz (Faktor 5 Leiden Mutation) Medikation: Leponex, Lixiana, Mirtazapin, Risperdal, Sertralin. (…] Psycho(patho)logischer Status: Wach, bewusstseinsklar, allseits orientiert. Konzentration und Mnestik grobklinisch reduziert. Auffassung erhalten. Duktus im Tempo verlangsamt, etwas umständlich…

UFSL FSRV/0009-L/08Erlösverbuchung auf separatem Bankkonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)15.01.2009Teil 1/2

…Nachteil des Beschuldigten als erwiesen angenommen werden. Der Zweifelsgrundsatz ist aber keine negative Beweisregel; im Wege der Beweiswürdigung sind daher auch Wahrscheinlichkeitsschlüsse zulässig. Ist die Behörde mit logischer Schlussfolgerung zu einer konkreten Tatüberzeugung gelangt, so widerspricht dies dem Zweifelsgrundsatz auch dann nicht, wenn auch andere…

UFSW RV/2197-W/02Schätzung bei schwerwiegenden Mängeln der Buchführung sowie unglaubwürdigen Angaben über Vermögenszuwächse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.11.2003Teil 1/2

…sodass nicht dargetan sei, aufgrund welcher Beweismittel und warum gerade aufgrund dieser Beweismittel die Behörde ihre Feststellungen treffe und warum sie andere Beweismittel als unzutreffend abtue. Die Bescheide seien logisch nicht nachvollziehbar und damit unüberprüfbar, sodass sie alleine aufgrund dieses Mangels zur Aufhebung führen müssten…

UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/08Eingangsabgabenschuldentstehung für eingeschmuggelte Zigaretten durch den Hehler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

…Es ist daher nicht ausgeschlossen bzw. in Anwendung der logischen Denkgesetze und in Anbetracht menschlicher Lebenserfahrung sowie nach dem zeitlichen Ablauf der Ereignisse -am 17.10.2006 räumt JW den illegalen Verkauf geschmuggelter Zigaretten im B-Werk ein, verweigert aber vorerst die Bekanntgabe von Abnehmern…

BFG RV/2100506/2013"Wörtherseelizenzen" und Differenzbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.10.2017Teil 1/2

…Boot abgemeldet, ohne Verkauf oder Neuanmeldung eines Bootes ist diese Zulassungsnummer aufgegeben. Ein Verzicht auf das Recht der Zulassung unter Anwendung der logischen Denkgesetze keine eigenständige Leistung sein. (…) Das dingliche Recht im Umsatzsteuergesetz: Die Frage, die sich in dem Zusammenhang stellt ist, ob der…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/04Mitteilung eines für aus Litauen importierte Stahldrahtseil ukrainischen Ursprungs nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls und Festsetzung von Abgabenerhöhung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.12.2013Teil 2/2

…vorliegenden Zollpapieren hingegen nichts zu entnehmen. Allein schon diese Unterlagen bilden eine nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetze nur den Schluss zulässt, dass die in Rede stehenden für die Bf aus Litauen importierten Stahlseile nicht solche litauischen Ursprungs…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/09Mitteilung eines nachträglich buchmäßig erfassten Antidumpingzolls für Stahldrahtseile ukrainischen Ursprungs.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)11.12.2013Teil 2/2

…Einfuhrverzollung zum "Regelzollsatz" beantragt worden. Allein schon diese Unterlagen bilden eine nachvollziehbare Beweiskette, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetze nur den Schluss zulässt, dass die in Rede stehenden für die Bf aus Bulgarien importierten Stahlseile nicht solche bulgarischen Ursprungs sind…

UFSL FSRV/0075-L/07Beschwerde gegen Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachts der Abgaben- und Monopolhehlerei eingeschmuggelter Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.10.2010

…4.2007, betreffend JW ) keine weiteren Angaben machen wolle . Es ist daher nicht ausgeschlossen bzw. in Anwendung der logischen Denkgesetze und in Anbetracht menschlicher Lebenserfahrung durchaus nachvollziehbar, dass es sich bei den zwei von JW ausdrücklich erwähnten Personen, von denen eine der Bf ist, um…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/04Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Antidumpingzöllen für Stahlseile aus der Ukraine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)24.06.2009Teil 2/2

…genommen worden, sondern es ist (wie aus Feld 36 ersichtlich) die Einfuhrverzollung zum "Regelzollsatz" beantragt worden. Diese Unterlagen bilden eine nachvollziehbare Beweiskette, aus der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit unter Anwendung der logischen Denkgesetzen nur den Schluss zulässt, dass die in Rede stehenden, am 8…

BFG RV/7102642/2016Vorsteuerabzug bei Leistungen unter aufschiebender Bedingung unter Anwendung der Angehörigenjudikatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.10.2023Teil 2/5

…eine Würdigung der von uns vorgebrachten Beweismittel einerseits und der rechtlichen Argumente andererseits nicht stattgefunden hat; die auf Basis der aktenkundigen Beweismittel vorgenommene Beweiswürdigung den logischen Denkgesetzen bzw der allgemeinen Lebenserfahrung widerspricht; die belangte Behörde den gegenständlichen Bescheiden damit einen aktenwidrigen Sachverhalt zugrunde gelegt hat…