RIS AI
480 Treffer1634 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 1/2

…dabei um keinen Sachverständigenbeweis, weil die TUA bzw. ihre Bediensteten als Sachverständige nicht öffentlich bestellt sind. Die gutachtliche Äußerung des nicht öffentlich bestellten Amtssachverständigen ist vielmehr unmittelbar der Behörde zuzurechnen, von ihr zu vertreten und zu verantworten, als wäre sie es, der die fachliche Kompetenz…

BFG RV/7200139/2016Melatoninhaltiges Erzeugnis - Nahrungsergänzungsmittel oder Arzneiware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018Teil 2/2

Nach Aussage des Vertreters der Bf in der mündlichen Verhandlung sollte mit den zwei in der Beschreibung erwähnten Studien die Wirkungsweise von Melatonin unter Beweis gestellt werden; die Studien wären greifbar. Sie wurden dem BFG jedoch nicht zur Verfügung gestellt. Wenn die Studien das beschreiben…

UFSW RV/2332-W/08Leerkilometeranteil im Rahmen einer Nachkalkulation eines Taxiunternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Taxiunternehmer, 1120 Wien, X-Straße1, vertreten durch Christine THOMAN Steuerberatungsgesellschaft m.b.H., 1120 Wien, Gierstergasse 6, vom 24. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf, vertreten durch OR Dr…

UFSW RV/0971-W/08Schätzung der Einkünfte eines Kraftfahrzeugsachverständigen aus Zuwendungen für bevorzugte Behandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.06.2011

…Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe sowie den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (idF Bw) war in den Streitjahren als Amtssachverständiger im Zusammenhang mit der Erteilung von Genehmigungen gemäß …

BFG RV/7104210/2019BgA (Betrieb gewerblicher Art) von KöR (Körperschaft öffentlichen Rechts): Umsatzsteuerliche Reihenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2021Teil 1/3

…zuständig für Budget Personal und Organisation, **D**, Geschäftsführer der "**M-GmbH**" sowie **R**, Amtssachverständiger der Stadt ***).   Hinsichtlich des Beschwerdepunktes "Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH" erfolgte im Rahmen eines Verfahrens nach § 300 BAO zwischen den Streitparteien eine Einigung; in diesem Zusammenhang wurden die mit 1.6.2021…

BFG RV/7103059/2017BgA (Betrieb gewerblicher Art) von KöR (Körperschaft öffentlichen Rechts): Umsatzsteuerliche Reihenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss31.08.2021Teil 1/3

…zuständig für Budget Personal und Organisation, **D**, Geschäftsführer der "**M-GmbH**" sowie **R**, Amtssachverständiger der Stadt ***).   Hinsichtlich des Beschwerdepunktes "Veranstaltungsbereich - Marketing GmbH" erfolgte im Rahmen eines Verfahrens nach § 300 BAO zwischen den Streitparteien eine Einigung; in diesem Zusammenhang wurden die mit 1.6.2021…

BFG RV/7103740/2017Verspätungszuschlag wegen Nichtabgabe einer (elektronischen) UVA!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2017Teil 1/2

…ein Diplomingenieur. Die Kontaktdaten des Ingenieurbüros N.e.U. (=Büro), zu dessen Dienstleistungsangeboten Planung, Statik, Sachverständiger (Beratung, Privatsachverständiger, Gerichtssachverständiger, Amtssachverständiger), Interessensvertretung zählen, sind Dipl.-Ing. N.N., B-Gasse 1, 1ZZZ Wien; Telefon Tel.:(+43) 01/ XXX XX X; Fax:(+43) 01/ XXZZZZZ. Der Bf…

UFSK RV/0345-K/08Rekultivierungsrückstellungen und Verträge zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2012Teil 2/2

… 114 Abs. 1 MinroG ein Abschlussbetriebsplan zur Genehmigung vorzulegen. B Befunde der Sachverständigen Befund des [...] als Amtssachverständiger für Wasserbautechnik und Gewässerschutz sowie Naturschutz zu a) und c) Im Zuge des durchgeführten Ortsaugenscheines wurden die bereits ausgebeuteten Abbaufelder besichtigt. Im Zuge dieses Ortsaugenscheines wurden in einigen…

UFSL RV/0128-L/06Höhe der Bodenwertminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…vorlegte. Das diesbezügliche Schreiben blieb unbeantwortet. Die Lagepläne wurden über Ersuchen durch die Referentin sodann von der Gemeinde D bei S übermittelt. In der Folge wurde DI R, Amtssachverständiger, mit der Erstellung eines Gutachtens zur Höhe der Bodenwertminderung beauftragt. Diese gutachterliche Stellungnahme wurde am 1…

UFSW RV/2183-W/08Fortbildungskosten (Küstenpatent) eines Amtssachverständigen für Schifffahrtstechnik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.05.2009

…gerechtfertigt. Über die Berufung wurde erwogen: Der Bw. ist seit 1.6.2007 Amtssachverständiger (ASV) und technischer Bereichsleiter für Schifffahrtstechnik und Nautik beim Referat Schifffahrt der Abteilung für Wasserrecht und Schifffahrt des Amtes der Niederösterreichischen Landesregierung. Zum Aufgabengebiet des Referates Schifffahrt gehört unter anderem die…

UFSL RV/0328-L/06Höhe der steuerfreien Bodenwertminderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2009

…angefordert, die die Bw. mit Schreiben vom 28. Juli 2008 vorgelegt haben. In der Folge wurde DI, Amtssachverständiger, mit der Erstellung eines Gutachtens zur Höhe der Bodenwertminderung beauftragt. Diese gutachterliche Stellungnahme wurde am 15. September 2008 erstellt. In Punkt 6 dieses Gutachtens wird festgestellt, die…

UFSW RV/0503-W/05Personalzulage der Feuerwehrbediensteten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2007

…24 Stunden Wechseldienste abgegolten, nicht jedoch die Zeit der Dienstübergabe. Mit der Personalzulage im Ausmaß von 28 Stunden monatlich sei der Bereitschaftsdienst an dienstfreien Tagen als Amtssachverständiger für vorbeugenden Brandschutz abgegolten worden. Der Dienstbeginn liege zwischen 06.30 und 06.55 Uhr. Somit entfielen 12…

BFG RV/7400064/2025Gebrauchsabgabe für Lampen bzw. Scheinwerfer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2026

…mehr als elf Zentimeter nicht in den öffentlichen Grund in der Gemeinde ragten, könne daher nicht gesprochen werden. Im Übrigen werde beantragt, eine Stellungnahme amtssachverständiger Vermesser des Magistrates der Stadt Wien, Stadtvermessung, zum Fassadenplan einzuholen. Das Bundesfinanzgericht übermittelte der Bf. diese Stellungnahme. Zum am 17…

BFG RV/5100047/2026Verspäteter Antrag auf Wiedereinsetzung in die Rechtsmittelfrist nach verspäteter Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2026

…Sozialversicherung (ASVG) eine Pension von der Pensionsversicherungsanstalt zu beziehen. Er sei bis zu diesem Zeitpunkt Militärarzt und als gleichgestellter Amtsarzt als Amtssachverständiger der Militärbehörden tätig gewesen. Die Tätigkeit des Beschwerdeführers bestehe grundsätzlich in der Begutachtung aller für einen Auslandeinsatz vorgesehene Soldaten auf die gesundheitlichen Voraussetzungen…

BFG RV/7400066/2021Herabsetzung der Abwassergebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2025

…914 m³ für das Jahr 2014 und von 1.053m³ für die Jahre 2015 und 2016 ergibt sich aus den schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachten des Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42. Dieser hat nach am 11.8.2015 (für 2014) und am 20.7.2016 (für 2015…

BFG RV/7400113/2020Herabsetzung der Abwassergebühr - wie Amtsgutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2025

…da das dort aufgeführte "und" sowie auch die Beistrichsetzung nach der Abkürzung "WEG" sprachlich auf eine Aufzählung hindeuteten. Auf Vorhalt des Bundesfinanzgerichts vom 4.6.2025 übermittelte die belangte Behörde das Gutachten des Amtssachverständigen vom 7.11.2014 samt Zustellnachweis und samt Antwortschreiben der Beschwerdeführerin…

BFG RV/7400116/2020Herabsetzung der Abwassergebühr - Nichteinleitungsmenge weniger als 100 m³
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2025

…der Wohneinheiten. Die festgestellte nicht in den Kanal eingeleitete Abwassermenge von 76 m³ ergibt sich aus dem schlüssigen und nachvollziehbaren Gutachten des Amtssachverständigen der Magistratsabteilung 42. Dieser hat nach einer am 25.5.2016 vorgenommen Erhebung vor Ort unter Zugrundelegung der ÖNORM L 1112 über…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 1/3

…A. Zur beschwerdeführenden Partei Der am ***Datum*** geborene und in *****Adresse**** wohnhafte Beschwerdeführer war in den streitgegenständigen Jahren beim *****Tätigkeit**** am Standort *****Arbeitsplatz***** im Fachbereich der *****Bereich***** nicht selbstständig erwerbstätig. Zu seinen Dienstpflichten gehörte neben der Förderaufsicht, die Tätigkeit als Amtssachverständiger, sowie die Beratung (bzw…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 2/3

…in Höhe von 132,73 € anzusetzen. H. Zum Handy/Internet Zu den Handykosten erkennt das Gericht wie auch im Vorerkenntnis, dass ausgehend von der Tätigkeit des Beschwerdeführers (ua) als Amtssachverständiger es als objektiv sinnvoll anzunehmen ist, hierfür über ein Handy bzw. Diktiergerät zu verfügen…

BFG RV/7400091/2021Herabsetzung der Abwassergebühr - Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…gestellt. In diesem ursprünglichen Herabsetzungsverfahren legte die Beschwerdeführerin eine prüfungsfähige Unterlage vor auf Basis derer der Amtssachverständige der Magistratsabteilung 42 - Wiener Stadtgärten im Oktober 2002 eine Nichteinleitungsmenge von 554 m³ zuerkannte. Diese Nichteinleitungsmenge wurde in der Folge den Herabsetzungsbescheiden der Kalenderjahre 2001 bis 2011 zugrunde…