…die Nachteile der indirekten Abgabe nur gemildert, nicht aber behoben werden. Über die Berufung wurde erwogen: Dem Berufungsvorbringen ist nicht zu entnehmen, aus welchem Titel (Werbungskosten, Sonderausgaben oder außergewöhnliche Belastungen) nach Ansicht des Berufungswerbers die strittigen von der Gemeinde getragenen "Abgaben an das Gesundheitssystem" (von…
…angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…
…die Frauen, die an der Untersuchung teilnehmen, unverzüglich über die Ergebnisse informiert werden sollen und dadurch Tumoren im Frühstadium erkannt werden können, die ansonsten mit großer Wahrscheinlichkeit nicht erkannt werden würden. Zudem profitiert in weiterer Folge auch das österreichische Gesundheitssystem von der geplanten Studie, da…
…die vor Ort die Medikamenteneinnahme und die Therapien an den aktuellen Gesundheitszustand anpassten. Es wäre eine große Erleichterung, wenn täglich professionelle Therapeuten in Anspruch genommen werden könnten. Leider sei das in unserem Gesundheitssystem nicht vorgesehen (Termin für eine Physiotherapie maximal einmal monatlich und nur dann…
…Folgebehandlung geltend. Sie wurden unstrittig vom öffentlichen Gesundheitssystem bzw. seiner Pflichtversicherung getragen. Unstrittig ist auch nach der Stellungnahme des FAÖ, dass die Operation an sich grundsätzlich notwendig und damit außergewöhnlich und zwangsläufig war. Strittig ist ausschließlich, ob das auch für die angefallenen Kosten gilt. Zur…
…der Beschwerdeführerin behauptet, dass die Steuerberatungskanzleien coronabedingt mit einer ähnlichen, wenn nicht sogar größeren Belastung, wie das Gesundheitssystem zu kämpfen hätten. Wenn man nun den Beschwerdebehauptungen Glauben schenkt und die Steuerberatungskanzlei mehr Aufgaben mit weniger Personal erledigen musste, liegt es auf der Hand, dass die…
…EU-VO auch nicht zur Anwendung kommen könne. Im Hinblick auf das innerstaatliche Recht erkenne das Finanzamt einen Anspruch des Bf auf Familienbeihilfe nicht an. In freier Beweiswürdigung erschienen die Angaben unglaubwürdig und die gesamte Situation bewusst konstruiert, um durch einen vermeintlichen Österreichbezug Familienbeihilfe aus…
…Angaben der Bf. sowie auf die dem Gericht vorgelegten Unterlagen der belangten Behörde, vor allem auf die Niederschrift über die Außenprüfung vom 21.10.2010, auf die Stellungnahme der Prüferin vom 26.09.2011 und auf die ergänzenden Angaben der Bf. im Schreiben an das…
…sei. Das Regime der Nichtberufsunfallversicherungen sei Teil des Schweizerischen SV-Systems. Sitz oder Geschäftsleitung eines ausländischen staatlichen Gesundheitssystems würden zweifellos nicht in Österreich liegen. Ebenso mangle es am inländischen Geschäftsbetrieb. Vielmehr sei die Teilnahme an dieser sozialen Absicherung dem nationalstaatlichen Territorium der Schweiz zuzurechnen. Somit…
…der festgesetzten Abgaben sind dem Ende der Entscheidungsgründe zu entnehmen (Seite 46 f) und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Die Beschwerde hinsichtlich Einkommensteuer 2005 bis 2008 wird abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. III. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den…
…an den stillen Reserven, sich auf jeden Fall ein "Gesamtüberschuss" ergeben würde. Darauf sei seitens der Betriebsprüfung zu erwidern, dass eine solche "Gesamtbetrachtung" erfordern würde, die tatsächlichen Anschaffungskosten der Beteiligung dem tatsächlichen Abschichtungserlös gegenüberzustellen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass 1. der tatsächlich geleisteten Einlage das…
…an den stillen Reserven, sich auf jeden Fall ein "Gesamtüberschuss" ergeben würde. Darauf sei seitens der Betriebsprüfung zu erwidern, dass eine solche "Gesamtbetrachtung" erfordern würde, die tatsächlichen Anschaffungskosten der Beteiligung dem tatsächlichen Abschichtungserlös gegenüberzustellen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass 1. der tatsächlich geleisteten Einlage das…
…des Bf. abgeändert. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133…
…um sich Ideen und Informationen über das Unterrichtsprojekt "Karikaturen" zu holen. Zu Punkt 2 würde der Bw. den Operettenbesuch, den Workshop Bedeutung der Zahlen, die Tanzworkshops zählen. Der Vortrag "Unser Gesundheitssystem" und der Theaterbesuch sei dem Punkt 3 zuzuordnen. Alle nicht anerkannten Arbeitsmittel seien nur…
…äußere Erscheinungsform des Sachverhaltes maßgebend. § 23 Abs 2 BAO lautet: "Die Erhebung einer Abgabe wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß ein Verhalten (ein Handeln oder ein Unterlassen), das den abgabepflichtigen Tatbestand erfüllt oder einen Teil des abgabepflichtigen Tatbestandes bildet, gegen ein gesetzliches Gebot oder Verbot oder…
…eine Wohnung ohne entsprechende Vorbereitungshandlungen im Inland (Besichtigung, Unterschreiben des Kaufvertrages etc) zu kaufen. Nach dem Gesamtbild erscheine dem Betriebsstättenfinanzamt eine Zuordnung zur beschränkten Steuerpflicht nicht richtig. Dieser Auffassung schließe sich das Wohnsitzfinanzamt an, da auch im gegenständlichen Verfahren von der Bf keine Aufgliederung der…
…Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (Bf.) beantragte in ihrer Arbeitnehmerveranlagung für das Kalenderjahr 2018 außergewöhnliche Belastungen in der Höhe von 10.677,68 €…
…vom 16. Mai 2022 abgeändert. Die Einkommensteuer wird festgesetzt mit € - 1.024,00 Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der festgesetzten Abgabe entsprechen denen in der Beschwerdevorentscheidung vom 16. Mai 2022. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133…
…das Jahr 2024 festgesetzt in Höhe einer Gutschrift von Euro 1.182,00. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem Ende der Entscheidung zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an…
…eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art 133 Abs 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Im Streit steht die Rechtsmäßigkeit der Abweisung des Antrages auf Aufhebung gemäß § 299 Abs 1 BAO des im Rahmen der Pflichtveranlagung ergangenen Einkommensteuerbescheides für das Jahr 2020…