…des Bf. 12 Fässer, die insgesamt 1.002 Liter Alkoholgemisch enthielten, und beschlagnahmten diese. In der Folge entnahmen Organe des Zollamtes Drasenhofen den beschlagnahmten Fässern Proben und übermittelten diese an die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA). Laut Untersuchungsbefund 4425/2002 der TUA vom 21. Oktober…

…eingangsabgabepflichtige Waren, hinsichtlich welcher Waren zuvor von noch auszuforschenden Personen das Finanzvergehen des Schmuggels begangen wurde, nämlich 1.002 Liter Alkoholgemisch, ergibt 348,43 Liter Alkohol zu 100 Vol % an sich brachte und somit das Finanzvergehen der Abgabenhehlerei nach § 37 FinStrG begangen hat."   Gegen…

…durchschnittlich auf der Liegenschaft gemeldeten 25 Personen (25 x 130 Liter x 365 = 1.186,25 m³) und des durchschnittlichen Gesamtwasserverbrauchs im Kalenderjahr 2015 von 1.081 m und im Kalenderjahr 2016 von 1.002 m³ erscheine eine Nichteinleitungsmenge von 497 m³ nicht realistisch.…

…Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 17. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801122/01/2 - 17.002 Liter "CE" unter dem Verfahrenscode (Feld 37 der Ausfuhranmeldung) 1000/9 (=Endgültige Versendung/Ausfuhr von Marktordnungswaren, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird…

…Liter Ethylalkohol und eine Alkoholsteuer in der Höhe von ATS 137.951,00 (entspricht Euro 10.025,32). Da die Alkoholsteuer auf Grund eines Rechenfehlers des Zollanmelders anlässlich der Überführung in den freien Verkehr irrtümlich nur mit ATS 13.795,00 (entspricht Euro 1.002…

…nach § 4 Abs. 1 Z 9) werden zum Steuersatz von € 60 je 1.000 kg € 12.028,80 an Mineralölsteuer festgesetzt. Für 237.002,01 Liter - dem entsprechen 200.480 kg - Mineralöl der Unterposition KN 2710 1943 (Andere Mineralöle, beschaffen wie Gasöle, sonstige…

…nach § 4 Abs. 1 Z 9) werden zum Steuersatz von € 60 je 1.000 kg € 12.028,80 an Mineralölsteuer festgesetzt. Für 237.002,01 Liter - dem entsprechen 200.480 kg - Mineralöl der Unterposition KN 2710 1943 (Andere Mineralöle, beschaffen wie Gasöle, sonstige…

…95 Gew.-% wie folgt: 1. Ethylendichlorid (CAS-Nr. 107-06-2) |   | I.C.A.002 | Chemikalien in einer Konzentration größer/gleich 95 Gew.-% wie folgt: 1. Nitromethan (CAS-Nr. 75-52-5) 2. Pikrinsäure (CAS-Nr. 88-89-1) | &nbsp…

…| Blatt | LPA | Liter reiner Alkohol | LTR | Liter | LTRA | Liter Gesamtalkohol | MIL | 1000 Stück | MLT | Milliliter | MTK | Quadratmeter | MTQ | Kubikmeter (m³) | MTQC | Kubikmeter 1 000 | MTR | Meter…

…1 lit. a aF des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde des Amtsbeauftragten vom 17. März 2016 gegen das Erkenntnis des Spruchsenates II beim Finanzamt Salzburg-Stadt als Organ des Finanzamtes Salzburg-Stadt als Finanzstrafbehörde vom 14. Dezember 2015, StrNrn. 091/2008/00198-001 und 002…

…Abs.1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Amtsbeauftragten vom 2. Februar 2004 gegen das Erkenntnis eines Spruchsenates beim Finanzamt Graz-Stadt als Organ des Finanzamtes Graz-Stadt als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz vom 10. November 2003, StrNrn. 2003/00000-001 und 2003/00000-002…

…Flaschen und Chivas Regal (0,35 Liter-Flaschen) eine Flasche, Canadian Club (0,7 Liter-Flaschen) eine halbvolle Flasche inventarisiert worden waren, für welche der Zukauf niemals verbucht worden war (Arbeitsbogen Bl. 86, 88 ff, BP-Bericht vom 23. Juni 2003, Tz. 27.1.5…

…entspricht ATS 140.002.--an Alkoholsteuer und ATS 340.403.-- an Zoll, zusammen ATS 480.405.--) dadurch bewirkt habe, dass er die aus dem freien Verkehr eines Mitgliedstaates der Gemeinschaften (DE) zu gewerblichen Zwecken bezogenen, verbrauchsteuerpflichtigen Waren und zwar 7.047,60 Liter Likör verschiedener…

…Deutschland, vor. Die Behörde ermittelte aufgrund von 1.400,024 Liter Alkohol zu ATS 10.000,00 pro 100 Liter Alkoholsteuer in der Höhe von ATS 140.002,00. Für die 1995 entstandene Alkoholsteuer nahm die Behörde allerdings Verjährung an, sodass nur ATS 15.737…

…Neuanlage: "Zustand der Neuanlage: Laut neuem Wasserrechtsbescheid und wasserrechtlicher Überprüfung. Fallhöhe: 206,7 Meter, Turbine: 1 Stück zweidüsige Peltonturbine mit liegender Welle. Schluckvermögen in l 200 Liter pro Sekunde Wirkungsgrad der Turbine 92,5%, Drehzahl der Turbine: 1000 U/min Abgabeleistung der Turbine: 355 kW…

…das Bundesfinanzgericht zum Schluss, dass ein Dieselverbrauch von durchschnittlich 8 Liter je 100 Kilometer den tatsächlichen Gegebenheiten am nächsten kommt und daher anzusetzen ist. Die Feststellung, dass der durchschnittliche Dieselpreis im Jahr 2020 bei € 1,045 je Liter Diesel gelegen ist, beruht auf einer…

…unter Verletzung deren abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht 1.) Anfang August 2011 grob fahrlässig im Zusammenhang mit einer innergemeinschaftlichen verbrauchsteuerpflichtigen Lieferung von 90 Kisten Bier der Marke Karlovacko (2.160 Flaschen zu je 0,33 Liter, 12 Grad Plato) zu gewerblichen Zwecken an die B…

…Rezeptur für div. Tinkturen, Lösungen) Ethanol 50%, 60%, 70%, 80%, 96% vergällt mit MEK (1 Liter MEK/100 Liter Alkohol)“ erteilt. Die Anstaltsapotheke hat den von ihr aufgrund der Freischeine vom 6. März 2009, 26. Juni 2013 und 3. April 2014 bezogenen, verfahrensgegenständlichen unvergällten Alkohol…

…dass es Schwarz-Rechnungen bei H. und E. gegeben hat z.B. über 1.440 Liter Öl, was beinahe einem Jahresverbrauch entspricht. Dass sich daraus ein nicht erklärter Umsatz ergibt ist wohl für jeden einleuchtend. Der erklärte Umsatz 2010 bis 2012 bleibt in etwa gleich…

…könnte. Einen solchen Erstattungsantrag der Bf. vom 14. April 2007 hat das in der Sache zuständige Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien, Zollstelle Nickelsdorf, mit Bescheid vom 1. Juli 2011, Zl. 320000/70594/002/2007, gemäß Art. 239 ZK iVm Art. 899 Abs. 2 ZK-DVO und …