…J., Facharzt für Psychiatrie und Neurologie | express. Sprachstörung | 585 | 40 Die beiden untersuchenden Fachärzte reihten die Krankheit "expressive Sprachstörung" übereinstimmend unter die Richtsatzposition 585 der Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom 9. Juni 1965 über die Richtsätze für die Einschätzung der…

…nervosa | 585 | 30 | 14.06.2007 | M., Facharzt für Psychiatrie und Neurologie | Bulimie | 585 | 30 Die beiden untersuchenden Fachärzte reihten die Krankheit "Bulimia nervosa" übereinstimmend unter die Richtsatzposition 585 der Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom 9…

…| 30 10 | 18.9.2007 | H.G.Facharzt für Kinder- und Jugendheilkunde | Asthma bronchiale | 286 | 30 Die beiden untersuchenden Fachärzte reihten die Krankheit "Asthma bronchiale" übereinstimmend unter die Richtsatzposition 286 der Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom 9…

…verschiedenen Fachärzten für Kinder- und Jugendheilkunde untersucht. Die von der Bw. im Zuge der Untersuchungen vorgelegten Befunde wurden in das Untersuchungsergebnis miteinbezogen. Beide Ärzte stellten den Gesamtgrad der Behinderung übereinstimmend mit 40 v.H. fest; die Erkrankung wurde unter die Richtsatzposition 597 eingereiht. Die zwingend…

…286) Neurodermitis (698) Die untersuchenden Ärzte reihten die Erkrankungen der Tochter der Bw. übereinstimmend unter die Richtsatzpositionen 286 und 698 der Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom 9. Juni 1965 über die Richtsätze für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit nach den Vorschriften des…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Heidemarie Winkler über die Beschwerde der ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vom 20. August 2025 gegen den Abweisungsbescheid des Finanzamtes Österreich vom 18. August 2025 betreffend Antrag auf Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung für ***Sohn1*** ab März…

…und in welcher Höhe der Grad der Behinderung vorliegt. Das BFG gelangt aus den nachstehend angeführten Gründen zum Ergebnis, dass die in den Gutachten übereinstimmend getroffenen Feststellung, wonach beim Sohn der BF der Grad der Behinderung mit 30% ab 03/2025 und mit 50% ab…

…die Bf nur für einen Monat, im April 2022, als Angestellte berufstätig. Damit übereinstimmend wird zufolge einer späteren FA-Abfrage "Auskunftsverfahren" für April 2022 ein Bezug als Angestellte, im Übrigen im Zeitraum 2018 bis 2024 durchgehend ein Mindestsicherungsbezug ausgewiesen. 6. Auf Anforderung durch das Finanzamt…

…Ergebnis: Fest steht, dass laut mehrfachen SMS-Bescheinigungen die hier (allein) maßgebliche voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit der Bf übereinstimmend verneint wurde. Wie oben ausgeführt, ist das Bundesfinanzgericht an die Feststellungen der im Wege des Sozialministeriumservice erstellten Gutachten gebunden. Eine Unvollständigkeit oder Unschlüssigkeit der Gutachten ist für…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 3. September 2021 gegen den Bescheid des ***FA*** vom 19. August 2021 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2020 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde…

…Diabetes mellitus | 030402 090204 | 50 % 50 % gesamt 60 % Die beiden untersuchenden Ärzte reihten die Krankheiten 'Persönlichkeitsstörung' bzw. 'Diabetes mellitus' übereinstimmend unter die Richtsatzpositionen 030402 bzw. 090204 ein. Die Wahl des Rahmensatzes als Prozentsatz des Grades der Behinderung wurde in den Gutachten begründet: 1…

…vH | 31.05.2010 | W. Arzt für Allgemeinmedizin | mäßige Atemwegsobstruktion bei persistierendem Asthma bronchiale | 286 | 40 vH Die beiden untersuchenden Fachärzte reihten die Krankheit "Asthma bronchiale" übereinstimmend unter die Richtsatzposition 286 der Verordnung des Bundesministeriums für soziale Verwaltung vom 9…

…23.06.2023, 24.10.2023 und vom 6.10.2025. Das BFG gelangt aus den nachstehend angeführten Gründen zum Ergebnis, dass die in den Gutachten übereinstimmend getroffenen Feststellung, wonach bei der Tochter der BF der Grad der Behinderung mit 20% ab 3/2020, 40%…

…wurde jeweils in den Folgegutachten vom 5.9.2022 und vom 4./5.2023 bestätigt. Zudem wird in allen Gutachten übereinstimmend eine Erwerbsunfähigkeit ("voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen") verneint. Die in dem zwecks Ergänzung vom BFG angeforderten Letztgutachten vom 4./5…

…2004, v. 21.5.2024 und v. 10.1.2025 - übereinstimmend zum Ergebnis gelangt, dass a) der Grad der Behinderung ab 01/2004 30 % und ab 05/2024 40 % beträgt und b) voraussichtlich KEINE dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt. Abgesehen davon, dass das Leiden "leichtgradige Intelligenzminderung" bzw…

…25. August 2022 und vom 16. März 2023. Die Sachverständigen haben bei ihrer Beurteilung sämtliche von der Bf vorgelegten Unterlagen/Befunde/Arztbriefe berücksichtigt und die Erkrankung der Bf übereinstimmend unter die Pos.Nr. 03.06.02 der Einschätzungsverordnung mit 50 vH. eingereiht. Divergenzen bestehen bezüglich…

Die Gutachten unterliegen, wie alle anderen Beweismittel, der freien behördlichen/richterlichen Beweiswürdigung. Das FA und das Bundesfinanzgericht sind an die Gutachten des SMS gebunden und dürfen diese nur insoweit prüfen, ob diese vollständig, nachvollziehbar und schlüssig sind und im Fall mehrerer Gutachten oder einer Gutachtensergänzung…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch Ri in der Beschwerdesache Bf. , über die Beschwerde vom 29.5.2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes FFF vom 05.05.2015 betreffend Einkommensteuer 2014 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

…2019 (siehe "Zusammenfassung relevanter Befunde") im Ergebnis nach ausführlicher Begründung der Gesamtgrad der Behinderung wiederum mit 30 % festgestellt und damit das vormalige gutachterliche Ergebnis bestätigt. Desgleichen wurde übereinstimmend zum Vorgutachten festgestellt, dass beim Sohn der Bf voraussichtlich keine dauernde Erwerbsunfähigkeit gegeben ist. Im Hinblick darauf…

…Finanzsenat (UFS) bezüglich R. ergeben habe, dass vom ersten bis zum sechsten Semester (bzw. 7. Semester auf der TU) eine 100%-ige Übereinstimmung de Prüfungsfächer bestehe. Vom 8. bis zum 10. Semester an der TU (also etwa jenem zeitlichen Bereich, der dem Masterstudium an der…