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UFSK RV/0305-K/05Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes ("Verordungsgemeinde")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.05.2006

…auch auf die örtlichen Verkehrsbedingungen nicht Bedacht zu nehmen, sodass Wartezeiten, Fußwege und Fahrten im Heimatort und im Studienort nicht einzurechnen sind (vgl. VwGH 16. Juni 1986, Zl. 85/12/0247). Die Fahrzeiten der günstigsten öffentlichen Verkehrsmittel zwischen dem Wohnort Villach und dem Studienort Klagenfurt…

BFG RV/3100470/2018Einheitswertfeststellung (Nachfeststellung) nach Baulandumlegungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2020

…BewG legt den Abgabenbehörden die Verpflichtung auf, eine Tendenz ("in absehbarer Zeit") und eine Annahme ("wenn anzunehmen ist") zu erforschen (vgl VwGH 25.2.1983, 81/17/0040, mwN). Dabei sind im Rahmen der Verwertungsmöglichkeiten nicht nur wirtschaftliche Gegebenheiten, sondern auch bestehende Rechtsvorschriften zu berücksichtigen…

UFSG RV/0630-G/05Berücksichtigung von Wartezeiten außerhalb der Ausgangs-/Zielgemeinde beim Nachweis der Unzumutbarkeit einer täglichen Hin- und Rückfahrt zum/vom Studienort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005

…Gesetz (§ 13 Abs.2 lit.c und Abs.4 StudFG 1983) "keinen Raum für eine Bedachtnahme auf die örtlichen und verkehrsmäßigen Gegebenheiten innerhalb des bisherigen Aufenthaltsortes und/oder Studienortes" läßt. Der VfGH hat sich in seiner zur selben Bestimmung ergangenen Entscheidung vom 11.12.1986…

BFG RV/7501804/2014Keine Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen betreffend die Wiener Parkraumbewirtschaftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2015Teil 1/2

…500 kg gemäß § 45 Abs. 4 beantragen können. 2. Wenn es in den nach Z 1 bestimmten Gebieten auf Grund der örtlichen Gegebenheiten möglich ist und eine Notwendigkeit dafür besteht, hat die Behörde durch Verordnung zu bestimmen, daß auch Angehörige bestimmter Personenkreise, die in diesen…

UFSK RV/0124-K/10Auswärtige Berufsausbildung eines Kindes (keine Verordnungsgemeinde)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.06.2012

…Lehre und Rechtsprechung kommt es bei der Zumutbarkeitsprüfung ausschließlich auf die Fahrzeit zwischen jenen Punkten der jeweils genannten Gemeinden an, von denen die Fahrt mit dem günstigsten öffentlichen Verkehrsmittel üblicherweise angetreten bzw. beendet wird, ohne dass auf die örtlichen und verkehrsmäßigen Gegebenheiten des Wohnortes und…

UFSI RV/0148-I/11Zumutbare Fahrzeit, wenn der Bahnhof der Verordnungsgemeinde knapp außerhalb des Gemeindegebietes liegt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2011

…34 EStG, Einzelfälle, auswärtige Berufsausbildung (Kinder) und Baldauf in Jakom, EStG, Kommentar, 4. Auflage, § 34 Rz 79). Dieses Gesetz lässt demnach keinen Raum für eine Bedachtnahme auf die (örtlichen und verkehrsmäßigen) Gegebenheiten innerhalb dieser beiden Orte (VwGH 16.08.1986, 85/12/0247). Stellt im…

UFSW RV/0562-W/11Nichtanerkennung der doppelten Haushaltsführung bei Zumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2012Teil 1/2

…den örtlichen und räumlichen Gegebenheiten der Wiener Wohnung überzeugen. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass die Anschaffung der Wohnung aus der Notwendigkeit entsprang, eine kostengünstige Übernachtungsmöglichkeit in Wien zu sichern, um den beruflichen Obliegenheiten nachkommen zu können. Im bisherigen Verfahren wurde wohl hinreichend ausgeführt und dokumentiert…

UFSF RV/0257-F/09Reisen in mehrere Zielgebiete
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…diesen Gebieten besaß und von diesen Möglichkeiten auch Gebrauch gemacht hat. Für diese Beurteilung war entscheidend, ob und in welcher Intensität (Dichte) die Bereisung dieser Gebiete tatsächlich erfolgte. Das ständige Bereisen führte eben zu einer Vertrautheit mit den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und ist daher diesbezüglich…

UFSG RV/0617-G/06Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes ("Verordnungsgemeinde")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2006

…sohin in verkehrsmäßiger Hinsicht innerörtliche Gegebenheiten (wie zB Straßenbahn) bei Ermittlung der maßgeblichen Fahrzeit nicht von Relevanz sind, hat das Finanzamt zu Recht lediglich die Fahrzeit zwischen den Bahnhöfen der beiden Gemeinden herangezogen. Diese beträgt laut aktuellem Fahrplan zwischen 30 und 40 Minuten und liegt…

UFSK RV/0005-K/04Privater Grundstücksverkauf oder gewerblicher Grundstückshandel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009Teil 1/4

…der G.-weg das Grundstück 265, das im östlichen (als Bauland gewidmeten) Bereich unmittelbar an diese Straße angrenze, verkehrsmäßig erschlossen. Die Ver- bzw. Entsorgungsanlagen Wasserleitung bzw. Kanal hätten sich im G.-weg befunden und hätten unmittelbar zum Grundstück gereicht. Die Stromversorgungsleitung habe sich auf dem…

UFSL RV/0612-L/04Bewertung von Grund und Boden einer Betriebsliegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010Teil 1/3

…S.114). | Berechnung: | (1 x 1,145.072 + 3 x 771.382)/4 | = € 864.805 Da das gegenständliche Objekt unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage zum Bewertungsstichtag und unter schlechten Wirtschaftsprognosen für die Zukunft am örtlichen Immobilienmarkt schwierig zu verkaufen ist…

UFSL RV/0822-L/07Vermietung einer nach den Vorgaben der künftigen Mieter adaptierten Wohnimmobilie durch eine Privatstiftung an einen der Stifter (und Vorstandsmitglied)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2013Teil 2/4

…Miethöhen werden aufgrund der Gegebenheiten und der Marktlage als durchaus plausibel angesehen. Zusätzlich habe ich noch einen dem Bewertungsobjekt sehr nahe liegendem Mietvergleich erhoben, der als durchaus vergleichbar eingestuft wird. Das Vergleichsobjekt weist folgende Eckdaten auf: Lage: Hauptstadt, Mweg, X, direkt östlich der Gemeindegrenze STadt…

UFSK RV/0016-K/091.) Ermittlung des landwirtschaftlichen Einheitswertes unter Bezugnahme auf die Ableitung der Betriebszahlen landwirtschaftlicher Vergleichsbetriebe zur Hauptfeststellung der Einheitswerte auf den 1. Jänner 1988. 2.) Ermittlung des forstwirtschaftlichen Einheitswertes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2009Teil 1/3

…örtlich das Finanzamt zuständig, in dessen Bereich die zu schätzende Bodenfläche gelegen ist. Sachlich sind die Finanzämter mit allgemeinem Aufgabenkreis zuständig. § 2. (1) Die Musterstücke der Bodenschätzung (§ 5) sind in Zeitabschnitten von zwanzig Jahren zu überprüfen. Die Überprüfung hat sich darauf zu erstrecken, ob und…

UFSL RV/0612-L/04Bewertung von Grund und Boden einer Betriebsliegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010Teil 2/3

…entsprechen als die im Zweitgutachten angenommenen Werte. Was die eingewendete Vergleichbarkeit der einzelnen Grundstücke betrifft wird man abgesehen von geringfügigen Unterschieden in der Widmung solche Grundstücke, welche in unmittelbarer Nähe zum Vergleichsobjekt liegen und verkehrsmäßig absolut gleich aufgeschlossen sind eher miteinander vergleichen können, als Grundstücke…

UFSI RV/0016-I/05Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Beurteilung nach § 52 Abs. 2 BewG 1955 zum betreffenden Stichtag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2005

…Zufahrtsmöglichkeit tatsächlich gegeben war. Weiters wurden in diesem Beschwerdefall Feststellungen zu einer aus der regen Bautätigkeit in der Umgebung erkennbaren starken örtlichen Nachfrage nach Baugrundstücken getroffen und wurde die betreffende Liegenschaft selbst in absehbarer Zeit vom Bewertungsstichtag um einen Baulandpreis veräußert. Der Berufungsfall ist aber…

UFSW RV/2783-W/11Vorsteuerabzug für Autobahnanschluss eines Wirtschaftsgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013

…eine (weitere) Zufahrt zum Gewerbegebiet bestanden hat. Die bessere verkehrsmäßige Erschließung des Betriebsgebietes ist auch der eigentliche Gesellschaftszweck der Bw. Die Bw. entfaltet mit der Zurverfügungstellung und Erhaltung der Infrastruktur eine Tätigkeit (sonstige Leistung) gegen Entgelt. In Hinblick auf die Erweiterung der Wirtschaftszone rechnet die…

BFG RV/3100902/2010Zurechnung von im Zuge eines Baulandumlegungsverfahrens neu gebildeten Grundstücken zum Grundvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2014

… 69, Tz 22 ff). Die strittigen Grundstücke sind am Rand des Siedlungsgebietes von .... gelegen und befinden sich innerhalb der im örtlichen Raumordnungskonzept der Gemeinde als Bauland vorgesehenen Flächen. Sie verfügen über eine annähernd rechteckige Form und eine Größe von 556 m2 (Gp. 1), 647 m2…

UFSW RV/2052-W/11Nicht fremdübliche Vermietung einer Doppelhaushälfte an die Schwiegermutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012Teil 1/2

…Verkehrslage gegeben ist. ... Infrastruktur: An öffentlichen Ver- und Entsorgungsleitungen sind Kanal, Wasser, Strom und Telefon vorhanden. Die verkehrsmäßige Aufschließung erfolgt über das bestehende örtliche Straßennetz. Parkmöglichkeiten sind in ausreichender Anzahl am öffentlichen Gut vorhanden. Geschäfte für die Nahversorgung und öffentliche Einrichtungen sind im Bereich ... gegeben.…

BFG RV/7100821/2021Einkünfte aus privaten Grundstücksveräußerungen bei Umwidmung nach dem 31.12.1987 - Zeitpunkt der Umwidmung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2024

…41 Abs 1 ROG 1992 Bauplatzerklärungen und Baubewilligungen nur in Übereinstimmung mit den Festlegungen des Bebauungsplanes erteilt werden. Aus diesen rechtlichen Grundlagen des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1992 folgt im vorliegenden Fall im Hinblick auf den Zeitpunkt der Umwidmung, dass die örtliche Raumplanung des Bundeslandes Salzburg im…

BFG RV/5200085/2014Entstehung der Einfuhrabgabenschuld nach Art. 204 Abs. 1 Buchst. a ZK bei Nichtvorliegen einer güterverkehrsrechtlichen Genehmigung für den Binnenverkehr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2020

…stattfindet. Die Genehmigungen können als Einzelgenehmigungen oder auf Zeit im Rahmen einer Kontigentvereinbarung gemäß Artikel 8 erteilt werden, und zwar als a) Universalgenehmigungen b) eingeschränke Genehmigungen (zB örtlich ,nach Güterarten, für bestimmte Fahrzeuge oder nach der Art des Transportes)." Artikel 5 der Vereinbarung lautet auszugsweise…