…Referentin die Bw - unter Aufzählung der Merkmale, die neben dem äußeren Erscheinungsbild als PKW für eine Einreihung eines Kraftfahrzeuges in die Position 8703 der KN sprechen können - um Stellungnahme zu nachfolgend dargestellten Überlegungen: Für die Beurteilung, ob für die in Rede stehenden Hummer H2 NoVA…
…Diese kraftfahrrechtliche Zulassung ändere jedoch nichts an der Tatsache, dass ein Kombinationskraftwagen auf Grund seines unverändert gebliebenen äußeren Erscheinungsbildes und der zusätzlichen charakteristischen Beschaffenheitsmerkmale für eine Einreihung als PKW weiterhin nach der Position 8703 zu tarifieren sei. Daraus folge aber auch die nach wie vor…
…dem gewerblichen Betrieb des Buschenschanks zu dienen. Nach der äußeren Erscheinungsform, der Art der Bewirtschaftung und dem Gesamtbild der Verhältnisse sei ein einheitlicher Gewerbebetrieb und nicht ein einheitlicher landwirtschaftlicher Betrieb gegeben. Für Landwirte bestehe die Verpflichtung zur Aufzeichnung des Zukaufes von Warem in land- und…
Eine im Zeitpunkt der Einbringung der Berufung an sich zulässige Berufung wird unzulässig, wenn der angefochtene Bescheid vor Berufungserledigung aus dem Rechtsbestand ausscheidet. Ein Umsatzsteuerfestsetzungsbescheid ist zwar in vollem Umfang anfechtbar, hat jedoch insofern einen zeitlich begrenzten Wirkungsbereich, als er durch Erlassung eines Jahresbescheides außer…
…ist dabei ein Vergleich mit dem üblichen Verhalten einander fremd gegenüber stehenden Personen bei vergleichbaren Leistungsbeziehungen anzustellen. Es ist zu prüfen, ob zunächst der Vertrag im äußeren Erscheinungsbild in dieser Form abgeschlossen worden wäre, sodann hat sich die Prüfung am Vertragsinhalt zu orientieren (vgl. Doralt…
…Der Verkauf sei steuerpflichtig zu behandeln. Hinsichtlich der zolltarifischen Einstufung des gegenständlichen Fahrzeuges könnten keine Unterlagen mehr vorgelegt werden. Aus den vorgelegten Unterlagen (gemeinsam mit den im Internet recherchierten Bildmaterial) ergibt sich nach Ansicht des Referenten nach dem äußeren Erscheinungsbild eindeutig das Vorliegen eines Geländefahrzeuges…
…werden am Markt unterschiedliche Reisemobiltypen angeboten: Campingbusse (Kastenwagen), auch mit Hubdach oder Schlafdach, deren äußeres Erscheinungsbild dem normalen Kombifahrzeug entspricht, die einem normalen Genehmigungsverfahren analog zum Kombifahrzeug unterliegen Alkovenmodelle (Sandwichaufbau mit Bett über dem Fahrerhaus), teilintegrierte Kraftfahrzeuge (Sandwichaufbau mit flach gehaltener Fronteinheit) und vollintegrierte Kraftfahrzeuge…
…Hersteller, Stil und Farbe durch den Verkäufer vorgegeben werden. Auch aus dem Ziel des Verkäufers - wie im Kaufvertrag mehrfach erwähnt - ein einheitliches äußeres Erscheinungsbild zu gewährleisten, lässt sich erkennen, dass es sich um ein bereits geplantes Verkaufs- und Sanierungskonzept handelte. Der Sinn einer Anlegerwohnung ist…
…B bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft, weil es bei der steuerlichen Beurteilung einer Tätigkeit nicht darauf ankommt, in welches äußeres Erscheinungsbild die Vertragspartner ihr Rechtsverhältnis gekleidet haben oder welche Beurteilung auf anderen Rechtsgebieten zutreffend sein sollte (vgl. VwGH 2.2.2010, 2009/15/0191). …
…dass die Fahrzeuge ihrer Beschaffenheit nach vorwiegend zur Personenbeförderung bestimmt sind. Derartige Merkmale sind: - Äußeres Erscheinungsbild als PKW - Das Vorhandensein von hinteren Fenstern an den zwei Seitenteilen - Das Fehlen einer mit der Karosserie untrennbar verbundenen Trennwand - Das Vorhandensein dauerhaft eingebauter Sitze it Sicherheitsausrüstung (Sicherheitsgurte oder…
…so genannten Mehrzweckfahrzeuge wie z. B. Van-artige Fahrzeuge oder Freizeitfahrzeuge ("Sports Utility"), wobei folgende zusätzliche charakteristische Beschaffenheitshinweise für eine Einreihung in die Position 8703 sprechen: a.) äußeres Erscheinungsbild als PKW; b.) das Vorhandensein dauerhaft eingebauter Sitze mit Sicherheitsausrüstung (z. B. Sicherheitsgurte oder Verankerungspunkte und…
…Käufer neue Fenster einzubauen. Typ, Hersteller, Stil und Farbe werden vom Verkäufer vorgegeben. Ziel ist ein einheitliches äußeres Erscheinungsbild des Hauses herzustellen. Laut der dem Kaufvertrag beigelegten Information zur Haussanierung, Baubeschreibung wird unter "Wohnungseingangstüren" und "Fenster Wohnung" ausgeführt, dass die Eingangstüren bzw. die Fenster im…
…habe. Die Vorgehensweise bei den selbständigen Fahrern sei beibehalten worden. Das heiße, die Einteilung der Fahrer, das äußere Erscheinungsbild der Fahrer und deren Autos seien gleichgeblieben. Die Fahrer hätten ihre Arbeiten, wie bereits in den Niederschriften der Vorprüfung dokumentiert worden sei, weiterhin ausüben müssen. Einzig…
…BGBI II 193/2002, können als Kleinlastkraftwagen nur solche Fahrzeuge angesehen werden, die sich sowohl nach dem äußeren Erscheinungsbild als auch von der Ausstattung her erheblich von einem der Personenbeförderung dienenden Fahrzeug unterscheiden. Fahrzeuge, die vom Aufbau der Karosserie her auch als Personen- und Kombinationskraftwagen…
…im Wageninneren und nunmehrigem gewichtsmäßigen Überwiegen der Lastenbeförderung) sich nichts an der Tatsache ändere, dass der berufungsgegenständliche Kombinationskraftwagen aufgrund seines unverändert gebliebenen äußeren Erscheinungsbildes und der verbliebenen charakteristischen Beschaffenheitsmerkmale für eine Einreihung als PKW, dieser weiterhin in die Position 8703 - PKW der Kombinierten Nomenklatur (KN…
…dies auf den ersten Blick nicht erkennbar sein mag. Dies dürfte letztes Jahr zu einer Belastungsdepression geführt haben. Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: gut Größe: 175,00 cm Gewicht: 68,00 kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) - Fachstatus: Außeres Erscheinungsbild: Kleidung: dezent, sportlich Haar: gepflegt Körperpflege: gepflegt…
…geht zur Türe, kommt dann aber wieder zurück, verabschiedet sich von der SV und geht weg. Psvchopathologischer Status: Äußeres Erscheinungsbild: Guter Allgemeinzustand. Er ist der deutschen Sprache nicht ganz mächtig, versteht jedoch soweit einfach Inhalte. Bei komplexeren Inhalten etwas defizitär. Noopsychische Funktionen: Bewusstsein: wach, klar.…
…Entlassung Katatone Schizophrenie Therapiezentrum ***5*** Diagnose Katatone Schizophrenie F20.2 Mitgebrachter Befund PVA 4.4.2024: Pflegegeld Stufe 1 ab 1.4.2024 Untersuchungsbefund: Allgemeinzustand: gut Ernährungszustand: gut Größe: 193,00 cm Gewicht: 94,00 kg Blutdruck: Status (Kopf / Fußschema) -Fachstatus: Äußeres Erscheinungsbild: Kleidung: dezent…
…Obsorge hinsichtlich der vermieteten Räume im Sinne einer daraus resultierenden Betreuung des Gastes verrät. Im Sinne der erwähnten Judikatur würden unserer Meinung nach folgenden Argumente gegen das Vorliegen eines Beherbergungsbetriebes bei unseren Klienten sprechen: • äußeres Erscheinungsbild; nach außen hin ein Wiener Zinshaus • keine Rezeption • keine…
…Der Gedankenduktus ist weitschweifig, nicht immer das Denkziel erreichend, gelegentlich Gedankenentgleisen… Psychopathologischer Status Äußeres Erscheinungsbild Verhalten: freundlich, leicht angetrieben, desorganisiert Bewusstsein: klar Orientierung Zeitlich: vollorientiert örtlich: voll orientiert persönlich: voll orientiert Intelligenz: unauffällig Gedächtnis Merkfähigkeit: unauffällig Kurzzeitgedächtnis: unauffällig Langzeitgedächtnis: unauffällig Denken Konzentration: etwas herabgesetzt…