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EAS 3458Quellensteuerbefreiung im Rahmen öffentlich abgesicherter Exportfinanzierung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2025-0.625.79708.08.2025

…Darlehen (Kredit) stehen, das (der) von einer öffentlichen Einrichtung gewährt, garantiert oder besichert wurde, sofern dieses Darlehen (dieser Kredit) der Exportförderung dient. Die OeKB agiert auf Grundlage des Ausfuhrförderungsgesetzes als Beauftragte der Republik Österreich, womit eine öffentlich unterstützte Exportfinanzierung vorliegt. Da die OeKB auf gesetzlicher…

BFG RV/5101174/2012Auswärtiges postgraduate Studium als Werbungskosten (Fortbildung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2014

…für öffentliche und internationale Organisationen aus. So seien zum Beispiel der aktuelle UN-Generalsekretär sowie der Präsident der Weltbank Absolventen des MPA-Programms in Harvard. Das MPA Programm würde diesbezüglich eine große Fülle an Kursen in den Kernbereichen Leadership und Strategisches Management für öffentliche Institutionen…

UFSF RV/0536-F/07Das Kind war nachweislich vom 9. Mai bis 27. Dezember 2006 dem Haushalt der Kindesmutter zugehörig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…Damit sei der in Rede stehende Sohn der Bw aus ihrem Haushalt ab Mitte Juli 2004 ausgeschieden. Die für die Fremdunterbringung von c anfallenden sehr hohen Unterbringungskosten seien zur Gänze durch öffentliche Institutionen getragen worden. Von der Seite der Bw seien keine Kostenersätze geleistet worden…

BFG RV/7100937/2012Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2016

…380 €) geltend. Ab dem Jahr 2010 wurden 75% der Kosten des verfahrensgegenständlichen Lehrgangs vom Arbeitgeber ersetzt. Der von der Arge Bildungsmanagement Wien angebotene Universitätslehrgang "Mediation und Konfliktregelung " beinhaltet Konfliktmanagement für nachhaltige Lösungen in Streitfällen - Familie, Trennung und Scheidung, öffentliche Institutionen, Nachbarschaft, interkulturelle Konflikte, Wirtschaft…

UFSL RV/1129-L/10Ausbildung zum MBA für Gesundheits- und Sozialmanagement weder Fortbildung noch Umschulungsmaßnahme für eine Journalistin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011

…Nach den vorliegenden Unterlagen ist es Ziel der Ausbildung, "Fach- und Führungskräfte zu qualifizieren, die Veränderungen in leistungsfähigen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens herbeiführen und die Bereiche Gesundheitsförderung sowie Gesundheits- und Sozialpädagogik als wesentliche Elemente in privatwirtschaftliche und öffentliche Institutionen integrieren". Hauptarbeitgeber sollen Krankenhäuser, Pflegeheime…

UFSL RV/0787-L/06Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastung ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2008

…Haushaltshilfe hinausgeht. Die Zwangsläufigkeit ist durch meine Behinderung und durch die wirtschaftliche Leistungs-fähigkeit gegeben, da eine Pflege durch öffentliche Institutionen schon im Antrag mit einem Fremdvergleich angeführt wurde und diese Kosten mein laufendes Einkommen bei weitem überstiegen hätten. Dadurch ist es mir möglich, zu…

UFSI RV/0538-I/061) Zuführung zum Reparaturfond als Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 2) Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden für Hochwasseropfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…Behindertensportes ist. Die letzten vier Sätze der Z 5 sind anzuwenden. Als einkommensmindernd im Rahmen der Sonderausgaben können sich sohin nur bestimmte Zuwendungen für Wissenschaft und Forschung an begünstigte Einrichtungen sowie Zuwendungen an bestimmte öffentliche Institutionen und an Dachverbände zur Förderung des Behindertensportes auswirken. Die…

UFSL RV/0591-L/03Betriebsaufgabe eines Ziviltechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2005Teil 1/2

…zurückgelegt. Die Auftraggeber wären überwiegend Wohnbaugesellschaften, öffentliche Institutionen und größere Vereinigungen oder private Personen gewesen. Die Tätigkeit des Statikers beginne typischerweise bereits mit den Vorplanungen für ein Projekt - in einer Phase in der oft noch nicht feststeht, ob das Projekt auch realisiert (d.h. finanziert…

UFSG RV/0347-G/03Kursbeiträge für NLP-Ausbildung stellen keine 'Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004

…PR, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) tätig und seit 1996 stellvertretende Leiterin des L.S.. Meine wichtigste Aufgabe in dieser Funktion ist es, nach innen (Mitarbeiter aller Landesabteilungen) und nach außen (Medien, Institutionen, verschiedene öffentliche Zielgruppen) zu kommunizieren. Kommunikation ist also mein tägliches Brot. Meine Fähigkeit, Personen…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

…gestaltet. Im Programmjahr 2008 waren 54 regionale Vereine, NGOs, Institutionen und öffentliche Einrichtungen vor allem aus dem Kultur- und Sozialbereich sowie Schulen und Universitäten aktiv an der Programmgestaltung engagiert. Weitere 11 Organisationen waren als Medien- oder Projektpartner beteiligt. 2008 arbeiteten im Freien Radio Y. im…

UFSL RV/1718-L/02Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der mildtätigen Zwecken dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…Mittel werden aufgebracht durch a) Abgeltung durch öffentliche Körperschaften und Institutionen (Ämter und Ministerien) für in deren Auftrag erbrachten Leistungen b) Erträge aus eigenen Einrichtungen, Veranstaltungen und Vermögen c) Mitgliedsbeiträge d) Erträge aus Spenden und Zuwendungen aller Art sowie aus öffentlichen Sammlungen e) Subventionen 2…

EStR 2000 Rz 2539–25616.16 Kürzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten bei Gewährung von Subventionen
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

6.16 Kürzung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten bei Gewährung von Subventionen 6.16.1 Subvention aus öffentlichen Mitteln und EU-Förderungen Rz 2539: Subventionen sind Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln in Form von Geld- oder Sachzuwendungen, die von öffentlich-rechtlichen Institutionen an Unternehmen gewährt werden, ohne…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

… 6 Abs. 5 FLAG, stellt die Kostentragung durch die "öffentliche Hand" bei Vorliegen einer Heimerziehung dar. Für den gegenständlichen Fall ist nach Sicht des UFS zu sagen, dass dem FA zwar darin zuzustimmen ist, dass die gesamten Kosten sowohl für die Wohnung (durch das Sozialamt…

UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…sei. Da sich die Ziffer 11b auf Umsätze von Privatlehrern an öffentlichen Schulen sowie Schulen iSd Ziffer 11a beziehe, könne dies nur bedeuten, dass das BFI unter die Steuerbefreiung der Ziffer 11a falle. Damit stelle sich die Frage, warum eine Institution wie das BFI, das…

UFSF RV/0280-F/08Anwendbarkeit der Bewertungsbestimmung des § 6 Z 10 EStG 1988 auf vom Land Vorarlberg gewährten Zuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2009

…Ermächtigung oder eines Beschlusses eines Organes einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gewährt werden. Dies gilt auch für entsprechende Zuwendungen der im § 4 Abs. 4 Z 5 EStG 1988 genannten Institutionen. Die Befreiung für Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln zur Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens…

BMF-010216/0086-IV/6/2005Körperschaft- und Kapitalertragsteuer-Protokoll 2005 (Körperschaftsteuerprotokoll 2005)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0086-IV/6/200507.10.2005

…einer Institution übertragen wurde, deren Sachbezogenheit und Objektivität bezüglich der Entscheidung über Anschaffungserfordernis und Dringlichkeit außer Zweifel steht Die Landesfeuerwehrverbände sind durch Landesgesetz eingerichtete Körperschaften des öffentlichen Rechts. Ihnen zugehende Kapitalerträge unterliegen daher der beschränkten Körperschaftsteuerpflicht der zweiten Art. Soweit ihnen die Verwaltung von öffentlichen…

UFSI RV/0591-I/11Eigenanspruch auf Familienbeihilfe - Heimerziehung bzw Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…Form ständig an die Erkenntnisse der Wissenschaft angepasst wurde und so auch die früher übliche Unterbringung in von der öffentlichen Hand geführten Heimen und Anstalten vielfach durch privatwirtschaftlich organisierte Institutionen übernommen wurde und nunmehr ua auch in der Form von betreuten Wohngemeinschaften in Erscheinung tritt…

LStR 2002 Rz 28–383.3.3 Beihilfen aus öffentlichen Mitteln (§ 3 Abs. 1 Z 3 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung oder einer Privatstiftung (vgl. Rz 28 und 29). Für den Bereich der Wissenschaft und Forschung sind gleichartige Mittel aus den im § 4a Abs. 3 EStG 1988 in der Fassung vor BGBl. I Nr. 188/2023 genannten Institutionen…

BFG RV/1100094/2017Drittelbegünstigung für Schweizer Pensionskassenauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache des ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Götze & Forster öffentliche Notare, Gymnasiumgasse 7, 6800 Feldkirch, betreffend den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 20. Dezember 2016 hinsichtlich Einkommensteuer 2015, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht…

UFSW RV/0861-W/09Die Qualifikation als bestimmte Einkunftsart ist kein Spruchbestandteil des Einkommensteuerbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.10.2010

…Bundesabgabenordnung (BAO) BGBl.Nr. 1961/194 idgF als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielte in den Streitjahren neben Pensionseinkünften auch Einkünfte aus der Tätigkeit als Mitglied des Aufsichtsrates für mehrere Institutionen sowie im Jahr 2007 weiters Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Die Einkünfte als Aufsichtsratsmitglied iHv…