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UFSZ2L ZRV/0004-Z2L/08Eingangsabgabenschuldentstehung für eingeschmuggelte Zigaretten durch den Hehler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2011

…Es ist daher nicht ausgeschlossen bzw. in Anwendung der logischen Denkgesetze und in Anbetracht menschlicher Lebenserfahrung sowie nach dem zeitlichen Ablauf der Ereignisse -am 17.10.2006 räumt JW den illegalen Verkauf geschmuggelter Zigaretten im B-Werk ein, verweigert aber vorerst die Bekanntgabe von Abnehmern…

UFSW RV/3915-W/08Zurückweisung einer Berufung - Unwirksame Zustellung an den Steuerpflichtigen statt an den Zustellungsbevollmächtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2011

…sich bei der Hinterlegung am 29. September 2006 um eine wirksame Zustellung des "Einkommensteuerbescheides" an den Bw handelte. Sollte durch die Hinterlegung am 29. September 2006 eine wirksame Zustellung erfolgt sein, wäre bereits das erste Fristverlängerungsansuchen vom 6. September 2007 jedenfalls nach Ablauf der Berufungsfrist…

UFSW RV/4069-W/02Anwendung eines Sicherheitszuschlages bei Fehlen eines Wareneingangsbuches
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2006Teil 2/3

…sich der Bw. trotz der Möglichkeit einer abgabenbehördlichen Betriebsprüfung des Unternehmens zu der von der Bp im Betriebsprüfungsbericht dargestellten Verhaltensweise gegenüber den Vertretern des Finanzamts entschlossen hatte, weil er auch einen solchen wie im Betriebsprüfungsbericht dargestellten Ablauf der Ereignisse hinzunehmen gewillt war. Hatte der Bw…

UFSW RV/0222-W/06Rückerstattung von in der Vergangenheit als Sonderausgaben geltend gemachten Beiträgen zu einer freiwilligen Weiterversicherung als rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2006

…rückwirkende Ereignis vor In-Kraft-Treten eingetreten ist (Ritz, a.a.O., § 295a Tz 47). Die Voraussetzungen für die Anwendung des § 295a BAO in zeitlicher Hinsicht sind daher gegeben. 3. Gemäß § 302 Abs. 1 BAO sind Abänderungen von Bescheiden grundsätzlich bis zum Ablauf der Verjährungsfrist…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 6/7

…auf eine Speise gewartet). Mithilfe des "Alle Ereignisse" genannten Logfiles können alle jüngsten Arbeitsvorgänge in ihrer zeitlichen Abfolge nachvollzogen werden, mithilfe des "Stornojournal" genannten Logfiles nur die Stornierungsvorgänge. In diesen Logfiles sind Zeitpunkt, Nummer des Kellnerschlüssels, Artikelnummer sowie der getätigte EDV-Vorgang (Bestellung, Umbelegung etc.)…

UFSW RV/1101-W/021. Aufwendungen betreffend Arbeitszimmer, Fahrtkosten (km-Geld), geringwertige Wirtschaftsgüter (Mobiltelefon) iZm der Tätigkeit als Versicherungsagent; 2. ag. Belastung bei einem durch höhere Gewalt verursachten Schadensereignis (Wassereintritt im Keller); 3. Fahrtkosten iZm der Rückgängigmachung der Kündigung durch den Arbeitgeber als Werbungskosten bei Einkünften aus nsA 4. Liebhaberei und Betriebseinstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2007

…die nach objektiver Sicht aus dem regelmäßigen Ablauf der Dinge herausfallen (Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, Kommentar, § 34 Abs. 6 bis 8 Tz 2). Aus den im Gesetz beispielhaft genannten Katastrophenereignissen ist zu folgern, dass es sich dabei um ein Elementarereignis, ein Ereignis von allgemeiner Tragweite…

UFSG RV/0611-G/06Taxilenker als freie Dienstnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.02.2008

…Es ist daher nach der Aktenlage eine faktische Eingliederung der Taxilenker bei Erfüllung der von ihnen persönlich übernommenen Tätigkeitsbereiche in den betrieblichen Ablauf der Berufungswerberin gegeben und zwar sowohl in zeitlicher und örtlicher als auch in organisatorischer Hinsicht. Beim vorliegenden Arbeitsverhältnis der "freien Dienstnehmer" überwiegen…

UFSW RV/1595-W/08Grundstückstausch, verdeckte Ausschüttung, Übertragung stiller Rücklagen, Rückgängigmachung eines Rechtsgeschäftes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2011Teil 2/3

…Rücklagen (steuerfreie Beträge), die nicht bis zum Ablauf der Verwendungsfrist übertragen wurden, sind im betreffenden Wirtschaftsjahr gewinnerhöhend aufzulösen. Bei der Veranlagung für das Kalenderjahr 1996 oder 1997 gilt, dass eine Übertragung in zeitlicher Hinsicht jedenfalls auf bis zum 30. September 1996 anfallende Anschaffungs- oder Herstellungskosten…

UFSL RV/0705-L/07Erkennbarkeit der Absicht künftiger Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2009

…Dabei reicht der Erhalt "mehrwertsteuergerechter Rechnungen" (für den Bau des Hauses) nicht aus, um daraus eine klare Absicht der künftigen Vermietung abzuleiten (VwGH 17.5.1988, 85/14/0106). (b) Hält man sich die Umstände der Hauserrichtung und der folgenden Ereignisse im zeitlichen Ablauf beim…

UFSW RV/4027-W/02Übergabe eines Einfamilienhauses an die Lebensgefährtin des verstorbenen Sohnes gegen eine Gegenleistung kleiner als der dreifache Einheitswert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2004

…GrEStG auch in zeitlicher Hinsicht nachträgliche Leistungen erfasst. Solche nachträgliche Leistungen sind zwar mit dem ursprünglichen Erwerbsvorgang logisch nicht mehr kausal verknüpft, doch kommt es darauf auch gar nicht an; entscheidend ist vielmehr ein rechtlicher Zusammenhang zwischen dem vorangegangenen Erwerbsvorgang und der nachträglich vereinbarten zusätzlichen…

UFSW RV/0126-W/08Gewerbeanmeldung - keine Befreiung nach dem NeuFöG, wenn das NeuFöG-Formular erst nachträglich vorgelgt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2008

…Abgabe in Wertzeichen nicht vorschriftsmäßig entrichtet worden ist." Bei der Entrichtung der festen Gebühren mittels Stempelmarken fielen in zeitlicher Hinsicht Abgabenentstehungszeitpunkt, Abgabenfälligkeitszeitpunkt und Abgabenentrichtungszeitpunkt zusammen (VwGH vom 18. Oktober 1977, 501/77 ff). Weder der GebG-Novelle 1999 noch dem AbgÄG 2001 kann entnommen werden…

UFSW RV/1749-W/05Zustandekommen einer umsatzsteuerlichen Lieferung, einseitige Stornierung einer dem Leistungsempfänger zugeleiteten Rechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.06.2006Teil 2/2

…so ist der Behörde nicht aufgegeben, im naturwissenschaftlich-mathematisch exakten Sinn den Bestand der in Abrede gestellten Tatsache nachzuweisen. Es genügt vielmehr, von mehreren Möglichkeiten jene als erwiesen anzunehmen, die gegenüber allen anderen möglichen Ereignissen eine überragende Wahrscheinlichkeit oder gar die Gewissheit für sich hat…

UFSK RV/0326-K/08Liebhaberei: Vermietung einer Wohneinheit und Kellerräumlichkeiten eines Zweifamilienhauses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010

…9 | 8,6 | Tankraum | Allgemein | 10 | 10,80 | | Flur | ohne | 3,8 | | Flur Folgende Ereignisse hat es in zeitlicher Abfolge gegeben: | 1993 | Erwerb der Liegenschaft | 1998 bis 2000 | Gebäude errichtet…

UFSK RV/0323-K/08Fristgerechte Rückgängigmachung eines Erwerbsvorganges?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011

…Abs. 4 GrEStG auf Antrag die Festsetzung entsprechend abzuändern. Anträge nach den Absätzen 1 bis 4 sind bis zum Ablauf des fünften Kalenderjahres zu stellen, das auf das Jahr folgt, in dem das den Anspruch auf Nichtfestsetzung oder Abänderung der Steuer begründende Ereignis eingetreten ist (…

UFSK RV/0322-K/08Ordnungsgemäße Rückgängigmachung eines Erwerbsvorganges?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2011

…Abs. 4 GrEStG auf Antrag die Festsetzung entsprechend abzuändern. Anträge nach den Absätzen 1 bis 4 sind bis zum Ablauf des fünften Kalenderjahres zu stellen, das auf das Jahr folgt, in dem das den Anspruch auf Nichtfestsetzung oder Abänderung der Steuer begründende Ereignis eingetreten ist (…

UFSK RV/0724-K/08Liebhaberei bei nebenberuflich ausgeübter Tätigkeit eines Finanzdienstleisters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2011

…Tätigkeit in zeitlicher Hinsicht verstärken wollte, daher blieb ihm immer nur eine eingeschränkte Zeit. Er musste damit rechnen, dass Mitarbeiter seines Teams als eigene Leiter "vorziehen" und damit auch für ihn als Ergebnislieferanten ausscheiden. Selbst in den Jahren 2005 und 2006, in denen der Bw…

UFSW RV/1810-W/04Übertragung aller Anteile einer Gesellschaft, in deren Vermögen sich Grundstücke befinden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2008

…1 bis 4 sind bis zum Ablauf des fünften Kalenderjahres zu stellen, das auf das Jahr folgt, in dem das den Anspruch auf Nichtfestsetzung oder Abänderung der Steuer begründende Ereignis eingetreten ist. Die Frist endet keinesfalls jedoch vor Ablauf eines Jahres nach Wirksamwerden der Festsetzung (…

UFSI RV/0236-I/05Zeitgleiche Abgabe des Formulars E 108e mit den Steuererklärungen 2002 erforderlich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2006

…zeitlicher Aspekt beizumessen ist. Dem Finanzamt ist es dadurch möglich, in einem Arbeitsgang einerseits die Veranlagung zur Jahressteuer (bzw. die Gewinnfeststellung) vorzunehmen und andererseits zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die beantragte Prämie gegeben sind. Zudem ist davon auszugehen, dass dem Antragsteller im Zeitpunkt der…

UFSF RV/0286-F/05Kleines oder großes Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2006

…vor allem Krebspatienten auf Grund der Radiojodtherapie oft in den ersten Tagen erhebliche gesundheitliche Probleme hätten, wodurch ihr Dienst ua. mit Rücksichtnahme auf die Personalbesetzung oft nicht um 19.00 Uhr beendet werden könne. Dasselbe gelte für den Tagdienst. Um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten…

UFSL RV/1089-L/08Kleines oder großes Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009Teil 1/2

…einen reibungslosen Ablauf gewährleisten zu können, wurde ich schon vorzeitig nach Wels geschickt, wo ich mit einem Kollegen im Schichtbetrieb von 06:00 bis 14:00 Uhr und von 11:00 bis 19:00 Uhr tätig war und hatte ich die im Rahmen der Nachmittagsschicht…