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UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 2/2

…von rund 75 ha fußt, errechnet. Da hinsichtlich des vom Bw. neben der Kalamitätsnutzung vorgenommenen Einschlages das Vorliegen von aus wirtschaftlichen Gründen gebotenen Waldnutzungen - wie dargelegt - zu verneinen ist, unterliegen lediglich die aus der Kalamitätsnutzung resultierenden Einkünfte dem begünstigten Steuersatz. Demzufolge sind die die Kalamitätseinkünfte…

UFSG RV/0673-G/05Kosten für Familienheimfahrten nach Serbien und für doppelte Haushaltsführung als Werbungskosten: Unzumutbarkeit und Ermittlungsnotstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.02.2006

…VwGH 18.10.2005, 2005/14/0046). Unter Zugrundelegung dieser Rechtsprechung ist für den unabhängigen Finanzsenat eine Verlegung des Familienwohnsitzes aus wirtschaftlichen Gründen jedenfalls dann als unzumutbar anzusehen, wenn durch die Tätigkeit des Ehepartners (im Falle der eheähnlichen Gemeinschaft der Partner) des Steuerpflichtigen am Familienwohnsitz…

UFSW RV/2361-W/09Keine Gewährung von Familienheimfahrten bei fehlendem Nachweis der Pflegebedürftigkeit von nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2010

…Ihren Familienheimfahrten Aufwendungen entstanden sind. Die Ihrerseits übermittelte Aufstellung bezüglich der Heimfahrten stellt nämlich keinen entsprechenden Nachweis hinsichtlich der angeblich entstandenen Kosten dar. In Bezug auf Ihre angeführten Bedenken hinsichtlich einer Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung aus wirtschaftlichen Gründen ist zu bemerken, dass Ihnen durch Ihre langjährigen…

UFSW RV/1875-W/07Keine Gesellschaftsteuerbefreiung für Kapitalerhöhung im Rahmen von Mittelstandsfinanzierungen gemäß Art 27 § 2 Steuerreformgesetz 1993, wenn Beteiligungsausmaß und gewerblicher Betrieb nicht gegeben sind (Abw).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2012

…auch nicht vorgebracht, dass wirtschaftliche Gründe vorliegen, sondern die Voraussetzungen für die Befreiungen erfüllt sind, da sich an der Bw. eine Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft beteiligt hat. Die Befreiung von der Gesellschaftsteuer ist jedoch aus einem weiteren Grund zu versagen. Nach dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2006 ist…

UFSK RV/0617-K/081. Ermittlung der Kalamitätseinkünfte bei Anwendung der jeweiligen LuF PauschVO. 2. Außerordentliche Waldnutzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2011Teil 1/2

…2139/64, ÖStZB 1965, 157). Wirtschaftliche Gründe liegen nicht vor, wenn der Mehreinschlag vorgenommen wird, weil Einschläge entgegen dem Betriebsplan in den letzten drei Jahren ganz oder zum Teil - es sei denn zum Ausgleich unmittelbar vorangegangener Überschlägerungen - unterblieben sind. Auch stellt die Bezahlung von Verbindlichkeiten…

UFSG RV/0683-G/07Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2008

…Rz 345, die Auffassung, dass ihm eine Wohnsitzverlegung aus "wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar" seiund ereine "schulpflichtige Tochter" habe. Der Unabhängige Finanzsenat vertritt dazu folgende Auffassung: Abgesehen davon, dass aus Richtlinien - wie schon aus der Präambel hervorgeht - keine über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden Rechte und Pflichten…

UFSW RV/3350-W/07Nachversteuerung von rückgezahlten Pensionsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2007

…also Gründe, die außerhalb des Willensbereichs der Vertragspartner liegende, zwingende Umstände objektiver Art darstellen. Im Schrifttum (Doralt/Knörzer, § 67 Tz 87; Reichel/Fellner in Hofstätter/Reichel, Die Einkommensteuer, § 67 Abs. 8 Tz 4) werden als Beispielsfälle solcher zwingenden wirtschaftlichen Gründe etwa auf arbeitsgerichtlichen Entscheidungen beruhende…

UFSG RV/0625-G/06Änderungskündigung aus Gründen der Steuersparnis, wenn die unmittelbare im Wesentlichen unveränderte Fortsetzung des Dienstverhältnisses schon bei der Beendigung in Aussicht genommen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2010

…im Vergleich zum Jahr 2002 um etwa 30 % vermindert worden. Hiermit sei zwar die gesetzliche Voraussetzung, dass innerhalb von 12 Monaten keine Erhöhung der Bezüge ohne entsprechende gravierende wirtschaftliche Gründe erfolgen dürfe, erfüllt. Doch sei diese Herabsetzung der Bezüge offensichtlich von vornherein nicht auf Dauer…

UFSS RV/0347-S/06Wirtschaftliche Zurechnung einer Investition für die Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2007

…vereinbart worden, dass anlässlich der Abnahme der Anlagen durch die Landesregierung die Berichtigung in den öffentlichen Büchern beantragt werde. Die berufungsgegenständlichen Investitionen seien aus wirtschaftlichen, technischen sowie aus strategischen Gründen im Rahmen einer eigenen Gesellschaft durchgeführt worden, dies unabhängig von der Möglichkeit der Investitionszuwachsprämie. Vergleichbare…

UFSW RV/0871-W/02Missbrauch von Formen und Gestaltungsmöglichkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2003

…wie vom Bw. in der Berufung vorgebracht, andere außersteuerliche (wirtschaftliche) Gründe vorlagen. Bei Wegdenken der steuerlichen Effekte der vorliegenden Konstruktion ergibt sich, dass die Rechtskonstruktion der Wertpapierhandelsgemeinschaft vollkommen entbehrlich ist, da die gewählte Form der Kapitalveranlagung auch als individuelle Einzelperson möglich ist. Die Handelsstrategie der…

UFSW RV/3037-W/11Rückvergütung der Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2012

…nachhaltig betrieben worden ist, im BP-Bericht auch die Frage aufgeworfen hat, ob nicht ein Scheingeschäft vorliegt, da keinerlei wirtschaftliche Gründe ersichtlich sind, weshalb beim Verkauf der Betrieb der Bw. zwischengeschaltet werden musste. Herr A weist darauf hin, dass der Kaufpreis des KFZ deshalb auf…

UFSL RV/0467-L/12Aufwendungen eines verheirateten Polen für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten als Werbungskosten .
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…wichtiger Grund für die Anerkennung der doppelten Haushaltsführung liegt darin, dass die Ehegattin im Ausland nachhaltig Einkünfte von nicht bloß untergeordneten Ausmaßes erzielt. Da die Berufungswerber unbestrittenermaßen in Polen keine Einkünfte erzielt, ist ihr der Nachzug nach Österreich aus diesem Grund zumutbar. Wirtschaftliche Gründe für…

UFSF RV/0516-F/07Ermittlung der Auslandseinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

… 9 Tz 14). Gemäß § 4 Abs. 2 EStG sind aber nachträgliche Änderungen der Bilanz nur zulässig, wenn sie wirtschaftlich begründet sind und das Finanzamt zustimmt. Da nun aber der Bw keinerlei Gründe, geschweige denn wirtschaftliche (vgl. Jakom/Marschner EStG, 2009, § 4 Rz 228) für die…

UFSW RV/0798-W/08Vermietung von Eigentumswohnungen an die im Eigentum des Vermieters stehende Kapitalgesellschaft zur Nutzung als Dienstwohnung für Mitarbeiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…Auswirkung abgesehen, keine wirtschaftlichen oder sonst beachtlichen Gründe vorliegen und daher dieser Weg unter Außerachtlassung der angestrebten Auswirkungen auf die Abgabepflicht unverständlich wäre. Unter einer Umgehung der Abgabepflicht wird die Vermeidung oder das Hinausschieben der Abgabenzahlungspflicht verstanden. Im Hinblick auf den Grundsatz der amtswegigen Wahrheitsermittlungspflicht (§…

UFSL RV/0259-L/02Ist ein Missbrauch auch im Gebührenrecht denkbar; kann eine Umwegtransaktion (Darlehensgewährung und Ersatzbeurkundung zwischen Großmutter und Tochtergesellschaft) in wirtschaftlicher Betrachtungsweise zu einer Gebührenpflicht führen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2005

…nur bei wirtschaftlicher Anknüpfung eines Tatbestandes zur Anwendung komme (siehe Lang ÖStZ 1994, 176 ff), hat der VwGH in seinen früheren Entscheidungen § 22 BAO im Bereich rechtlicher Anknüpfung teilweise für anwendbar gehalten. Demgegenüber hat der VfGH - im Sinne der Innentheorie - in seinem grundlegenden Erkenntnis zum…

UFSW RV/0258-W/07Keine Familienheimfahrten bei privater Veranlassung der Beibehaltung des Hauses in Polen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2009

…wenn an diesem Wohnsitz unterhaltsberechtigte Kinder wohnen und die (Mit)Übersiedlung der gesamten Familie aus wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar ist. Dies ist jedoch gegenständlich nicht der Fall und wurde vom Bw. auch nicht behauptet. Es ist Sache des Steuerpflichtigen, der Abgabenbehörde die Gründe zu nennen…

UFSG RV/0308-G/07Liebhaberei bei einer Schmuck- und Nähboutique: Kriterienprüfung und Gewinnerzielungsabsicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2007

…andere als wirtschaftliche Gründe hat. Das Erzielen von Verlusten über einen Zeitraum von fast zwei Jahrzehnten, das Bemerken, dass gesetzte Maßnahmen keinen Erfolg brachten und dass auch der Wegfall der Baumaßnahmen keine Veränderung bewirkten, lässt nur den Schluss, dass der Betrieb aus anderen Gründen als…

UFSF RV/0169-F/03Zahnbehandlung in Ungarn als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2004

…Das Vorbringen betreffend günstigere Behandlungs- bzw. Gesamtkosten in Ungarn könne an der Freiwilligkeit nichts ändern. Wirtschaftliche Gründe seien für die Beurteilung der Zwangsläufigkeit unmaßgeblich. Gegen diese Entscheidung wurde fristgerecht (Eingang 26. Mai 2003) der Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz…

UFSW RV/1876-W/07Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid09.08.2007Teil 1/2

…Beschäftigungsort etwa unzumutbar, wenn im gemeinsamen Haushalt am Familienwohnsitz unterhaltsberechtigte und betreuungsbedürftige Kinder wohnen und eine (Mit)Übersiedlung der gesamten Familie aus wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar ist. Aufwendungen für Familienheimfahrten eines Arbeitnehmers vom Wohnsitz am Beschäftigungsort zum Familienwohnsitz sind im Rahmen der durch § 20 Abs…

UFSG RV/0215-G/06Vermietung eines Einfamilienhauses durch eine eigens gegründete GmbH an den Ehemann der Gesellschafter-Geschäftsführerin zu privaten Wohnzwecken der Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2007Teil 1/2

…Das Geld stamme aus einem Liegenschaftsverkauf. Es liege kein Missbrauch vor, sondern es seien ausschließlich wirtschaftliche Gründe für die Handlungsweise der Beteiligten verantwortlich. Letztlich bekomme der Abgabengläubiger sein Geld im Laufe der Jahre über die Umsatzsteuer. Der für einen Missbrauch erforderliche steuerliche Vorteil sei nicht…