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UFSW RV/3326-W/12Kein FB-Anspruch mangels überwiegender Kostentragung für die in einer Mutter-Kind-Einrichtung untergebrachte Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2012

…Seit 16. Dezember 2011 befindet sich die Tochter der Berufungswerberin (Bw.), V, in voller Erziehung der Stadt Wien und wurde die Tochter am 17. Dezember 2011 in einer Mutter-Kind-Einrichtung gemeldet. Mit Bescheid vom 10. Februar 2012 forderte das Finanzamt von der Bw. für…

UFSG RV/0644-G/02Aufwendungen für die Heimunterbringung eines Minderjährigen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2003

…1 StJWG 1991 ist im Zusammenhang mit dem dort zitierten Begriff der "vollen Erziehung" zu entnehmen, dass ein Minderjähriger unter anderem in einem Heim oder einer sonstigen Einrichtung der Pädagogik zu erziehen ist, sofern der Jugendwohlfahrtsträger mit der Pflege und Erziehung zur Gänze betraut wurde…

UFSW RV/0130-W/08Bei einem Heimaufenthalt der Kinder von mehr als 2 Jahren bei voller Erziehung der Stadt Wien ist keine Haushaltszugehörigkeit bei der Mutter gegeben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2008

…Die alleinige (bescheidmäßige) Verpflichtung ist nicht ausreichend. Ihre Kinder Z. und B. befinden sich in voller Erziehung der Stadt und Sie leisten derzeit keinen Kostenersatz..." Die Bw. stellte am 26. November 2007 fristgerecht den Antrag auf Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und…

UFSI RV/0751-I/08Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung des in der BRD in einer Jugendbetreuungseinrichtung zur Vollen Erziehung und Pflege gem. § 14 TJWG 2002 unter Kostenübernahme durch das Land Tirol untergebrachten Stiefsohnes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2009

…Bekleidung, Freizeit etc. Vorweg ist festzuhalten, dass laufende Unterhaltskosten - so sie überhaupt neben der im Berufungszeitraum bestandenen, ganzjährigen Unterbringung des Stiefsohnes in einer Einrichtung des Betreuungseinrichtung zur Vollen Erziehung und Pflege gem. § 14 TJWG 2002 unter Kostenübernahme durch das Land Tirol zusätzlich erwachsen sind - gem…

UFSG RV/0098-G/05Unterbringung des Kindes in einem Kinderdorf - nur vorübergehend aus dem Haushalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2006

…6.7.2004, 2P 1940/95a, die Obsorge übertragen bekommen und in der Folge den mj. K. im Rahmen der vollen Erziehung fremd untergebracht. Seit 13.8.2004 befindet sich der mj. K. im Anton - Afritsch - Kinderdorf am Steinberg, wobei bemerkt wird, dass die Kostentragung…

UFSW RV/1208-W/13Eigenanspruch des Kindes auf Familienbeihilfe bei Kostenersatz von dritter Seite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2013

…und Kostentragung von SOS Kinderdörfern denkbar). Lt. Bestätigung des Magistrats der Stadt Wien befindet sich der mj. Bw. in voller Erziehung. Kostenträger sei das Land Wien. Die Finanzierung erfolgt somit zur Gänze von der öffentlichen Hand. Ob die Eltern zu Kostenersatzleistungen verpflichtet sind oder nicht…

UFSW RV/1198-W/11Keine überwiegende Unterhaltsleistung bei Heimerziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2011

…relevante Unterlagen: "Vereinbarung über die Volle Erziehung gemäß § 44 NÖ Jugendwohlfahrtsgesetz 1991" des Magistrates der Stadt W. vom 9. März 2010 betreffend M. Vollmachtserteilung der Bezirkshauptmannschaft H. vom 5. November 2010 an die Familie T. für die Pflege und Erziehung von M.. Bestätigung des NÖ…

UFSG RV/0293-G/06Eine mehr als drei Jahre dauernde Unterbringung in einem Kinderheim ist keine vorübergehende Abwesenheit iSd § 2 Abs. 5 lit. a FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2008

…unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Schreiben vom 2. August 2005 hat die Bezirksverwaltungsbehörde dem Finanzamt mitgeteilt, dass das im Spruch genannte Kind der Berufungswerberin seit 24. Mai 2005 "im Rahmen der vollen Erziehung im Kinderdorf P. ... untergebracht" ist. Weiter ist ausgeführt: "Die Kindeseltern kommen für keine…

UFSG RV/0876-G/07Keine Familienbeihilfe ohne Haushaltszugehörigkeit und ohne überwiegende Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2008

…Zeitraum nicht (mehr) seinem Haushalt angehörte. Sie ist seit "11. April 2005 im Rahmen der Jugendwohlfahrtspflege ´Volle Erziehung´ mit Zustimmung der obsorgeberechtigten KM .... In der Caritas Jugendwohngemeinschaft ... untergebracht und befindet sich auch jetzt noch in dieser Institution" (aktenkundiges Schreiben der Bezirksverwaltungsbehörde vom 9. Februar 2007)…

UFSW RV/0627-W/05Befindet sich das Kind auf Kosten der Jugendwohlfahrtspflege oder der Sozialhilfe in Heimerziehung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2005

…liegt vor: "Die Bezirkshauptmannschaft gewährt A. ab 27. Jänner 2004 volle Erziehung durch Unterbringung in Ihrer Einrichtung und übernimmt die Kosten dieser Jugendwohlfahrtsmaßnahme für die Dauer der Unterbringung, längstens jedoch bis zur Volljährigkeit des Kindes. Die Kosten der Krankenversicherung ("OZOI") werden weiterhin durch das Bundesministerium…

UFSW RV/1040-W/04Kosten der Unterbringung eines schwer behinderten Kindes in einem Heim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…geltend gemachten Betrag der außergewöhnlichen Belastung in Höhe von € 11.372,76 (öS 156.492,00) das Pflegegeld in Höhe von € 6.227,48 (öS 85.692,00) enthalten. Das Amt für Jugend und Familie habe die volle Erziehung der Tochter des Bw…

UFSG RV/0650-G/05Eine durchgehend mehr als zwei Jahre dauernde Unterbringung eines Kindes in einem Kinderdorf ist kein nur vorübergehender Aufenthalt außerhalb der gemeinsamen Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2006

…Familien dennoch die Familienbeihilfe von ihrer zuständigen Finanzlandesdirektion gewährt bekommen. In ganz Österreich sind davon tausende Kinder betroffen. Da es praktisch gar nicht möglich ist die überwiegenden Unterhaltskosten für die Kinder die in voller Erziehung sind zu tragen, Tagsatz im Kinderdorf Pöttsching beträgt 115,--€…

UFSG RV/0017-G/11Unterhaltsabsetzbetrag für Leistungen nach dem Jugendwohlfahrtsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…der Sachverhalt anders darstellt als im erstinstanzlichen Verfahren angenommen. Die Kinder des Bw. befanden sich bis zum Jahr 2004 in Pflege und Erziehung (volle Erziehung) der Jugendwohlfahrt. Der Magistrat Graz, Amt für Jugend und Familie stellte im Februar 2005 für beide Kinder an das jeweils…

UFSW RV/3212-W/09Zwangsläufig erfolgender Schulbesuch durch ein behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…2007, Bl. 6/2007+2008 Finanzamtsakt). Der Sohn der Bw. ist verhaltensauffällig, wobei es zu einer Überforderung der Mutter und zu "Eskalationen zwischen Mutter und Minderjährigem" kam (Vereinbarung über die Volle Erziehung gemäß § 44 NÖ Jugendwohlfahrtsgesetz 1991, Bl. 21/2007+2008 Finanzamtsakt). Der Bw. wurde…

UFSF RV/0216-F/04Prüfung der Einkommensteuerpflicht für Pflegegeldsonderbedarf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2007

…jedoch gewährleistet sein, dass im Einzelfall die zweckmäßigste Maßnahme ohne Verzögerung ausgewählt und durchgeführt werden kann. Gemäß § 33 JWG haben die Kosten der vollen Erziehung der Minderjährige und seine Unterhaltspflichtigen nach bürgerlichem Recht zu tragen, gegebenenfalls rückwirkend für drei Jahre zu ersetzen, soweit sie nach…

UFSW RV/0304-W/13Rückwirkende Gewährung der Familienbeihilfe für ein ausländisches Pflegekind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2013

…erheblich angespannten finanziellen Situation der Kindesmutter hat es diese verabsäumt, alle Dokumente von Sohn umschreiben zu lassen und soweit dies erforderlich gewesen wäre - eine neue Niederlassungsbewilligung (lautend auf den neuen Zunamen) zu beantragen. Erst nach Übertragung der vollen Erziehung an die mütterliche Großmutter, die Bw.…

UFSG RV/0160-G/11Studienwechsel - keine volle Anrechnung von Vorstudienzeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

…Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17…

UFSW RV/1798-W/10Familienbeihilfe - Anspruch auf Differenzzahlung, wenn Vater im Inland erwerbstätig ist und Mutter mit Kind in Ungarn lebt und dort Anspruch auf Erziehungsgeld hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011

…Ho. als Empfängerin von Erziehungsgeld der gesetzlichen Pensionsversicherung und falle somit unter den Arbeitnehmerbegriff der Verordnung (EWG) 1408/71. Zur Bezahlung der Familienbeihilfe sei daher vorrangig der Heimatstaat Ungarn zuständig, weshalb der Antrag auf volle Familienbeihilfe abgewiesen werde. Da in Österreich die Familienleistungen jedoch höher…

UFSG RV/0845-G/11Schädlicher Studienwechsel, weil keine vollständige Anrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat durch Verordnung die näheren Voraussetzungen für diese Nichteinrechnung festzulegen. Zeiten des Mutterschutzes sowie die Pflege und Erziehung eines eigenen Kindes bis zur Vollendung des zweiten Lebensjahres hemmen den Ablauf der Studienzeit. Bei einem Studienwechsel gelten die in § 17…

UFSW RV/3414-W/12Bei einem Studium an der "Goetheanistischen Studienstätte" handelt es sich regelmäßig um eine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2013

…Wesenheit abliest'. Der Wegweiser ist also das Kind selbst. ,Das Lesen im Wesen des Kindes ersetzt das Lesen eines Lehrplanes.'... Waldorfschulen sehen sich der ganzheitlichen Erziehung verpflichtet und vermeiden daher weitgehend eine Leistungsdifferenzierung, wie sie an Regelschulen durch die klassische Notengebung praktiziert wird. Unterschiedlich intellektuell…