…2 befasst sich mit den diversen Einbringungsvorgängen, beurteilt den Einbringungsvorgang in die Stb.GmbHals "verunglückt" und ermittelt einen steuerpflichtigen Veräußerungsgewinn von € 303.091,28. Des Weiteren wird die Einbringung der Miteigentumsanteile als Tausch behandelt. In Tz 3 und 4 werden ein entgeltlicher Erwerb eines…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 28. November 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 21. November 2005 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Bereits im Schreiben vom 15. März…

Nicht zu übersehen ist aber, dass hier eine Leistungsbeziehung zwischen der ehemaligen Arbeitgeberin (an welcher er auch zu 25% beteiligt war) des geschiedenen Ehegatten der Berufungswerberin, beziehungsweise der Berufungswerberin und ihrem ehemaligen Ehegatten behauptet wird. Es ist daher zu prüfen, ob die von der Berufungswerberin…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Berufungswerbers, vertreten durch XA und XB und XC, vom 10. Januar 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes vom 15. November 2005 betreffend die Einkommensteuer 1999 bis 2001 und vom 22. Dezember 2006 gegen die Bescheide des…

Weiter beigelegt war die an das Landesgericht RR gerichtete Stellungnahme des Berufungswerbers zum Vorwurf der Abgabenhinterziehung vom 18. August 2005, in welcher der Berufungswerber (wiederholend) vorbringt, dass das Finanzamt es unterlassen habe, Erhebungen durchzuführen, welche als Grundlage für ihren Verdacht dienen hätten können und es…

Gegenstand der aufgrund des Berichtes über die Außenprüfung vom 10. November 2005 ergangenen die Wiederaufnahme des Verfahrens für die Jahre 1999 bis 2001 verfügenden Bescheide datiert vom 15. November 2005 waren aufgrund des Verweises auf den Außenprüfungsbericht die in den oben wörtlich wiedergegebenen Tz. 1…

…sie gewährt worden sind. Nachträgliche Ausschüttungen für bereits abgelaufene Wirtschaftsjahre sind dem Wirtschaftsjahr zuzurechnen, das der Beschlussfassung unmittelbar vorausgeht. Gegenständlich liegt eine sogenannte "verunglückte Organschaft" vor. Die A-GmbH hat aufgrund eines zivilrechtlich gültigen Ergebnisabführungsvertrages (EAV) ihren Gewinn an die Muttergesellschaft abgeführt. Mangels wirtschaftlicher Eingliederung…

…sie gewährt worden sind. Nachträgliche Ausschüttungen für bereits abgelaufene Wirtschaftsjahre sind dem Wirtschaftsjahr zuzurechnen, das der Beschlussfassung unmittelbar vorausgeht. Gegenständlich liegt eine sogenannte "verunglückte Organschaft" vor. Die D-GmbH hat aufgrund eines zivilrechtlich gültigen Ergebnisabführungsvertrages (EAV) ihren Gewinn an die Muttergesellschaft abgeführt. Mangels wirtschaftlicher Eingliederung…

…sind Ausschüttungen dem Wirtschaftsjahr zuzurechnen, für das sie gewährt worden sind. Nachträgliche Ausschüttungen für bereits abgelaufene Wirtschaftsjahre sind dem Wirtschaftsjahr zuzurechnen, das der Beschlussfassung unmittelbar vorausgeht. Gegenständlich liegt eine sogenannte "verunglückte Organschaft" vor. Die Bw. hat aufgrund eines zivilrechtlich gültigen Ergebnisabführungsvertrages (EAV) ihren Gewinn an…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des K.A., früher vertreten durch StB-Kanzlei, gegen die Bescheide des Finanzamtes Waldviertel betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 2001 bis 2003 entschieden: Die Berufung wird betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 2001 und…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vom 7. März 2000 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kirchdorf an der Krems vom 9. Juli 1998 betreffend Körperschaftsteuer 1996 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Wie schon in…

…UmgrStG) und der 31. Dezember 1996 der Zeitpunkt, zu welchem die Veräußerungsgewinnbesteuerung vorgenommen werden müsse. Auch wenn man die Meinung vertreten würde, dass ein "verunglückter" Zusammenschluss, bei dem eine Vorsorge für die Steuerlastverschiebung gemäß § 24 Abs. 2 UmgrStG nicht vereinbart worden sei, nicht unter das…

…ergibt sich, dass der Firmenwert des UmgrStG nicht als Wirtschaftsgut gesehen werden kann, sondern eine spezielle steuerliche Begünstigungsbestimmung des UmgrStG ist. Beim Untergang eines Umgründungsfirmenwertes (zum Beispiel durch Verkauf des Unternehmens oder durch einen "verunglückten" Zusammenschluss nach Art. IV UmgrStGohne Vorsorgeregelung) kann diese Begünstigungsbestimmung, nämlich…

…die dies bezahlen könnten. Die Kosten würden sich auf 3.058 € belaufen. Weiters überweise er monatlich circa 200 US-Dollar an die beiden Kinder seines Bruders, der vor Jahren mit seiner Frau tödlich verunglückt sei. Die Kinder seien seither Vollwaisen. Ihre Großeltern (außer seiner…

…bis 31. Dezember 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der während des Berufungsverfahrens in Polen tötlich verunglückte Berufungswerber (Bw.) stellte im Juni 2007 den Antrag auf Gewährung von Familienbeihilfe für seine bei der Gattin in Polen wohnhaften 3 minderjährigen Kinder. Der rechtsfreundliche…

…nach dem Tod der Mutter beim österreichischen Finanzamt vorzusprechen. Hinzu komme, dass er vor einigen Jahren seine Frau verloren habe und sein Sohn tödlich verunglückt sei. Er sei alleine, im fortgeschrittenen Alter und nicht mehr in bester gesundheitlicher Verfassung. Das Finanzamt erließ daraufhin am 21…

…ärztlichen Sachverständigengutachten vom 29.1.2009 ein Gesamtgrad der Behinderung in Höhe von 50 % rückwirkend ab 1.11.2008 festgestellt. In diesem Gutachten wurde festgestellt: Anamnese: FA: Vater und der Onkel sind 2/1997 beim Hausbau tödlich verunglückt; die Mutter ist seit 2003 wieder verheiratet…

…Gesellschaft (IK GmbH) zu je einem Drittel an dieser beteiligt. Ein Mitgesellschafter ist im Jahr 2006 tödlich verunglückt und es wurde sein Drittelanteil im Rahmen der Verlassenschaft von den beiden verbleibenden Gesellschaftern je zur Hälfte erworben. Der Erwerb erfolgte mit Abtretungsvertrag vom 19.01.2007…

…I-K GmbH) zu je einem Drittel an dieser beteiligt. Ein Mitgesellschafter ist im Jahr 2006 tödlich verunglückt und es wurde sein Drittelanteil im Rahmen der Verlassenschaft von den beiden verbleibenden Gesellschaftern je zur Hälfte erworben. Der Erwerb erfolgte mit Abtretungsvertrag vom 19.01.2007…

…jeweils geltenden Fassung. 2) Der Erholungsurlaub beträgt 30 Werktage (25 Arbeitstage). 3) Hinsichtlich der Ansprüche bei Beendigung des Dienstverhältnisses gilt § 10 Urlaubsgesetz in der jeweils geltenden Fassung. 4) Erkrankt (verunglückt) ein/eine MitarbeiterIn während des Erholungsurlaubes, ohne dies vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt zu haben…