…Weiterverrechnung seitens der Betriebsprüfung sei auf der Basis vorläufiger Beträge vorgenommen worden. Bis zu diesem Zeitpunkt hätten die Leistungsempfänger (zwei mit der Berufungswerberin verbundene Unternehmen) keinen Vorsteuerabzug geltend gemacht. Über die Berufung wurde erwogen: Wird eine Abgabe nicht spätestens am Fälligkeitstag entrichtet, so tritt gemäß …

…BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die C. GesmbH wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 17.5.1990 gegründet. Gegenstand des Unternehmens war u.a. die Planung, Errichtung, Betrieb und Vertrieb von…

…and lease back) worden seien. Bis einschließlich 2002 seien die Investitionen betreffend das Anlagevermögen direkt von der Fa. HK getätigt worden. Im Jahr 2003 seien die der IZP unterliegenden Investitionen über ein verbundenes Unternehmen, die Fa. B Handels GmbH, abgewickelt und von dieser an die…

…2003 verleast die Bw. die angeschafften Zugmaschinen an die X-GmbH. Die X-GmbH und die Bw. sind verbundene Unternehmen (auf Grund von finanziellen Schwierigkeiten hatte die X-GmbH die ihr gehörenden, alten Zugmaschinen verkauft; der Fahrzeugerwerb wurde in die Bw. als neu gegründete Leasinggesellschaft…

…Sie vermarktet und verkauft, die unter den gemeinsamen Firmennamen bekannten Markenwaren. Bei der NE handelt es sich um ein, mit den beiden Firmen verbundenes Unternehmen, welches Inhaber des Warenzeichens ist. Die Bf. gab die ihr von inländischen Verkäufern genannten Bestellungen betreffend Schuhe an die NINC…

…bei der AMH GmbH in Lochau, ein mit ihr "verbundenes" Unternehmen iSd Art.29 Zollkodex, situiertes) Auslieferungslager angeliefert, dort von Bediensteten jenes genannten Unternehmens gegen entsprechendes Entgelt in das Lager übernommen und anschließend an Besteller (private Kunden in Österreich) versendet worden. Im Zuge der Zollabwicklung …

…Mit Schreiben vom 29. Jänner 2010 teilte die Bw. mit, dass die Einzelwertberichtigung in Höhe von 5.453,34 € ein verbundenes Unternehmen betreffe. Die Bw. habe eine Bürgschaft für den Kredit der T-GmbH unterschrieben. Diese Bürgschaft sei schlagend geworden und daher von der…

…Außenprüfung für die Jahre 2004- 2006 statt. Bezüglich der Investitionszuwachsprämie 2004 wurde festgehalten, dass im Dezember 2005 fünfundzwanzig Sattelauflieger an ein verbundenes Unternehmen in das Ausland verkauft worden seien. Die Wirtschaftsgüter seien im Dezember 2004 neu angeschafft worden. Für diese Güter sei die Prämie geltend…

…Auch ein Ausweis in der Bilanz als verbundenes Unternehmen löse keine Gebührenpflicht aus, da alle in einen Konzernabschluss einzubeziehenden Unternehmen, die von einem gemeinsamen Mutterunternehmen beherrscht werden, nach dem UGB als zueinander verbundene Unternehmen gelten würden. Ein verbundenes Unternehmen sei im Vergleich zur Beteiligung der…

…Bw. Der Geschäftsführer der Au. war in Österreich Dienstnehmer des Alleingesellschafters der Bw. und diesem somit de-facto ebenfalls weisungsgebunden. Da nach den dies bestätigenden Ausführungen der Abgabenbehörde die Au. ein verbundenes Unternehmen zur Bw. darstellt, wäre zu prüfen gewesen, ob nicht der gegenständliche Sachverhalt…

…Schuldnachlasses rechtfertigt keine niedere Bewertung (VwGH 27.4.1962, 1464/1962). Aus dem Hinweis auf die strengeren Maßstäbe über Vereinbarungen zwischen verbundenen Unternehmen kann sich keine andere rechtliche Beurteilung ergeben. Denn die Entstehung der Verbindlichkeiten ist unzweifelhaft dokumentiert und geprüft. Weitere Vereinbarungen sind nicht nötig…

…oder aufzuwerten, in den Verkehr zu bringen und zu gebrauchen. Die gänzliche Übertragung der Nutzung oder die Einbringung in ein mit dem Nutzungsnehmer unmittelbar oder mittelbar verbundenes Unternehmen bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung des Nutzungsgebers. Der räumliche Nutzungsbereich ist auf den deutschsprachigen Raum beschränkt. Erweiterungen…

…kann daher nicht nachvollzogen werden. Die TZ*** KG mag zwar nach dem bisherigen Ermittlungsstand kein verbundenes Unternehmen (wie in der Berufung angeführt) im Sinne der handelsrechtlichen Vorschriften darstellen, jedoch liegt in den Jahren 1999 und 2000 eine Beteiligung der Bw an dieser Personengesellschaft als Kommanditist…

…abgegebenen Erklärung. Besondere Umstände, wie etwa, dass der einzige Vermögenswert der GmbH in der Forderung an verbundene Unternehmen bestand, waren der Erklärung nicht zu entnehmen. Weiters war bei Erlassung des Erstbescheides nicht bekannt, dass im zeitlichen Umfeld eine Ausschüttung des Bilanzgewinnes an die Stiftung und…

…S überschreitende Honorarschilling als verdeckte Gewinnausschüttung zu werten sei. Diese Schlussfolgerung ist mit den Erfahrungen des Wirtschaftslebens, den Denkgesetzen und somit auch mit dem Abgabenrecht (Leistungsbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen, verdeckte Gewinnausschüttung) nicht in Einklang zu bringen. Die Betriebsprüfung hat keine Feststellungen getroffen, die geeignet wären…

…Z. oder aber um ein verbundenes Unternehmen im Rahmen des Konzerns der AA, Z. handelt Ursache für die Optionseinräumung Die AAG sei in den Jahren 1994 bis 1998 gemäß § 228 HGB in Verbindung mit § 244 HGB ein verbundenes Unternehmen im Rahmen des Konzerns der AA …

…am 26. Juli 2001 bei der X GmbH eine Tankstelleneinrichtung bestellt hat. Im September 2001 seien durch die Y GmbH, ein verbundenes Unternehmen, die Baumeisterarbeiten im Zusammenhang mit der Fundamentierung der Tankstelle durchgeführt worden. Die Eingangsrechnung über die vorgenommenen Bauarbeiten in Höhe von € 5…

…den Erlös aus der Veräußerung einer Eigentumswohnung in einer bestimmten Weise zu verwenden und diese Wohnung ohne Zustimmung des Kreditinstitutes weder zu veräußern noch zu belasten. Außerdem hat sie in der Folge ein mit diesem Kreditinstitut rechtlich verbundenes Unternehmen mit dem Verkauf dieser Wohnung beauftragt…

…der Veräußerung einer Eigentumswohnung in einer bestimmten Weise zu verwenden und diese Wohnung ohne Zustimmung des Kreditinstitutes weder zu veräußern noch zu belasten. Außerdem hat sie in der Folge ein mit diesem Kreditinstitut rechtlich verbundenes Unternehmen mit dem Verkauf dieser Wohnung beauftragt. Weiters wurde erhoben…

…1996 B 12) Protokoll d. BG Linz vom 19.12.1996 (HBG gegen MNK) B 13) Verkaufsangebot von DF über 400.000,- B 14) Stornierungsschreiben an SS Pkt. 1) Allgemeines: HU als Geschäftsführer wurde im Zuge der Betriebsprüfung als "verbundenes Unternehmen" mitgeprüft. Aufgrund starker Verdachtsmomente…