Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Axel-Hans Werner Wirtschaftstreuhand GmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 5020 Salzburg, Fürbergstraße 60/59, gegen den Bescheid des Finanzamtes Braunau Ried Schärding vom 23. Jänner 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Die Berufung…

…Fahrschule betrieb (Berufung, Berufungsvorentscheidung; Rechnungen an die Bw. vom 20.3.2002 und vom 29.4.2003). Dieser Sachverhalt ist nicht strittig. Rechtsfolgen: Beleuchtungskörper sind keine unselbstständigen Bestandteile eines Gebäudes. Sie sind selbstständig bewertungsfähige Wirtschaftsgüter (VwGH 20.11.1964, 1671/63; VwGH vom 1.3…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2004 entschieden: Der Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind…

…dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG). Für polnische Arbeitnehmer bestehe damit grundsätzlich Bewilligungspflicht nach dem AuslBG. Nach Überprüfung der gewerblichen Tätigkeit des Bw vermittle diese das Gesamtbild einer unselbstständigen Tätigkeit als Dienstnehmer. Diese Tätigkeit sei daher als bewilligungspflichtige Beschäftigung nach dem AuslBG anzusehen. Mangels Bewilligung und damit mangels…

…3.4.2007, S. 3 der Niederschrift). Das in der Schwimmhalle befindliche Schwimmbecken samt Schwimmbadtechnik, das sind die Anlagen, die dem Schwimm- und Badebetrieb dienen, ist ein unselbstständiger Bestandteil der Schwimmhalle (vgl. BFH GrS vom 26.11.1973, BStBl II 1974, 132; vgl. BFH vom…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Ing. DHF BHR vom 22. November 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes GAL. ZZZ vom 10. November 2004 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für den Zeitraum 2002 bis 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet…

…ob die strittige Forderung des Masseverwalters, also der Prozessgegenstand, durch die frühere unselbständige Tätigkeit des Bw. als Geschäftsführer der Firma B-GmbH veranlasst wurde, nur dann sind die Prozesskosten als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Tätigkeit nachträglich abzugsfähig. Aus der Klagebeantwortung in der Rechtssache…

…sind unverbrauchbare Sachen, also Sachen die durch den vertragsmäßigen Gebrauch nicht verbraucht werden können; wozu auch nutzbare Rechte gehören. Das Bestandrecht ist ein obligatorisches Recht. Es können daher auch unselbstständige Teile einer Sache vermietet oder verpachtet werden (vgl. Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern Band I, Stempel …

…denen der Status des subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005 zuerkannt wurde, Anspruch auf Familienbeihilfe, sofern sie keine Leistungen aus der Grundversorgung erhalten und unselbständig oder selbständig erwerbstätig sind. Anspruch besteht auch für Kinder, denen der Status des subsidiär Schutzberechtigten nach dem Asylgesetz 2005 zuerkannt…

…unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw., a ist in Österreich seit Mai 2006 unselbstständig tätig. Im Rahmen seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2007 beantragte er die Berücksichtigung von Schulgeld für 2 Kinder (i.H.v. € 2.640,-) bzw…

…bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. ist polnischer Staatsbürger und in Österreich unselbstständig tätig. Im Rahmen seiner (zeitgleich eingereichten) Erklärungen zur Arbeitnehmerveranlagung der Jahre 2003 bis 2007 beantragte er die Berücksichtigung von Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung i.H.v. jährlich jeweils € 2.664,- für…

…Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. ist polnischer Staatsbürger und in Österreich unselbstständig tätig. Im Rahmen seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung des Jahres 2008 beantragte er die Berücksichtigung von Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung i.H.v. € 1.159,80 sowie Familienheimfahrten i.H.v…

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw. A ist kroatischer Staatsbürger und in Österreich unselbstständig tätig. Im Rahmen seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 beantragte er die Berücksichtigung von Aufwendungen für die doppelte Haushaltsführung i.H.v. € 1.150,44 bzw…

…trägt. Wenn auch ein Arbeitnehmer lediglich seine Arbeitskraft schuldet, schließt die Erfolgsorientierung einer Tätigkeit ein Dienstverhältnis nicht aus, weil auch unselbstständige Handwerker regelmäßig Leistungen zu erbringen haben, die über die bloße Anwesenheit hinausgehen (VwGH 16.2.1994, 92/13/0149). Ebenso hat nicht jede Unterordnung…

…trägt. Wenn auch ein Arbeitnehmer lediglich seine Arbeitskraft schuldet, schließt die Erfolgsorientierung einer Tätigkeit ein Dienstverhältnis nicht aus, weil auch unselbstständige Handwerker regelmäßig Leistungen zu erbringen haben, die über die bloße Anwesenheit hinausgehen (VwGH 16.2.1994, 92/13/0149). Ebenso hat nicht jede Unterordnung…

…Arbeitnehmerveranlagung) 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Bw ist unselbstständig tätig und beantragte im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung für das Streitjahr 2002 das große Pendlerpauschale und Kosten der doppelten Haushaltsführung als Werbungskosten auf Grund einer geplanten unternehmerischen…

…Arbeitgebers ab. Beide Merkmale - ständig damit betraut sein und das "Geschäft" mit dem Kunden abschließen - fehlen unbestrittenermaßen bei der Tätigkeit der Berufungswerberin als unselbständig tätige Immobilienmaklerin und führt daher zu keiner anderen Beurteilung. Der Verweis des Parteienvertreters auf eine Entscheidung des UFS- Salzburg (RV), führt…

…dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber, der bis 30. Juli 2010 Einkünfte aus unselbstständiger Arbeit und anschließend steuerfreie Einkommensersätze erhielt, war seit März 2005 mit einer Namensliste im Gemeinderat vertreten. Seit März 2010 war er Gemeinderat…

…der folgenden Entscheidungsgründe zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Bw. B erklärte in seiner Einkommensteuererklärung 2008 neben Einkünften aus unselbstständiger Arbeit solche aus Vermietung und Verpachtung. Zudem beantragte er den Unterhaltsabsetzbetrag für ein nicht haushaltszugehöriges Kind. Das zuständige Finanzamt Wien 6…

…ihren Betrieb in ein anderes Gebäude verlegen, wäre die Annahme nahe liegend, dass sie diesen Kasten mitnehmen würde. Daher ist dieser Kasten kein unselbstständiger Gebäudebestandteil. Die Bw. hat hiefür zu Recht die IZP geltend gemacht. XX.) Soft Pack - Liege (= "Soft Pack- System") (Rechnung Nr…