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UFSW RV/1986-W/03Steuerpflicht von Zahlungen im Zusammenhang mit einem EU-Projekt (Leonardo-da-Vinci-Programm)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005Teil 1/2

…c (EStG 1988) ausgeschlossen, da hier eine unmittelbare Förderung von Wissenschaft und Forschung Tatbestandsmerkmal sei. Eine Subsumtion unter § 3 Abs. 1 Z. 3 lit. d (EStG 1988) führe zu der Konsequenz, dass die Tätigkeit von der Einkommensteuer nur dann befreit sei, wenn sie ausschließlich im…

UFSW RV/1986-W/03Steuerpflicht von Zahlungen im Zusammenhang mit einem EU-Projekt (Leonardo-da-Vinci-Programm)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005Teil 2/2

…die Streitjahre geltenden Fassung sind von der Einkommensteuer befreit, Bezüge oder Beihilfen aus öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln eines Fonds im Sinne des § 4 Abs. 4 Z 5 lit. b für eine Tätigkeit im Ausland, die der Kunst, der Wissenschaft oder Forschung dient. Wie bereits…

UFSS RV/0098-S/12Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie bei Förderung aus öffentlichen Mitteln.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2013

…unmittelbaren Förderung von Wissenschaft und Forschung (Abgeltung von Aufwendungen oder Ausgaben). Die Stellungnahme des bundesweiten Fachbereiches wurde der Bw zur Kenntnis gebracht. In den Berufungen bringt die Bw im Wesentlichen vor: "Die Abgabenbehörde stützt Ihre Berechnungen und damit die Kürzung der Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie…

UFSL RV/1422-L/02Forschungsstipendium als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2003

…oder aus Mitteln der im § 4 Abs. 4 Z 5 EStG 1988 genannten Institutionen zur unmittelbaren Förderung von Wissenschaft und Forschung (Abgeltung von Aufwendungen oder Ausgaben) von der Einkommensteuer befreit. Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH (siehe auch VwGH 22.1.1992, 91/13/0066) hat…

UFSW RV/3307-W/02Steuerpflicht eines Forschungsstipendiums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2003

…in Zusammenhang mit ihrer Mitarbeit am Forschungsprojekt hat die Bw. trotz Aufforderung hiezu nicht dargetan. Eine unmittelbare Förderung von Wissenschaft und Forschung (durch Abgeltung des Sachaufwandes) liegt insoweit nicht vor. Da derartige Aufwendungen nicht angefallen sind, konnte mit dem Forschungsstipendium nur ein Einkommensersatz abgegolten werden…

UFSI RV/0164-I/05Forschungsstipendium (APART-Stipendium) als steuerpflichtige Einkünfte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.07.2005

…und 8. März 2005 wies das Finanzamt die Berufungen als unbegründet ab. Begründet wurde dies im Wesentlichen damit, dass die Voraussetzungen für eine unmittelbare Förderung von Wissenschaft und Forschung im Sinne des § 3 Abs. 1 Z. 3 lit. c EStG 1988 und damit für eine…

UFSS RV/0228-S/05APART-Stipendium als Erwerbseinkommen und damit selbständige Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.03.2006

…Mitteln zur unmittelbaren Förderung der Kunst (§ 3 Z 3 lit b EStG 1988) -aus öffentlichen Mitteln, aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung oder einer Privatstiftung oder aus Mitteln einer in § 4 Abs 4 Z 5 EStG 1988 genannten Institutionen zur unmittelbaren Förderung von Wissenschaft und Forschung …

UFSW RV/1562-W/08Einkünfte aus einem APART-Stipendium
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…Mitteln zur unmittelbaren Förderung der Kunst (§ 3 Z 3 lit b EStG 1988) -aus öffentlichen Mitteln, aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung oder einer Privatstiftung oder aus Mitteln einer in § 4 Abs 4 Z 5 EStG 1988 genannten Institutionen zur unmittelbaren Förderung von Wissenschaft und Forschung …

UFSL RV/1191-L/021. Umsatzsteuerpflicht von Zuschüssen 2. Sind Zuschüsse Betriebseinnahmen ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2005

…weil die normierten Voraussetzungen hiefür nicht gegeben seien. Es liege weder Hilfsbedürftigkeit (Z 3a) noch eine unmittelbare Förderung der Kunst (Z 3b), oder der Wissenschaft und der Forschung ( Z 3c) vor. Der Umstand, dass es sich bei der Bundeswirtschaftskammer um eine Körperschaft öffentlichen Rechts handeln…

UFSW RV/3075-W/02Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2004

…vor, sondern soll durch Zusammenarbeit von Industrie, Wirtschaftsbetrieben und Versorgungsbetrieben sowie öffentlichen Stellen die Weiterentwicklung der L. gefördert werden. In der Weiterentwicklung der L. kann jedoch kein gemeinnütziger Zweck, durch deren Erfüllung unmittelbar die Allgemeinheit gefördert wird, gesehen werden. Eine Förderung der Allgemeinheit liegt nach …

UFSG RV/0467-G/08Inwieweit das bloße Vorliegen von Einnahmen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die Gewinnerzielungsabsicht des gemeinnützigen Vereins indiziert, ist fraglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2011

…Oktober 1997 - soweit hier von Bedeutung - lauten auszugsweise: "Punkt II. Vereinszweck Zweck des Vereins ist die Förderung von a) Wissenschaft und Forschung auf dem Gebiete von Lernstörungen, insbesondere der Lese- und Schreibschwäche/Legasthenie; b) Maßnahmen, die die Implikationen von Lernstörungen, insbesondere der Lese- und Schreibschwäche…

UFSW RV/3227-W/08Die ausschließliche und gemeinnützige Betätigung muss in der Satzung ausdrücklich zum Ausdruck kommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…Körperschaft oder bei Wegfall ihres bisherigen Zweckes darf das Vermögen der Körperschaft, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Mitglieder und den gemeinen Wert der von den Mitgliedern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, nur für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verwendet werden. Unmittelbare Förderung liegt nach § 40 Abs…

UFSW RV/1806-W/04Gemeinnützigkeit einer Privatstiftung, gesetzliche Anforderungen an den Inhalt der Rechtsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2005

…und unmittelbar der Förderung von gemeinnützigen Zwecken im Sinne der §§ 34 ff BAO dienende Privatstiftung nicht nicht gegeben sind. Da schon die Rechtsgrundlage nicht den Gemeinnützigkeitsvorschriften der BAO entspricht, erübrigt sich nach ständiger Rechtsprechung eine Befassung mit der Frage, ob die tatsächliche Geschäftsführung ausschließlich und…

UFSW RV/1327-W/03Gemeinnützigkeit der Vereine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…geistigem, kulturellem, sittlichem oder materiellem Gebiet nützen und von einer selbstlosen (uneigennützigen) Gesinnung der hinter dem Rechtsträger stehenden Personen (Gründer, Mitglieder) getragen sein. Dies gilt insbesondere auch für die Förderung der Kunst und Wissenschaft. Der Begriff Allgemeinheit ist nicht stets mit der gesamten Bevölkerung gleichzusetzen…

UFSW RV/1752-W/05Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen einer AHS-Professorin mit Zusatztätigkeiten als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2006Teil 1/2

…fördern, mit dem Ziel, die Kommunikation und Interaktion sowie die Zusammenarbeit in Organisationen und Gruppen zu verbessern. Der Groupworker sei in der Leitung von Gruppen und in der Mitarbeit in Gruppen und Teams, insbesondere in folgenden Arbeitsfeldern praxisorientiert und kontinuierlich tätig: - Pädagogik, Lehre und Forschung…

UFSW RV/1267-W/04Mehrfach mangelhafte Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid12.11.2004Teil 1/2

…21. Mai 2003, RV/0617-W/03, zitierten Schreibens von Dkfm. M. S. vom Büro des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung vom 29. Juli 1993. Die Kopie des bereits in der Berufungsentscheidung vom 21. Mai 2003, RV/0617-W/03, zitierten Schreibens von F. A…

UFSL RV/1079-L/08Erlebnispädagogik-Lehrgang kann unter bestimmten Voraussetzungen auch bei einem Pädagogen als Fortbildungsaufwand berücksichtigt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…Laufenden bleibt und den jeweiligen Anforderungen gerecht wird. Zu Recht verweist die Berufungswerberin darauf, dass die Aufgabe eines Lehrers nicht ausschließlich in der Vermittlung von Fachwissen liegt, sondern die gesamte Persönlichkeitsbildung umfasst. Die Berufungswerberin legte umfassend dar, dass die Inhalte der streitgegenständlichen Fortbildungsveranstaltung unmittelbar Anwendung…

UFSW RV/2812-W/07Gemeinnützigkeit eines auf dem Gebiet ayurvedischer Gesundheitslehre tätigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…vorgelegte Differenzierung sei von der Außenprüfung ohne rechtliche Begründung ignoriert worden, bzw. habe sich die Prüfung auch nicht bemüht, die in den einzelnen Jahren in verschiedener Gewichtung vorliegenden Tätigkeiten und die damit zusammenhängenden Einnahmen aus der Förderung der Gesundheitspflege, der Erziehung, der Volksbildung, der Wissenschaft…

UFSK RV/0273-K/10Doktoratsstudium (internationales Programm) an einer slowakischen Universität - Frage der Abzugsfähigkeit der Aufwendungen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…allgemeiner Support, Forschung und Entwicklung Primavera Enterprise (professionelle PM-System), iAge (professionelles Instandhaltungsmanagement), EDV-gestützte Planung, Organisation & Abwicklung, EDV-gerechte Anlageplanung, MS-Projekt, AUER; Dienstleistung: Kundengewinnung & Ausbau, regelmäßige Pflege der Kundendaten und Kunden, Umsetzung von Marketingaktivitäten, technische & betriebswirtschaftliche Beratung. Information der "Constantine the Philosopher University…

UFSW RV/3391-W/09Zuerkennung der Spendenbegünstigung gemäß § 4a Z 3 und 4 EStG 1988 idF StRefG 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.03.2010

…die den Spendenabzug betreffenden Regelungen zusammen. Die nun in § 4a Z 1 und 2 leg cit (bisher in § 4 Abs. 4 Z 5 und 6) vorgesehene Abzugsfähigkeit von Zuwendungen (Spenden) für Wissenschaft, Forschung, Erwachsenenbildung auf Hochschulniveau, Universitäten, Kunsthochschulen, Denkmalschutz, Museen und den Behindertensport, wird durch …